SPD

Anstrengend, so ein Wahlkampf. Wie gut, dass die Kandidaten sich nun ausruhen können. Abhängen, wie man so schön sagt. An Laternen und Bäumen. Denn obwohl der große Wahlsonntag schon über eine Woche Geschichte ist, werben die Papp-Politiker hier und da weiter fleißig um Stimmen. Die CDU ist immer noch "Laut", Grün macht den Unterschied und auch FDP und Linke baumeln rum. Immerhin: Die SPD bedankt sich per Aufkleber auf ihren Plakaten für das Wählervertrauen. Klar, dass hier viele Freiwillige...

Der Weg für eine gemeinsame Neuwahl des Rates und der Bezirksvertretungen ist frei. Die Klagen aus den 11 Bezirksvertretungen gegen die Wiederholungswahl, werden zurück gezogen. Harald Hudy erklärt als Sprecher der SPD-Bezirksvertreter: „Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts macht es keinen Sinn, die Klagen gegen die Wahlwiederholung in den Bezirken aufrecht zu erhalten. Eine Fortsetzung des Rechtsstreits wäre sinnlos und unverantwortlich.“ Deshalb haben sich die Bezirksvertreter...

Die SPD jubelt auch in Schwerte: Bei den Landtagswahlen holte die Partei 46,16 % der Zweitstimmen (5,09 % mehr als 2010) und ihr Kandidat Hartmut Ganzke siegte mit 48,87 %, das ist ein Plus von 4,81 % gegenüber den Landtagswahlen vor zwei Jahren. Die CDU verlor in Schwerte bei den Zweitstimmen 8,32 % und kam auf 21,07 %. Der CDU-Kandidat Jörg Schindel musste bei den Erststimmen einen Verlust von 6,65 % hinnehmen und holte 26,47 %. Die Grünen kamen bei den Zweitstimmen auf 11,73 % (- 0,44 %)....

Schon die ersten Hochrechnungen offenbarten die schweren Wahlverluste der CDU im Land NRW. Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Der Halterner Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen (CDU) schrammte nur knapp am Verlust seines Sitzes in Düsseldorf vorbei. Der Wahlkreis ging hingegen an die SPD. "Das ist kein schöner Abend für die CDU" konstatierte Josef Hovenjürgen am Sonntagabend kurz nach den ersten Hochrechnungen. Gerade waren die schweren Verluste der Christdemokraten unter Spitzenkandidat...

Um 20 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von den Sozialdemokraten holte in Emmerich 42,42 Prozent. Sein Gegenkandidat Dr. Bergmann schaffte nur 35,02 Prozent. Dritte Kraft in Emmerich blieben die Grünen mit 7,77 Prozent, ganz knapp vor den Piraten, die auf 7,58 Prozent kamen. Die Freien Demokraten kamen nur auf 4,67 Prozent. Auch hier spielte die Linkspartei keine Rolle. Lediglich 2,53 Prozent stimmten für sie. Die Wahlbeteiligung lag in Emmerich bei 56,24 Prozent.

Der Countdown für die Landtagswahl tickt. Am Sonntag dürfen auch die Menschen in Lünen und Selm den neuen Landtag wählen. Der Lüner Anzeiger lud die Kandidaten zu einem Eintrag ins Poesiealbum ein. Das sind die Anworten im Kandidaten-Check. Name: Rainer Schmeltzer Alter: 51 Beruf: Gewerkschaftssekretär Traumberuf: Koch (als Kind!) Vorbild: Willy Brandt Hobbys: Singen im Chor, Spaziergänge mit den Hunden, Garten Lieblingsessen: Spaghetti Bolognese Lieblingsbuch: Im Urlaub Bücher von John Grisham...

In tiefer Verbundenheit zur FDP - CDU zeigt sich solidarisch Wesel | Andis Glosse | 4.4.2012 | Jeder aufmerksame Besucher der Weseler Innenstadt wird sie sicher schon gesehen haben. Leere Plakatplatzhalter der CDU prangen an allen nur verfügbaren Masten und Lampen. Ja, denn es ist mal wieder Wahlkampf. Leere Platzhalter? Wo sonst hohle Phrasen und glänzend gephotoshopte Dauergrinser auf einen herab blicken? Ich mußte schon ein wenig überlegen, um auf den wahrscheinlichen Grund dafür zu kommen:...

Beim SPD-Ortsverein Fröndenberg Mitte stand jetzt die Jahreshauptversammlung mit Neuwahl des Vorstandes an. Kontinuität und Verjüngung, mit diesen beiden scheinbar widersprüchlichen Begriffe könnte man das Ergebnis zusammenfassen. Viele der bewährten Vorstandsmitglieder gehören auch dem neu gewählten Vorstand wieder an. Besonders erfreut zeigte sich der Vorsitzende aber über die wachsende Bereitschaft junger Leute, aktiv an der politischen Arbeit in der Partei mitzuwirken. Dies zeigt sich...

