Entlastung

Beiträge zum Thema Entlastung

Politik

GFL-Fraktion kann den Bürgermeister in der Ratssitzung am Donnerstag noch nicht entlasten – Antrag auf Vertagung

Wesentliche noch ungeklärte Vorgänge wie der Verlust von mehr als einer halben Million Euro an Fördermitteln bei dem Bau des neuen Begegnungszentrums in Gahmen, die den Organisations- und Verantwortungsbereich des Bürgermeister betreffen, haben die GFL-Fraktion dazu veranlasst, dem Bürgermeister die Entlastung für das Jahr 2013 am Donnerstag noch nicht zu erteilen. Es besteht noch erheblicher Beratungsbedarf. Die GFL hat darum beantragt, den Tagesordnungspunkt „Feststellung des...

  • Lünen
  • 16.12.14
  • 1
Politik

Michael Scheffler MdL: Weitere 622.000 Euro für die Kleinsten in Iserlohn

Die Große Koalition in Berlin hat beschlossen, die Länder und Kommunen auch bei der Finanzierung von Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen zu unterstützen. Deshalb wird der Bund die Länder um sechs Milliarden Euro entlasten. Dadurch wird unter anderem ein drittes Investitionsprogramm von 2015 bis 2018 für den Kita-Ausbau ermöglicht. „Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder in den ersten drei...

  • Iserlohn
  • 12.11.14
Politik
Foto: Gerd Altmann/pixelio.de

Verbesserungen für Pflegende Angehörige

Die Landesstelle Pflegende Angehörige NRW lädt am Donnerstag, 28. August, von 9.30 bis 16.30 Uhr die Bürger im Regierungsbezirk Münster zur Dialog-Veranstaltung im großen Sitzungssaal des Kreishauses Recklinghausen ein. Unter dem Titel "Was brauchen Pflegende Angehörige?" werden gemeinsam mit allen Beteiligten die Wünsche und Bedarfe der Pflegenden Angehörigen diskutiert. Die Diskussionsergebnisse sollen für die Verbesserung der Situation Pflegender Angehöriger in politische Gestaltungsprozesse...

  • Recklinghausen
  • 26.08.14
Politik

Oliver Wittke: Bund entlastet Gelsenkirchen um über fünf Millionen Euro ab 2015

Die im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vereinbarte Unterstützung der Kommunen ist nun konkret vereinbart worden. Vor Inkrafttreten des geplanten Bundesteilhabegesetzes wird die Bundesregierung die Kommunen ab 1.1.2015 mit einer Mrd. Euro p.a. entlasten. Dies erfolgt hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den kommunalen Kosten der Unterkunft (KdU) und hälftig durch einen höheren Anteil der Gemeinden an der Umsatzsteuer. „Allein für Gelsenkirchen bedeutet dies ein Plus von 3,5 Mio....

  • Gelsenkirchen
  • 29.07.14
Politik

Dagmar Freitag: Entlastung in Millionenhöhe durch den Bund für den Märkischen Kreis – „Beharrlichkeit der SPD hat sich ausgezahlt“

Der Märkische Kreis profitiert zukünftig von den finanziellen Hilfen des Bundes. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU wurde eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro ab 2015 vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen...

  • Iserlohn
  • 25.07.14
  • 2
Politik
LWL-Direktor Dr. Wolfgang Kirsch. | Foto: LWL
2 Bilder

Aussicht auf Entlastung bei Behindertenhilfe - Im Koalitionsvertrag: Beteiligung des Bundes

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) rechnet mit einer Entlastung der kommunalen Haushalte bei den Ausgaben zur Unterstützung von Menschen mit Behinderung, wenn die große Koalition in Berlin zustande kommt. Für die Stadt Bochum könnten die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag jährlich rund 24,8 Millionen Euro Entlastung bedeuten, so die Schätzung des LWL. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Entlastung zu 100 Prozent bei unseren Mitgliedern ankommt", sagte LWL-Direktor Dr....

  • Bochum
  • 03.12.13
Politik

Michael Scheffler: Landtag beschließt 240-Millionen-Entlastung der nordrhein-westfälischen Kommunen

EDer Landtag hat gestern (28.11.) eine Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG) zugunsten der nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. Der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler freut sich über diese Entlastung für die Region: „Die rot-grüne Landesregierung bekräftigt mit der Gesetzesänderung eindeutig ihre kommunalfreundliche Haltung: Sie nimmt keine Verrechnungen mit den Zahlungen an die Kommunen für 2009 bis 2011 vor. Konkret kann Iserlohn mit einer Entlastung von...

