Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Jugendliche vertreiben?

Bei den Jusos treffen die Forderungen der CDU, den Alkoholkonsum von Jugendlichen in der Öffentlichkeit einzuschränken, auf Unverständnis. Die CDU forderte eine Eingreiftruppe von Polizei, Ordnungs- und Jugendamt, um unerwünschte Treffpunkte von Jugendlichen in der Öffentlichkeit aufzulösen. Der stellv. Juso-Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Es ist schade, dass die CDU hier einseitig urteilt und Jugendliche nun mit einer eigens einzurichtenden Eingreiftruppe drangsalieren will. Die CDU sollte...

  • Dortmund-City
  • 04.11.11
Das Zeche Crone-Gelände an der Zillestraße: Nach Jahrzehnten wachgeküsst, soll dort nach aktuellen Plänen Gewerbe (u.a. ein Hellweg-Baumarkt) und Wohnbebauung entstehen. | Foto: wei

"Zeche Crone": CDU will Gewerbe statt Wohnbebauung. Thomas Pisula: „Auf Giften will keiner wohnen“

Keine Wohnbebauung im Nordteil der ehemaligen „Zeche Crone“. Das fordert die CDU-Ratsfraktion. Stattdessen solle man die Planungen zur Errichtung eines wie im Flächennutzungsplan 2004 vorgesehenen Gewerbegebietes vorantreiben, heißt es in einer Pressemitteilung. In einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien soll die Stadt beauftragt werden, entsprechende Gespräche mit dem Grundstückseigentümer RAG Montanimmobilien GmbH zu führen. Ziel der...

  • Dortmund-Süd
  • 04.11.11
Fühlen sich zensiert: Die Mitglieder des Planerladens wollten die Plakataktion an der Mallinckrodtstraße verlängern. | Foto: Planerladen e.V.

Plakat-Streit: Maulkorb für den Planerladen

Schon seit Mai hängen Plakate des Planerladens in der Nordstadt. Sie wollten den Blick auf die Verursacher und Profiteure von Prostitution und Schwarzarbeit lenken. Die Aktion sollte verlängert werden, doch die Bezirksvertretung sagt : nein! Dazu nimmt der Planerladen Stellung: "Mit der Aktion "Blickwechsel" wollte er zum Beispiel die Aufmerksamkeit auf die Misswirtschaft bei der Feldhoffstiftung lenken. Bei der Beantragung der Verlängerung dieser Aktion im öffentlichen Raum teilte die...

  • Dortmund-Nord
  • 04.11.11
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Land gibt Geld: Mengede soll schöner werden

Für die Aufwertung des Ortskerns in Mengede stehen der Stadt weitere Fördermittel zur Verfügung. 502 000 Euro wurden jetzt von der Bezirksregierung Arnsberg bewilligt. Die bereits eingeleitete Umgestaltung des Ortszentrum wird insgesamt voraussichtlich rund 3,2 Millionen Euro kosten. Bund und Land steuern insgesamt 2,5 Millionen Euro bei. Mit der Förderung kann die Umgestaltung im Bereich Siegburgstraße / Am Amtshaus fortgesetzt werden. Für Hof- und Fassadenerneuerung stehen 88 000 Euro zur...

  • Dortmund-West
  • 04.11.11
Um diesen Weg an der Wittichstraße geht es. | Foto: privat

Ein Weg für Radfahrer und Spaziergänger

Auf den durch den SPD-Ortsverein Brechten-Holthausen im März initiierten Antrag der SPD-Fraktion, den Gehweg auf der nördlichen Seite der Wittichstraße, von der Nelly-Sachs-Straße bis auf Höhe des Eingangs zum Grävingholz, zu verlängern, hat die Verwaltung nach dem Beschluss der Bezirksvertretung Eving im Juni mit einer Mitteilung reagiert. Darin wurde darüber informiert, dass der Weg entlang der Wittichstraße vom Baugebiet zum Wald Grävingholz Bestandteil des Bebauungsplans Ev 138 ist und bei...

  • Dortmund-Nord
  • 04.11.11
Noch endet die Brackeler Straße (L663n) im Asselner Norden quasi im Feld. Über den Weiterbau und den Nutzen als Hellweg-Entlastungsstraße streiten sich die Politiker. | Foto: Günther Schmitz
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Linke: „L 663 n bringt keine Entlastung“ - Utz Kowalewski will SPD-Argument nicht gelten lassen

Das Hauptargument der Wickeder SPD, dass ein Weiterbau der L 663 n (OW III a ) den Asselner und Wickeder Hellweg von Verkehren aus Unna entlasten würde, mag die Partei Die Linke nicht gelten lassen. „Wenn ich auf dem Wickeder Hellweg nach Kennzeichen aus Unna Ausschau halte ,sehe ich da so gut wie nichts. Die Verkehre entstehen vielmehr, weil die Wickeder und Asselner Anwohner auch mit dem Auto fahren. Und sie werden ihre Wohnungen im jeweiligen Ortskern auch dann noch erreichen wollen, wenn es...

