SPD

Genau 196.764 Wählerinnen und Wähler gaben ihre Stimme bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag, 15. Juni, in Düsseldorf ab. Thomas Geisel (SPD) machte das Rennen und wird mit 59,2 Prozent der Stimmen neuer Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Er gewann die Stichwahl gegen den bisherigen Amtsinhaber deutlich. Dirk Elbers (CDU) erhielt 40,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,75 Prozent. Bilder unseres Fotografen gibt hier.

Wilhelm Tölch heißt der neue Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Mengede. Der SPD-Politiker setzte sich in einer Kampfabstimmung in der Bezirksvertretung in geheimer Wahl mit 10:9-Stimmen gegen Gerhard Kuck von der CDU durch. Im Vorfeld hatte sich eine spannende Wahl angekündigt, nachdem die Grünen die Koalition mit der SPD aufgekündigt hatten. Die SPD hat in der neuen Bezirksvertertung acht Sitze, die CDU fünf, die Grünen drei. Je einen Vertreter entsenden Linkspartei, Piraten und die Rechte...

Die CDU bleibt stärkste Kraft in NRW, die SPD hat "am meisten zugelegt", wie NRW-SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft feststellte. In Essen dagegen ist das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 ein umgekehrtes. Zwar hält sich die SPD weiter an der Spitze (34 Prozent), doch die CDU ist den Sozialdemokraten ganz dicht auf den Versen (31,5 Prozent). Knappe Mehrheitsverhältnisse und Parteienvielfalt prägen die kommende Ratsperiode. In den Medien ist spöttisch vom "Elfer-Rat" (SPD, CDU, Grüne, FDP, Die Linke,...

Stunden vor der Kommunalwahl bleibt der Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Laakstraße und Krempelbach weiter ein heißes Thema. Parteien signalisieren nun Unterstützung für die Gegner. Die Grünen hatten zuletzt in einer Infoveranstaltung im Haus Bössing vor rund einer Woche Position gegen den Bebauungsplan mit der Nummer 105 bezogen, nun machen auch die Sozialdemokraten aus Altlünen deutlich: "Wir sind gegen diese Bebauung!" Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Ortsvereins, schreibt: "Wir haben...

Der SPD-Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten hat sein Programm für die Jahre 2014 bis 2020 für die Bezirksvertretung vorgestellt und damit den Wahlkampf im Stadtbezirk gestartet. Einer der Schwerpunkte der Sozialdemokraten liegt auf der Stärkung des Einzelhandels in den Stadtteilen. „Uns ist eine quartiersnahe Versorgung wichtig“, macht der SPD-Vorsitzende Heiko Brankamp die Marschrichtung deutlich. „Wir stellen uns klar gegen die Erweiterung des Induparks und für die Stärkung unserer...

Am vergangenen Dienstag hatte die Kreis-SPD ihr Wahlprogramm auf einem außerordentlichen Parteitag in Lünen beschlossen. Unnas CDU-Abgeordneter Hubert Hüppe kommentiert wahlkampfgerecht: Dietmar Köster, Professor for Sozialwissenschaften an der FH Dortmund und neuer Kandidat für die Europawahl 2014, ehrte die Delegierten des außerordentlichen Unterbezirksparteitag der SPD im Kreis Unna in Lünen mit einem Grußwort. Er stimmte die Anwesenden ein auf den bevorstehenden Europawahlkampf. Vor allem...

Die SPD-Dellwig hat einen neuen Vorstand gewählt. Einstimmig wurde Ratsherr Thomas Osterholt in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde der Bezirksfraktionssprecher Ulrich Schulte-Wieschen gewählt. Manuela Osterholt (Kassiererin), Heinz Rudi Kollmann (stellv. Kassierer), Claudia Osterholt (Schriftführerin), Bastian Peter (stellv. Schriftführer) und die Beisitzer Jürgen Graeber, Maja Iwer, Lothar Krause, Ingrid Ohde und Rolf Wessels komplettieren das Vorstandsteam...

Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat am heutigen Vormittag gegenüber dem Regierungspräsidenten seine Entlassung als Beamter zum 22. Juni beantragt. Damit ist der Weg frei für die gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister am 25. Mai. Zur Wahl des Oberbürgermeisters beabsichtigt Sierau, wieder zu kandidieren. Er ist bis Mai 2016 als Oberbürgermeister gewählt. Am 24. Januar 2014 hatte er den Vorschlag in die politische Debatte eingebracht, sein Amt vorzeitig nieder zu...

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP/Bürgerliste schlagen im Wege der Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Harmonisierung der Wahltermine 2014 in Dortmund - gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister" für die heutige Ratssitzung vor. Und hier der Beschlussvorschlag der Fraktionen, über den heute abgestimmt werden solll: 1) Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister öffentlich überlegt hat, durch seine vorzeitige Amtsniederlegung...

Eine Resolution zur Harmonisierung der Wahltermine will die SPD Donnerstag (13.) in der Ratssitzung vorlegen. Bekanntlich will Oberbürgermeister Ullrich Sierau sein Amt vorzeitig aufgeben, um im Mai zur gemeinsamen Wahl von Rat, Bezirksvertretung und Stadtoberhaupt anzutreten. Dies spart rund 500 000 Euro. Die Entscheidung könne man ihm nicht abnehmen, sagen die Grünen zu der Forderung des OB, dass die anderen Parteien einen Rechtsstreit ausschließen. Niemand könne dies ausschließen,...

Und stellt sich schon im Mai zur Wahl. Oberbürgermeister Ullrich Sierau will schon vorzeitig seinen Chefsessel räumen. Doch nur, wenn die anderen Parteien das begrüßen. Dann will er sich schon im Mai wieder zur Wahl stellen. Wenn die Dortmunder über ihr Stadtoberhaupt zeitgleich mit dem Rat, der BV und dem Europawahl abstimmen können, spart die Stadt rund 500 000 Euro. „Geld sparen war immer mein Lebensmotto. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, das mit der vorgezogenen Wahl zu überdenken...

Heute um 15 Uhr hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau in einer Pressekonferenz der SPD dazu geäußert, dass er vorzeitig zur Wahl antritt. Gewählt ist das Dortmunder Stadtoberhaupt bis 2016. Eine vorgezogene Oberbürgermeisterwahl könnte dann gleichzeitig mit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfinden. Eine gemeinsame Wahl würde der Stadt eine Einsparung von rund 500.000 Euro bringen. Dazu die Grünen: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar...

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...

Am Freitag, den 27. September 2013 vertritt die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) auf dem außerordentlich einberufenen Parteikonvent in Berlin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Essener Westen und Süden als Delegierte der SPD-Essen. „Gerade in der aktuellen politischen Situation kurz nach der Bundestagswahl ist es meine Aufgabe die Bedürfnisse aller Menschen zu bedenken und diese in die anstehenden bundespolitischen Fragen mitzunehmen und einzubeziehen“, erklärt die...

Wahlkreis-Favorit Arno Klare (SPD) zieht erwartungsgemäß als Direktkandidat in den Bundestag. Sonst spiegelten die lokalen Prozente das Bundes-Ergebnis wieder: Dank des guten Abschneidens der CDU packte auch Astrid Timmermann-Fechter (CDU) ihre Koffer für Berlin. 140.974 Bürger im Wahlkreis 118 (Essen I/Mülheim) hatten die Einladung ins Wahllokal erhalten, davon 65.274 auf Essener Gebiet. Wahrgenommen haben ihr Wahl-Recht insgesamt 75,1 Prozent - eine Steigerung zur Bundestagswahl 2009 - und...

So spannend der Wahlausgang aus Bundespektive auch war, so zeitig, klar und deutlich zeichnete sich in Düsseldorf ab, wer die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt in der nächsten Legislaturperiode in Berlin vertreten wird. Sowohl Sylvia Pantel als auch Thomas Jarzombek gewannen die Direktwahlkreise mit deutlichem Abstand vor ihren SPD-Kontrahenten für die CDU. Der im Duell mit Pantel unterlegen Andreas Rimkus musste allerdings bis weit in die Nacht hinein zittern bis bekannt wurde, dass sein...

