FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik
Bild von links nach rechts: Düsseldorfer Regionalratsmitglied Dr. Jochen Grumbach, Klaus Happel Mitarbeiter der Fraktion FREIE WÄHLER Düsseldorf, Ratsherr Dr. Klaus Kirchner, Ulrike Müller MdL, Reinhard Schneider Mitglied der BV 1, Willi Firnenburg ehem. Mitglied der BV 1, alle FREIE WÄHLER.

Europa - Spitzenkandidatin Ulrike Müller FREIE WÄHLER besuchte Europatag in Düsseldorf

Die Spitzenkandidatin der FREIEN WÄHLER für die Europawahl am 25. Mai, MdL Ulrike Müller, reiste eigens aus dem heimischen Allgäu in die Landeshauptstadt, um das besondere Flair des Europatags in Düsseldorf zu erleben. Trotz des schlechten Wetters nutzten zahlreiche Bürger die Gelegenheit zum Gespräch mit der sympathischen bayerischen Landtagsabgeordneten der FREIEN WÄHLER. Das Engagement der FREIEN WÄHLER für mehr Volksabstimmungen und gegen eine grenzenlose Übernahme der Kosten der Eurozone...

  • Düsseldorf
  • 12.05.14
  • 2
Politik
Dr. Jochen Grumbach, Mitglied im Regionalrat und Ratskandidat der FREIEN WÄHLER

FREIE WÄHLER beim Deutschen Beamtenbund

Regionalratsmitglied Dr. Hans-Joachim Grumbach, Kandidat der FREIEN WÄHLER für den Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf diskutierte unter der Moderation des Vorsitzenden des DBB Düsseldorf Joachim Klein am vergangenen Donnerstag u. a. mit den Düsseldorfer OberbürgermeisterkandidatenThomas Geisel(SPD),Miriam Koch(Bündnis 90/Die Grünen),Helmut Born(Linke) und der Spitzenkandidatin der FDP Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann sowie Peter Preuss (CDU) zu den anstehenden Kommunalwahlen am 25. Mai....

  • Düsseldorf
  • 12.05.14
  • 1
Politik

"Überraschungen an Muttertag"

Die FDP Bedburg-Hau hatte eingeladen. Über 20 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung am Muttertag gefolgt. Für die Teilnehmerinnen gab es eine Überraschung: Bürgermeister Peter Driessen überreichte allen kleine Aufmerksamkeiten in Form von Blumengrüßen. Die Freude war groß. Mit einem Reisebus ging es dann durch die Ortschaften der Gemeinde Bedburg-Hau. Die Liberalen wollten erneut gemeinsam mit Bürgermeister Peter Driessen in den Ortschaften die Entwicklung vorstellen und diskutieren. Nach...

  • Bedburg-Hau
  • 11.05.14
  • 1
Politik
2 Bilder

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV-Stellungnahme des Bürgermeisters-

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Alles-dicht-in-Neuenkirchen" Mai 2014 Dichtheitsprüfung in Neuenkirchen! In der letzten Zeit wurden wir häufig gefragt, wie es denn nun mit der Dichtheitsprüfung (jetzt Funktions- und Zustandsprüfung) in Neuenkirchen weitergeht. Im Vorfeld der am 25.Mai 2014 stattfindenden Wahlen schien es uns nun wichtig, die Haltung der Gemeinde Neuenkirchen zur Funktionsprüfung zu erfragen; deshalb haben wir mit Schreiben vom 01.04.2014...

  • Recklinghausen
  • 11.05.14
  • 2
Politik
Der FDP Ortsvorsitzende Stephan Haupt (r.) und Fraktionsvorsitzende Michael Hendricks

FDP: "Parkplätze ja, aber nicht so"

Viele Neumitglieder, Anerkennung in der Gemeinde und Zuspruch in der Bevölkerung - eigentlich könnte es für die Bedburg-Hauer Liberalen nicht besser laufen, wenn da nicht das Ereignis der letzten Bundestagswahl gewesen wäre. Dass dieses auch Auswirkungen auf die am Kommunalwahl haben könnte, weiß der Vorsitzende der FDP in Bedburg-Hau Stephan Haupt. "Natürlich gibt das keinen Rückenwind für die Kommunalwahl. Für uns als FDP in Bedburg-Hau hat die Kommunalpolitik immer die höchste Priorität...

