SPD-Fraktion

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion

Politik

Bürgerdialog der Lüner SPD

Zum Bürgerdialog lädt die Lüner SPD-Fraktion, der Stadtverband und der Ortsverein Oberbecker am morgigen Mittwoch, dem 5. Juni 2013, um 17:00 Uhr in die Eichendorffstaße 20 ein. Im Kontext des Spielflächenleitplans soll die Problematik auf dem Spielplatz der Eichendorffstraße diskutiert werden. Die anliegenden Bürger sind über Handzettel informiert und eingeladen worden, mit den SPD-Politikern Lösungsansätze zu diskutieren.

  • Lünen
  • 04.06.13
Politik

SPD-Arbeitskreis begrüßt Entscheidung des Kreis-Sozialausschusses

Neuorganisation der Beratungsstellen wird weiter beraten Dass der Kreis-Sozialausschuss keinen Empfehlungsbeschluss über die Neuorganisation der Beratungsangebote in seiner letzten Sitzung abgegeben hat, wird vom Arbeitskreis Soziales der Lüner SPD Fraktion begrüßt. Arbeitskreis-Sprecher Martin Weiberg: „Wir haben von Anfang an im Schulterschluss mit dem Ausschuss Bürgerservice und Soziales, der Verwaltung und dem Seniorenbeirat der Stadt Lünen gegen diese einschneidende Maßnahme votiert“. Es...

  • Lünen
  • 04.06.13
Politik
Müllheizkraftwerk in Karnap
2 Bilder

SPD-Fraktion diskutierte Zukunft der Müllentsorgung Dr. Haertel: „SPD für eine umweltfreundliche regionale Lösung“

Der Vertrag der fünf „Karnap-Städte“ Gelsenkirchen, Essen, Bottrop, Mühlheim und Gladbeck zur Entsorgung des Restmülls im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen läuft Ende 2014 ohne eine Verlängerungsoption aus. Über die zukünftigen Möglichkeiten der Entsorgung des städtischen Restmülls informierte sich die SPD-Ratsfraktion im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung. Als sachkundiger Referent stand Gelsendienste Betriebsleiter Heinz Nadorf ausführlich Rede und Antwort. Er stellte die verschiedenen...

  • Essen-Nord
  • 15.05.13
Politik

SPD-Fraktion zur Neuordnung der Beratungslandschaft

Diskussion um zukünftige Strukturen im Kreis Unna Zur Neuorganisation der Beratungslandschaft im Kreis Unna ließ sich die SPD-Fraktion von dem Kreisdezernenten Rüdiger Sparbrod und dem Lüner Fachdezernenten Ludger Trepper eingehend über die unterschiedlichen Sichtweisen beider Fachexperten unterrichten. Die Entscheidung über die künftigen Beratungsstrukturen muss noch in 2013 stehen. Die zwingende Notwendigkeit ergibt sich, weil sich ab 2014 zwei wesentliche Rahmen-bedingungen verändern: Zum...

  • Lünen
  • 08.05.13
Politik
Trainingszeiten auf Kunstrasenplätzen anderer Vereine will die SPD in der BV Brackel auch gerne kleineren, weniger finanzkräftigen Vereinen ermöglichen. | Foto: Dieter Schütz / www.pixelio.de

Kunstrasentraining auch für kleine Vereine // SPD in der BV Brackel will per Anfrage Möglichkeiten ausloten

Per Anfrage an die Verwaltung will die SPD in der Bezirksvertretung (BV) Brackel die Möglichkeiten ausloten, nach dem Vorbild anderer Kommunen auch kleineren und weniger finanzkräftigen Vereinen, die mit Asche- oder Naturrasenplätzen auskommen müssen, das Training – vor allem im Winter – auf vorhandenen Kunstrasenplätzen zu ermöglichen und so auch deren Überleben zu sichern. SPD-Fraktionssprecher Thomas Wesnigk erläutert: „Bei diversen Ortsterminen und Gesprächen der SPD-Fraktion in der BV...

  • Dortmund-Ost
  • 02.05.13
Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: | Foto: SPD- Gelsenkirchen

„Vom Einkauf bis zur Kultur – ein starkes Buer“ SPD-Fraktion erfreut über Kauf des Hertie-Hauses durch Bueraner Bürger

Die SPD-Ratsfraktion ist überzeugt, dass der Kauf des Hertie-Hauses durch Buersche Bürger zur einer weiteren Aufwertung der Buerschen Innenstadt beitragen wird. Sie bedankt sich bei allen, die diesen schwierigen Prozess begleitet und zu einem erfolgreichen Abschluss zum Wohle unserer Stadt gebracht haben. Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Unser zukunftsweisender Slogan ‚Vom Einkauf bis zur Kultur – ein starkes Buer‘ ist einen weiteren Schritt in Richtung Realisierung...

