Tierschutzpartei

Liebe Werdener Mitbürgerinnen und Mitbürger, Das  Jahr 2019 mit seinen z.T. brennenden Themen und Herausforderungen geht zu Ende. Wir bedanken uns bei allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich ehrenamtlich und gesellschaftlich engagieren, in der Werdener Bürgerschaft, im Tierschutz, in der Umwelt- und Klimaschutzbewegung, in der Gemeindearbeit, im sozial-caritativen Bereich und an vielen Orten und Stellen, oft ungesehen und kaum wahrgenommen, die jedoch für unser gesellschaftliches...

In der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Essen debattierte der Stadtrat umfassend über die Ergebnisse des Essener Bürgerforums 'Wo wollen wir wohnen?'. Dabei ging es um die Debatte von Einzelflächen, die entlang des Ergebnisses des Bürgerforums seitens der Stadtverwaltung zur Bebauung benannt worden sind - und den Antrag der Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, einen Grundsatzbeschluss 'Keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten' seitens des Rates zu beschließen. Grüne: Begriff...

Klimaschutz-, Tierwohl- und Sicherheitsgründe: Die Böllerei zu Silvester gerät immer mehr in Verruf. Städte richten böllerfreie Zonen ein, immer mehr Geschäfte und Baumärkte streichen die Feuerwerkskörper komplett aus dem Sortiment. Viele Tierhalter würden ihren tierischen Mitbewohnern, aber auch Weide-, Stall- und Wildtieren den Stress schon lange gerne ersparen. Zudem wird die mit der Böllerei unvermeidlich verbundene Umweltverschmutzung ein immer größeres Thema. Speziell in großen Städten...

Im inklusiven Hotel Franz in Essen tagte am zweiten Adventswochenende der Landesvorstand der Tierschutzpartei NRW - arbeitsintensive Klausurtagung zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung des Kommunalwahlkampfes. Tierschutz - Stadtklima - Verkehrswende - soziale Gerechtigkeit Tierschutz stärken, Problem der Boden- und Wasserverseuchung durch extensive Tierhaltung angehen, Stadtklima, Verkehrswende, soziale Gerechtigkeit uva. - bei vielen Themen sehen die Landespolitiker der...

Im Streit um die Bebauung der ehemaligen, seit vielen Jahren aufgegebenen und vollständig vom Wald zurückeroberten Fläche der ehemaligen Tennisanlage in Kettwig-Ickten bleibt die Tierschutzpartei Essen bei ihrem Kurs. "Auch im aktuellen Stadtplanungsausschuss werden wir uns wieder gegen das Bauvorhaben in Ickten aussprechen," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch, Mitglied des Stadtplanungsausschusses. Renaturierung des verrohrten Bachlaufs Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen fordert,...

Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei Kreisverband Essen hat auf ihrer aktuellen Mitgliederversammlung in Borbeck Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 gewählt. Dabei entschieden sich die Parteimitglieder für eine weibliche Doppelspitze. Mit Elisabeth Maria van Heesch, Rechtsanwältin aus Heidhausen, sowie der Werdener Erzieherin Simone Trauten-Malek werden die Listenplätze 1 und 2 der Tierschutzpartei von zwei langjährig im Tierschutz aktiven Essenerinnen repräsentiert. Auf...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei / Sozial Liberales Bündnis Essen blickt mit großer Erwartungshaltung auf die Sitzung des Stadtplanungsausschusses am kommenden Donnerstag. "In der Sitzung am 05. Dezember steht der von unserer Fraktion gestellte Antrag zur grundsätzlichen Nichtbebauung von Landschaftsschutzgebieten sowie stadtklimarelevanten Freiflächen auf der Tagesordnung," erläutert Fraktionsvorsitzende Elisabeth Maria van Heesch. Die Ratsfraktion hat als bislang einzige Fraktion im Rat...

