Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik

BI - „Grüner Kornmarkt“ startet neue Aktivitäten
„Grüner Kornmarkt": Stadt Witten missachtet weiter Bürgerwillen

Für die Stadt Witten stellen 4.667 gültige Unterschriften zum Bürgerbegehren „Grüner Kornmarkt" offenbar keine Veranlassung zu einem entsprechenden Handeln dar. Im  Gegenteil, sowohl das Verfahren zur&Antragstellung des Bürgerbegehrens, die Prüfung der Unterschriften und die letzte Ratsentscheidung weisen darauf hin, dass man wohl um jeden Preis auf einen neuen Investor warten will, um den historischen Platz doch noch verschachern zu können. Wie gewohnt in Sachen Kornmarkt, auch hier wieder...

  • Witten
  • 23.06.22
  • 1
Politik

BI - „Grüner Kornmarkt“ startet neue Aktivitäten
BI-„Grüner Kornmarkt“ - Stadt Witten missachtet Bürgerwillen

Für die Stadt Witten bedeuten 4667 gültige Unterschriften von über 7.000 gesammelten zum Bürgerbegehren „Grüner Kornmarkt“ offenbar keine Veranlassung zu einem entsprechenden Handeln. Im Gegenteil, sowohl das Verfahren zur Antragstellung des Bürgerbegehrens, die Prüfung der Unterschriften und die letzte Ratsentscheidung weisen darauf hin, dass man wohl um jeden Preis auf einen neuen Investor warten will, um den historischen Platz doch noch verschachern zu können. Wie gewohnt in Sachen...

  • Witten
  • 02.06.22
  • 1
Politik

Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Demokratie und Geld: Hürden bei der Umsetzung des Bürgerwillens

Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt" vom 29.09.21 Siehe dazu auch WAZ-Artikel vom 07.07.21 und 04.10.21 Der Kampf um einen grünen Kornmarkt im Sinne des Bürgerwillens, der sich in 4.802 anerkannten Unterschriften ausdrückt, dauert an. Die Stadt Witten hatte auf der Ratssitzung am 13.09.21 das in den Augen der Bürgerinitiative rechtlich einwandfreie Bürgerbegehren erneut abgelehnt. Zum Verständnis des umfangreichen Prozedere, das dem vorausging, möchten wir hier noch einmal...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Leserbrief von Dr. Kirsten Irle, Vertreterin der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"
Bürgerwille abgelehnt

Leserbrief an die WAZ vom 24.09.21 Auch durch Wiederholung wird es nicht wahrer: Bürgerbegehren "Grüner Kornmarkt" schon wieder vom Rat für unzulässig erklärt Unser Fazit: Die Politik drückt sich um Zustimmung oder Ablehnung! Demokratie in Zeiten der Digitalisierung? Beim Wittener Rat leider Fehlanzeige. Am Mittwoch dem 15.09.2021 war in der WAZ zu lesen: Rats-TV feiert gelungene Premiere – leider war die Premiere nach der Liveübertragung für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich die...

  • Witten
  • 29.10.21
Politik

Bürger-Initiative "Kornmarkt Witten"
Die Signale stehen auf „Grün“ für den Wittener Kornmarkt

„5390“ , das ist keine neue Wittener Postleitzahl, sondern die Anzahl gesammelter Unterschriften, die die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ unter erschwerten Bedingungen durch die Corona-Auflagen gesammelt hat. Damit ist es nun endlich möglich, das Bürgerbegehren einzureichen und einen Bürgerentscheid bis zu den Bundestagswahlen zu erwirken. Das Bürgerbegehren an sich ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland und wichtig, um den tatsächlichen Bürgerwillen zu ermitteln. Daher...

  • Witten
  • 11.06.21
Politik
Skizze zur Begrünung des Kornmarktes von der Bürgerinitiative "Grüner Kornmarkt"

Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ bleibt am Ball
Einreichung des Bürgerbegehrens trotz Investor-Rückzug

Anfang Mai informierte Stadtbaurat Stefan Rommelfänger die Wittener Bürgerinnen und Bürger darüber, dass die List AG sich aus dem Projekt zur Bebauung des Kornmarktes zurückgezogen habe. Nach der Sommerpause werde – vor allem aufgrund von Kritik seitens der Politik - von der Stadt Witten ein klimafreundlicher Vorentwurf für einen Platz mit Bäumen, Aufenthaltsqualität und dem Sackträgerbrunnen erwartet. Für die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“, die sich seit nunmehr fast drei Jahren für eine...