  • Gelsenkirchen
  • 02.05.13
Politik

Resolution i.S. EU-Wasserrahmenrichtlinie

Resolution der Ratsfraktionen der Stadt Lünen i.S. EU-Konzessionsrichtlinie Die unterzeichnenden Ratsfraktionen der Stadt Lünen bitten den Bürgermeister, die Resolution an alle politischen Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene sowie an die verantwortlichen EU-Abgeordneten weiterzuleiten mit der Aufforderung, sich dafür einzusetzen, dass es im Rahmen der EU-Konzessionsrichtlinie zu keinerlei Liberalisierungs- und Privatisierungstendenzen bei der öffentlichen Trinkwasserversorgung in...

  • Lünen
  • 29.04.13
Politik
SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Dr. Haertel: „CDU-Fraktion wechselt vom politischen Koma direkt ins kommunale Phantasialand“

Zur Forderung der CDU-Fraktion, die Brücke über den Kanal vierspurig zu erneuern stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel fest: von Wolfgang Hovenga „Wir sind die direkt aus dem politischen Phantasialand stammenden Vorschläge der CDU-Fraktion leid. Es gibt keine frei vagabundierenden Fördertöpfe für ein solches unsinniges Millionenprojekt. 50 Meter weiter würde an der neuen Emscherbrücke die Vierspurigkeit bereits enden, das wäre ein teurer Schildbürgerstreich. Werner Wöll weiß,...

  • Gelsenkirchen
  • 23.04.13
Politik

SPD-Arbeitskreis in Brambauer

Der SPD-Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung tagt am 8. Mai 2013 im Feuerwehrgerätehaus in Brambauer. Nach einer thematischen Einleitung wird das Gerätehaus besichtigt und die notwendigen und beabsichtigten Ertüchtigungsmaßnahmen erläutert. Löschzugführer Michael Krahl steht dem Arbeitskreis zur Verfügung und informiert über die notwendigen Maßnahmen. Danach stehen auf der Tagesordnung der Arbeitskreissitzung, u.a. die Vorberatung der nächsten Ausschusssitzung und ein Gespräch mit dem Lüner...

  • Lünen
  • 22.04.13
Politik

Frühlingsempfang der SPD

Die Lüner SPD lädt am Sonntag, dem 21. April 2013, 11.00 bis 14:00 Uhr, in den Marmorsaal der Stolzenhoff GmbH in Lünen Brambauer zu einem Frühlingsempfang ein. Mit dieser Veranstaltung will die Lüner SPD das Gespräch mit Vertretern des gesellschaftlichen und öffentlichen Lebens aus Lünen und der Umgebung führen und den Gedankenaustausch pflegen. Miteinander ins Gespräch kommen und Anregungen und Erfahrungen austauschen, dafür steht der Empfang der SPD auch in diesem Jahr. Der Lüner...

  • Lünen
  • 17.04.13
Politik

SPD-Arbeitskreis besucht neue Caritas-Werkstätte

Am Donnerstag, dem 11. April 2013 besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 15:00 Uhr, die Caritas-Werkstätte in den Telgen 5. Der Zweigwerkstattleiter, Rainer Spiekermann, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die neuen Räumlichkeiten führen. Vor ca. fünf Monaten wurde die neue Werkstätte des Caritas Kreisverbandes eingeweiht und schaffte damit 100 neue Arbeitsplätze in den Bereichen Schreinerei, Montage, Verpackung und Hauswirtschaft. „Nun wird es höchste Zeit, auch diese...

  • Lünen
  • 08.04.13
Politik

SPD-Arbeitskreis tagt in Brambauer

Der SPD-Arbeitskreis Bildung und Sport trifft sich am Dienstag, dem 9. April 2013, um 17:00 Uhr, an der Turnhalle „Zum Karrenbusch“ in Brambauer. Dort ist der Neubau einer Turnhalle angedacht. Zur Besichtigung der Örtlichkeit hat Siggi Störmer, Vorsitzender des Arbeitskreises auch den Sportdezernenten Horst Müller-Baß und Dieter Kasprowiak von der ZGL eingeladen. Nach dem Vor-Ort Termin wird dann gegen 18:00 Uhr die eigentliche Sitzung in den Räumen des BV Brambauer stattfinden. Thematisiert...

