Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wochenmarkt für Lanstrop? SPD will Wohn- und Lebensituation verbessern

Nach Aussagen des SPD-Ortsvereins Lanstrop hat es schon mehrere Gespräche mit Marktbeschickern gegeben, die eine reale Möglichkeit sehen, in Lanstrop einen Wochenmarkt abzuhalten. Gedacht ist dabei an den Donnerstagnachmittag. „Die räumlichen und technischen Voraussetzungen sind auf der asphaltierten Fläche vor der Turnhalle vorhanden bzw. mit sehr geringem finanziellen Aufwand zu schaffen“, sagt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Willi Most. Wenn das Tiefbauamt, das Liegenschaftsamt und das...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.11

6600 Unterschriften "pro Huckarde"

Die Zahl spricht eine deutliche Sprache: 6600 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Stadtbezirks Huckarde ausgesprochen. Diese Zahl gab Bezirksbürgermeister Harald Hudy jetzt "mit Stolz" bekannt. Der SPD-Politiker hat die Unterschriftenlisten an Oberbürgermeister Ullrich Sierau weitergegeben. Unterdessen hat auch in den Bezirksvertretungen die Diskussion um die geplante Auflösung der Stadtbezirke Huckarde und Eving begonnen. So lehnte die Bezirksvertretung Lütgendortmund,...

  • Dortmund-West
  • 20.10.11
Der Fraktionssprecher der SPD in der Bezirksvertretung Eving: Hans-Jürgen Unterkötter. | Foto: Schmitz

SPD kündigt den Grünen die Zusammenarbeit - Wegen mangelnder Unterstützung im Stadtbezirk Eving

Was ist los mit Bündnis 90 / Die Grünen? Diese Frage hat sich die SPD im Stadtbezirk Eving in der letzten Zeit wohl öfter gestellt. Das Abstimmungsverhalten in den Sitzungen der Bezirksvertretung Eving war immer weniger für die SPD nachvollziehbar, erklärt SPD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Unterkötter. Im September 2009 haben die Sozialdemokraten mit Bündnis 90 / Die Grünen eine Zusammenarbeit vereinbart und Eckpunkte in einem Dokument festgehalten. Doch selbst bei eigentlich...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.11

Großes Hakenkreuz im Maisfeld - Polizei bittet um Hinweise

Ein ca. 30 x 30 Meter großes Hakenkreuz, das Unbekannte in ein Maisfeld an der Friedrich-Hölscher-Straße in Scharnhorst getreten / geschnitten hatten, entdeckte der Pilot eines Hubschraubers im Anflug auf den Dortmunder Flughafen am Montag gegen 16 Uhr, und informierte die Polizei. Der vermutliche Tatzeitraum dürfte in den Nachtstunden vom 16. auf den 17. Oktober liegen. Beamte der Polizeifliegerstaffel Dortmund überprüften den Hinweis, fertigten zur Beweissicherung Luftbilder und leiteten die...

  • Dortmund-Nord
  • 19.10.11
Bald auf Augenhöhe mit der Bezirksverwaltungsstelle: Das Bahnhofs-Center. Die erste Geschossdecke für das Parkdeck (im Bild) ist bereits fertig. Zurzeit wird die Verschalung für die Wände vorbereitet. | Foto: wei
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Hörder Bahnhofs-Center: Es geht voran. Ein Baustellenrundgang

30 Jahre mussten die Hörder auf ihren neuen Bahnhof warten. Jetzt kann man gucken, wie das neue Hörder Bahnhofs-Center in rasantem Tempo täglich wächst. So schnell, dass sogar die Feier zur Grundsteinlegung vor lauter Arbeit verpasst und jetzt mit einem „Deckenfest“ nachgeholt wurde. Das lockte jede Menge Offizielle auf den Plan, viele, viele Köpfe, die das Projekt mit angeschoben haben. Zum Beispiel den Ex-SPD-Landtagsabgeordneten und jetzigen Regierungspräsidenten Prof. Gerd Bollermann, der...

