Europawahl

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Die CDU Gladbeck hat es sich zur Aufgabe gemacht, möglichst alle bürgerschaftlichen Anliegen aufzugreifen und zukunftsorientiert in die nächsten Jahre zu starten. Um genau das zu erreichen lädt der CDU-Stadtverband Gladbeck alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem Zukunftsparteitag am Samstag den 21.04. von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr ins Kaplan-Poether-Haus, Schroerstraße 3 in Gladbeck ein. Als Gastredner, auch bereits im Hinblick auf die Europawahl 2019, konnte der Europaabgeordnete...

Der neue Kreistag hat 72 Sitze, stärkste Fraktion ist die SPD. Sie bekommt 29 Sitze, die weiteren Sitze entfallen auf CDU 25, GRÜNE 6, FDP 3, DIE LINKE 4, UBP 3, PIRATEN 2. Neben der Sitzverteilung stellte der Wahlausschuss am Mittwoch unter Leitung von Kreiswahlleiter Roland Butz das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl fest. Danach waren auf die SPD 95.943 Stimmen (40,4 Prozent), auf die CDU 80.129 (33,8 Prozent) entfallen. Die übrigen Ergebnisse: GRÜNE 20.896  (8,8, Prozent), FDP 9.153 (3,9...

Die Kreiswahlausschüsse haben in ihren Sitzungen am Mittwoch, 28. Mai, einstimmig die endgültigen Wahlergebnisse der Kreistagswahl und der Europawahl beschlossen. Kreistagswahl Bei der Kreistagswahl betrug die Wahlbeteiligung 48,26 Prozent (2009: 52,99 Prozent). Die CDU erhielt 46,21 Prozent (2009: 51,92 Prozent), SPD 26,7 Prozent (2009: 22,89 Prozent), FDP 6,01 Prozent (2009: 10,93 Prozent), GRÜNE 10,55 Prozent (2009: 10,78 Prozent), DIE LINKE 2,78 Prozent (2009: 3,47 Prozent), BSD.NRW 0,59...

Hagen, 26.5.2014 Wähler und Politiker wollen ein gerechtes Europa - die Mehrzahl der Menschen - eine sozial sichere Staatengemeinschaft. Ein Europa-Konzept haben die Staats- und Regierungschefs nicht. Sie suchen Auswege aus der Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise. Die Wahlbeteiligung lag mit 48 Prozent deutlich über 43,1 Prozent von 2009. Mit 35,6 Prozent erreichte die Union ihr schlechtestes Ergebnis seit 1979. Ernüchtern ist der niedrige Stimmenanteil der CSU von 5,3...

Die SPD siegt in Gelsenkirchen auf ganzer Linie. Frank Baranowski schaffte mit 67,4 Prozent der Stimmen eine geradezu triumphale Bestätigung im Amt des Oberbürgermeisters, dazu stellen die Sozialdemokraten mit 50,2 Porzent und 34 Sitzen im Rat der Stadt die absolute Mehrheit. Die CDU verlor und kündigte für Montag eine Pressekonferenz an.

Am heutigen Sonntag (25.05.2014) ist auch Europawahl. Bundespräsident Joachim Gauck ließ bei seinem Besuch in Kleve am 13. Mai 2014 im Museum Kurhaus keine Entschuldigung gelten, den Wahlen zum Europäische Parlament fernzubleiben. Eine bemerkenswerte Rede. http://www.youtube.com/watch?v=kLDvMMy_VBY Lesen Sie auch: Netzfund am Sonntag (I): Ein altes Klever Lied mit den Schüsterken Netzfund am Sonntag (II): Ein Stadtportrait des WDR von Kleve vor der 750 Jahr-Feier vor 22 Jahren Netzfund am...

