SPD

"Claudia kommt!", rief einer vom Eingang in die Richrather Schützenhalle. Dieser Ruf genügte, um die geschätzt 200 Anwesenden von den Stühlen zu reißen und in frenetischen Beifall ausbrechen zu lassen. Und als Manfred Stuckmann "Hoch soll sie leben..." anstimmte, fiel der ganze Saal mit ein. Claudia Schlottmann aus Hilden hat den Wahlkreis souverän gewonnen, und sie genoss sichtlich ihren Triumph. Von Elfie Steckel Südkreis Mettmann. Vor der Feier der CDU gab es am Wahlabend viele überraschte,...

Da halfen auch Muttertag und halbwegs passables Wetter nicht über den Frust der SPD-Mitglieder und -Anhänger über die herbe Wahlschlappe hinweg: Mit einem Verlust im zweistelligen Bereich ist die sozialdemokratische Partei auch in Essen bei der Landtagswahl abgeschmiert. Während Ministerpräsidentin Hannelore Kraft direkt alle Ämter zur Verfügung stellte, konnte sich im Essener Westen Britta Altenkamp immerhin ihr Landtagsmandat sichern. Doch auch im Wahlkreis 67 gingen die Zweitstimmen der SPD...

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl beschert der SPD in Dortmund bei den Erststimmen 40,4 Prozent, der CDU 28,4, der FDP 7,7 den Grünen 7, der Linken 6,9 und der AfD 5,9 Prozent. Mit über 62 Prozent locke die Landtagswahl mehr Wähler an die Urnen in den 386 Wahllokalen, als die Landtagswahl 2012 (56%). Die Herzkammer der Sozialdemokraten blutet. Zwar konnte die Dortmunder SPD die meisten Wählerstimmen in Dortmund für sich verbuchen, doch sinkt der Zuspruch um rund 8,8 Prozentpunkte bei den...

Die "Rote Meile" fand am 6. Mai mit Martin Schulz (Parteichef SPD) und Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW / SPD) in Mülheim an der Ruhr statt. Fotos: Joshua Belack

Weißer Rauch stieg über dem SPD-Bürgerbüro an der Dorstener Straße zwar nicht auf, doch die Entscheidung fiel schnell und einstimmig: Horst Meyer wird ab dem 1. Mai neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hünxe. Er löst damit Stephan Barske ab, der nach acht Jahren aus privaten Gründen nicht mehr für den Vorsitz zur Verfügung stand. Der 60-jährige Meyer wohnt im Bruckhausener Brömmenkamp, ist verheiratet und hat drei erwachsene Söhne. Der gelernte Bankkaufmann ist seit 1996...

Die SPD-Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen Elisabeth Müller-Witt wurde erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen gewählt. „Es ist mir eine Ehre, erneut in den Landesvorstand gewählt worden zu sein. Ich werde dieser Aufgabe auch weiterhin mit vollem Engagement nachgehen“, so Müller-Witt nach der Wahl. Die Wahl des Landesvorstands fand bereits am vergangenen Samstag auf dem Landesparteitag der NRW.SPD statt. Dabei wurde auch die...

Gegen 19.15 Uhr war es amtlich (der letzte Briefwahlbezirk musste wegen einer Panne ein zweites Mal ausgezählt werden): Castrop-Rauxel hat einen neuen Bürgermeister. In der Stichwahl setzte sich Rajko Kravanja (SPD) gegen Michael Breilmann (CDU) durch. Das Ergebnis: Rajko Kravanja: 52,6 Prozent (10.790 Stimmen) Michael Breilmann: 47,4 Prozent (9.735 Stimmen) Die Wahlbeteiligung lag bei 33,9 Prozent. "Ich danke allen, die zur Wahl gegangen sind, auch wenn sie nicht für mich gestimmt haben",...