  • Witten
  • 10.05.21
LK-Gemeinschaft
Seit Mitte Mai werden Unterschriften gesammelt. Am Donnerstag soll die Marke von 1000 gesammelten Unterschriften an einem Tag geknackt werden.  | Foto: Lennart Speer

RadEntscheid Essen sammelt an Fronleichnam im ganzen Stadtgebiet
1000 Unterschriften an einem Tag

15.000 Unterschriften sind notwendig, damit der Bürgerbegehren zugelassen wird. 1.000 sollen es am Fronleichnamstag werden. Es ist ein ehrgeiziges Ziel: Bei einer stadtweiten Sammelaktion will der RadEntscheid Essen am Donnerstag  die Marke von 1000 Unterschriften an einem Tag knacken. Weil wegen der Coronabeschränkungen aktuell keine größeren Sammelaktionen möglich sind, wird am Feiertag zwischen 11 und 18 Uhr mit Maske und Abstand allein oder in Zweierteams gesammelt – dafür aber in vielen...

  • Essen-Borbeck
  • 09.06.20
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Politik
Bürgermeisster Mike Rexforth. | Foto: Olaf Hellenkamp

Bürgerbegehren als nicht zulässig abgelehnt
Weiterer Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens rechtlich nicht möglich

Bürgermeister Mike Rexforth nimmt Bezug auf die die Grundschulstandorte in Schermbeck und begründet, warum das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative "Zwei Grundschulen für Schermbeck" abgelehnt wird. Der Rat der Gemeinde Schermbeck hat in seiner Sitzung am 09.10.2019 die Zentralisierung der Schullandschaft an einem Standort und damit die Aufgabe des Standortes an der Schienebergstege (ehemals Maximilian-Kolbe-Grundschule) mit einer sehr großen Mehrheit beschlossen. Hiergegen richtete sich ein von...

  • Dorsten
  • 06.02.20
Politik
Video 43 Bilder

Lastenrad des Radlerstammtisch auf den Namen "Marlore" getauft

Marlore heißt jetzt  das Lastenrad des Radlerstammtisches Marl, der Name ist Ergebnis  einer online  Abstimmung,  Der Name  setzt  sich  aus Marl und  die Lore aus dem Bergbau zusammen.  Am Sonntag wurde es  um 12 Uhr  vor dem Radhaus mit einem Schuss Sekt getauft.  Zahlreiche Radfahrfreunde  fanden sich unter dem Dach am Skulpturenmuseum ein um dieses Ereignis zu feiern. Mit diesem  Lastenrad sammeln die Mitglieder  des Radlerstammtisch  jetzt  Unterschriften für das Bürgerbegehren ...

  • Marl
  • 02.02.20
Politik
Jürgen Abeln vor dem alten VHS-Gebäude. | Foto: PR-Fotografie Köhring
3 Bilder

VHS-Debatte
Saarner setzt an der Bergstraße auf ein Bürgerzentrum

Vorschläge zur alternativen Nutzung des Volkshochschulgebäudes an der Bergstraße waberten in den vergangenen zwei Jahren seit der Schließung zur Genüge durch Mülheim. In der vergangenen Woche ging nun ein Mülheimer mit einer konkreten Idee an die Öffentlichkeit. Jürgen Abeln (44), Unternehmer und Familienvater aus Saarn, wünscht sich an der MüGa ein Bürgerzentrum. Er hat dafür bereits auch durchaus Zustimmung bekommen. "Ich habe mich immer gefragt, warum viele Leute möchten, dass die VHS in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
  • 4
Politik
Am 6. Oktober entscheiden die Mülheimer Bürger über die Zukunft des Grundstücks und des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der Müga.
Foto: PR-Foto Köhring / JA
2 Bilder

Die Mülheimer Woche stellte viel diskutierte Fragen rund um den Bürgerentscheid zur VHS
Was wird nun mit der VHS in der Müga?

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
  • 15
Politik
Erich Bocklenberg steht Tag für Tag auf dem Kurt-Schumacher-Platz, um für ein "Ja" beim Bürgerentscheid zu werben. | Foto: PR-Fotografie Köhring
3 Bilder

VHS-Debatte
Initiative will auch bei einem "Nein" nicht aufgeben

Die Zeit rennt. Keine zwei Wochen sind es mehr bis zum Bürgerentscheid in Mülheim. Bevor am 6. Oktober über die Zukunft der Volkshochschule abgestimmt wird, erklären zwei der Initiatoren noch einmal, warum sie sich so vehement für den Verbleib an der Bergstraße einsetzen. Auch bei einem „Nein“ wollen sie weiter kämpfen. Schon seit fünf Jahren setzen sich Inge Ketzer und Erich Bocklenberg mit anderen für den Standort ein, als die VHS erstmals im Zuge der damaligen Sparkassen-Akademie in Frage...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.09.19
  • 2
  • 5
Politik
15 Bilder

Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ lädt zur 19. Aktionsversammlung in Marl ein.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich nicht überrascht darüber, dass der Rat der Stadt Marl am 11.04.2019 die Einschätzung der Stadtverwaltung über die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ per Beschluss mit Mehrheit geteilt hat. „Die Stadtspitze hat das Bürgerbegehren von Anfang an mit dem Makel der Unzulässigkeit versehen und außer zwei Ratsfraktionen haben sich alle anderen...

  • Marl
  • 21.04.19
Politik
18 Bilder

Rede des Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“ im Haupt und Finanzausschuss der Stadt Marl

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Werte Damen und Herren, wir sind davon ausgegangen, diese Erklärung vor dem Rat der Stadt Marl als das entscheidende Gremium der Stadt abgeben zu können, was sie uns jedoch nicht erlaubt haben, möchten uns aber dennoch für die Möglichkeit bedanken, Ihnen, den Mitgliedern des Haupt-und Finanzausschusses, unsere Gedanken und Intentionen zum Thema Rathaussanierung und unseres Bürgerbegehrens unterbreiten zu dürfen. Dennoch fordern wir gemäß §26 Gemeindeordnung...

  • Marl
  • 09.04.19
Politik
13 Bilder

Bürgerantrag fordert die Aufhebung des Denkmalschutzes für das marode Marler Rathaus

Die Sanierung der Marler Rathaustürme ist ein Fass ohne Boden, die Kosten steigen immer weiter befürchten die Marler Bürger und das zu Lasten der Steuerzahler. Bei der Stadt Marl wurde aus der Bürgerinitiative „Rathaussanierung stoppen!“ heraus folgender Bürgerantrag an den Bürgermeister der Stadt Marl gerichtet: Bürgerantrag zur Unterschutzstellung und Pflege des Rathauses Marl als Denkmal Der Rat der Stadt Marl möge beschließen: Der Rat der Stadt Marl ruft den Minister für Bauen und Verkehr...

  • Marl
  • 04.04.19
Politik
12 Bilder

Entscheidung des Rates der Stadt Marl zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ am 11. April 2019

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich erfreut darüber, dass nur zwei Monate nach der Übergabe von 5115 Unterschriften, der Rat der Stadt Marl über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ entscheiden wird. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind allerdings verärgert darüber, dass sie über diese Tatsache vom Bürgermeister der Stadt Marl, Werner Arndt, offiziell bisher nicht...

  • Marl
  • 02.04.19
  • 1
Politik
2 Bilder

Vergleich geschlossen
Verwaltungsgericht urteilt: Bürgerinitiative kann Bürgerentscheid durchführen

Vor dem Entscheid zum Erhalt der VHS wird noch das Gutachten abgewartet Am Montag erzielte die Bürgerinitiative für den Erhalt der VHS in der Müga einen Erfolg vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Dort hatte sie gegen den Ratsbeschluss geklagt, der das Bürgerbegehren zum Erhalt der VHS für unzulässig erklärt hat. Die Verhandlung endete mit einem Vergleich. Die Stadt lässt das Bürgerbegehren, das in einen Bürgerentscheid münden kann, zu. Das Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hat, um...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.03.19
  • 3
Politik
15 Bilder

Bürgerbegehren „Rathaussanierung stoppen!“, lädt zur Aktionsversammlung ein

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“, Marc Walden, Clemens Mecking und Detlev Beyer-Peters, zeigen sich hocherfreut darüber, dass mit der Übergabe von 5115 Unterschriften das Bürgerbegehren am 22.02.2019 erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Lediglich 4118 Unterschriften sind für das Marler Bürgerbegehren erforderlich gewesen. „Unser Dank gilt allen Sammlerinnen und Sammlern und den Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei der Sammlung tatkräftig unterstützt haben....

