Demokratie

Ratsherr Dirk Kalweit lädt zum „Kinder & Jugend-Demokratielabor“ Ferienangebot: Besuch des Essener Rot-Weiß-Stadions Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und die Achtung der Bürger- und Menschenrechte bilden die Grundlage unseres Staates und unserer Gesellschaft. Sie sind die Basis für ein friedliches Zusammenleben. Wenn auch die Demokratie für uns in Deutschland bereits zur Normalität geworden ist, eine Selbstverständlichkeit ist sie nicht. Sie kann nur Fortbestehen, wenn auch junge...

Ein Jahr ist vergangen, wie im Fluge und ich habe so langsam meine ersten Erfahrungen in Sachen Ratsarbeit gemacht. Dies war verbunden mit ganz viel „ Hausaufgaben machen". Jedoch meine Vorstellungen von Demokratie und Bürgerbeteiligung sind nach wie vor in vielen Bereichen völlig unterschiedlich zu den Vorstellungen der etablierten Parteien geblieben. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es auch dieses Jahr hier bei diesen Zeilen nicht gehen. Vielmehr will ich wieder den Versuch wagen,...

Kurz und knapp! Was meint ihr, wird sich Griechenland für oder gegen das Sparpaket entscheiden? Wer mag kann natürlich auch gern Statements abgeben, gern auch solche die nur Akademiker verstehen, wird sich schon ein Leser für finden ;-)

Linksfraktion Essen auf Seiten der Mietergemeinschaft Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Mieterhöhungen der Allbau AG, welche jetzt doch deutlich höher ausfallen als ursprünglich geplant. „Wir können der Argumentation der Allbau AG nicht folgen“, so Ulla Lötzer, für DIE LINKE. im So-zialausschuss. „Die sogenannten Extras wie Waschküchen oder Telefonanschlüsse, mit denen der Allbau die Mieterhöhungen rechtfertigt, gehören aus unserer Sicht zur Standardausstattung einer Wohnung....

Die Griechen sollen direkt in einem Referendum entscheiden. Die Gläubiger werden nervös, wir werden in der Presse mit Schlagworten gegen Tsipras eingestellt. Warum wohl? Wer sich ein eigenes Bild über die tatsächlichen Schulden und vor allem der Gläubiger machen will und im Internet nach Unterlagen sucht, findet derzeit fällige Zahlungen, nicht jedoch die bestehende Schuldsumme. Was sind nun Zinsen und was sind Tilgungen. Nur wer die Ausgangssummen kennt, wird die Interessenlage einschätzen...

Schiedsklauseln schränken die Souveränität von Demokratien ein. Warum nur??? Was bringt uns erst TTIP, wenn einige Länder in der EU schon in vorauseilenden Gehorsam russische Werte und Gelder einfrieren wollen. Ein internationales Schiedsgericht sprach am 18.7.2014 Investoren den höchsten Schadenersatz für Enteignungen zu. Nach der Internationalen Energie Charta - wohlgemerkt Russland hat diesen Vertrg 1991 unterzeichnet, jedoch nie ratifiziert. 50.000.000.000 $ [50 Mrd. USD] die Hälfte der...

Runden Tisch für Flüchtlingsunterbringung und Pro Asyl einbeziehen Die Verwaltung erarbeitet derzeit einen Notfallplan für die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichen. Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE rächen sich jetzt die Versäumnisse der letzten Jahre, in denen nicht ausreichend Vorsorge für die Unterbringung von Flüchtlingen geleistet worden ist. „Die Flüchtlingsunterbringung wurde aus durchsichtigen Gründen von SPD, CDU und Co....

Existenzminimum darf nicht gekürzt werden Im vergangenen Jahr wurden in Essen 10 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erteilt als im Vorjahr. Insgesamt wurde in rund 11.500 Fällen den Betroffen das Geld gekürzt. „Wir lehnen die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ab und bedauern sehr, dass es zu einer solchen Erhöhung gekommen ist“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wenn es fast 9.800 Sanktionierungen alleine deshalb gibt, weil die Betroffenen nicht zur Beratung...

Fragt die Frösche! - DIE LINKE. legt Anfrage für den Planungsausschuss vor Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt für die nächste Sitzung des Planungsausschusses eine Anfrage, welche Strategie die Stadtverwaltung verfolgt, um leerstehende und andere Reserveflächen wieder für Gewerbe nutzbar zu machen. Gleichzeitig weist sie die Aussage von IHK-Chef Püchel zurück, im Zusammenhang mit der Ausweisung neuer Gewerbeflächen hätten die Bezirksvertretungen zu viel Mitspracherecht. „Das nennt sich halt...

Vom 29. Juni bis zum 3. Juli lädt die Jugendhilfe Essen unter dem Motto „Demokratie und Musik“ junge Menschen im Alter von 16 bis 26 Jahren zu einer Fahrt in die Bundeshauptstadt ein. Auf dem Programm stehen unter anderem ein Studioworkshop mit dem Rapper Amewu, eine Stadtführung historischer Orte sowie eine Radtour entlang der Berliner Mauer. Trotzdem bleibt genug Zeit, die Stadt auf eigene Faust zu erkunden. Neben der Besichtigung der Weltmetropole ist eine historische Führung Teil des...