Kurz vor der morgigen Wahl richtete CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet noch einmal das Wort an seine Wähler. Marc Ratajczak (CDU) freute sich in seiner Begrüßungsrede über den „warmen Rückenwind aus Düsseldorf“. Für einen Grillabend hätte das Wetter nicht besser sein können. Bei Grillwurst und kühlen Getränken trafen sich Bürger und CDU-Politiker zu ungezwungenen Gesprächen im Bistro des Best Western Parkhotels im Velberter Herminghauspark. Eingeladen hierzu hatte vor der morgigen Wahl der...

In den vergangenen Jahren ist es zur guten Tradition geworden, dass in der Woche vor der Wahl zum Europaparlament die Kandidaten der verschiedenen Parteien das Otto-Hahn-Gymnasium besuchen - so auch in diesem Jahr. Die Fachschaft Sozialwissenschaften veranstaltete eine Podiumsdiskussion für Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1. Auf dem Podium saßen Frau Dr. Sommer (CDU), Kirsten Eink (SPD), Fabio de Masi (DIE LINKE) und Terry Reintke (Bündnis 90/Die Grünen). Nach einer kurzen...

Sonntag wird gewählt! Und wer sich bisher um Europawahl, Kommunalwahl und Wahl zum Integrationsrat nicht gekümmert hat, der möge das am 25. Mai bis 18 Uhr tun. Wer keine Wahl-Benachrichtigungskarte erhalten hat (vor allem im Bereich Herne-Mitte wurden auffällig viele nicht zugestellt), kann trotzdem an den Wahlen teilnehmen, wenn er im Wahllokal Personalausweis, Reisepass oder Identitätsausweis vorlegt. Wer nicht weiß, wo sich sein Wahllokal befindet, schaut im Internet nach (www.herne.de) oder...

Selbstverständlich sind die Wahlen zurzeit Dauerthema in unserer Redaktion. Und so kontrovers Parteiprogramme, Europa- und Kommunalpolitik auch diskutiert werden, in einem sind wir uns einig! Wir gehen morgen wählen! Allein schon aus unserem demokratischen Selbstverständnis heraus. Wir haben eine Stimme, die wir nicht komplett abgeben, sondern einsetzen, vergeben und zu gegebener Zeit auch erheben. Ich darf zur Wahl gehen, darf dieses demokratische Instrument nutzen. Allein das ist ein...

Politik genießt keinen guten Ruf und viele Menschen, insbesondere die Jugend, verlieren immer mehr das Interesse daran. Die Junge Union Hattingen will das grundsätzlich ändern und hat daher eigene Forderungen für die Stadtpolitik aufgestellt, denen sie nun mit ihren eigenen Ratskandidaten als Ergänzung zum Wahlprogramm der CDU und darüber hinaus in der Öffentlichkeit Gehör verschaffen will. Sie fordert auf: Jugendliche, junge Erwachsene und Familien interessiert euch für Politik, damit die...

Am Freitag, dem 23. Mai 2014, treffen sich zahlreiche Mitglieder und Vertreter der Jungen Union Essen, um in Rüttenscheid von 20 bis 22 Uhr einen abendlichen Infostand zu machen. Anschließend werden sie noch im Stadtteil eine gemütliche Kneipentour machen. Es gilt vor allem den Spitzenkandidaten der JU Essen und Kandidaten des Kommunalwahlbezirkes Katernberg-Beisen Florian Fuchs sowie die beiden jungen Kandidaten für die Bezirksvertretung II (Bergerhausen, Rellinghausen, Rüttenscheid und...