  • Bedburg-Hau
  • 11.05.14
Politik
So traurig darf es hier nicht weitergehen!

Adieu tristesse?

Freisenbruch: Der Trübsinn soll ein Ende haben Die FDP des Ortsverbandes Ost lädt zu einem Bürgerstammtisch ein, um über die Einkaufssituation in Alt-Freisenbruch zu diskutieren. Dieser findet statt am Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 19.30 Uhr im "Haus Springob" an der Bochumer Landstraße 333 (Freisenbruch). Neben den ansässigen Vertretern des Einzelhandels, sind alle Bürger, denen es um eine attraktive Einkaufsstraße und somit verbesserte Lebensqualität geht, herzlich eingeladen.

  • Essen-Steele
  • 09.05.14
  • 1
  • 3
Politik
Peter Beitz: „Die Politik hat die Aufgabe, Rahmen zu setzen. Dabei ist weniger Bürokratie oft  mehr.“

Wahlkompass Mülheim: Peter Beitz (FDP)

„Wenn nötige Investitonen über Jahre nicht getätigt werden, darf man sich heute über den Zustand bei der Infrastruktur nicht wundern“, sagt Peter Beitz der Spitzenkandidat der FDP. „Die Politik hat die Aufgabe Rahmen zu setzen, Bürokratie abzubauen und Handlungsfreiheit zu gewährleisten“. erklärt Beitz. „Handeln müssen die Menschen selbst.“ Für die Innenstadtentwicklung heißt das unter anderem: „Der Eigentümer des Kaufhofes muss entsprechende marktfähige Ideen entwickeln. Für mich ist das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.05.14
  • 3
Politik
"Million€n verschwinden. Schlaglöcher bleiben" ist nicht nur ein Schlagwort der CDU im Kommunalwahlkampf 2014, sondern war vermutlich auch das gemeinsame Motto von CDU und SPD bei der Haushaltsverabschiedung im Jahre 2012. In diesem Jahr wurden die Instandsetzungsmittel für Straßen, Radwege und Bürgersteige von 20,4 Mio. im Jahre 2011 auf 12,8 Mio. im Jahre 2012 heruntergefahren.
2 Bilder

Faktencheck OB-Podiumsdiskussion: Die Frau Littmann, die schwarzen Schlaglöcher und die Haushaltsentscheidung 2012 - "Million€n verschwinden - Schlaglöcher bleiben"

Die CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Annette Littmann tingelt seit einigen Tagen persönlich und per Plakat durch die Stadt und sucht das Schlagloch des Jahres. Beim Gipfeltreffen der OB-Kandidatinnen und Kandidaten am Mittwoch bei den Ruhrnachrichten im "Lensing-Carrée Conference Center" behauptete Littmann dann frech, dass der Haushalt im Jahre 2012, bei dem die Mittel für bauliche Unterhaltung, Instandsetzung, Erhaltung und Erneuerung der Straßeninfrastruktur im Vergleich zum Vorjahr fast...

  • Dortmund-City
  • 09.05.14
  • 1
Politik
Die traute Runde

FREIE WÄHLER fordern EDS Beteiligung im Düsseldorfer Schulausschuss

Die Elternschaft Düsseldorfer Schulen, kurz EDS, ist der schulformübergreifende Zusammenschluss engagierter und demokratisch legitimierter Eltern von Kindern an Düsseldorfer Schulen, die sich für die Belange und zum Wohle der Kinder einsetzen und stark machen möchten. Ihr Ziel ist die nachhaltige Vertretung der vielfältigen Interessen Düsseldorfer Schüler und deren Eltern, die in einer engen und konstruktiven Zusammenarbeit mit den Schulen, den verschiedenen Ämtern und Gremien der Stadt...