Als eine Farce bezeichnet die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - NRW den heutigen sogenannten 'Agrargipfel' im Bundeskanzleramt in Berlin. "Wir stellen klar und deutlich die Frage, was dies für ein Agrargipfel sein soll, zu dem Bundeskanzlerin Merkel und Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner nur Vertreter der Bauernverbände, jedoch keine Vertreter von Tier-, Umwelt- und Wasserschutzverbänden eingeladen haben," rügt Sandra Lück, Landesvorsitzende der Tierschutzpartei NRW in...

Die Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen, Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen, rügt in aller Schärfe die in der aktuellen Ratssitzung von der Ratsmehrheit vorgenommenen weiteren Gebührenerhöhungen zulasten der Bürgerschaft. Auch blieben insgesamt Gebührensenkungen mit  Ausnahme einer winzigen Absenkung bei den Straßenreinigungsgebühren aus.  Appell der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis Essen: Keine Gebührenerhöhungen "Der deutliche Appell in unserer Haushaltsrede,...

Die Tierschutzpartei Essen reagiert empört auf die aktuelle tierfeindliche Darbietung im Rat der Stadt Essen. Zum Haushalt hatte die Ratsfraktion der Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen, Fraktion Tierschutz / Sozial Liberales Bündnis, die dringend nötige und seitens des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. seit Jahren bei der Stadt angemahnte und geradezu erbettelte Betriebsmittelerhöhung beantragt. Der Antrag wurde von der Ratsmehrheit einmütig abgelehnt, auch die Ratsfraktion von Bündnis...

Am Sonntagvormittag  nahm der stellv. Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz / Sozial-Liberales-Bündnis Essen, Ratsherr Manfred Gunkel aus Haarzopf (auf dem Fraktionsfoto 3.v.l.), an einem Informationsspaziergang der BI Haarzopf/Fulerum teil. Dabei ging es um die Bauvorhaben der Stadt, speziell um örtlich betroffene Flächen der Priorität 1-3 des Bürgerforums. Rund 80 BürgerInnen nahmen teil, informierten sich und brachten mit ihrer Präsenz ihre Unterstützung für die BI...

Bestellte Leistungen müssen bezahlt werden. Oder: Die Bezahlung von Leistungen, die für einen erbracht werden, muss Umfang und Art der Leistungen entsprechen. "Das Albert-Schweitzer-Tierheim Essen in der Trägerschaft des Tierschutzvereins Groß-Essen e.V. erbringt seit vielen Jahren umfangreiche Leistungen zugunsten und im Sinne der Stadt Essen, da diese Leistungen hoheitliche Aufgaben sind und wären. Würden die Leistungen nicht durch das Tierheim erbracht, müsste die Stadt selbst für...

Eine schon lange währende Debatte - die Ratsfraktion Tierschutz SLB im Rat der Stadt Essen macht nun Ernst: Für die kommende Ratssitzung am 27.11.2019 hat die Fraktion ein Wildtierverbot für Zirkusbetriebe beantragt. Der Antrag ist im Ratsinformationssystem der Stadt Essen bereits unter TOP 25 der Ratstagesordnung einsehbar. Keine kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren Die Ratsfraktion beantragt, der Rat möge beschließen, dass die Stadt ab dem 01.01.2020 keine kommunalen Flächen...

Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial-Liberales-Bündnis SLB im Rat der Stadt Essen begrüßt das Einlenken von SPD und CDU im Stadtplanungsausschuss durch den Verzicht auf eine ebenerdige Streckenführung im Eltingviertel. "Durch dieses faktenorientierte Umschwenken der GroKo im Stadtplanungsausschuss kann das Projekt Radschnellweg RS1 in Essen endlich vorankommen," lobt Ratsherr Peter Lotz, bau- und planungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion Tierschutz/SLB diese Entwicklung. Warten auf...

Der Essener Ratsherr Peter Lotz, der 2014 den Direktwahlkreis Frintrop für die SPD holte, hat aktuell eine neue Wählergemeinschaft gegründet: Mit dem Sozial-Liberalen-Bündnis Essen will Ratsherr Lotz mit interessierten Mitstreiterinnen und Mitstreitern Kurs auf die Kommunalwahl 2020 in Essen nehmen. Mit Unterstützung des Sozial-Liberalen-Bündnisses Essen erfolgte heute auf Ratsebene der Zusammenschluss mit der Ratsfraktion der Tierschutzpartei Essen zur Fraktion Tierschutz/SLB. ...