  • Dortmund-Süd
  • 18.10.11
Die Kinder in der Nordstadt freuen sich schon auf ihre neue Kita. Oberbürgermeister Ullrich Sierau gab mit dem ersten Spatenstich das Signal für den Neubau. Im Sommer 2012 soll die Kita fertiggestellt werden. | Foto: Schmitz
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Erste Kita für alle wird jetzt gebaut

Die modernste und größte Kita Dortmunds wird in Zukunft an der Uhlandstraße stehen. Das Gebäude wurde barrierefrei geplant. Seit dem Abriss der Kindertageseinrichtung Uhlandstraße 3 Ende Juli freuen sich vor allem die Kinder auf den Neubau. Im September haben die Bauarbeiten begonnen. Oberbürgermeister Ullrich Sierau machte mit dem ersten symbolischen Spatenstich den Auftakt für das Bau- und zugleich Pilotprojekt nach dem Standard „barrierefreiplus" . „Hier entsteht die größte Einrichtung von...

  • Dortmund-City
  • 18.10.11
Gegen Rechtsextremismus stellt die Stadt jetzt einen Aktionsplan auf.

Riesiges Hakenkreuz im Maisfeld - Stadt geht gegen Rechte vor

Um Hinweise bittet die Polizei, nachdem Unbekannte ein 30 x 30 m großes Hakenkreuz in ein Maisfeld an der Friedrich-Hölscher-Straße getreten und geschnitten haben. Ein Hubschrauber-Pilot entdeckte es im Anflug auf den Dortmunder Flughafen am Montag (17.) gegen 16 Uhr. Die Polizei vermutet, dass die Täter in der Nacht von Sonntag auf Montag zur Tat geschritten sind. Beamte der Polizeifliegerstaffel Dortmund überprüften den Hinweis, fertigten zur Beweissicherung Luftbilder und leiteten die...

  • Dortmund-City
  • 18.10.11
  • 1

Ausschuss stimmt für neue Möbelhäuser im Indupark

Die geplanten Möbelmärkte im ehemaligen Hellweg-Baumarkt im Indupark können kommen. Anders als die Bezirksvertretung stimmte der Ausschuss für Stadtgestaltung der dafür notwendigen Änderung des Bauplanes Lü 152 zu - und das ohne Gegenstimmen. In der Bezirksvertretung Lütgendortmund hatten sich SPD und Grüne gegen das Vorhaben stark gemacht, weil sich durch ein „Sondergebiet Möbelhaus“ zusätzliche Verkehrsbelastungen für die Bürger in Oespel und Kley befürchteten (WA berichtete). Demgegenüber...

  • Dortmund-West
  • 18.10.11
  • 1
Der Tunneldurchgang zu den Gleisen am Haltepunkt in Kurl. "Ein Angstraum", bemängelt der VCD. | Foto: Günther Schmitz
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Angstraum Bahnhof: VCD und Pro Bahn stellen dem Haltepunkt Kurl schlechte Noten aus - Kleine Lösungen könnten aber helfen

Regionalzüge der Deutschen Bahn wie der Eurobahn halten hier werktags halbstündlich, täglich steigen hier über 2000 Menschen ein und aus. Doch der Verkehrsclub Deutschland (VCD) und der Fahrgastverband Pro Bahn stellen dem Bahnhof Kurl schlechte Noten aus. Angstraum Bahnhof. Vor allem der Tunnel und die ÖPNV-Anbindung zwischen Bahn und Bus in Kurl seien bei ihrem Check der 44 Dortmunder Bahn-Haltepunkte besonders negativ aufgefallen, verdeutlichten jetzt die Tester um Julian Lins vor Ort....

  • Dortmund-Ost
  • 17.10.11
Dieser Rücken gehört einem Evinger. Und der will auch zukünftig nicht nur seinen Ortsteil, sondern vor allem seinen jetzigen Stadtbezirk behalten. | Foto: Ralf Michalak
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Eving hat Stehvermögen - Kundgebung der Vereine

Sehr zufrieden war der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Evinger Vereine, Oliver Stens, nach der Kundgebung am Samstag. Rund 1000 Menschen kamen in die Evinger Mitte, um die Reden zum Erhalt des Stadtbezirkes Eving zu hören und ihre Solidarität zu bekunden. „Es ist super gelaufen. Wie ich mitbekommen habe, fanden es die Menschen gut, dass vor allem erst ihre Mitbürger aus den Vereinen sprachen und die Politiker zum Schluss“, sagt Oliver Stens. Wobei sich bei einigen Ehrenamt und...