  • Düsseldorf
  • 09.05.14
  • 1
Politik
Rheinische Schlagersängerin Claudia Jung und MdL Ulrike Müller

Europa-Spitzenkandidatinnen der FREIEN WÄHLER am Europatag in Düsseldorf

Die FREIEN WÄHLER läuten den Endspurt zur Europawahl in Düsseldorf ein. Kommenden Samstag, 10. Mai, zeigen sich deren Top-Leute am Europatag vor dem Düsseldorfer Rathaus. Ab 11 Uhr werden die bundesweiten Spitzenkandidaten der FREIEN WÄHLER zur Europawahl, MdL Ulrike Müller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bayrischen Landtag, sowie Ratsfrau Christa Hudyma, NRW-Spitzenkandidatin den Menschen Rede und Antwort stehen. Bis 17 Uhr können die Bürgerinnen und Bürger am großen...

  • Düsseldorf
  • 08.05.14
  • 2
Politik
rechts-Hubertus Zdebel, MdB 
Die Linke - 
Ordentliches Mitglied
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
im Deutschen Bundestag,
daneben Heidi Breuer Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. | Foto: DIE LINKE, Kreisverband Borken
2 Bilder

Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen-

Gigantische Ölkatastrophe – und Hauseigentümer werden zur Dichtheitsprüfung gezwungen- Pressemitteilung - DIE LINKE. Kreisverband Borken: „fordern wir ein Ende der Dichtigkeitsprüfungen" Öldesaster in Gronau - die Katastrophe ist eingetreten "Solch eine Katastrophe wurde schon immer von den Gegnern der Einlagerung in Salzstöcken befürchtet, nun ist sie eingetreten" sagt Heidi Breuer, Sprecherin des Kreisverbandes der Linken Borken und Spitzenkandidatin für die Kreistageswahl. Das Beispiel der...

  • Recklinghausen
  • 07.05.14
  • 3
Politik
Der verstorbene Oberbürgermeister Joachim Erwin

FREIE WÄHLER ziehen für Sondersitzung zu Joachim-Erwin-Platz vor Gericht – Endlich reagiert aufgeschreckter OB Elbers

Endlich hat der Oberbürgermeister Elbers reagiert – aber offenkundig nicht freiwillig. Denn die Aussicht auf eine gerichtliche Anordnung hat ihn aufgeschreckt. Zu spät. Denn die FREIEN WÄHLER habe am Montag, 5. Mai 2014, das Verwaltungsgericht Düsseldorf angerufen. Sie beantragen, die Stadtverwaltung Düsseldorf per einstweiliger Anordnung nach §123 VwGO dazu zu zwingen, unverzüglich eine Sitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz einzuberufen. Laut Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister...

  • Düsseldorf
  • 06.05.14
  • 1
Politik
Eduard Schreyer
4 Bilder

FDP informiert

Endspurt: Der FDP-Ortsverband Essen-Ost wird zum Abschluss des Wahlkampfes zur Europa- und Kommunalwahl noch am Freitag und Samstag Informationsstände ausrichten: Essen-Kray, Krayer Straße vor der St. Barbarakirche Fr. 23. Mai 2014, ab 14:00 Uhr Essen-Steele, Grendplatz an der Mariensäule Sa. 24. Mai 2014, 9:00-14:00 Uhr Die Spitzenkandidaten für den Bereich der BV VII Eduard Schreyer, Martin Strauch, Peter Sander und Benjamin Voigt stehen dabei den Bürgerinnen und Bürgern für deren Fragen...

  • Essen-Steele
  • 03.05.14
Politik
Bauernopfer Ratsherr Wachter

FREIE WÄHLER verklagen IDR-Aufsichtsrat - Alle Mitglieder sollen zurücktreten

Die FREIE WÄHLER bereiten eine Klage gegen den Aufsichtsrat der IDR vor. Sie werfen allen Mitgliedern des Aufsichtsrats die Verletzung der Aufsichts- und Sorgfaltspflicht vor. Sie wenden sich damit im Sinne der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gegen den Klüngel der etalbierten Parteien. Ferner fordern die FREIE WÄHLER den Rücktritt des kompletten Aufsichtsrats. Nach Auffassung der FREIE WÄHLER muss der Aufsichtsrat von der jahrelangen Beschenkung städtischer Mitarbeiter sowie von der...

