Pflegeforderungen, -änderungen
Pflege jetzt neu denken und gestalten

Über 4,2 Millionen Pflegebedürftige werden bereits in der Häuslichkeit gepflegt.

Die Pflegebevollmächtigte des Bundes hat eine 20 seitige Diskussionsvorlage veröffentlicht.

Die 11 vorgestellten Forderungen beinhalten die notwendigen Änderungen.
Angefangen die "Leistungen der Pflegeversicherung zu flexibilisieren", bis zu "Rechtsverletzung und Diskriminierung entschieden begegnen".

Das Denken der Bundesverwaltung zeigt sich unter dem Titel: "Beteiligungsrechte überall umsetzen" in dem Satz:  "In der stationären Pflege müssen die gesetzlich vorgesehenen Vertretungen der Bewohnerinnen und Bewohner stärker beteiligt werden. Dafür zu sorgen, ist vor allem Aufgabe der Einrichtungsleitungen."

Im Ernst!?

Abhängig beschäftigte Einrichtungsleitungen sollen gegen die Interessen des Trägers sich einschalten? Die Mitwirkungsrechte des Bewohnerbeirates in den Entgeltverhandlungen nach § 85 Abs. 3 Satz 2 SGB XI durchzusetzen!

Die Leitungen werden angehalten die notwendige Unterschrift des Gremiums kurzfristig einzuholen. Die notwendige Stellungnahme und erforderliche Beschluss des Gremiums ist selten gegeben. Die dazu erforderlichen Unterlagen, können überwiegend nicht erklärt werden, wenn sie in notwendiger Art und Weise vorgelegt werden.

Warum nicht?

- Die verhandelnden Pflegekassen müssen die Bewohnerbeiräte zur Entgeltverhandlung mit dem Einrichtungsträger einladen.
- Wie WTG-Behörde (frühere Heimaufsicht) muss die Bewohnerbeiräte über die Rechte und Pflichten nach dem Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) schulen und unterstützen.

Dies ist nur ein Beispiel der notwendigen Diskussion.
Jeder wird in seinem Leben mit der notwendigen Pflege konfrontiert, sei es als Betroffener oder als An- oder Zugehöriger. 

Kein weiteres verschämtes Schweigen oder Wegducken.
Lassen wir die Betroffenen nicht im Regen stehen.
Wo sind die Seniorenorganisationen der Parteien, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbände, sie  sind gefragt.
Die Broschüre kann direkt heruntergeladen oder kostenlos bezogen werden. E Mail: pflegebevollmaechtigte@bmg.bund.de oder direkt von der Homepage geladen werden.
www.pflegebevollmaechtigte.de

Autor:

Siegfried Räbiger aus Oberhausen

Webseite von Siegfried Räbiger
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