  • Dortmund-Nord
  • 17.10.11

120 weitere Bürgerarbeitsplätze

Die Bemühungen des Dortmunder Jobcenters um die Finanzierung weiterer Bürgerarbeitsplätze waren erfolgreich: Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein zusätzliches Kontingent von 120 Stellen zur Verfügung gestellt. Damit konnten nicht nur die bisherigen 400 Stellen vollständig genutzt werden, sondern zukünftig ergeben sich 520 Plätze in der Bürgerarbeit. „Das bedeutet 520 mal ein Ende von Langzeitarbeitslosigkeit für die Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter und deren Familien“ so...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11
Sammeln jetzt bewerbungen um den Integrationspreis: (v.l.) Michael Taranczewski, stellv. Vorsitzender des Integrationsrats, Klaus Steenweg von der Sparkasse, Levent Arslan und Dennis Limberg  von der Migrationsagentur | Foto: Schmitz

Für den Integrationspreis bewerben

Nach dem erfolgreichen Auftakt geht der Dortmunder Integrationspreis nun in die zweite Runde: Mit dem Integrationspreis 2011 zeichnet die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) wieder besondere Maßnahmen, Projekte oder auch die herausragende Leistung Einzelner aus, die sich zum Thema Integration verdient gemacht haben und das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Zugewanderten fördern. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 31.Oktober, die feierliche Preisverleihung findet am...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11

Der sog. "Rettungsschirm" ...

Dortmund, 14.10.2011 Der sog. "Rettungsschirm wird hoffentlich nicht zum europäischen Katastrophen-Schirm"?! Es sieht so aus, als könnte durch die EU-Länder, die Hilfe anbieten, sich ein Sumpf-der-totalen-Schulden für die ganze EU entwickeln. Die Hoffnung stirbt zuletzt ... ... doch wenn gewisse "Notstaaten" im eigenen Land streiken, weil gespart werden muß, auch um Hilfe von Außen zu bekommen, muß man doch irgendwie erkennen, daß sie zwar Geld wollen, jedoch nicht "ihre Gewohnheiten" ändern...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11
  • 2
Ab hier, dem Ende der Brackeler Straße in Asseln, geht‘s meist über Schleichwege weiter in Richtung Osten. Viel zu wenige Autofahrer nutzen die Route über die Asselner Straße. | Foto: Günther Schmitz
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L 663 n: SPD bleibt pro Weiterbau - „Asselner warten auf Verbesserungen“

Nach diversen Nachfragen von Bürgern aus betroffenen Bereichen und nach den jüngsten Äußerungen aus Reihen der Gegner des Weiterbaus, den Linken und der Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF), hat der Vorstand der SPD Asseln-Neuasseln noch einmal seine Positition pro Weiterbau der L663n (Brackeler Straße/OWIIIa) bekräftigt. Ortsvereinsvorsitzende Eli Vossebrecher betonte in einer ausführlichen Stellungnahme: „Die Planungshoheit für den nächsten Straßenabschnitt liegt beim Land und...

  • Dortmund-Ost
  • 13.10.11
Der Pleckenbrinksee in Wickede wird für die Instandhaltungsmaßnahmen einer Erdgasleitung vorübergehend abgepumpt. | Foto: Günther Schmitz
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Naturparadies wird trockengelegt - Nach Sanierung der Gasleitung wird sich der Wickeder Pleckenbrinksee wieder füllen

Der junge Pleckenbrinksee in Wickede ist ein richtiges Naturparadies. Spaziergänger wie Vogelkundler sind dort häufig anzutreffen. Nun muss das Gewässer für ein paar Wochen trockengelegt werden. Eine Gasleitung, die unter dem Pleckenbrinksee in Wickede verläuft, muss den veränderten Geländestrukturen angepasst werden. Der See wird daher vorübergehend trockengelegt. Die Betreiberin, die Erdgas-Transportgesellschaft Open Grid Europe, hat mit den Instandhaltungsmaßnahmen an der Gasleitung, die das...