Nachdem bekannt wurde, dass in Kettwig ein Rehkitz von einem Jagdhund zu Tode gehetzt und gebissen worden ist, fordert die Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen eine umfassende Aufklärung des Vorfalls. "Angesichts der massiven Zunahme derartiger Vorfälle muss die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ordnungsbehörden des Weiteren einen Maßnahmenkatalog gegen Hundeübergriffe auf Wildtiere zeitnah vorlegen sowie ein Konzept zu dessen konsequenter Umsetzung," so Elisabeth-Maria...

Die Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen fordert den Verkauf des städtischen RWE-Aktienpaketes durch die Stadt. Im anstehenden Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen wird der Antrag der Ratsgruppe zur Beratung gestellt, eine endgültige Entscheidung soll der Rat Ende Januar treffen. "Wir sind der Auffassung, dass die städtischen Beteiligungen sowohl im Hinblick auf die städtischen Verluste, als auch unter Berücksichtigung der Mittragung der ethischen Verantwortung für die energiepolitische...

Die Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen lehnt die Bebauung von Kleingartenanlagen zur Schaffung von Bauplätzen im Essener Stadtgebiet ab. Im Rahmen des Bürgerforums Wohnbebauung der Stadt Essen war aus dem Arbeitskreis Essen 2030 der Vorschlag vorgetragen worden, die städtischen Kleingartensiedlungen in Bauland umzuwandeln. "Dieser Vorschlag verkennt vollkommen die Bedeutung der Kleingartenanlagen zum einen als wichtige ökologische Zonen in einer vielfach versiegelten und zubetonierten...

Nach geltendem Recht ist die Stadt Essen bislang verpflichtet, bei Erneuerungsarbeiten an Straßen anliegende Wohn- und Hauseigentümer an den Kosten per Bescheid pflichtmäßig zu 'beteiligen', also eine Kostenbeteiligung als Zwangsabgabe einzufordern. Unsoziale Abgabe Die Essener Ratsgruppe Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative hält die Straßenbaubeiträge für weitgehend unsozial, in Einzelfällen für Bürgerinnen und Bürger sogar existenzgefährdend. Schon in der September-Ratssitzung 2018 waren...

Die Grüne Hauptstadt mit Plastiktanne - eine Fehlentscheidung, so die Ratsgruppe Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative. Angesichts des wachsenden kritischen Bewusstseins in der Bevölkerung gegen die Ausmaße des Plastikkonsums in der heutigen Gesellschaft und den damit verbundenen Umwelt- und Gesundheitsbelastungen bewertet die Essener Ratsgruppe der Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative das Aufstellen eines riesigen Plastikbaums auf dem Essener Willy-Brandt-Platz als...

Die Ratsmitglieder der Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen fordern seit Jahren einen konsequenteren Vollzug des Ausstieges aus dem Flughafen Essen/Mülheim mit dem Ziel 2024. Nach vollzogenem Ausstieg soll das Gelände möglichst weitgehend als stadtklimarelevante Frischluftschneise unbebaut bleiben. In dieser Forderung sehen sich die Tierschützer nun durch das aktuelle Klimagutachten, das im Auftrag der Stadt Mülheim erstellt worden ist, bestätigt. "Wir fordern die...

Dauerthema Ickten Bei Gegenstimmen nur der Ratsgruppe Tierschutzpartei/Bürgerliche Alternative BAL sowie der Fraktion Die Linke hat der Rat der Stadt Essen in der September-Ratssitzung einer Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) zugestimmt, der die Entlassung der Fläche in Essen-Ickten aus dem Landschaftsschutz zur Folge hat. Die Aufhebung des Landschaftsschutzes ist Voraussetzung für den von der Ratsmehrheit angestrebten Bebauungsplan für dieses Gebiet. Wieder wird ein...