Essener Bürger Bündnis

Beiträge zum Thema Essener Bürger Bündnis

Politik

Fraktionschef Kai Hemsteeg: "Mit uns gibt es keine Verteufelung des Autos"
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS ist entsetzt über die Pläne des OB zum Autoverkehr

Mit Entsetzen hat das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Kufen reagiert, den Autoverkehr noch mehr aus dem Stadtgebiet zu verdrängen. Er reiht sich damit in die immer größer werdene Riege der Auto-Hasser ein. "Es muss endlich Schluss sein mit der Stigmatisierung breiter Teile der Essener Bevölkerung. Vom Oberbürgermeister hätte ich mehr Weitsicht und eine Gesamtverantwortung für die Interessen aller Essener Bürger und weniger Beliebigkeit...

  • Essen-Süd
  • 28.07.20
Vereine + Ehrenamt

GroKo im Rat der Stadt Essen hat beim Thema Sauberkeit versagt

Liebe Bürgerinnen und Bürger, neben der Sicherheit und der Ordnung ist die Sauberkeit ein wichtiges Thema, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger auch in Karnap bewegt. Ich habe mehrfach die Mängelmelder-App der Stadt Essen analysiert. Dabei hat sich herauskristallisiert, dass das Müllproblem kein Stadtproblem ist, sondern ein Problem nördlich der A40. Wenn man aus den recherchierten Adressen Glauben schenken darf, existiert wohl ein soziokulturelles Problem. Ob man hieraus ein...

  • Essen-Nord
  • 16.05.20
Politik
Atemschutzmaske

EBB-FW fordert kostenlose Atemschutz-Masken für Senioren und Seniorinnen durch die Stadt
Hemsteeg: "Essener Bürger ab 65 Jahren müssen besonders geschützt werden"

Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drängt auf eine kostenlose Verteilung von Atemschutzmasken an Menschen im Alter von 65 Jahren durch die Stadt Essen. Neben Einhalten der Abstandsregeln, einer guten Händehygiene und dem Beachten von Husten- und Niesregeln sei das Tragen von Schutzmasken durch die Hochrisikogruppe ab 65 Jahre eine dringend notwendige Maßnahme, um die Ausbreitungsgefahr zu verringern und das öffentliche Leben weiter zu normalisieren. "Seit Montag...

  • Essen-Süd
  • 29.04.20
  • 2
  • 1
Politik

Mobilitätsangebot vielseitiger gestalten
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER wollen neuen Schwung in die Mobilität bringen

Mit einem für Essen neuen Weg will das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS das Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver und vielseitiger gestalten. Die EBB-FW-Ratsfraktion hat für die kommende Ratssitzung einen Antrag auf Einführung einer Mobilitäts-Flatrate angekündigt. Der Antrag zielt darauf ab, als Ergänzung des derzeitigen Tarifsystems über die zum VRR-Angebot zählenden Verkehrsmittel (U-Bahn, Straßenbahn, Bus und S-Bahn) hinaus auch Car-Sharing, Leihräder und E-Scooter zu einem...

  • Essen
  • 13.02.20
  • 2
Politik

Die Grenze des Zumutbaren ist erreicht
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER fordert Stopp bei den städtischen Gebühren

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) spricht sich gegen eine erneute Erhöhung der städtischen Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung und Winterdienst aus und will die Beiträge in den beiden kommenden Jahren stabil halten. Die in diesen Bereichen gestiegenen Kosten sollen durch Haushaltsumschichtungen und Effizienzsteigerungen bei den Tochtergesellschaften der Stadt kompensiert werden. "Die städtischen Abgaben sind in den letzten Jahren mehrfach weit über die jeweilige...