  • Dortmund-Ost
  • 11.10.11
Evings Bezirksbürgermeister Helmut Adden. (Foto: Michalak) | Foto: Michalak

Beschwerde gegen Evings Bezirksbürgermeister Helmut Adden

Der Ratsvertreter Detlef Münch (FBI) hat bei Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Beschwerde über den Evinger Bezirksbürgermeister Helmut Adden eingereicht. Der Wortlaut: „Seit dem 6. Oktober weiß der Evinger Bezirksbürgermeister, dass die FBI eine dringliche Sondersitzung zum Thema Sicherheit beantragt hat (für den 12. Oktober; Anm. d. Red.). Anstatt nach § 1 Abs. 1 Satz 2 GO „unverzüglich“ einzuladen, spielt Herr Adden aufgrund des ihm wohl politisch unangenehmen Themas auf Zeit.   Die von...

  • Dortmund-Nord
  • 11.10.11
Foto: Daniel Rennen/pixelio.de

Hombruch: Neonazi stört Konzert in Jugendfreizeitstätte

Eigentlich sollte es ein gemütlicher Konzertabend in der Hombrucher Jugendfreizeitstätte (JFS) an der Kieferstraße werden. Dann aber tauchte ein 18-jähriger Neonazi auf und provozierte die Konzertbesucher mit rechtsradikalen Parolen. Wie die Polizei mitteilt, besuchte der 18-jährige Dortmunder ersten Zeugenaussagen zufolge in der Nacht zu Sonntag gegen 0.50 Uhr "in szenetypischer Bekleidung des rechten Spektrums" ein Konzert des "linken Spektrums" in der JFS. Hier sei er durch rechtsradikale...

  • Dortmund-Süd
  • 10.10.11

Der nächste Verfassungsbruch - Bundestrojaner ist längst im Einsatz

Vergangene Nacht eskalierten meine Nachrichtenkanäle regelrecht. Der CCC (ChaosComputerClub-Deutschland) hatte kurz zuvor eine Meldung veröffentlicht, die große politische Sprengkraft inne hat. Kurz: Trotz eindeutigstem Verbot durch das Bundesverfassungsgericht wird die früher mal geplante, staatliche Schnüffelsoftware (genannt 'Bundestrojaner') von Behörden längst eingesetzt. Schlimmer noch, denn diese Software kann noch viel mehr, als die schlimmsten Befürchtungen nahelegten. Sie kann bei...

  • Wesel
  • 09.10.11
  • 49
Linken-Bezirksvertreter Hannes Fischer aus Asseln, hier bei der Info-Veranstaltung der Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF) am Mittwochabend. | Foto: Andreas Klinke / Günther Schmitz

Linke will Weiterbau der OWIIIa verhindern - Hannes Fischer warnt vor negativen Folgen des Straßenbaus

Die Partei Die Linke will den Weiterbau der OW IIIa (Brackeler Straße) in den letzten großen Freiraum im Dortmunder Osten hinein verhindern. „Wenn diese Schnellstraße kommt und Wickede und Asseln zwischen Flughafen und Gewerbegebiete auf der einen Seite und einer Schnellstraße auf der anderen Seite eingeschlossen werden, sinkt hier die Lebensqualität rapide ab. Die Abwärtsbewegung der Stadtteile lässt sich dann kaum noch aufhalten“, befürchtet Hannes Fischer, Bezirksvertreter der Linken in der...

  • Dortmund-Ost
  • 07.10.11
DieIEV bei der Herstellung von Buttons. | Foto: Schmitz
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"Wir kämpfen weiter für Eving!"

Die Buttons die OliverStens und seine Mitstreiter von den Evinger Vereinen hier drucken, sind für kein Kinderfest. Sie zeigen deutlich an: „Wir wollen Eving!“. Im Nachbarschaftshaus Fürst Hardenberg in Lindenhorst sitzen die Vertreter der Evinger Vereine und drucken die Buttons. Im Kampf um den Erhalt des Stadtbezirkes Eving werden die Ehrenamtler nicht nur kreativ, sondern auch nicht müde. Aufgeben ist keine Option. So sollen Demonstrationen, Unterschriften und Plakataktionen helfen, den...