  • Marl
  • 17.03.19
Wirtschaft
Maximilian Meynigmann (von links), Joshua Rathmann und Colin Germesin, die seit Beginn 2019 ein Kino in Marl betreiben, trafen sich mit Helmut Stiegelmeier und Michael Günther, um über die Pläne für den Theatersaal im Forum zu sprechen.  | Foto: Maren Menke

Umbau des Theatersaals im Forum ist das Ziel
Investoren fürs Kino gefunden

Helmut Stiegelmeier, Michael Günther und Thomas Küppers sind überzeugt davon, dass ein Kino im Forum Niederberg besser angenommen werden würde als ein Theatersaal. In den kommenden sechs Wochen möchten sie 5.000 Unterschriften von weiteren Befürwortern aus Velbert sammeln, um mit dieser Grundlage ein konstruktives Gespräch mit Bürgermeister Dirk Lukrafka zu führen. "Es muss ja nicht gleich ein Bürgerbegehren beziehungsweise ein Klageweg sein, vielleicht werden wir uns auch schon vorher einig,...

  • Velbert
  • 15.03.19
Politik
2 Bilder

Öffentliche Aktionsversammlung der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ in Marl

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Rathaussanierung stoppen!“ laden zu einer öffentlichen Aktionsversammlung am Donnerstag, den 31. Januar 2019, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte Vestischer Hof, Rappaportstraße 40, 45768 Marl ein. Mit dieser Versammlung wird die letzte Etappe für die Sammlung von Unterschriften unter das Bürgerbegehren eröffnet. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren müssten bis zum 20. Februar mindestens 4118 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern...

  • Marl
  • 27.01.19
  • 1
Politik
2 Bilder

Stand der Dinge und weiteres Vorgehen: "Betuwe - So nicht!" - Bürgerinitiative lädt ein zur JHV

"Es ist einiges geschehen und es gibt viel zu berichten. Der Vorstand unserer Bürgerinitiative lädt Sie hiermit herzlich ein zu unserer diesjährigen Informations- und Jahreshauptversammlung amMontag , 24. September, um 20 Uhr  in der Gaststätte „Feldmarker Eck“ in Wesel, Ecke Holzweg/Mühlenweg!"  Diese Info schickt Gert Bork, Sprecher der Bürgerinitiative "Bewuwe - So nicht!" an die regionalen Medien. Tagesordnung: 1. Berichte des Vorstandes über den Planungsstandund neueste Entwicklungen 2....

  • Wesel
  • 21.09.18
Politik
Die Bürgerinitiative möchte die Volkshochschule an der Bergstraße erhalten. | Foto: PR-Foto Köhring

Rat hält VHS-Begehren für unzulässig

Der Rat der Stadt Mülheim hat am Donnerstag mehrheitlich das Bürgerbegehren zum Erhalt der Volkshochschule am Standort in der MüGa für unzulässig erklärt. Die Fürsprecher wollen nun das Verwaltungsgericht anrufen. Am 7. Dezember 2017 hatte der Stadtrat beschlossen, vier Alternativen zur VHS prüfen zu lassen – darunter die Sanierung an der Bergstraße, aber auch den Neubau an einem anderen Standort. Die Vertreter der Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ übergaben am 29. März 2018 ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.18
Politik
Rainer Rehbein, Wortführer der Zeelink-Gegner. | Foto: privat
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"Reichlich Angriffsflächen": Initiative gegen ZEELINK bereitet Einwender auf die Anhörung vor

Die Initiative gegen die geplante Zeelink-Pipeline lädt zu einem Vorbereitungstreffen auf den ab dem 14. Mai stattfindenden mehrtägigen Anhörungstermin im Planfeststellungsverfahren ein. Am Freitag, 11. Mai, um 18 Uhr treffen sich die Gegner der Gas-Trasse in der Gaststätte Alt-Peddenberg in Hünxe-Drevenack, Hünxer Str. 16. Dabei wird unter anderem über die Erkenntnisse aus dem ersten Erörterungstermin für den Südabschnitt der Trasse berichtet, der in dieser Woche in Erkelenz stattfand. Es...

  • Hünxe-Drevenack
  • 04.05.18
Politik
Immer wieder wurde heftig diskutiert über das Verkehrskonzept.
Foto: Archiv

Es gibt keinen Königsweg

Ratsbeschluss zum Verkehrskonzept für Werden ruft heftige Reaktionen hervor Kaum ein Thema hat die Werdener je so beschäftigt wie das Verkehrskonzept. Nun beschloss der Rat der Stadt Essen die Maßnahme. Wie geht es nun weiter? Noch am Montagmorgen wurde vor dem Werdener Rathaus ziemlich unversöhnlich und scharf diskutiert. Es wurde laut, die Gegenargumente flogen den Verantwortlichen nur so um die Ohren. Auch Radio Essen schnitt eifrig mit und sammelte jede Menge Kontra-Stimmen. Die geplante...

  • Essen-Werden
  • 13.07.17
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