Das war eine faustdicke Überraschung. Mit fast 35 Prozent Unterschied stand um 18.51 Uhr am Sonntagabend fest, dass Emmerich einen neuen Bürgermeister bekommt. Johannes Diks hat fertig, Peter Hinze übernimmt. Schon als die ersten Ergebnisse auf der großen Leinwand erschienen, herrschte bei den CDU-Anhängern betretenes Schweigen. Die Gesichter der Sozialdemokraten erhellten sich dagegen von Minute zu Minute. Schnell wurde klar, dass Amtsinhaber Johannes Diks nicht mehr wiedergewählt würde. Jeder...

Abseits von anderen, zahlreichen und meist diskussionswürdigen religiösen Verboten: Wer hat nicht schon einmal Unverständnis darüber geäußert, dass z.B. die Zeugen Jehovas eine medizinische Behandlung wie Bluttransfusionen aus Glaubensgründen verweigern? Ist das Wohl und Leben des Patienten jetzt weniger zu gewichten als ein imaginärer Kodex? Und entscheidet hierüber nur der Patient oder die zugehörige Gemeinschaft? „Jede Medizin schmeckt bitter (sonst wirkt sie nicht)“ ist ein althergebrachter...

„Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt“, sagte Lessing. Man möchte in diesen Tagen oftmals aufgeben und angesichts vieler Negativnachrichten steigt auch in mir Wut, Aggression, Enttäuschung und Frust auf. Aber aufgeben? Nein, nein und nochmals NEIN! Solange ich noch einen anderen Weg träumen kann, werde ich nicht in der nebelverhangenen Sackgasse der Resignation verharren. Auch ich habe schon oft gedacht „Partei XXX, Du Arschloch, was machst Du mit mir und was ist aus Dir geworden?“,...

Kreisvorstand beschließt für die Stichwahl eine Wahlempfehlung für Klaus Franz (CDU). Am 27. September 2015 gibt es in Bochum eine Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU) geben, um den künftigen Oberbürgermeister für Bochum zu bestimmen. Der Kreisvorstand der FDP Bochum hat das Wahlergebnis des ersten Wahlganges intensiv beraten und nach eingehender Diskussion beschlossen, eine Wahlempfehlung auszusprechen. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Dennis Rademacher: "Zunächst...

Bochum hat gewählt - oder sollte man besser sagen: einige wenige Bochumer haben gewählt? Die Wahlbeteiligung bei der Oberbürgermeisterwahl am Wochenende ist auf einen historischen Tiefstand gesunken. Das mag viele Gründe haben, am "schönen Wetter" jedenfalls hat es dieses Mal wohl eher nicht gelegen. Dabei sollte man doch meinen, dass gerade in den Zeiten, in denen die vielen Probleme der Stadt allgegenwärtig sind, die Bürger Bochums sich aufraffen, um mit Ihrer Stimme ein Zeichen zu setzen....

„Ich bin unzufrieden, aber es ändert sich ja eh nichts …“ „Der Eiskirch wird sowieso gewinnen …“ „CDU wähle ich in Bochum nicht …“ Das höre ich in letzter Zeit immer wieder und immer zu oft. Ich lebe selbst noch nicht so lange in Bochum, sondern bin aus Recklinghausen vor zehn Jahren übergesiedelt. Manchmal fühle ich mich immer noch als Gast in dieser schönen Stadt. Manchmal auch nicht … Ich war gestern (mehr durch Zufall und wahrscheinlich auch wegen des großen Hypes der von Seiten Herrn...

„Wir sitzen schon jetzt mit 32 Schülern in einer Klasse, die für maximal 26 ausgelegt ist, einen Technikraum teilen sich über 20 Schüler statt vorgesehener 16 - und jetzt kommt die Inklusion auf uns zu“, ist der 14-jährige Fabian von der Gesamtschule Essen-Borbeck gut vorbereitet auf „Paß konkret“. Fachräume müssten nun geschlossen werden. Maßnahmen, die auf Kosten anderer Schüler gingen. Da muss der Oberbürgermeister, der mit seiner Gesprächsreihe derzeit durch Essen tourt und nun Station im...