  • Dortmund-Ost
  • 03.11.11

„Grüne schaden Investitionsklima“ - CDU zum Thema Autohof in Derne

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Uwe Waßmann, kritisiert die Grünen massiv für deren Kampagne gegen einen geplanten Autohof auf der ehemaligen Kohlenhalde der Zeche Gneisenau. „Die Grünen und in diesem Falle insbesondere ihr Ratsvertreter Wolfram Frebel stellen sich mit haarsträubenden Argumenten und populistischer Agitation gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes für Gneisenau West/Südteil. Jetzt eine Bürgerkampagne gegen eine Fortentwicklung Dernes zu versuchen,...

  • Dortmund-Nord
  • 03.11.11
Eine Begrünung der Lärmschutzwände könnte den Farbschmierern den Weg verhindern. | Foto: privat
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Efeu als natürliches Hindernis gegen Farbschmierer

Was tun gegen ungewollte Graffitis? Die SPD in Brechten hat lange überlegt und kommt nun mit einer „grünen Idee“. Bei der Pflanzung der Bäume im Neubaugebiet Brechtener Heide im April 2010 wurde auch Efeu zur Begrünung der Lärmschutzwände gepflanzt. Während die Bäume sehr gut angewachsen sind und ein ordentliches Erscheinungsbild bieten, ist der Efeu an vielen Stellen eingegangen oder weist nur ein sehr schwaches Wachstum auf. Dies hat der SPD Ortsverein Brechten-Holthausen zum Anlass genommen,...

  • Dortmund-Nord
  • 02.11.11

CDU und Grüne: Wie geht es weiter in Huckarde?

Wie geht es weiter mit dem Stadtbezirk Huckarde? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer neuerlichen Diskussionsrunde. Einlader sind CDU und Grüne in der Bezirksvertretung, die sich in den vergangenen Wochen mehrfach von der SPD an den Pranger gestellt sahen. Der Grund: Beide Fraktionen haben sich nicht an den Aktionen gegen die Auflösung des Stadtbezirks Huckarde beteiligt. Mit der Diskussionsrunde am Donnerstag (3.11.) wollen sie eine „sachliche Diskussion“ über die Neuordnung der Stadtbezirke...

  • Dortmund-West
  • 02.11.11
Welcher Zusatz könnte auf den Ortsschildern von Dortmund stehen? Ein Vorschlag von uns... | Foto: U.P./wei - Montage: wei
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Willkommen in Dortmund am See! Ortsschilder dürfen ab sofort Zusatz tragen

„Willkommen in der Seestadt Dortmund!“ Hört sich gut an, oder?! Lange nicht erlaubt, dürfen Städte in NRW jetzt einen werbenden Zusatz auf dem Ortsschild tragen. Wir wär's mit Fußball-Hauptstadt Dortmund oder Universitätsstadt Dortmund? Der Landtag hat jetzt grünes Licht gegeben, den schlichten Stadtnamen mit einer lokalen Besonderheit als weiteren Zusatz zu ergänzen. „Damit können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale...

  • Dortmund-Süd
  • 28.10.11
  • 2
Überall in Brackel finden sich die Graffiti Schmierereien
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Brackeler Gewerbeverein setzt Belohnung aus// Wieder Schmierereien in Brackel

Der Brackeler Gewerbeverein e.V. ist entsetzt über die erneuten Graffiti Schmierereien an Privat- und Geschäftshäusern in Brackel. „Wir haben uns nun dazu entschlossen, eine Belohnung für Hinweise, die zur Ergreifung und Verurteilung des oder der Täter führen auszusetzen“, so Thomas Kisters, Geschäftsführer des Gewerbevereins und gleichzeitig auch einer der betroffenen Geschäftsleute. 300 EURO Belohnung Insgesamt 300,00 € stellt der Verein für die Belohnung aus eigenen Mitteln zur Verfügung und...

  • Dortmund-Ost
  • 26.10.11

Entlastungsstrasse L663n muss gebaut werden

Der SPD Stadtbezirk Dortmund-Brackel begrüßt und unterstützt alle Initiativen unserer Landtagsabgeordneten Nadja Lüders zum schnellen Weiterbau der Entlastungsstrasse L663n. Wir sind froh, daß sich nach so langer Zeit wieder Bewegung in den Weiterbau dieser für die seit Jahren vom Durchgangsverkehr betroffenen Anwohner des Hellwegs und seiner Nebenstrassen aufgetan hat. Die SPD in unserem Stadtbezirk hat sich seit Jahrzehnten für diese unbedingt notwendige Strasse eingesetzt und wurde für...