  • Düsseldorf
  • 30.04.14
  • 2
Politik
Kann nach Vorstellungen von Ratsfrau Monika Lehmhaus zumndest übergangsweise die Kinder der Jugendfreizeiteinrichtung Malmedeyer Staraße beherbergen: Der Pavillon der Freizeitanlage Heerdt. Foto: Siegel

Mehr als eine Übergangslösung?

Die Jugendfreizeiteinrichtung Malmedeyer Straße wird bald geschlossen. Bauliche Mängel sind der Grund. Das Grundstück ist verkauft. Ein Investor baut hier demnächst 140 neue Wohnungen. Doch wohnin mit den Kindern? Dort, wo die Aldekerkstraße auf die Heerdter Landstraße trifft, sind die Kinder zu Hause: Auf der einen Seite liegt die Heinrich-Heine-Schule, auf der anderen die Freizeitanlage Heerdt mit ihrem weitläufigem Spielplatz, dem kleinen Bolzplatz und dem Pavillon. Geht es nach Ratsfrau...

  • Düsseldorf
  • 30.04.14
Politik
Achim Göring

FDP will wieder in die Bezirksvertretung Wattenscheid

Spitzenkandidat Achim Göring: „Wir nehmen die Herausforderung mit engagiertem Team an.“ „Wir wollen zeigen, dass die Liberalen auch in der Hellweg-Stadt mit einem schlagkräftigen Team aktiv sind“, erklärt der FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Wattenscheid, Achim Göring. „Die Plakatierung haben wir bereits weitgehend gestemmt, am 26. April sind wir in der Wattenscheider Innenstadt nun auch in den Straßenwahlkampf eingesteigen.“ Dabei werden auch weitere FDP-Kandidaten für die...

  • Bochum
  • 26.04.14
Politik

Lösung im Dickicht gefunden

FDP Dortmund erneuert Vorschlag um drohenden Verkehrsinfarkt durch neues Containerteminal zu entgehen Durch den Ausbau des Containerterminals am Hafen befürchten viele Anwohner einen Verkehrsinfarkt durch zunehmenden LKW-Verkehr. Der FDP Ortsverband Dortmund-West hatte der Stadtverwaltung bereits 2011 den Vorschlag unterbreitet, die zugewucherte Bahntrasse unter der grünen Franziusbrücke freizulegen, entsprechend auszubauen und an die Auffahrt an der Mallingkrodtstr. (ehemals OW III A)...

  • Dortmund-City
  • 26.04.14
Politik
Mercedes CL 500: Für die Pflege der politischen Landschaft, wie man seit der Flick-Affäre ja so sagt, gehen € 100.000 an SPD & CDU. Die beiden kleinsten Bundestagsparteien CSU und Grüne erhalten je  € 40.0000. Die außerparlamentarische Opposition erhält in Form der FDP ebenfall  € 40.000. Die Partei DIE LINKE, stärkste und vermutlich die tatsächlich einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, wurde natürlich nicht bedacht. | Foto: Matthias93 (wikipedia), gemeinfrei
2 Bilder

Parteispenden: Daimler schmiert CDU/CSU, SPD, FDP und selbst Grüne - FAZ, Spiegel-Online, n-tv & Manager Magazin mit fast wortgleicher Pressemeldung

Der Daimler-Konzern spendet wie im vergangenen Jahr wieder € 320.000 an die Große Koalition aus SPD und CDU/CSU sowie deren beiden Blockparteien FDP und Grünen. Erstaunlich, dass die nicht mehr im Bundestag vertretene FDP ebenso Gelder vom Verbrennungsmotor-Produzenten erhält wie die doch so umweltfreundlichen Grünen. Politische Landschaftspflege Für die Pflege der politischen Landschaft, wie man seit der Flick-Affäre ja so sagt, gehen je € 100.000 an SPD & CDU. Die beiden kleinsten...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.14
  • 2
Politik

FREIE WÄHLER beantragen Sondersitzung des Stadtrates zum Joachim-Erwin-Platz

Die FREIEN WÄHLER fordern einen Joachim-Erwin-Platz in der Düsseldorfer Innenstadt. Die Ratsfraktion hat daher am Dienstag, 22. April, eine Sondersitzung der Stadtrates beantragt. Gemäß § 47, Abs. 1 GO NRW, ist der Oberbürgermeister verpflichtet, den Rat dazu unverzüglich einzuberufen. In dem Antrag der FREIEN WÄHLER heißt es: "Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich für die Benennung eines Platzes in der Düsseldorfer Innenstadt nach Joachim Erwin aus. Er fordert Oberbürgermeister Dirk Elbers...