  • Iserlohn
  • 29.11.13
Politik

El Fassi: Große Koalition ist eine große Chance für FREIE WÄHLER

Der schwarz-rote Koalitionsvertrag ist da. Die Überraschungen sind ausgeblieben. Klar ist auch noch nicht, was am Ende tatsächlich finanziert werden kann oder im Laufe der Legislatur dem Finanzierungsvorbehalt zum Opfer fallen wird. Damit wird die Große Koalition zu einer großen Chance für die FREIEN WÄHLER auch bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr. FW-Ratsfrau El Fassi: „Lassen Sie mich zwei Dinge ansprechen. Was wir hier vor uns haben, ist ein biederes Dokument, das ausgetretenen Pfaden...

  • Düsseldorf
  • 27.11.13
Ratgeber
Die letzten 270 Meter Mischwasserkanal werden derzeit am Steinknappen verlegt. Im Frühjahr ist die Baumaßnahme bendet. | Foto: medl

Baustelle Steinknappen: Noch 270 Meter bis zur Fertigstellung

Baustellen sind immer ein Ärgernis für Anwohner und Autofahrer. Seit April vergangenen Jahres verlegt die medl am Steinknappen Mischwasserleitungen. Ziel ist, künftig die Überflutung von Kellern am Steinknappen zu vermindern. Doch das Verlegen der Rohre mit Durchmessern von 60 bis 80 Zentimeter dauert. Fertigstellung im März „Wir gehen davon aus, das wir im März kommenden Jahres mit der Verlegung fertig sind“, sagt Werner Broich, Leiter der Planungsabteilung bei der medl. Die Sanierung sei in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.11.13
Politik
Das Gezerre hat - zumindest für ein Jahr - ein Ende: Teile des Marktplatzes an der Horster Straße in Stadtmitte werden ab dem 2. November 2013 für parkende Kraftfahrzeuge frei gegeben.

Mehr Parkraum in der Gladbecker City: Bis zu 35 Pkw-Parkboxen auf dem Marktplatz

Gladbeck. Es war ein schwieriges Unterfangen, doch nun ist die „Kuh vom Eise“ - zumindest vorübergehend: Ab dem 2. November 2013 werden Teile des Marktplatzes in Stadtmitte für das Parken von Kraftfahrzeugen freigegeben. Diesen Beschluss, basierend auf eine Initiative von Bürgermeister Ulrich Roland, fasst der „Ausschuss für Integrierte Innenstadtentwicklung“ bei seiner jüngsten Sitzung in der vergangenen Woche. Geplant ist zunächst aber erst einmal lediglich eine einjährige Testphase....

  • Gladbeck
  • 26.09.13
  • 5
  • 1
Politik
Die Zukunft wird rechtzeitig fertig. | Foto: Imagekampagne Handwerk
5 Bilder

„Bei der Energiewende mehr auf den Wettbewerb vertrauen“

„In der Öffentlichkeit wird fast ausschließlich über Kosten geredet und Dinge, die nicht klappen“, so kritisiert ZDH-Präsident Otto Kentzler im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd (28. Dezember 2012) das Management der Energiewende. Kentzler appelliert, verstärkt die Chancen der Energiewende zu nutzen. „Wir können mehr auf Wettbewerb vertrauen. Danach muss die Förderstruktur ausgerichtet werden“, so der ZDH-Präsident. Wie bewerten Sie die bisherige Umsetzung der Energiewende? Kentzler:...

  • Düsseldorf
  • 10.01.13
Politik
Holger Schwannecke, Generalsekretär des ZDH | Foto: ZDH
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Handwerk: Kleine Unternehmensteuerreform ist ein richtiger Schritt

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über ein Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): "Die Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts ist ein richtiger Schritt hin zum Abbau der Bürokratie und zur Entlastung von Betrieben und Arbeitnehmern. Vor allem die Anhebung des Höchstbetrags beim Verlustrücktrag...

  • Düsseldorf
  • 27.09.12
Politik
Der Vorrang für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf dem Hellweg - hier im Bild in Asseln - sei schließlich gewollt, betont die SPD. | Foto: Günther Schmitz
2 Bilder

Mehr Verkehr in Nebenstraßen befürchtet // Hellweg: SPD und CDU im Ausschuss lehnen (Lärm-)Entlastungskonzept der Linken ab

Mit den Stimmen von SPD und CDU hat der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien (AUSWI) am Mittwoch (18.4.) den von den Linken vorgeschlagenen Neun-Punkte-Plan zur (Lärm-)Entlastung des Hellwegs im Dortmunder Osten (der OA berichtete) abgelehnt. SPD-Ratsfrau Weyer erläutert Ablehnungsgründe SPD-Ratsfrau und Ausschussmitglied Renate Weyer aus Brackel hatte zuvor noch einmal die Ablehnungsgründe ihrer Fraktion dargelegt: Demnach sei ein „verspätetes Einschalten der...