  • Dortmund-Ost
  • 25.10.11
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Werner Locker

BV Mengede verbucht Erfolg gegen Dreck: "Stänkern hilft!"

Lärm und Schmutz - die Bodentransporte für die neuen Hochwassererückhaltebecken sorgten an der Königsheide für Ärger bei den Anwohnern und riefen die Bezirksvertretung Mengede auf den Plan. Die verbuchte jetzt ein Erfolgserlebnis. „Wir haben kräftig gestänkert, aber es hat auch etwas gebracht“, freute sich Werner Locker (SPD). Die Arbeiten für die neuen Hochwasser-Rückhaltebecken sind in vollem Gange. Rund 850 000 Tonnen Erdaushub und damit ein Drittel des gesamten Volumens sind in den...

  • Dortmund-West
  • 25.10.11
Scharnhorsts CDU-Stadtbezirksvorsitzender Uwe Waßmann aus Husen wurde einstimmig im Amt bestätigt. | Foto: CDU

„Neuer Sportplatz Husen hat Vorrang“ - CDU-Stadtbezirksvorstand Scharnhorst gewählt: Chef Uwe Waßmann aus Husen klar im Amt bestätigt

Die CDU im Stadtbezirk Scharnhorst hat einen neuen Stadtbezirksvorstand gewählt. Einstimmig wurde dabei der 1. Vorsitzende Uwe Waßmann aus Husen im Amt bestätigt. Manfred Jostes und Markus Reitzig wurden als stellvertretende Vorsitzende gewählt, Werner Gollnick zum Schriftführer und Martin Krajczy zu seinem Vertreter. Als Beisitzer wurden Rita Fritz, Justine Grollmann und Stefan Bollrath in den Vorstand gekürt. In Kürze will sich der neue Vorstand im Rahmen einer Klausurtagung auf...

  • Dortmund-Ost
  • 24.10.11
Auch Flächen am Osterschleppweg in Wickede seien unterhalb des Bodenrichtwerts veräußert worden. | Foto: Günther Schmitz

„Grundstücks-Geschäfte zum Nachteil der Stadt“ - Partei Die Linke bemüht Kommunalaufsicht

Die Dortmunder Ratsfraktion der Linken bemüht in Sachen Flughafen Dortmund einmal mehr die Kommunalaufsicht. Dies gab deren finanzpolitischer Sprecher Wolf Stammnitz bekannt. Hintergrund ist der Verkauf von Flughafenflächen im Besitz der Stadt Dortmund an die Stadtwerke Ende 2010. Der Kämmerer begründete den Verkauf damals mit den Haushaltsproblemen und zog die Erlöse zur Reduzierung des städtischen Defizits heran. Der Kaufpreis für die Stadtwerke betrug 29,28 Euro pro Quadratmeter. „Der...

  • Dortmund-Ost
  • 24.10.11
Trotz gegenteiliger Zusage ruhe die Baustelle der Tedi-eigenen Lärmschutzwand, immer noch unfertig, kritisierte die Bürgerinitiative „Gemeinsam für Brackel“ zum Zeitpunkt ihrer Versammlung. (Archivfoto) | Foto: Günther Schmitz
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Bürgerinitiative "Gemeinsam für Brackel" kündigt Klagen gegen die Stadt an - Wegen Lärm an der Tedi-Südseite - BI-Sprecher bestätigt

Turnusgemäß hat die Bürgerinitiative „Gemeinsam für Brackel“ ihre Spitzen neu gewählt: Einstimmig wurden Wilhelm Auffahrt als Sprecher und Gerhard Sickert als sein Stellvertreter bestätigt. Zudem beschlossen die BI-Mitglieder die „weitere kritische und aktive Abarbeitung“ der diversen Problemstellungen. Kritisiert wurde so vor allem, dass - trotz gegenteiliger Zusage seitens Tedi - zum Versammlungszeitpunkt Mitte Oktober die Baustelle der Tedi-eigenen Lärmschutzwand vollständig und im...

  • Dortmund-Ost
  • 24.10.11

Linke hält Drabig-Vorschlag für "Quatsch"

Die Fraktion „Die Linke“ hat den Vorschlag von Franz-Josef Drabig zurückgewiesen, anstatt der Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde bei allen Bezirksvertretungen vier bis fünf Mandate wegzukürzen. „Das ist völliger Quatsch und ein Schuss aus der Hüfte“, meint dazu Fraktionssprecher Utz Kowalewski von der Linksfraktion. Eine solche Bezirksvertretungsgröße sei zutiefst undemokratisch, weil dadurch eine Einsitzhürde von mehr als 7% für das erste Mandat entstehe. Damit wäre es für eine...

  • Dortmund-Nord
  • 24.10.11
Ihr habt eine nette kantine - und wir? fragten die Schüler auf einem Plakat. | Foto: Schmitz
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Schüler-Demo: Wir haben Hunger!