Die Bundestagswahl ist gelaufen. "Anders als im Bundestrend sind unsere beiden Kandidaten, Sabine Poschmann und Marco Bülow deutlich direkt von den Bürgern unserer Stadt in den Bundestag gewählt worden. Sie haben hervorragende Ergebnisse in ihren Wahlkreisen erzielt", zieht der Dortmunder SPD-Vorsitzende Franz-Josef Drabig Bilanz. Die Dortmunder SPD hat noch einmal knapp 5 % an Stimmen zulegen können. "Ein Beleg dafür, dass wir die prägende politische Kraft in Dortmund sind und bleiben werden",...

Sonntag, 17. 30 Uhr, im Ratssaal-Foyer. Das Bauchgefühl (und die Befürchtung) von Malte Fercke (SPD) sagt „große Koalition“. Doch dies sei ihm immer noch lieber als Schwarz-Gelb. Später am Abend steht fest: Die schwarz-gelbe Koalition wird nach vier Jahren abgelöst. Und es ist gut möglich, dass Malte Ferckes Bauchgefühl ihn nicht getäuscht hat... Während die CDU/CSU mit 41,5 Prozent an der absoluten Mehrheit kratzte, flog die FDP mit 4,8 Prozent erstmals aus dem Parlament. „Es ist eine...

Deutschland hat gewählt – Castrop-Rauxel auch. Und hier ticken die Uhren anders als auf Bundesebene. Sozialdemokrat Frank Schwabe erzielte wie schon 2009 ein besseres Ergebnis als seine Partei und erhielt in seinem Wahlkreis 47,6 Prozent der Erststimmen. Damit legte er im Vergleich zu 2009 (46,9 Prozent) nochmal zu. „Es ist wichtig, zu gucken, wie der Wahlkampf vor Ort funktioniert hat. Anhand der Erststimmen kann man das deutlich machen“, sagte Schwabe kurz vor der ersten Hochrechnung im...

SPD – Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel in Gelsenkirchen-Buer Nach dem am Mittwoch. 18. September 2013 der SPD – Spitzenkandidat im Gelsenkirchener Ortsteil Horst Station gemacht hatte. Konnten die Gelsenkirchener Sozialdemokraten 42, Stunden vor Öffnung der Wahllokale am Sonntag. 22. September 2013 ihren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel auf dem Goldbergplatz in Buer empfangen. Vor mehreren Hunderten Besuchern stand der Parteivorsitzende Gabriel gemeinsam mit dem stellvertretenden...

Wen soll ich wählen der Countdown zur Bundestagswahl läuft. Manch einer hat seine Entscheidung schon getroffen aber wir sollten die Parteien nicht vergessen die uns GEGEN DIE DICHTHEITSPRÜFUNG massiv in der Sache unterstützt haben. DIE LINKE., im 17. Deutschen Bundestag und der 15. Wahlperiode des Landtag-NRW. CDU, FDP, in der 15.und 16. Wahlperiode des Landtag-NRW. Piratenpartei, in der 16. Wahlperiode des Landtag-NRW. Es gibt dennoch viele Unentschlossene und deshalb hat Robert noch schnell...

Andreas Rimkus tritt für die SPD im Düsseldorfer Süden an. Der Elektrikermeister arbeitet seit 34 Jahren für die Stadtwerke. Rimkus stammt aus einer katholischen Arbeiterfamilie aus Oberbilk, ist seit 1992 verheiratet und Vater zweier Kinder. Früher spielte er American Football bei den „Bulldozers“. In Berlin will ich durchsetzen,... ...dass die Kinderrechte ins Grundgesetz gehören. Es ist notwendig, das zu tun, da Kindern oft die nötige Akzeptanz fehlt. Es gibt eine UN-Charta, die auch bei uns...