  • Dortmund-Ost
  • 19.04.12
Ratgeber

ASB Begegnungszentrum: Entlastung für Angehörige

Pflegenden Angehörigen von Demenzkranken Menschen möchte der Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Ruhr mit einem neuen Betreuungsangebot Entlastung verschaffen. Über das ASB-Begegnungszentrum am Dreiringplatz 1 werden geschulte Demenzbetreuer vermittelt, die bei Bedarf in die häusliche Umgebung kommen und sich mit den Demenzkranken beschäftigen. Spielen, spazieren gehen oder einfach nur ein kleines Schwätzchen bei einer Tasse Kaffee halten - das Angebot ist groß und noch vorhandene...

  • Essen-Steele
  • 13.01.12
Politik
Logo Bundesregierung | Foto: BRD
3 Bilder

Bürokratielasten der Wirtschaft jetzt spürbar und dauerhaft abbauen

Mit den zusätzlichen Maßnahmen zum Bürokratieabbau will die Bundesregierung die Bürokratiekosten für die Wirtschaft aus Informationspflichten um weitere 1,6 Milliarden Euro senken. Damit kann die letzte Lücke geschlossen und das 2006 beschlossene Bürokratieabbauziel von insgesamt 25 Prozent erreicht werden. Die Bundesregierung greift mit diesem Abbaupaket wichtige Vorschläge aus der Wirtschaft auf. Die Wirtschaft erwartet von der Bundesregierung, dass die beschlossenen Maßnahmen jetzt zügig...

  • Düsseldorf
  • 20.12.11
Politik
ZDH Präsident Otto Kentzler | Foto: ZDH
3 Bilder

Steuerschätzung: Steuergerechtigkeit schaffen - kalte Progression bekämpfen!

Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung erklärt Otto Kentzler, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH): „Die Ergebnisse der Steuerschätzung belegen, dass Spielräume zur Entlastung von Bürgern und Betrieben vorhanden sind. Bund und Länder können bis 2015 mit insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen rechnen. Davon allein mehr als 16 Milliarden Euro im laufenden Jahr 2011. Mit mehr als 570 Milliarden Euro wird 2011 sogar ein neues Steuerhoch erzielt. Dies zeigt...

  • Düsseldorf
  • 25.11.11
Überregionales

Entflechtung entlastet die Hauptstraße deutlich

Drei Monate nach Inbetriebnahme der durchgehenden Entflechtungsstraße stand deren Bewertung im Ausschuss für Stadtentwicklung an. „Die Straße funktioniert wunderbar, sie leistet genau das, was sie soll“, begeisterte sich der Technische Beigeordnete Harald Flügge. „Die Hauptstraße ist zu den Stoßzeiten leer, während die Westfalenstraße voll ist, auch der Gegenverkehr funktioniert bestens. Nach meiner vorsichtigen Schätzung gibt es auf der Hauptstraße nur ein Drittel von dem Verkehr, der vorher...

  • Velbert
  • 21.10.11
Sport

Willkür beim DFFB

Mit einer völlig unverständlichen Entscheidung hat der Deutsche Federfußballbund nach dem Rundenspieltag der Bundesliga in Hagen-Vorhalle aufhorchen lassen. Nachdem FFC-Spieler Oliver Loewen im Herbst 2010 (!) sich weigerte, dem DFFB-Präsidenten bei der Siegerehrung die Hand zu schütteln und zu grüßen, dauert es gut fünf Monate (!) ehe sich der Verband entschloss, den Spieler für einen Rundenspieltag zu sperren. Nach dem Einspruch des Vereins und zahlreichen Diskussionen, durfte Oliver Loewen...

  • Hagen
  • 12.03.11
Ratgeber
9 Bilder

Brückensperrung: "Keer tröch" will Autofahrern helfen

Der Heimatverein Bislich möchte Autofahrern helfen, die während der Rheinbrücken-Sperrung in den Herbstferien (9. bis 17. Oktober) zwischen den Rheinseiten pendeln müssen: Edmuns Ramms, Fährbetriebsleiter der „Keer tröch“, kündigt an, dass die Fähre in dieser Zeit morgens von 6 bis 8 Uhr und nachmittags von 16 bis 18 Uhr im Einsatz ist. Mittwochs und freitags fährt die „Keer tröch“ sogar bis 19 Uhr. Ramms: „Ein Arbeitnehmer, der von der rechten zur linken Rheinseite muss, parkt sein Auto in...

  • Wesel
  • 21.09.10
  • 1
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