Da sie in ihren Schulen keine Mensa haben wanderten rund 250 Schüler stellvertretend für viele mehr zur Kantine der Stadt. Hier bekamen die Kinder und Jugendlichen im Gegensatz zu ihren langen Schultagen in Gymnasien und Realschule ohne warmes Essen etwas Heißes auf die Gabel. Dezernentin Bonekamp, erklärte, dass die verschuldete Stadt nur nach und nach Mensen bauen könnte. Politiker ließen sich nicht blicken.

  • Dortmund-City
  • 21.10.11
  • 1
SPD-Ratsfraktionschef Ernst Prüsse und SPD-Chef Franz Josef Drabig haben einen Vorschlag.

Bezirksvertreter reduzieren - SPD unterbreitet Verhandlungsangebot

„Wir bieten an, die Zahl der Bezirksvertreter in allen Stadtbezirken von 19 auf 15 zu reduzieren. Außerdem bieten wir an, in allen Stadtbezirken das sogenannte „Hörder Modell“ einzuführen. Dafür erwarten wir im Gegenzug ein klares Bekenntnis für den Erhalt der Stadtbezirke Eving und Huckarde.“ Mit diesem Verhandlungsangebot wendet sich die Dortmunder SPD an die Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNE. Am Montag hatte die SPD-Ratsfraktion und am Dienstag der SPD-Unterbezirksvorstand über die Haltung...

  • Dortmund-Nord
  • 21.10.11

Aktionsplan gegen Rechtsextreme

Der „Dortmunder Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ ist erstellt. Nachdem sich der Verwaltungsvorstand in seiner letzten Sitzung damit befasste, wird er dem Rat der Stadt Dortmund im November zur Beschlussfassung vorgelegt. Basierend auf der Analyse der Rechten Szene in Dortmund, durchgeführt vom Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld, ist ein umfassendes städtisches Handlungskonzept für Vielfalt, Toleranz und Demokratie in Dortmund erarbeitet...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11
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Hafen soll seinen Charakter behalten

Diskutiert wird über die Entwicklung des Dortmunder Stadthafens schon lange. Auch Konzeptionen zur Nutzung und zur Umgestaltung des Areals rund um die Speicherstraße in der Nordstadt gab es schon einige, aber realisiert wurde bis heute keine Maßnahme. Zuletzt scheiterte das Projekt „Docklands“. Das Dortmunder Sachverständigenbüro Schmidt + Partner hat nun ein konkretes Nutzungskonzept vorgestellt, mit dessen Hilfe die Umwandlung des Stadthafens in ein Kultur-, Gastronomie- und...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11

Umweltzone Ruhrgebiet kommt

Der aktualisierte und von den drei beteiligten Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster überarbeitete gemeinsame Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet ist fertig gestellt und am 15. Oktober in Kraft getreten. Er besteht aus den drei Teilplänen Nord (Bezirksregierung Münster), Ost (Bezirksregierung Arnsberg) und West (Bezirksregierung Düsseldorf). Damit gibt es ab 1. Januar 2012 eine große zusammenhängende Umweltzone im Ruhrgebiet. Sie umfasst die Bereiche mit zu hohen Belastungen...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11

Hygiene-Barometer: IHK startet Online Umfrage

Hygiene ja! Aber muss es gleich ein Hygiene-Barometer sein, das gut sichtbar im Eingangsbereich eines jeden Restaurants ab 1. Januar hängen soll? Daran hat zumindest die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund ihre Zweifel. Sie bittet daher jeden Restaurantbesitzer in Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna, einen bundesweit einheitlichen Fragenbogen zu beantworten, der im Internet unter http:/dihkde.limequery.org/53763/lang-de abrufbar ist. Dieser dient als Grundlage für die weitere...

  • Dortmund-Ost
  • 20.10.11
Zufrieden und sicher auf dem neuen Geweg: (v.li.)  Michael Lohmar (Tiefbauamt), Willi Most Vorsitzender SPD-Ortsverein Lanstrop) und Karl Pofalla (Bauleiter Tiefbauamt). | Foto: Schmitz

Ein kleines, aber wichtiges Mosaiksteinchen

Endlich ist es geschafft. Der neue Bürgersteig an der Dreihausenstraße in Lanstrop ist in dem gefährlichen Abschnitt fertig gestellt. Der SPD-Ortsverein hat gemeinsam mit der Bezirksvertretung Scharnhorst die Initiative hierfiir ergriffen. Ein großer Anteil der Gelder fiir die Baumaßnahme wurde aus den Mitteln der Bezirksvertretung genommen. „Diese Maßnahme ist ein kleines, jedoch keineswegs unwichtiges Mosaiksteinehen zur weiteren Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität“, sagt der SPD-...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.11
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