Steuerzahler

Beiträge zum Thema Steuerzahler

Ratgeber
So unterschiedlich wie die Kinder, so unterschiedlich sind auch die Kosten für die Betreuung in Kitas in NRW. Eine Übersicht untersuchter Kommunen macht dies deutlich.  Foto:Archiv/Menke

Vergleich: So viel kostet die Kinderbetreuung in NRW 2018/2019

Pünktlich zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW die Elternbeiträge in 57 Kommunen verglichen und dafür die kreisfreien Städte sowie die Kommunen mit über 60.000 Einwohnern in Nordrhein-Westfalen herangezogen. In welchen Städten man am meisten bezahlt und wo die Kinderbetreuung günstig ist, haben wir im Ranking zusammengefasst. Die Art der Erhebung und die Höhe der Beiträge fallen in den untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich aus. In seinem Vergleich...

  • Essen-Nord
  • 02.08.18
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Politik

Düsseldorfer Stadtrat mehrheitlich gegen Öffentlichkeit im Rechnungsprüfungsausschuss

In der letzten Ratsversammlung beantragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, dass auch die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses zum Teil öffentlich tagen. Dieser Ausschuss berät über die Prüfergebnisse des Rechnungsprüfungsamts und wird über die wesentlichen Entwicklungen, die dieses Amt betreffen, informiert. Die Gemeindeordnung NRW regelt nicht, dass der Rechnungsprüfungsausschuss ausschließlich nichtöffentlich tagt, so wie dies seit vielen Jahren in Düsseldorf gehandhabt wird....

  • Düsseldorf
  • 31.07.18
Politik

G20 in Hamburg – Medienspektakel teuerster Güte

Überflüssig und reine Wichtigtuerei … und doch bester Wahlkampf! Ein offener Wutbrief, den ein Polizist im Internet veröffentlicht hat, weil auch er seine Knochen mal wieder zu Markte tragen darf, rückt zu Recht die Großinszenierung von Staatsoberhäuptern in den Fokus der Öffentlichkeit und lässt einmal mehr die Frage zu: Mit welchem Recht und zu welchem Zweck werden Bürger, Polizei, Demonstranten in Gefahr gebracht und die gesamte Nation zur Kasse gebeten? Seit Jahren finden diese „G-Treffen“...

  • Gladbeck
  • 07.07.17
  • 4
  • 3
Politik

Diätenerhöhung für Landtagsmitglieder: Der Bürger darf zahlen!

Auch jeder Gladbecker Arbeitnehmer freut sich über eine Lohn- oder Gehaltserhöhung. Und je mehr Geld am Ende herausspringt, desto größer ist die Freude. Also darf sich nun auch der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner freuen, denn ab dem 1. Juli steigen die Bezüge der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten um rund 1,6 Prozent. Klingt zunächst nicht nach besonders viel Geld, doch am Ende steigen die Gesamtbezüge der Landtagsabgeordneten um 180 Euro auf dann 11.185 Euro. Die Grundbezüge...

  • Gladbeck
  • 09.06.17
  • 3
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Politik
Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: "Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte."

Cum-Ex-Geschäfte der WestLB: LINKE fordert Untersuchungsausschuss - "Verstrickung von krimineller Finanzbranche & Politik"

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis...

  • Düsseldorf
  • 21.04.17
Sport
Die Mehrheit der BVB-Fans ist friedlich, keine Frage. Dennoch hat der Bundesligist ganz offensichtlich ein Gewalt-Problem.

Wer zahlt die Zeche?

Die Ausschreitungen rund um das Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und RB Leipzig waren mal wieder ein vortreffliches Beispiel für die Doppelmoral vieler Anhänger sogenannter Traditionsvereine. Dass man neben den Leipzigern auch die Hoffenheimer, Leverkusener, Ingolstädter und Wolfsburger nicht in der ersten Bundesliga sehen möchte, kann ich gut nachvollziehen. Wer jedoch Gewalt gegen die Anhänger dieser Vereine ausübt, disqualifiziert sich selbst. Die Ironie der Geschichte ist, dass...

  • Herne
  • 08.02.17
Politik
Bürgermeister sieht guten Ruf der Klinik auch in der Geburtshilfe

Geburtshilfe wichtig für die Stadt!

Gladbeck. In Gesprächen mit Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller und Regierungsmedizindirektor Dr. Thülig in Münster sowie mit Vertreterinnen der Hebammen und ihrem Rechtsanwalt Martin Löbbecke, das im Gladbecker Rathaus stattfand, hat Bürgermeister Ulrich Roland die hohe Bedeutung des St. Barbara-Hospitals für die Stadt Gladbeck hervorgehoben: „Das St. Barbara-Hospital ist hervorragend aufgestellt und von enormer Bedeutung für die Gesundheitsversorgung der Menschen in Gladbeck. Es ist mit...