Mit den Worten, „Sie müssen gleich Europa teilen“, wurde die CDU-Europaabgeordnete Dr. Renate Sommer am Freitag (9. Mai) bei der Feier der CDU zum Europatag im Kulturzentrum Agora empfangen. „Das werde ich nicht tun“, lachte sie, aber letztlich schnitt sie den Kuchen, der mit der Europakarte verziert war, doch an. Für die Europawahl am 25. Mai warb Sommer bei ihrem Besuch. Rund 80 Prozent aller Gesetze, die in den EU-Ländern gelten (zum Beispiel in der Lebensmittel- und der Umweltpolitik),...

o Montag, 19. Mai 2014 o Beginn: 17.15 Uhr (Rede Sahra Wagenknecht gegen 18 Uhr) o Bühne vor dem Büro der LINKEN, Mittendrin, Lambertistrasse 7 Weitere Redner: o Olaf Jung, Bürgermeister- und Spitzenkandidat o Ralf Michalowsky, Landrats- und Kreistagskandidat Das Leben der Menschen findet vor Ort statt. DIE LINKE will, dass alle Menschen ein gutes, abgesichertes und angstfreies Leben führen können. In bezahlbaren Wohnungen, mit guten Bildungseinrichtungen, Bussen und Bahnen und allem, was noch...

Zur U18-Wahl des Europa-Parlaments wird es in Wesel ein Wahllokal geben. Ich bin sehr froh, das das AVG diese Möglichkeit anbietet, bei der Jugendliche durch ihre Stimmabgabe zeigen können, wie sie wählen (würden). Ein grosses Danke an Frau Schulten, die sich die Mühe der Organisation und Durchführung macht. Die U18-Wahlen richten sich an Kinder und Jugendliche von 0-17 Jahre. Das AVG öffnet 'sein' Wahllokal für alle interessierten Kinder und Jugendliche ab 14 Uhr. Bis 14 Uhr wird das Wahllokal...

Wähler in Selm ärgern sich über ihre Stadt. Grund für die Aufregung sind weiße Umschläge mit Unterlagen zur Wahl Ende Mai - doch auf dem Brief fehlt nach Ansicht einiger Bürger ein Hinweis auf den wichtigen Inhalt. Kommunalwahl, Landratswahl und Europawahl. Der vierte Sonntag im Mai gerät zum Wahlmarathon und seit einigen Tagen kommen die Wahlbenachrichtigungen mit der Post ins Haus. In Selm aber gibt es vor der Wahl bei einigen Lesern die Sorge, dass manche Wähler am 25. Mai erst gar nicht zur...

Das Briefwahlbüro hat geöffnet. Ab sofort können die Wähler für die Kommunal-, Europa- und Integrationswahlen im Rathaus ihr Kreuzchen machen. Das Briefwahlbüro befindet sich im Rathaus, zweites Obergeschoss, und hat bis zur Wahl immer montags bis donnerstags 8 bis 16 Uhr und freitags bis 13 Uhr geöffnet. Und ein Kreuz ist das mit dieser Wahlkombination auf jeden Fall, ist doch die Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahlen auf einen Wahltermin bisher einmalig. Am 25. Mai wird also gewählt...

Katholischer Sozialverband wirbt mit online-Kampagne für Europawahl ESSEN-Monheim am Rhein. "Fünf Freunde für Europa" - so heißt die kreative online-Kampagne des KKV - Verband der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung zur Europawahl am 25. Mai 2014. Gemeinsam mit dem Europasprecher des ZdK, Martin Kastler MdEP, fordert der KKV als einer der vier großen katholischen Sozialverbände Deutschlands nicht nur dazu auf zum Wählen gehen: "Angesichts der zu befürchtenden Europamüdigkeit und dem daraus...

Europa zum Anfassen und Genießen bietet die Mülheimer Europawoche von Montag, 5., bis Freitag, 9. Mai. Das bunte Programm für alle Altersgruppen steht ganz im Zeichen der Europawahl am 25. Mai. Während der Woche bietet die Ausstellung „Wir in Europa - das Europa der Bürgerinnen und Bürger“ Informationen rund um die Europäische Union. Sie ist im Foyer des Rathauses (Eingang Am Rathaus 1) montags bis mittwochs sowie freitags von 8 bis 16 Uhr und donnerstags von 8 bis 18 Uhr kostenfrei zu...