  • Essen-Süd
  • 25.11.19
  • 1
Politik

Viergeschossige Bauplanung in Bochold ist zu verhindern - gemeinsame Anfrage zum Planungsstand
EBB - FW und Ratsherr Klix sprechen sich erneut gegen die Bebauung des Areals an der Kesselstraße aus

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER unterstreicht in Zusammenarbeit mit dem SPD-Ratsherrn Friedhelm Klix seine Ablehnung der Bebauung der Flächen an der Kesselstraße in Bochold. Dies wurde auf der gestrigen Versammlung gemeinsam mit der Bürger/Aktion Bochold deutlich gemacht. Zwar sehen neue Planungen nun offensichtlich die Bebauung einer kleineren Fläche vor. Die angedachte viergeschossige Bebauung passt jedoch überhaupt nicht zum vorhandenen Wohnumfeld. °Wir sind uns einig darüber,...

  • Essen
  • 22.11.19
  • 1
Politik

Essener Bürger Bündnis richtet sich gegen radikale Tendenzen in der Stadtgesellschaft
Willensbildung in demokratischen Gremien und nicht auf der Straße

Das ESSENER BÜRGEER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) richtet sich mit Entschiedenheit gegen die immer deutlicher werdenden radikalen Tendenzen in der Essener Stadtgesellschaft. Es betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge und warnt vor einer weiteren personellen Vergrößerung dieser Gruppierungen. Weder das demonstrative Imponiergehabe von rechts gerichteten Bürgerwehren durch sogenannte Rundgänge, noch die Austragung des türkisch-kurdischen-syrischen Konfliktes auf Essener Boden dürfen...

  • Essen-West
  • 19.10.19
Politik

Dr.rer.medic. Eva-Maria Rexhausen
EBB - FW Fachfrau Rexhausen für den Ausschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration gewählt

Als beratende Bürgerin für den Ausschuss Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration wurde Dr. Eva-Maria Rexhausen vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER vorgeschlagen und vom Rat der Stadt Essen als neues Mitglied gewählt. Die kompetente Fachfrau Dr. Rexhausen hat praktische Erfahrungen und Kenntnisse von der Pike an in der Kranken- und Intensivpflege erlernt, ein anschließendes Studium absolviert, und mit einer Dissertation zum Thema "Psychische, kognitive und wirtschaftliche Effekte in...

  • Essen-Borbeck
  • 06.10.19
Politik

Zwei Altendorfer im Seniorenbeirat
Bernd Schlieper (EBB-FW) und Friedhelm Börsch (EBB/FW) im Essener Seniorenbeirat gewählt

Der Rat der Stadt Essen hat in der September-Sitzung auf Vorschlag des ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER, Bernd Schlieper als stimmberechtigtes Mitglied und Friedhelm Börsch als Stellvertreter gewählt. Schlieper der fast zehn Jahre Mitglied im Beirat war, wurde im Mai abberufen, da das EBB-FW für eine kurze Zeit keinen Fraktionsstatus im Rat hatte. Nachdem sich im Juli die Ratsgruppe des EBB-FW erneut zur Fraktion bildete, hatte diese laut Satzung des Seniorenbeirates Anspruch auf ein...

  • Essen-West
  • 05.10.19
Politik

Dienstleistungsauftrag an die Ruhrbahn
Blankoscheck über rund 1,4 Milliarden Euro

Am Mittwoch hat der Rat der Stadt Essen einen Dienstleistungs-Dauerauftrag an die Ruhrbahn GmbH für 22,5 Jahre beschlossen, dessen Kostenvolumen für den gesamten Zeitraum rund 1,4 Milliarden Euro beträgt. Es ist anzuzweifeln ob alle Ratsmitglieder die Wichtigkeit der Verwaltungsvorlage für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erkannt haben, denn der Text enthielt viele verklausulierte, schwerverständliche, verschleierte und brisante Aussagen, die am Ende sogar für die gesamte Laufzeit...