  • Gladbeck
  • 05.08.16
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Überregionales
Länger als geplant dauern die Aufräumarbeiten im Bereich der Siedlung "Schlägel & Eisen" durch Mitarbeiter des "ZBG". Schon häufiger, obiges Foto entstand im Jahr 2014, wurde in der leer stehenden Siedlung illegal Müll entsorgt.

Schlägel- & Eisensiedlung: Aufräumarbeiten ziehen sich in die Länge

Zweckel. Wie bereits berichtet, hat die Stadt Gladbeck auf die anhaltende Kritik aus der Bevölkerung und auch aus dem politischen Bereich reagiert und den "Zentralen Betriebshof" (ZBG) damit beauftragt, die seit Jahren leer stehende Siedlung "Schlägel & Eisen" in Zweckel auf Stadtkosten reinigen zu lassen. Im Rathaus sah man sich zu dieser Maßnahme gezwungen, da der Eigentümer des Privatgeländes seinen Pflichten schon seit geraumer Zeit nicht nachkommt. Leider ist der Verursacher der aktuellen...

  • Gladbeck
  • 09.04.16
  • 1
  • 1
Politik

Deckungslücke beim Rettungsdienst: WAZ/NRZ vom 14.12.2015 zum selbstverschuldeten Defizit

„Es ist ein Skandal, dass die Stadt seit 2007 auf Einnahmen in Höhe von 11,6 Mio. Euro für Krankenfahrten und Notfalleinsätze verzichtete,“ kommentiert Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE.LISTE, die entsprechende Nachricht. Für Karacelik gibt es keinen vernünftigen Grund, dass die Voraussetzung für die Neuaushandlung höherer Preise mit den Krankenkassen länger als 10 Jahre hinausgeschoben wurde. Karacelik: „Es ist doch eine Provinzposse, wenn die Verwaltung dies mit langwierigen...

  • Oberhausen
  • 14.12.15
Politik
2 Bilder

Evtl. PAK-Belastungen, Teil III: Welche Prüfungen wurden von der zuständigen Umweltbehörde im Bereich des „Kindergartens - Sternschuppe“ untersucht?

Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „evtl. PAK-Belastungen und evtl. Benzol-Belastungen“ Herten, den 13.11.2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit bitte ich Sie, mir folgende Punkte zu beantworten. Laut Aussage unseres Baurates und ersten Beigeordneten wurde mir in der AStU-Sitzung am 12. Nov. 2015 mitgeteilt, dass die Untere Umweltbehörde des Kreises Recklinghausen (Landratsamt) zuständig sei, um Prüfungen anzuordnen, über evtl. polozyklische aromatische...

  • Herten
  • 14.11.15
  • 5
  • 9
LK-Gemeinschaft

Mannahatta, wir kommen!

Es ist kein Rechtschreibfehler, diese Insel wurde von den Holländern für 60 niederländischen Gulden von den Indianern abgekauft. Dieses Motiv kennt wohl jeder, aber es ist ein unbeschreibliches Ereignis wenn man davor steht befor die Licher angehen und langsam abwartet bis es dunkel wird. Wir sollten uns vielleicht alle so eine Reise gönnen, die Berliner Schulklasse hat es sogar für lau getan, vielleicht sollten wir alle die entsprechenden Mittel dafür beim Amt beantragen ;) Ich hatte mir...

  • Oberhausen
  • 06.11.15
  • 4
Politik

Liegt das Schicksal von Hoesch Spundwand in der Hand der Politik

Das seit über 100Jahren bestehende Traditionsunternehmen,die Hoesch Spundwand und Profile in Deutschland,ist eins der letzten Stahlverarbeitende Betrieb in der ehemaligen Stahlstadt Dortmund.Neben der HSP in Deutschland gibt es weltweit nur noch ein Unternehmen,die Arcelor Mittal aus Luxenburg,die Z Bohlen herstellen.Z Bohlen werden z.b für den Hochwasserschutz,zum Bau von Kanälen,für den Deichbau und zum Hafenbeckenbau eingesetzt.In vielen Bereichen Deutschlands wird auch in Zukunft von...