Neue Hürde führt nur zu neuem Wählerfrust Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Überlegungen der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP zur Wiedereinführung einer 3 %igen Sperrklausel für die Kommunalwahlen ab. Auch wenn sie selbst keine Sorgen hat, dieses Quorum zu erreichen, würde ein solcher Beschluss vielen Wähler/innen ihre Vertreter/innen nehmen. „Es ist schon erstaunlich, aber manche Sozialdemokraten machen wahrscheinlich Luftsprünge, wenn sie an die 10 %-Sperrklausel in der...

Als ich im Februar 2015 in dieser Angelegenheit aktiv wurde, weil nach wie vor nicht geklärt ist, ob demokratische Prozesse untergraben oder nicht berücksichtigt wurden, hätte ich nicht gedacht, dass das Thema so zäh wie Gummi wird. Ohne jetzt jedes Detail meines Engagements aufzählen zu wollen, hier ein kleiner Lichtblick. Sofern die SPD in Gelsenkirchen das Schweigen zu ihrer Art der Problemlösung wählt, ist ihr Minister für Arbeit und Soziales in NRW, Herr Guntram Schneider, doch einen...

Die Stadt ist für alle da – Verbot steht rechtlich auf tönernen Füßen Ein Alkoholverbot in der Innenstadt lehnt DIE LINKE ab. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Wir wollen nicht, dass durch unnötige und vermutlich rechtswidrige Maßnahmen wie ein Alkohol-verbot die Menschen der Trinkerszene schikaniert werden. Alkoholabhängige durch ein Verbot zu vertreiben, geht am Problem vorbei. Suchtabhängige brauchen Hilfe und keine Verbote und Aus-grenzung. Der öffentliche Raum ist...

„Wir haben sogar schon einmal eine Inflation erlebt. Auf Nachfrage nach weiteren Münzen hatte ein Mitarbeiter dann gesagt ‚Och, wir haben bestimmt noch was in der Schublade‘“, scherzt Petra Lamberts. So etwas erlebt man hier nur in der Kinderstadt „Iser-Kid-City“ neben dem neuen Spielplatz im Lägertal. Kinder ab der zweiten Klasse können hier von Montag, 29. Juni, bis 17. Juli, in ihrer „eigenen Stadt“ spielerisch schon einmal üben, wie Demokratie funktioniert. Die Mittel für das Projekt...

Ratsfraktion DIE LINKE kündigt erneut Antrag auf Einschaltung des RPA an Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen sich jetzt auch dafür ausgesprochen hat, das Rechnungsprüfungsamt wegen des Stadion-Skandals einzuschalten. Im März haben CDU und SPD im Finanzausschuss und im Rat diesen Antrag der linken Fraktion noch abgelehnt. „Das Rechnungsprüfungsamt könnte schon seit zwei Monaten seine Arbeit machen“, stellt die Fraktionsvorsitzende Gabriele...

Der neue Chef der Monheimer Christdemokraten, Tim Brühland, ließ sich am 06. Mai mit zum Angriff geballten Fäusten in der Rheinischen Post ablichten. Ziel seiner Attacke: der Bürgermeister Daniel Zimmermann. Ist mit dieser sehr fragwürdigen Geste der schlagenden Argumente zu erwarten, dass künftig das Gesetz der Straße als neues Mittel politischer Streitkultur in das Monheimer Rathaus Einzug hält? Für den Fall, dass den Christdemokraten die sachlichen Argumente ausgehen, sollten künftig die...

Es ist und bleibt spannend. Seit diesem Jahr mache ich mich auf zu ergründen, wie Bürgerengagement in Gelsenkirchen funktionieren kann. Die Stadtpolitik spricht davon, Transparenz zu schaffen. Was ich erlebe, spricht jedoch eine andere Sprache. Stets bin ich auf der Suche nach Wegen, wie wir Bürger Einfluss auf Entscheidungsprozesse und Willensbildung nehmen können. Dass die Hürden des Bürgerengagements in Gelsenkirchen, und wahrscheinlich nicht nur hier, so niedrig gestellt sind, hätte ich...

Privatisierungen ändern nichts an den Strukturproblemen Regierungspräsidentin Anne Lütkes fordert angesichts der jüngsten Skandale bei städtischen Ge-sellschaften mehr Kontrolle der Beteiligungen und mehr Transparenz, sowie den Verkauf städti-scher Beteiligungen. Die Überziehung der Stadionkosten und des Cash-Pools durch die GVE, sowie der „Griff“ in die Instandhaltungsrücklage für Folkwang hat bei der Aufsichtsbehörde das Fass zum Überlaufen gebracht. „Wir sind gegen den Vorschlag der...

In vier Schulen startet jetzt die Erprobungsphase für einen Schülerhaushalt. Unter dem Motto „Schüler an die Macht“ sollen die Schüler jeweils über 5000 oder 2500 Euro entscheiden. Diese Woche startete die Dortmunder Stiftung Jugend und Demokratie mit dem Jugendamt und Jugendamt und mit Hilfe des Schulentwicklungsfonds das neue Projekt. Beteiligt sind die Libellen Grundschule in der Nordstadt, das Stadt-Gymnasium, die Fröbel- und die Albert-Schweitzer Schule. Über 5000 Euro entscheiden Den...