Angesichts der großen Herausforderungen, die sich für die Zukunft des Kreises Unna auftürmen, haben die Fraktionen von SPD und CDU im Kreistag eine engere Abstimmung und die Erarbeitung von gemeinsamen Positionen auf zentralen politischen Feldern bis zum Ende dieser Wahlperiode vereinbart. „An Zukunftsfragen, die eine kraftvolle Antwort brauchten, fehlt es nun wahrlich nicht“, formuliert SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Cziehso. Der Reigen reiche von der prekären Finanzausstattung über die...

Ich dachte natürlich zuerst an einen Scherz allerdings verdichten sich die Hinweise, dass die GRÜNEN es leider wirklich ernst meinen. Jetzt ist es sozusagen "amtlich" - denn wie ich aus dem POTTBLOG erfahren musste, wollen die GRÜNEN in Bochum nun tatsächlich einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters unserer Stadt im September ins Rennen schicken... Wie der aufmerksame Bochumer Bürger mitbekommen hat, leidet die Stadt ja unter akuter Geldnot - nicht zuletzt entscheidend...

Bürgermeisterin Sonja Leidemann tritt aus ihrem Amt heraus bei der Wahl am 13. September an. „An drei Regionalkonferenzen haben insgesamt lediglich 120 Sozialdemokraten teilgenommen, das sind nur zehn Prozent der SPD-Mitglieder in Witten“, so Sonja Leidemann. Sie selbst hätte eine Mitgliederbefragung bevorzugt, die jedoch vom Stadtverbandsvorstand abgelehnt wurde. Dieser wollte die Kandidatenfindung allein 35 Delegierten bei einer Vertreterversammlung überlassen. Sollte diese nun den...

Die jüngste Entscheidung des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur und Sport sowie des Haupt- und Finanzausschusses zugunsten einer Sanierung und baulichen Erweiterung der Gesamtschule Hünxe wertet der Bürgermeisterkandidat Werner Schulte als starkes und richtiges Signal für Eltern und Schüler. „Die Diskussionen über die neue Gesamtschule in Voerde hat viele Hünxer verunsichert. Die Beschlüsse sind ein klares Bekenntnis der Gemeindepolitik zur Gesamtschule. Man kann Geld nicht besser als in...

„Zum Wahlsieg unserer Schwesterpartei SYRIZA gratulieren wir den Griechinnen und Griechen in Bottrop und in ihrer griechischen Heimat ganz herzlich“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Blocks erklärt hierzu: „Dieser Wahlsieg ist wichtig nicht nur für die Millionen Griechinnen und Griechen, die auf Grund der rücksichtslosen EU-Politik unter der Armutsgrenze leben müssen, sondern für ganz Europa: Das von der Bundesregierung und der EU-Kommission starr verordnete Rezept der sozialen...

Hanna Schulze ist neue Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Iserlohn. Beim Stadtverbandsparteitag wurde die 30-Jährige heute mit 36 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt und tritt damit die Nachfolge von Dimitrios Axourgos an, der sich nicht zur Wiederwahl stellte.

Die Liberalen haben in Sachen Bürgermeister-Kandidatur Position bezogen: Nils Bettinger (41) soll auf dem FDP-Parteitag am 16. Oktober als Kandidat präsentiert werden. Dabei verhehlen die Liberalen nicht, dass ihr „erster Wunsch“ ein übergeordneter, parteiloser Kandidat aus der bürgerlichen Mitte gewesen ist. Man habe mit insgesamt vier Kandidaten gesprochen, so FDP-Stadtverbandsvorsitzender Christoph Grabowski. Doch keiner habe grünes Licht gegeben. Für Grabowski selbst kommt eine Kandidatur...

Die Wähler im Kreis Recklinghausen haben bestätigt, was sie bei den Kommunalwahlen am 25. Mai bereits abgestimmt haben: Cay Süberkrüb (SPD) soll Landrat des Kreises Recklinghausen bleiben. Er setzte sich in der Stichwahl gegen seinen Herausforderer Benno Portmann (CDU) mit 54,6 Prozent zu 45,4 Prozent durch. „Ich freue mich sehr, dass die Menschen im Kreis mir auch bei der Stichwahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Danke dafür!“, sagte Cay Süberkrüb bei der Wahlpräsentation im Kreishaus....