SPD-Fraktion

SPD-Fraktion fordert Überprüfung ungewöhnlicher Maßnahmen Die Lüner SPD-Fraktion akzeptiert die Aussage des Lüner Jugendamtsleiters Ludger Trepper nicht, dass bis zum 31.07.2013 voraussichtlich nur für rund 27% der unter 3jährigen ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen wird. Wir erwarten, so der jugendpolitische Sprecher Achim Schwarz, wie bereits mehrfach eingefordert, eine Planung mit dem Ziel, bis August 2013 insgesamt 650 Betreuungsplätze erzielen zu können. Dabei müssen auch...

Kleinschwimmhallen Thema der Lüner Koalition Mit der Zukunft der Kleinschwimmhallen in Horstmar und Brambauer haben sich die Fraktionen der SPD und der CDU am vergangenen Montag beschäftigt. Gibt es für die Kleinschwimmhallen noch eine andere Lösung als den Abriss, für den mindestens 200.000 € ausgegeben werden müssen? Können sie z.B. Sportvereinen übergeben werden? Beide Fraktionen kommen zu dem Ergebnis, dass die Bausubstanz und die vorhandene Technik einem Trägerverein nicht zugemutet werden...

Kommunale Präventionsketten – Vorsorge besser als Nachsorge SPD-Fraktion unterstützt das Modellprojekt des Kreises Der Kreis Unna nimmt an dem Modellprojekt „Kommunale Prävention“ teil, das von der rot/grünen Landesregierung ins Leben gerufen wurde. Bei dem Thema Prävention spielen Kommunen eine Schlüsselrolle. Sie übernehmen wesentliche Aufgaben im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe und sie gestalten die Rahmenbedingungen für den Alltag von Familien und Kindern. Durch die Vernetzung und das...

Trotz Unterstützung durch die CDU-Fraktion gab es Donnerstagabend keine Mehrheit im Rat für die Wiedereinrichtung einer dritten (technischen) Dezernentenstelle. Die fand sich allerdings klar für die „Vermarktung des Namensrechts an städtischen Sportanlagen durch Sportvereine“, wie das im Amtsdeutsch heißt. Wie berichtet hatte der TuS Hattingen den Vorstoß „gewagt“ zur Umbe­nennung und Finanzierung seines Kunstrasens. Jetzt kann die TuS-Spielstätte „Relaxgas Sportanlage Wildhagen“ heißen. Mit...

SPD-Fraktion erörtert Landespolitik mit MdL Rainer Schmeltzer Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden Meinungsaustausches erörterte die SPD-Fraktion mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Rainer Schmeltzer die aktuellen Themen der NRW-Landespolitik. Schmeltzer machte eingangs deutlich, dass trotz aller Unkenrufe die von Hannelore Kraft geführte Minderheitsregierung inzwischen 20 Monate im Amt sei und hervorragende Arbeit leiste. „Da spricht aus der Opposition niemand mehr von Neuwahlen“, so...

Sekundarschule in Brambauer Demografischen Wandel berücksichtigen und Lüner Schullandschaft zukunftssicher gestalten. Antwort auf die Stellungnahme von Frau Kirsten Jeck (2.3.2012) Die Ratsmehrheit ignoriert den Elternwillen – behauptet Frau Jeck vom Bündnis 90/Die Grünen. Nur die Grünen stimmten gegen die Verringerung der Zügigkeit, der Anzahl der Klassen pro Jahrgang, an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule. Offensichtlich gibt es gute Gründe, ab dem nächsten Schuljahr vier statt fünf...

Thema Berufsfeuerwehr: Dialog eröffnet Die jüngste Sitzung des Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung“ der SPD Fraktion widmete sich maßgeblich den aktuellen Feuerwehrthemen. So sieht sich der Arbeitskreis mit dem Antrag zur Einrichtung einer Berufsfeuerwehr durchaus auf einer Linie mit der Landesregierung. Die SPD Fraktion hat gemeinsam mit der Gewerkschaft Verdi am 31. Januar dieses Jahres die erste landesweite Feuerwehrkonferenz NRW durchgeführt. Mit über 600 Teilnehmern aus den Feuerwehren...