Einstimmig hat gestern in einer Sondersitzung der Vorstand der Essener SPD die vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl am 13. Mai nominiert. Für den Essener Nordwesten – zu dem ein kleiner Teil des Mülheimer Stadtteils Winkhausen gehört - tritt wieder Thomas Kutschaty an. Im Essener Nordosten wird weiterhin Dieter Hilser kandidieren. Britta Altenkamp geht im Essener Südwesten für die SPD erneut ins Rennen. Und für den Essener Süden hat Peter Weckmann - 2010 nur denkbar knapp...

Eingeladen zum Hellweggespräch am Trianel-Kraftwerk war der Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Doch weil am Mittwoch die Regierung in Düsseldorf scheiterte, kam Röttgen auch als Ministerpräsident-Spitzenkandidat der CDU nach Lünen. Die Trianel-Pressestelle hatte deshalb sogar den Anmeldeschluss für Journalisten verlängert. So groß war plötzlich der Ansturm. Der Besuch in Lünen war einer der ersten Termine des Bundesumweltministers, seit bekannt geworden war, dass es Neuwahlen in...

Mit der Auflösung des 15. Landtages in Düsseldorf ist nicht nur eine umfangreiche Verwaltungsmaschinerie angesprungen, sondern auch in den Parteizentralen auf Landesebene und in den Städten rauchen die Köpfe. Direktkandiaten müssen aufgestellt, Kandidatenlisten erstellt und Wahlprogramme auf den Weg gebracht werden. Dennoch wollen alle voller Zuversicht in einen kurzen, knackigen Wahlkampf ziehen. Nur 60 Tagen ab dem Tag der Auflösung des Landtages muss ein neuer Landtag gewählt sein, so sieht...

Die Wahl des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, 13. Mai 2012, statt. Dies hat die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen zu erhalten. Wegen der kurzen Zeitspanne bis zum Wahltag werden...

Kommt heute der zukünftige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen nach Lünen? Dr. Norbert Röttgen besucht das Trianel-Kraftwerk. Seit gestern ist er nicht mehr nur Bundesumweltminister, sondern auch Spitzenkandidat der CDU für diese Position. Die Nachricht platzte am Mittwoch wie eine Bombe: Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf ist gescheitert, bald stehen Neuwahlen an. Und Dr. Norbert Röttgen, der Bundesumweltminister, wurde von einer Minute auf die andere auch Kandidat für den...

Die Jahreshauptversammlung der SPD Oststadt fand wie gewohnt im großen Saal des Bürgerhaus Oststadt statt. Als Versammlungsleiter konnte der stellvertretende Vorsitzende der SPD Essen, Arno Bischof, gewonnen werden. Der Vorstand bedankte sich mit Worten und Geschenken bei der aus dem Vorstand ausscheidenden Ursula (Ulla) Tonnemacher, die nach zwanzig Jahren ehrenamtlichen Engagements bei der SPD Oststadt nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung stand. Der (restliche) Vorstand wurde in...

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach die Ratswahl 2009 wiederholt werden muss, wird nicht rechtskräftig. Olaf Radtke, Hans-Peter Balzer und Petro Moeckel, drei von ursprünglich zehn Klägern, haben erklärt, auf eigene Kosten in die Revision gehen zu wollen. Da das OVG eine Revision nicht zugelassen hatte, müssen die Kläger nun zunächst eine Nichtzulassungsbeschwerde einlegen. Hierüber wird – vermutlich in einigen Monaten – das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden....

Am Dienstag wählte der Rat mit Rolf Otterbeck einen zweiten stellvertretenden Bürgermeister aus den Reihen der SPD. Die Wahl wurde notwendig, weil im März plötzlich Hinnerk Tegtmeier verstarb. „Ganz in seinem Sinne möchte ich verbindend zwischen den einzelnen politischen Gruppen wirken“, so Rolf Otterbeck. Der 68-jährige Rentner gehört seit fast 40 Jahren der SPD an, seit 2009 ist er Ratsmitglied. Er steht dem Finanzausschuss und dem Betriebsausschuss der Kultur- und Veranstaltungsbetriebe vor...

Die beiden großen Volksparteien wurden vom Wahlvolk abgestraft für ihre Politik, in der der Wähler seine Interessen nicht mehr wahrgenommen wusste. Ob Stuttgart 21, Atomlaufzeitverlängerung oder das widersprüchliche Verhalten zu Libyen. Die verfehlte Landes- und auch Bundespolitik der CDU und SPD haben hierfür ihre Quittung erhalten. Der neidlos anzuerkennende Wahlerfolg der Grünen ist sicherlich auch Fukushima zu verdanken, aber auch die Ernte für 30 Jahre Anti-Atomkraftdebatte. Keine Partei...

Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit räumen ein, dass das Verfassungsgerichts-Urteil eine Niederlage für die Landesregierung sei. „Es ist bedauerlich, dass uns eine Risikovorsorge durch die Bildung von Rücklagen verwehrt wird“, so Stefan Zimkeit. „Dadurch entstehen schwer absehbare Belastungen für künftige Haushalte“, weist der stellvertretender haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion unter anderem auf die WestLB-Risiken hin. Das Urteil habe „nach...