  • Lünen
  • 27.03.13
Politik

SPD-Arbeitskreis diskutiert Lippe-Wohnpark

Der SPD-Arbeitskreis Stadtentwicklung tagt am Montag, dem 8. April 2013, um 17:00 Uhr, in den Räumlichkeiten der SPD-Geschäftsstelle. Auf der Tagesordnung steht die Diskussion über die Entwürfe des Lippe-Wohnparks. Der Vorsitzende, Rüdiger Haag, hat zu dieser Sondersitzung eingeladen, weil er anhand der Entwürfe dringenden Beratungsbedarf sieht. Petra Klimek

  • Lünen
  • 27.03.13
Politik

FaireTrade in Arnsberg

Die SPD-Fraktion stellte am 15.11.12 den Antrag, dass die Verwaltung der Stadt Arnsberg und auch die Stadtwerke Arnsberg, die Grundsätze der Kampagne „Faire-Trade-Town“ bei öffentlichen Ausschreibungen als zusätzliches Vergabekriterium mitaufnimmt. Der Rat beschloss am 28.11.12 einstimmig, den „fairen Handel“ bekannter zu machen und vollumfänglich zu unterstützen. Es wurde vorgeschlagen, dass eine politische Arbeitsgruppe mit den Eine-Welt-Aktiven vor Ort, Handlungsansätze entwickelt. Ziel der...

  • Arnsberg
  • 22.03.13
Politik

Wasserversorgung muss öffentliche Aufgabe bleiben

SPD-Fraktion: Daseinsvorsorge in Gefahr Die SPD-Fraktion spricht sich entschieden gegen die Planungen der Europäischen Union aus, den Trinkwassermarkt schrittweise zu privatisieren. Mit dem Richtlinienvorschlag der EU soll ein eigenes Vergaberecht für Konzessionen eingeführt werden. Damit sollen die meisten der derzeit für die Vergabe von öffentlichen Baukonzessionen geltenden Verpflichtungen auch auf sämtliche Dienstleistungskonzessionen übertragen werden. Das gilt für alle Bereiche der...

  • Lünen
  • 15.03.13
  • 2
Politik

SPD-Arbeitskreis fordert Katzenschutzverordnung

Population wildlebender Katzen wächst Der SPD-Arbeitskreis für Sicherheit und Ordnung befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Problem wildlebender Katzen in Lünen. In Deutschland besitzt die Haustierhaltung einen hohen Stellenwert. Mittlerweile werden ca. 8 Millionen Katzen und über 5 Millionen Hunde als Haustiere gehalten, wobei sich die meisten Tierhalter sehr liebevoll und gewissenhaft um Ihre Tiere kümmern. Herrenlose Hunde sind auf unseren Straßen weitgehend unbekannt. Aber wie...

  • Lünen
  • 07.03.13
Politik

Ordnungspartnerschaften

SPD-Stadtverband sucht Lösungen Ordnungspartnerschaften der Kommune mit der örtlichen Polizei bieten aus Sicht des SPD- Stadtverbandes Chancen und Möglichkeiten, sowohl das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung als auch die objektive Sicherheitslage in den Lüner Stadtteilen zu verbessern und darüber hinaus noch positive Akzente für das Stadtmarketing zu setzen. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Gemeinden in NRW gibt es in Lünen derzeit noch keine Vereinbarung über eine...

  • Lünen
  • 05.03.13
Politik

SPD unterstützt das Projekt Ehrenamtskarte

„Was lange währt wird endlich gut“. Mit diesen Worten fasste SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller die Diskussion innerhalb der SPD-Fraktion zur Einführung der Ehrenamtskarte zusammen. Die mit der Einführung und Organisation der Ehrenamtskarte verbundenen Personalkosten in der Größenordnung einer ½ Stelle sollen im Stellenplan 2013/2014 berücksichtigt werden, damit das Projekt im Detail entwickelt und umgesetzt werden kann. „Es ist ein ureigenes SPD-Thema, welches wir leider in den vergangenen...