GE. Bereits zum fünften Mal kommen auch im Jahr 2012 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags...

Interkommunale Zusammenarbeit weiter vorantreiben Im Zusammenhang mit der Diskussion um den Nachtragshaushalt 2011 und der Fortführung des Haushaltssicherungskonzepts hat sich die SPD-Fraktion ausführlich mit den seit langem auf der Agenda stehenden Themen „Erschließung von Gewerbegebieten und Neuansiedlung von Unternehmen“ sowie „Interkommunale Zusammenarbeit“ als separates Thema und im Kontext mit Gewerbegebieten befasst. SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller betonte, dass man hierzu einen...

Initiativkreis Ruhr und die RAG-Stiftung starten den Ideen-Wettbewerb "Kooperation Ruhr". Mehr Zusammenarbeit über Stadtgrenzen hinweg soll sich lohnen. Dieser innovative Ideen-Wettbewerb passt in das kommunalpolitische Leitbild der SPD-Fraktion. Jedes interkommunale Konzept findet aber nur dann die für seine Wirksamkeit nötige Akzeptanz, wenn alle Beteiligten von einer gerechten Verteilung von Vor- und Nachteilen ausgehen können. „Eine Win-Win-Situation und Vorteile für alle...

„Wir wollen und müssen das Dauerthema Gewerbeflächen neu justieren und uns dabei Klarheit darüber verschaffen, wie unsere Stadt in 20 – 30 Jahren aufgestellt sein soll.“ Mit diesen Worten begrüßte SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Möller den Chef der Lünener Wirtschaftsförderung Michael Sponholz, der sich für die Einladung bedankte und darauf hinwies, dass er selbst als ehemaliger SPD-Fraktionschef immer wieder das Thema vorangetrieben habe. Von welch zentraler Bedeutung die industrielle und...

Für die SPD-Fraktion ist die mögliche Wiedereinführung des Kennzeichens LÜN auch ein Signal zur Verbundenheit mit ihrer Stadt. „Lünen war nun einmal die einzige kreisfreie Stadt im jetzigen Kreis Unna, da kann man ein eigenes Nummernschild, insbesondere unter Werbeaspekten, nur unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller. Aus Sicht der SPD-Fraktion hat dieser Wunsch etwas "mit der Identifikation nach innen" zu tun, ein Argument, das auch bei den Interviews im Rahmen des...

Wehret den Anfängen, lautet die Devise Bei der Umbenennung von Straßennamen muss ein öffentliches Interesse vorhanden sein. Die Beurteilung des Geschichtsbilds einer Person ist hierbei ein legitimes Benennungs-interesse. Wenn die neuere Historienforschung erkennen lässt, dass Persönlichkeiten nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet haben oder es forciert oder unterstützt haben, dann haben diese Namen auf Lünens Straßenschildern nichts zu suchen, ist sich die SPD-Fraktion einig. In die...

Hansetage sind sinnvoll aber zu kostenträchtig Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung am Montag eindeutig gegen die Ausrichtung der Hansetage 2019 ausgesprochen. Dieser Beschluss wurde nach einer langen Diskussion gefasst. Die Hansetage werden von der Fraktion aber grundsätzlich positiv bewertet. Das Ziel, dass die Hanse der Neuzeit in ihrer Satzung anstrebt, hat Vorteile für jede Hansestadt. Die Hanse hat sich die Aufgabe gestellt, auf der Grundlage des grenzüberschreitenden Hansegedankens...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn beantragt für die nächste Ratssitzung am 13.12., dass in Iserlohn ein detailliertes Konzept für eine schul- und vereinsübergreifende Arbeit gegen Rechtsextremismus erarbeitet wird. Folgendes Schreiben ging am 5.12. an den Bürgermeister der Stadt Iserlohn, Herrn Dr. Peter Paul Ahrens: Der Deutsche Bundestag hat in einem Entschließungsantrag aller Fraktionen beschlossen: “Dem Extremismus muss entschieden entgegengetreten werden. Wir alle sind...