  • Essen-West
  • 29.09.19
Politik

Öffentlicher Personennahverkehr
Langfristige Direktvergabe ist ein Rückschlag für den ÖPNV in Essen und im Ruhrgebiet

Als Rückschlag für einen wettbewerbsorientierten und städteübergreifenden Öffentlichen Personennahverkehr sowohl in Essen als auch in der gesamten Region bewertet EBB-FW Fraktionschef Kai Hemsteeg die sich abzeichnende Entscheidung des OLG Düsseldorf, die aus Sicht des EBB nach wie vor umstrittene Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen für 22,5 Jahre an die Ruhrbahn GmbH für zulässig zu erklären. "Dadurch wäre der anderslautende Beschluss der Vergabekammer Westfalen aus Juni 2018, der die...

  • Essen-West
  • 16.09.19
Politik

E-Scooter-Nutzung im Essener Verkehr hätte vorher besser geplant werden müssen
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht Verkehrssicherheit durch E-Scooter gefährdet

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

  • Essen-Süd
  • 06.09.19
Politik

Vorhaben der Stadt erweist dem Umweltschutz und dem Miteinander der Verkehrsteilnehmer einen Bärendienst
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS nennt geringere Stellplatzquote absurd

Das ESSENER BÜRGER BÜNDIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) protestiert gegen die von der Stadt geplante Reduzierung der Stellplatzquoten bei Neubauvorhaben. Dies werde nicht zu geringerem Autoverkehr, sondern vielmehr zu längeren Zeiten bei der Parkplatzsuche und damit zu mehr Emissionen und zum Unfrieden innerhalb der Verkehrsteilnehmer führen. Die Elektrifizierung des Autoverkehrs und die damit einhergehende Schadstoffminderung werde ebenso wenig berücksichtigt wie die Abhängigkeit vieler...

  • Essen-West
  • 05.09.19
Politik

Polizei Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

  • Essen-Süd
  • 03.09.19
Politik

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER stellt Antrag zum Jugendparlament
Nächste Ratssitzung entscheidet über Jugendparlament in Essen

Zur nächsten Ratssitzung am 25. September 2019 stellt die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER einen Anntrag den der Rat beschließen soll, dass zur Wahrnemung der politischen Interessen und Belange der Kinder und Jugendlichen zum 01. Januar 2020 ein Jugendparlament eingerichtet wird. Ziel des Jugendparlamentes ist es, die junge Generation frühzeitig in das kommunalpolitische Geschehen einzubinden und ihr Gelegenheit zu geben, gegenüber Verwaltung und Politik offizielle Vorschläge...

  • Essen-Borbeck
  • 27.08.19
Politik

Ratsresolution hat Konflikt zwischen rechts und links weiter befeuert
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS sieht sich in seiner Distanz gegenüber Extremen in Steele bestätigt

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht sich in seinen Befürchtungen bestätigt, dass die im Juni verabschiedete Resolution des Essener Stadtrates dazu beiträgt, dem offenen Schlagabtausch zwischen Rechts- und Linksextremen in Steele weiteren Nährboden zu geben. Neben der eindeutigen Distanzierung von den Steeler Jungs und ihren teils im rechtsextremen Milieu verorteten Sympathisanten stellte das EBB in der letzten Ratssitzung heraus, dass die Seite der Gegendemostranten offen...

  • Essen-Steele
  • 21.08.19
  • 1
Politik
Grundstück Heintzstraße 7, Essen-Altendorf

Weitere Kindertagesstätte in Altendorf
Neubau einer Kindertagesstätte an der Heinitzstraße

Ein kürzlich neu aufgestellter Bauzaun an der Heinitzstraße macht neugierig. "Seit einem Jahrzehnt ist das ehemalige Tankstellengelände in Altendorf ein Schandfleck", so Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS. Nun soll das verwahrloste Grunstück bald bebaut werden.  Nach Mitteilung der Verwaltung soll dort eine neue Kindertagesstätte entstehen. In einem Bericht zum geplanten Ausbau im Kindergartenjahr 2019/2020 heißt es, dass die Kita an der Heinitzstraße 7, vier Gruppen erhalten soll,...