  • Lünen
  • 05.03.13
  • 1
Politik
Hans-Werner Mach  SPD-Stadtverordneter | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Hans-Werner Mach zur Beleuchtung der Ressestraße „Es geht um Argumente und nicht um „Räppelchen“

Den Artikel in der WAZ zu den Äußerungen des FDP Fraktionsvorsitzenden zur Wiederaufnahme der Beleuchtung an der Ressestraße hat der Resser SPD-Stadtverordnete Hans-Werner Mach mit Interesse gelesen. Er nimmt dazu wie folgt Stellung. von Wolfgang Hovenga. „Nach dem Herr Schäfer ein Familienmitglied zu einem Leserbrief in dieser Woche animiert hat, äußert er sich jetzt selbst zu dem Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Ost. Es macht ganz den An-schein, als ob man einem...

  • Gelsenkirchen
  • 03.03.13
Politik
Dr. Günter Pruin Geschäftsführer der SPD - Fraktion. | Foto: SPD- Gelsenkirchen.

Dr. Günter Pruin zur Diskussion um die PTA-Ausbildung: „Ausbildung sichern ohne die Auszubildenden zu belasten“

„In der Diskussion um die Ausbildung der Pharmazeutisch-Technischen Assistenten und Assistentinnen (PTA) müssen Lösungen gefunden werden, die auf den Erhalt der Ausbildungsplätze abzielen, die quali-fizierte Ausbildung sichern aber auch keine finanziellen Nachtteile für die Auszubildenden auslösen. Es geht um die Zukunfts- und Berufsperspektiven junger Menschen. Beides ist ungeeignet für parteipoliti-sche Grabenkämpfe, wie zum Beispiel Oliver Wittke versucht, sie anzuzetteln,“ so Dr. Günter...

  • Gelsenkirchen
  • 01.03.13
Politik

SPD-Arbeitskreis besucht Caritas-Werkstätte

Am morgigen Dienstag besucht der Arbeitskreis Bürgerservice und Soziales, um 15:00 Uhr, die Caritas-Werkstätte in den Telgen 7. Der Abteilungsleiter, Reinhard König, wird die Arbeit vor Ort vorstellen und durch die Räumlichkeiten führen. Die Caritas-Werkstätten Nordkirchen bieten mit der Abteilung InduPart in Lünen 135 Arbeitsplätze für Menschen mit psychischer Erkrankung an. Ziel des Werkstattangebotes ist es, den Betroffenen einen Weg auf den ersten Arbeitsmarkt zu ebnen oder aber durch das...

  • Lünen
  • 25.02.13
Politik

Die Wende ist in Sicht

SPD-Fraktion ist guter Dinge Zur Sicherung ihrer dauerhaften Leistungsfähigkeit hat die Stadt Lünen ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt, dass in 2014 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen muss. „Dieses Ziel ist fast erreicht“, zeigt sich der Fraktionsvorsitzende, Rolf Möller, erleichtert. „Die jahrelangen Konsolidierungsbemühungen unter dem Aspekt, gleichzeitig die Chance zu nutzen, die Stadt zukunftsfähig zu gestalten, ist uns gelungen“, so Möller weiter. Die SPD-Fraktion setzte alle...

  • Lünen
  • 24.02.13
Politik
Ernst Prüsse macht im nächsten Jahr Schluss mit Politik.

SPD-Fraktions-Chef Prüsse macht 2014 Schluss

Ein politisches Urgestein denkt ans Aufhören. „Bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 trete ich nicht mehr an“, kündigte Ernst Prüsse, Chef der SPD-Ratsfraktion, im Gespräch mit dem Stadt-Anzeiger an. „25 Jahre Arbeit im Stadtrat, das ist genug.“, sagte der Ratsvertreter aus Lütgendortmund. Bei den Kommunalwahlen 1989 wurde Prüsse erstmals in den Rat gewählt. Bereits fünf Jahre später rückte er zum stellvertretenden Fraktionschef auf, seit 1999 steht er an der Spitze der SPD-Ratsfraktion. In seiner...

  • Dortmund-West
  • 20.02.13
Politik

Sekundarschule ein Plus für Lünen

SPD-Fraktion: „Eine Schule für ALLE“ Der für Schule zuständige Arbeitskreis der SPD unterstützt ausdrücklich die Verlängerung der Anmeldefristen für die Sekundarschule. Auch der Integrationsrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, den 14. Februar 2013, ausdrücklich die Schulverwaltung aufgefordert, eine Fristverlängerung zu beantragen. Die Errichtung der Sekundarschule ist im Ausschuss für Bildung und Sport und im Rat mit großer Mehrheit beschlossen worden. Eine Sekundarschule sichert unter...

  • Lünen
  • 19.02.13
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