Regelungen

Die Duisburger Stadtverwaltung, einschließlich der städtischen Kindertageseinrichtungen, wird auch in diesem Jahr in der Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, vom 27. Dezember bis einschließlich 1. Januar, in weiten Bereichen geschlossen bleiben. Einzelne Dienststellen sind von dieser Regelung ausgenommen, wie beispielsweise die Feuerwehr und der Städtische Außendienst des Bürger-und Ordnungsamtes. Diese Dienststellen sind an allen Tagen erreichbar. Für die zentrale Beurkundung von...

Hagen. Der Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt Hagen weist darauf hin, dass an den stillen Feiertagen Allerheiligen, 1. November, Volkstrauertag, 13. November, und Totensonntag, 20. November, bestimmte Arbeiten und Veranstaltungen nicht zulässig sind. Die gesetzliche Regelung hierfür ist das Gesetz über die Sonn- und Feiertage NRW (Feiertagsgesetz NRW). Das Ordnungsamt wird dazu verstärkt Kontrollen durchführen. VerboteAm Volkstrauertag sind in der Zeit von 5 bis 13 Uhr...

Mit dem Start in die Sommerferien am Montag, 27. Juni, ändern sich auch zahlreiche Öffnungszeiten. Die Regelungen gelten in Monheim für Musik- und Kunstschule, die VHS, das Ulla-Hahn-Haus und Baumberger Moki-Café. Bei den Kultureinrichtungen (Tempelhofer Straße und Berliner Ring) gelten folgende Regelungen: Die Geschäftsstelle der Musikschule bleibt vom 29. Juni bis einschließlich 5. August geschlossen. Die Geschäftsstelle der Kunstschule schließt vom 5. Juli bis 5. August, die Geschäftsstelle...

Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern wird das Land Nordrhein-Westfalen die sogenannte „Hotspot-Regelung“ für unser Bundesland nicht wahrnehmen und sich an den ab dem 3. April 2022 geltenden, bundesweiten Lockerungen beteiligen. Die Stadt Langenfeld macht von ihrem "Hausrecht" Gebrauch. Das bedeutet, dass die bislang geltenden Regelungen zur Maskenpflicht vorerst in den städtischen Gebäuden beibehalten werden. Das Land NRW setzt weitere Lockerungen um. Das bedeutet, dass sowohl die...

Das Sankt Marien Krankenhaus Ratingen hat seinen Normalbetrieb wieder aufgenommen. Dies wurde am Freitag, 4. Februar 2022 mitgeteilt. Ab sofort sind die ambulanten Sprechstunden in den Fachbereichen wieder geöffnet und auch alle planbaren und ambulanten Operationen einschließlich der Endoskopie können wieder durchgeführt werden. „Nach den Einschränkungen in der vergangenen Woche sind wir froh, dass wir unseren Patienten wieder die volle Versorgung in allen Bereichen anbieten können“, sagt...

01.10.2021, 15:05 Uhr Neue Corona- schutzverordnung ab 1. Oktober gültig Die Landeshauptstadt Düsseldorf setzt die durch das Land veröffentlichte neue Coronaschutzverordnung umgehend um. Danach gelten ab Freitag, 1. Oktober, folgende Regeln: Tests und Zugangsbeschränkungen Für Geimpfte und Genesene stehen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offen. Alle anderen benötigen: einen negativen Antigen-Schnelltest (maximal 48 Stunden alt) unter anderem für: • Veranstaltungen in...

Augen auf beim Urlaubsgeld: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rät Beschäftigten in Dortmund, bei ihrer aktuellen Lohnabrechnung auf die Sonderzahlung zur Jahresmitte zu achten. „Für viele Menschen steht der erste Urlaub nach langer Zeit an – ein paar zusätzliche Euro vom Arbeitgeber sind da hochwillkommen. Zwar gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf ein Urlaubsgeld, doch in vielen Branchen – wie etwa der Ernährungsindustrie, dem Nahrungsmittelhandwerk und der Gastronomie – ist...