  • Dortmund-Nord
  • 07.10.11
Vor Ort am Buddenacker im Neuasselner Süden demonstriert hatte das Aktionsbündnis „Grün-statt-grau“ gegen die geplanten neuen Gewerbeflächen zuletzt im Mai. | Foto: Günther Schmitz
2 Bilder

Über 3000 mal „Nein!“ zu neuen Gewerbeflächen - Aktionsbündnis „Grün-statt-grau“ präsentiert Unterschriftenliste auf Tagung

3243 Gegenstimmen zur Planung der drei großen Gewerbeflächen im Dortmunder Osten: Das ist das (Zwischen-) Ergebnis der Unterschriftenaktion der Aktionsgemeinschaft „Grün-statt-grau“. Denn noch immer sind Unterschriftenlisten unterwegs . Wichtigstes Thema der Tagung des Aktionsbündnisses war der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Br 193 n („Buddenacker“), den der Rat am 29. September gefasst hat. Damit wird die Verwaltung nun ein Gewerbe- und Industriegebiet in der Größe von 23,5 Hektar...

  • Dortmund-Ost
  • 07.10.11
Mit einer Straßenbahn aus Stoff protestiert das Dortmunder Bündnis für ein Sozialticket für einen maximalen Preis von 15 Euro. | Foto: Schmitz

Gegen Sozialticket: „30 Euro sind zuviel!“

„15 Euro - mehr ist nicht drin!“ fordert das Dortmunder Bündnis für ein Sozialticket. „Das angekündigte Ticket ist nicht das Sozial-Ticket, das wir meinen. Und das uns Anfang 2010 von der schwarz-grünen Koalition im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) versprochen wurde.“ stadtmitte. Doch auch die Demo des Bündnisses vor der Ratssitzung fand wenig Gehör. Die SPD-, CDU-, und FDP-Bürgerliste-Politiker sprachen sich gegen die Einführung des VRR -Sozialtickets aus. Sie wollen am Dortmunder Sozialticket...

  • Dortmund-City
  • 05.10.11
  • 8
Zogen Bilanz nach vier Monaten Strich-Schließung: Sozialdezernentin Birgit Zoerner, Polizeiführerin Claudia Kretschmann-Schepanski, Ordnungsamtsleiter Ingo Moldenhauer, OB Ullrich Sierau, Jürgen Walther und Heike Tasillo vom Ordnungsamt, Dr. Ulike Ullrich vom Gesundheitsamt und Ingolf Möhring Stellv. Polizeipräsident. | Foto: Schmitz

Strich-Schließung richtig!

„Wir brauchen einen langen Atem“, sind sich Stadtspitze und Polizei nach der Schließung des Straßenstrichs einig. Sie wollen den positiven Trend für die Nordstadt in Zukunft noch verstärken. Seit Mitte Mai ist die neue Sperrbezirksverordnung in Kraft, mit der die Straßenprostitution in Dortmund verboten wurde. Gleichzeitig ist ein Kontaktaufnahmeverbot für Freier in Kraft getreten. Der Straßenstrich an der Ravensberger Straße wurde geschlossen. Gut vier Monate waren die städtische Task Force...

  • Dortmund-City
  • 05.10.11
Harte Zeiten für Falschparker. | Foto: Schmitz

Mehr Knöllchenschreiber

Ab morgen sind mehr Knöllchenschreiber im Dortmunder Stadtgebiet unterwegs. Die Verkehrsüberwachung des Ordnungsamtes wurde gestern um elf Mitarbeiter auf 32 aufgestockt. Auf ihre Arbeit wurden sie in einem dreiwöchigen Kurs bei der Personalagentur der Stadt Dortmund vorbereitet. Elf gute Gründe mehr also für Autofahrer, ihr Fahrzeug ordnungsgemäß zu parken.

  • Dortmund-City
  • 05.10.11
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