  • Düsseldorf
  • 23.04.14
  • 2
Politik
2 Bilder

Dichtheitsprüfung - Fracking usw.

Zeigen Sie Solidarität und unterzeichnen Sie unseren Protest. Link: http://protest.alles-dicht-in.de/Umfrage.php Hier der NEUE SONG der Bürgerinitiativen-Alles-dicht-in-NRW- Dichtheitsprüfung - Fracking usw. Wichtige Informationen für alle Bürger und Bürgerinnen! http://www.alles-dicht-in-nrw.de

  • Düsseldorf
  • 19.04.14
  • 1
Politik
Von links nach rechts: Ratsherr a.D. Torsten Lemmer, Wilfried Kruse Beigeordneter der Landeshauptstadt Düsseldorf a.D. und Ratsherr Dr. Klaus Kirchner

Bei FREIEN WÄHLER: Ex-Beigerordneter Kruse (FDP): Lahme Stadtverwaltung!

Der ehemalige Düsseldorfer Beigeordnete Wilfried Kruse, FDP Mitglied, hat die Stadtverwaltung Düsseldorf stark kritisiert. Nach seinen Aussagen hinke sie den erforderlichen Entwicklungen und Maßstäben einer modernen Verwaltung hinterher. In einem Vortrag in der Fraktion der Freien Wähler vergangenen Dienstag bezeichnete er die Stadtverwaltung im Vergleich zu anderen Kommunen als lahm. Vor den rund 50 Freien Wählern referierte der 61jährige zum Thema "Verwaltung 4.0" als Korrespondenz zu...

  • Düsseldorf
  • 17.04.14
  • 1
Politik

Forderung der Offenen Klever von der FDP in Teilen befürwortet

Die Offenen Klever fordern in ihrem Wahlprogramm, das letzte Woche vorgestellt wurde, ein Kulturzentrum für Theatergruppen, lokale Künstler etc. Der Vorstoß fiel anscheinend auf sehr fruchtbaren Boden. So befürwortet nun auch die FDP die Idee der Offenen Klever. Allerdings wählt die FDP die kostenintensive Variante eines Neubaus. Im Originalkonzept der Offenen Klever ist vorgesehen die Lutherschule als Kulturzentrum zur Verfügung zu stellen. Die direkt an der Lutherschule bestehenden...

  • Kleve
  • 15.04.14
  • 1
  • 1
Politik

Stadt Velbert und Straßen NRW antworten der FDP Velbert in Sachen Sanierung Donnerstraße L433

Die FDP Velbert hat nach der missglückten Bürgerinformation durch Straßen NRW einen umfangreichen Fragenkatalog an den Bürgermeister geschickt. Mittlerweile liegen die Antworten der Stadt Velbert und von Straßen NRW vor. Wer sie lesen möchte: Auf der Homepage der FDP sind die Fragen und die Antworten zum Lesen oder Downloaden eingestellt. http://fdp-velbert.org.liberale.de/meldung.php?id=96008&p=0

  • Velbert
  • 15.04.14
Politik
3 Bilder

Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung >BI-Extertal< Anwalt beauftragt

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Pressemitteilung zur Infoveranstaltung am 11 April 2014 Die Bürgerinitiative „Alles dicht in Extertal“ Bürgerinitiative informiert über „Kanal-Tüv“ durch die Hintertür! Am 11 April 2014, im voll besetzten Saal des Hotel Stadt Hannover in Extertal, informierte die Bürgerinitiative „Alles Dich in Extertal“ umfassend über die neue Rechtsverordnung zur so genannten Dichtheitsprüfung –jetzt Funktionsprüfung- der privaten Abwasserkanäle. Diese neue Rechtsverordnung...

  • Recklinghausen
  • 14.04.14
  • 3
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.