Das Evangelische Krankenhaus Herne lockert seine Besuchsregeln weiter. Jetzt ist bereits ab dem dritten Tag des Klinikaufenthalts pro Patient und Tag in der Zeit von 12 bis 18 Uhr der Besuch einer Person für maximal 60 Minuten möglich. Dieser muss spätestens einen Tag vorher bis 12 Uhr telefonisch auf der jeweiligen Station angemeldet werden. Entsprechend der auch im Einzelhandel gültigen Regeln müssen Besucher des EvK einen der folgenden Nachweise erbringen: tagesaktueller negativer...

Die ver.di-Landesbezirksleiterin Gabriele Schmidt äußerte sich kürzlich zur Frage der Kita-Regelungen in NRW. "Trotz bundesweiter Notbremse beklagt sie die ab einer Inzidenz von 165 erneut auf Freiwilligkeit bei den Eltern setzende Landesregelung. Hier weist sie vor allem auf die Lage der Beschäftigten hin, die entsetzt über die Regelungen sind.", so Andrea Bornemann, Gewerkschaftssekretärin, Fachbereich Gemeinden, für ver.di-Bezirk Mittleres Ruhrgebiet am Standort Gelsenkirchen.   NRW...

Seit dem Jahreswechsel gelten für Menschen mit Behinderungen neue Regelungen im Steuerrecht. So wurde der Zugang zu Ermäßigungen bei der Steuererklärung erleichtert und vereinfacht. Seit dem 1. Januar wird durch das Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Behinderten-Pauschbetragsgesetz) bereits ab einem Grad der Behinderung von 20 ein steuerlicher Pauschbetrag gewährt. Bei Bedarf und auf Antrag kann für Behinderungen mit einem...

Nachdem die Geburtshelfer des Sankt Marien-Hospitals Buer in 2020 einen neuen Geburtenrekord verzeichnen konnten, haben auch in den ersten Wochen des neuen Jahres bereits viele Babys im Bueraner Krankenhaus das Licht der Welt erblickt. Und viele werdende Väter oder eine andere Vertrauensperson nutzten die Möglichkeit, ihre Partnerin während der Geburt zu unterstützen. „Trotz Corona dürfen Partner mit in den Kreißsaal wie in den zurückliegenden Wochen auch. Wir möchten den Paaren ermöglichen,...

"Die Leistungsgrenze der Gesundheitsämter ist erreicht", erkärt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Weil die Kette der Corona-Infektionen nicht mehr nachvollzierbar sei und die Inzidenzwerte weiter steigen, werden Kontakte weiter eingeschränkt. Die neuen Regelungen gelten - vorläufig für einen Monat ab dem kommenden Montag, 2. November. Natürlich sind auch die Städte Hilden, Langenfeld und Monheim am Rhein an die entsprechenden Vorgaben des Landes gebunden, die Auswirkungen auf das öffentliche Leben...

Nachdem in Bochum der Inzidenz-Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner im Schnitt der vergangenen sieben Tage überschritten worden ist, treten in der Stadt ab Freitag, 16. Oktober, neue, zusätzliche Regeln zur Bekämpfung der Pandemie in Kraft. Maximal 5 Personen in der Öffentlichkeit So dürfen in der Öffentlichkeit nur noch höchstens fünf Personen zusammenkommen – nur, wenn sie aus maximal zwei Haushalten kommen oder in gerader Linie verwandt sind, dürfen es...

In den letzten sieben Tagen gab es im Kreis Unna nach eigenen Berechnungen 51,6 Fälle auf 100.000 Einwohner (Stand 9. Oktober, 10 Uhr). Der Kreis hat damit die 7-Tages-Inzidenzzahl von 50 überschritten. Nach Coronaschutzverordnung NRW müssen weitere konkrete Schutzmaßnahmen umgesetzt werden. Allgemeinverfügung veröffentlicht | 10.10.2020 | 13 Uhr +++Nach Coronaschutzverordnung NRW müssen nun weitere konkrete Schutzmaßnahmen getroffen werden ++++ Er hat eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie...