  • Dortmund-West
  • 09.09.15
  • 1
Politik
Bild: Agenda 2011-2012

Plädoyer für soziale Gerechtigkeit – Soziale Sicherheit

Hagen, 27.05.2015 Jede Regierung ist bisher mit dem Versprechen angetreten für mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit zu sorgen. Das bedeutet Gewissen und Mitgefühl – ein Auge für den Nächsten zu haben. Nach dem Grundgesetz und den Menschenrechten steht jedem Bürger das Recht zu, von seinem Einkommen ein menschenwürdiges Leben zu bestreiten. Deutschland besitzt den zweifelhaften Ruf Niedriglohnland Nummer Eins in Europa zu sein. Wie hat sich soziale Gerechtigkeit unter Brand, Schmidt, Kohl,...

  • Hagen
  • 26.05.15
Politik
Neuesten Meldungen zufolge muss die Stadt Gelsenkirchen aktuell über 22,5 Mio. Euro Kursverlust verbuchen, weil der Wechselkurs der Schweizer Franken um ein Viertel von 1,60 auf 1,21 CHF/Euro gefallen ist.

Spekulative Währungsgeschäfte schaden der Stadt

Pressemitteilung: Stadt ist durch Zockerei auf das Prinzip Hoffnung angewiesen Die Ratsfraktion DIE LINKE sieht sich in ihrer Ablehnung riskanter Finanzgeschäfte, wie den Währungsgeschäften mit Schweizer Franken, bestätigt. Den neuesten Meldungen zufolge muss die Stadt Gelsenkirchen aktuell über 22,5 Mio. Euro Kursverlust verbuchen, weil der Wechselkurs der Schweizer Franken um ein Viertel von 1,60 auf 1,21 CHF/Euro gefallen ist. „Wir lehnen spekulative Schweizer-Franken-Geschäfte, wie auch die...

  • Gelsenkirchen
  • 10.09.14
  • 1
Politik
CDU-Ratsherr Peter Rademacher erteilt dem SPD-Vorschlag zur Rekommunalisierung des Putzdienstes in städtischen Gebäuden eine klare Absage.

Reinigungsdienst: Gladbecker CDU warnt vor "SPD-Flop"!

Gladbeck. Bei der Gladbecker CDU auf keinerlei Gegenliebe gestoßen ist der Vorschlag des SPD-Ortsvereins Butendorf, den Ratsbeschluss aus dem Jahr 1993 auf den Prüfstand zu stellen, mit dem die Reinigung städtischer Gebäude auf private Firmen übertragen wurde. Die Christdemokraten argwöhnen, dass die SPD nach der misslungenen Zerschlagung des „Zentralen Betriebshofes“ nun auf bestehem Wege seien, einen noch größeren Flop zu starten. Der Vorschlag der Sozialdemokraten erstaune sehr, da...

  • Gladbeck
  • 09.01.14
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Politik

Steuereinnahmen 2013 – wie gewonnen so zerronnen

Hagen, 2. Januar 2014 Das Jahr 2013 glänzt durch boomende Umsätze, der geringsten Arbeitslosigkeit, so wenig wie zuletzt 1991, und sprudelnde Steuereinnahmen. Ein kleiner Schönheitsfehler: Saisonbedingt stieg die Arbeitslosigkeit im Dezember im Vergleich zum November noch einmal um 67.000 an. Obwohl die Konjunktur wieder an Fahrt gewinnt und die Einnahmen der öffentlichen Haushalte laut Statistikern von Januar bis September um 2,5 Prozent auf 867,7 Milliarden Euro gestiegen sind, haben sich die...

  • Hagen
  • 02.01.14
  • 1
Politik
Schön anzusehen, aber nicht begehbar. Duisburgs Treppenwitz ist nun bundesweit bekannt. Foto: Fröhlich
4 Bilder

Millionengräber machen Schlagzeilen: Bund der Steuerzahler prangert im Schwarzbuch Großbauprojekte an – auch Duisburger

Am Donnerstag veröffentlichte der Bund der Steuerzahler das Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendungen 2013. Und – wer hätte Gegenteiliges vermutet – auch Duisburg ist darin vertreten, gleich mehrfach. Die Stufenpromenade für das nie realisierte Eurogate findet sich darin, darüber berichteten Donnerstag auch überregionale Medien. Erwähnt wird auch das Stahlgerippe des gescheiterten Erweiterungsbaus des Museums Küppersmühle: Seit Jahren lockt das skandalträchtige, bizarre Gebilde Sehleute an,...

  • Duisburg
  • 17.10.13
  • 5
  • 3
Ratgeber
Achtung! Warnung vor Phishing-Mails mit angeblicher Steuererstattung!

Achtung! Warnung vor Phishing-Mails mit angeblicher Steuererstattung!