  • Essen-West
  • 05.08.19
  • 1
Politik

Junge Generation soll ein politisches Sprachrohr auf der kommunalpolitischen Bühne erhalten
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER will Jugendparlament für Essen

Seit mehreren Monaten verschaffen sich europaweit junge Menschen durch persönliche Meinungsäußerung fernab der offiziellen politischen Instutionen Gehör zu gesellschaftlichen und politischen Themen, das besondere Engagement  gilt dabei dem Klima- und Umweltschutz. Mit der Aktion "Fridays for Future" wurde ein Stein ins Rollen gebracht, der internationale Beachtung gefunden und unüberhörbares mediales Echo gefunden hat. Auch die "Friday-Kundgebungen" in Essen haben ein erhöhten Augenmerk...

  • Essen-West
  • 31.07.19
Politik

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte
Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

  • Essen-Süd
  • 19.07.19
  • 1
Politik

Kloster Schuir in Essen Bredeney
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER will Kloster Schuir abmieten

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

  • Essen-Süd
  • 10.07.19
Politik

Öffentliche Aufträge nur wenig attraktiv

Seit einiger Zeit hört man Absagen, wenn man eine Baufirma oder einen Handwerker für Reparatur- Bau- oder Sanierungsarbeiten am Haus oder Wohnung benötigt. Selbst Kommunen haben Schwierigkeiten öffentliche Aufträge zu vergeben, zumal für manche Unternehmen öffentliche Aufträge nur wenig attraktiv sind. Die Begründung, "zu hoher bürokratischer Aufwand" und zu niedrige Preise halten die Unternehmen davon ab, sich an Ausschreibungen zu beteiligen. In Essen und im Ruhrgebiet warten derzeit nicht...

  • Essen-West
  • 15.07.18
Politik
Krupp-Park-Süd
2 Bilder

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS (EBB) favorisiert Neubau der Gesamtschule Bockmühle

Das Essener Bürger Bündnis schlägt als neuer Standort für die Gesamtschule Bockmühle eine Fläche im Krupp- Gürtel- Süd vor. Manfred Gunkel, Ratsherr und Andreas Schmidt, schulpolitischer Sprecher des EBB sind sich einig: "Nach Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Abwägung zwischen Sanierung und Neubau der Gesamtschule Bockmühle in Altendorf ist nach unserer Meinung nur eine einzige Alternative sinnvoll: Neubau an einem anderen Stadtort. Die Lasten und Erschwernisse von fast zehn Jahren...

  • Essen-West
  • 14.07.18
Politik

Amtsdeutsch

Über die Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte (Taxitarif) und Beförderungsbedingungen berät der Essener Stadtrat. Eine Verwaltungsvorlage für den Rat, beschreibt in schwer verständlichen Amtsdeutsch u.a. den Beförderungsvertrag zwischen Taxiunternehmen und Taxinutzer als Schuldner. Die Verwaltung schreibt: Dies bedeutet, dass das "Surcharging-Verbot" für besonders gängige bargeldlose Zahlungsmittel gilt. Unterschieden wird hierbei zwischen sogenannten Drei-Parteien- bzw....

  • Essen-West
  • 21.03.18
  • 1
  • 1
Politik

Pensionen/Altersvorsorge der Geschäftsführer und Vorstände städtischer Gesellschaften in Essen

Um mehr Klarheit und Transparenz bei den Pensionen und Altersvorsorge der Vorstände und Geschäftsführer von 20 städtischen Gesellschaften zu erhalten, hatte die Fraktion des Essener Bürger Bündnis im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen jüngst einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung einen Bericht für den Rat über die Thematik "Pensionen" erstellt. Während die Gehälter der Leitungskräfte von städtischen Gesellschaften im jährlichen Beteiligungsbericht der Stadt Essen veröffentlicht...

  • Essen-West
  • 18.03.18
  • 1
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