Seit Montag, 11. Mai, sind die Corona-Lockerungen in der Gastronomie auch in Duisburg in Kraft getreten. Der WA machte eine Visite im CityPalais, um sich die aktuelle Lage einmal vor Ort anzuschauen.  Während der Sushi-Laden im hinteren Teil des CityPalais seine Pforten noch geschlossen hat (Büffet!), haben sowohl die Currybar, das Gusto del caffé und das City Vinum geöffnet, aber unter strengen Hygieneauflagen. Soll heißen: Alle Servicekräfte bedienen ausschließlich nur mit Mundschutz, die...

Die Kreisverwaltung Wesel und ihre Außenstellen sind ab Montag, 23. März 2020, ausschließlich telefonisch, per E-Mail und per Brief zu erreichen, um die Anliegen der Kunden zu bearbeiten. Auf diese Weise soll einer weiterhin schnellen Ausbreitung des Coronavirus entgegengewirkt werden. Die Mitarbeitenden der Fachdienste sind im Dienst und unter den bekannten Rufnummern und E-Mail-Adressen erreichbar. In Ausnahmefällen In Ausnahmefällen, die zwingend eine persönliche Vorsprache erfordern, kann...

Ab heute gilt, dass die Ladenöffnungszeiten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken sowie Geschäfte des Großhandels ausgeweitet werden können. Sie dürfen nun auch sonntags von 13 bis 18 Uhr verkaufen, ausgenommen ist Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag. Ebenfalls neu geregelt ist, dass an Sonn- und Feiertagen Personen zum Beispiel für die Produktion, das Verpacken und Abfüllen, Kommissionieren, Liefern, Be- und Entladen sowie zum Einräumen...

Um die Ausbreitung des Corona-Virus möglichst einzudämmen, trifft die Stadtverwaltung Arnsberg einige Maßnahmen, die ab heute in Kraft treten: Die Dienststellen der Stadtverwaltung sollen nur noch in dringenden Fällen besucht werden. Wenn möglich, soll die Erledigung digital oder telefonisch erfolgen. Eine Übersicht der digital zu erledigenden Angelegenheiten bietet das Service-Portal der Stadt Arnsberg über die Internetadresse https://portal.arnsberg.de.Für die Stadtbüros gilt eine...

Auch in 2020 gibt es neue Gesetze und Regelungen, die für mehr oder weniger Geld auf dem Konto sorgen. Hier kommen die wichtigsten Neuerungen im Überblick. Mindestlohn steigt Der gesetzliche Mindestlohn steigt ab 1. Januar 2020 von derzeit 9,19 Euro auf 9,35 Euro pro Stunde. Auch Azubis dürfen sich freuen. Für sie gilt zum Ausbildungsstart ein Mindestlohn von 515 Euro. Rentenerhöhung Ab dem 1. Juli 2020 sollen die Renten voraussichtlich im Westen um 3,15 und im Osten um 3,92 Prozent steigen....

Als wichtigen Erfolg im Kampf gegen den Langenfelder Verkehrsinfarkt und für den Wirtschaftsstandort wertet Bürgermeister Frank Schneider das Ergebnis der Gespräche mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW, der am Mittwochabend mit Vertretern der Niederlassung Köln ins Langenfelder Rathaus gekommen war, um die Baustelle der A542 mit der Stadtverwaltung zu erörtern. Vollsperrung "nur" an diesem Wochenende Nach gestriger Mitteilung des Landesbetriebes, genauer gesagt des Planungslei-ters Andreas Zenz,...

Ob See, Kanal oder Fluss: viele Ecken im Kreis Recklinghausen laden zum Wassersport mit Boot oder Kanu ein. Manche Gebiete stehen jedoch unter Naturschutz. Dort ist genau geregelt, ob und in welchem Umfang Wassersport erlaubt ist. Um ein mögliches Bußgeld zu vermeiden, sollten sich Wassersportler daher im Vorfeld gut über die jeweiligen Sonderregelungen informieren. Alle Naturschutzgebiete (NSG) sind durch Hinweisschilder gekennzeichnet. Dort sind alle Handlungen verboten, die zu einer...