Warnung vor Phishing-Mails mit angeblicher Steuererstattung! Wie das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) nun mitteilt, sind Phishing-Mails im Namen der Steuerbehörde unterwegs. Hierbei wird dem Empfänger suggeriert, er habe zu viel Einkommenssteuer gezahlt. Um die Auszahlung der zu viel gezahlten Einkommenssteuer zurück zu erstatten, soll das angehängte Antragsformular mit einer Kontoverbindung und / oder den Kreditkartendaten ergänzt und zurück gesendet werden. Sollten auch Sie eine solche...

  • Dorsten
  • 16.07.13
  • 14
Politik
Zuhörer im Kolpinghaus, stehend: Kreissprecher Bruno Jöbkes
2 Bilder

Grüne zur Eurokrise: Nicht nur den Steuerzahler bluten lassen

„Die Eurokrise ist noch nicht vorbei. Wir brauchen neben einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung einen neuen Marshall-Plan für Europa“ forderte der stellvertretende Fraktionssprecher der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Frithjof Schmidt, auf einer Veranstaltung im Kolpinghaus in Kleve. Eine ausgewogene Mischung zwischen Sparen und neuen Konjunkturhilfen sei der richtige Lösungsansatz. Die verschuldeten Länder in Europa kämen nur wieder auf die Beine, wenn ein neuer Pakt für Wachstum und...

  • Kleve
  • 27.01.13
  • 3
Ratgeber
Fehlerhafte Lohnabrechnungen 2013!

Fehlerhafte Lohnabrechnungen 2013!

Fehlerhafte Lohnabrechnungen 2013! Im neuen Jahr 2013 sollten Arbeitnehmer ihre Lohn- und Gehaltsabrechnungen genau nachprüfen, denn in der elektronischen Lohnsteuerkarte könnten sich Fehler eingeschlichen haben. 2011 sollte die elektronische Lohnsteuerkarte starten wurde aber wegen Problemen verschoben. Im kommenden Jahr ist es nun soweit aber auch hier könnte nicht alles glatt laufen so die Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG). Fehler könnten sein, dass Arbeitnehmer einer Religion zugeordnet...

  • Dorsten
  • 26.12.12
  • 4
Politik
Ratsfraktion der Grünen – Treten sie für Grüne Überzeugungen ein?

Werden die Grünen nach der Pfeife der SPD tanzen?

Am 8. November oder 13. Dezember wird es sich entscheiden, ob die Bochumer Grünen wieder nach der Pfeife der SPD tanzen oder doch eine politische Kraft mit Rückgrat sind. Als die Grünen auf die Politikbühne getreten sind, da galten sie als Sinnbild, für eine Partei, die als erstes für ihre Überzeugungen eintritt. In Bochum waren die Grünen z.B. eine treibende Kraft hinter dem Bürgerbegehren Stadtbad. Sie haben in dieser Stadt für Bürgerbeteiligung gestritten. Viel ist davon leider nicht mehr...

  • Bochum
  • 24.10.12
  • 2
Politik

Die Subventionsspirale der Energiewende oder: Das Balla-Balla-Syndrom

Man sieht wieder einmal, dass die Sachen völlig anders aussehen, wenn man die zweite Seite kennt. Die unglaubliche Euphorie der Energiewende mit Aufbruchstimmung und Schulterklopfen ist verflogen und der bitteren Ernüchterung gewichen. Jetzt, wo die Zeche präsentiert wird, sind es andere gewesen, die die Richtung verbockt haben. Immer mehr grüner Unsinn kommt ans Tageslicht und erweist sich als untauglich. Schon Goethe sagte seinerzeit: Wer sich allzu grün macht, den fressen die Ziegen! Das...

  • Goch
  • 21.10.12
Politik
Wenn die Kosten bei der JHH zu hoch werden: "Die Stadt kann, wenn sie will den Schlüssel umdrehen und weg werfen."

Schluss mit dem Townsend-Prinzip

Unglaublich: Wenn 2023 die Fördermittel vom Land für die Jahrhunderthalle nicht verlängert werden, dann hätte die Stadt Bochum auch eine sehr spezielle Option mit der Halle weiter umzugehen. Sie kann – so Kultur-Dezernent Townsend wörtlich über seinen Facebook-Account – „den Schlüssel umdrehen und weg werfen“ (siehe Bild zu diesem Text). Dieses Prinzip hat ja auch gerade erst beim Stadtbad erfolgreich Anwendung gefunden. Erst hat die Stadt den Investor verpflichtet für Millionen ein Bad für die...

  • Bochum
  • 20.10.12
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