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Am einem scheinbar harmlosen Mittwoch vor zwei Wochen begab sich die PARTEI Essen auf ein kulturelles Abenteuer, das seinesgleichen sucht. Mit dem Ziel, die pulsierende Kulturszene des Ruhrgebiets zu erkunden, wagten wir uns in das Herz der Pferderennkunst: die Trabrennbahn in Gelsenkirchen. Begleitet von unserer unerschütterlichen Überzeugung und festen Überzeugung von unserem unerschütterlichen Wissen in allen Lebensbereichen, traten wir den Ausflug an. Ausgestattet mit einem kleinen Budget,...

Jetzt beteiligen sich neben unseren Regierenden schon Multimilliardäre am "Kampf gegen Rechts". In einem Brief an seine 25000 Mitarbeiter warnt der Unternehmer und mehrfache Milliardär vor der AfD. Neben seinem politischen Engagement hat Würth scheinbar auch Interesse an der Seefahrt. Er besitzt standesgemäß eine 150 Mio. Dollar teure Luxus-Mega-Yacht, die bei einer Tankfüllung von 284.500 Litern eine Entfernung von 5.500 Seemeilen (10186 Kilometer) bei 14 Knoten erreicht.

Ein Kommentar von Udo Massion Im Juli 2024 soll die Rente im Westen um 3,5% angehoben werden, nun aber fordert Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen das Rentner eine komplette Nullrunde fahren sollen um die Wirtschaft und den Bundeshaushalt zu entlasten. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/statt-3-5-prozent-mehr-experte-fordert-nullrunde-fuer-rentner-87326296.bild.html Warum müssen immer wieder die Rentner ihre eh schon armen kleinen Renten hergeben? Wenn deutsche Politiker nicht...

Wir wollen in Frieden leben, jeder Mensch will das. Und wir können das, friedlich zusammen und miteinander leben. Das hat doch auch gut funktioniert. Hier und da gibt es noch Aufgaben mit Integration zu bewältigen, alles braucht seine Zeit. Aber vielleicht verliert ja mit der Zeit Zusammenführung an der eigentlichen "Bedeutung" und  jeder kann und darf frei, ohne Gebote und Vorschriften oder Verpflichtungen nach seiner eigenen Auffassung von Leben leben. Vielleicht läuft es ja eines Tages...

Wer möchte schon in der Nähe eines Geldautomaten wohnen? Automaten für den Zaster, wer in der Nähe eines solchen lebt, lebt auf einem heißem Pflaster. Aber – das soll sich bald ändern. Niedersachsens Justizministerin will die Betreiber gesetzlich in die Pflicht nehmen. Die Politik fordert Banken und Sparkassen auf, Anwohner, nee Moment, Geldautomaten zu schützen. Aber wie kann man Anwohner und Geldautomaten vor Zersprengung schützen? In Holland werden die „Sprengmeister“ mit Klebepistolen, oder...

Das Bezahlen ohne Münzen und Scheine gewinnt immer mehr an Beliebtheit. Zwar gehört das Bezahlen mit Bargeld immer noch als häufigstes Zahlungsmittel in Geschäften - doch, wenn man die Statistik der EZB anschaut, übertreffen Kartenzahlungen erstmals Scheine und Münzen. Die Corona Pandemie hat dazu beigetragen , dass immer mehr mit “ Karte “ gezahlt wird. Und an der Kasse (nicht Sparkasse) Geld abgehoben wird. Bei einer Umfrage stellte sich heraus, dass Verbraucher elektronische Zahlungsmittel...

Das Auswahlverfahren zur Bestellung einer neuen Kämmerin für Monheim am Rhein steht vor einem erfolgreichen Abschluss. Die nach dem Ausscheiden von Roland Liebermann frei gewordene Stelle soll nach Wunsch des Bürgermeisters mit einer in den eigenen Reihen bereits bestens bekannten Monheimer Finanzexpertin besetzt werden: Nina Richter. Reichlich Erfahrungen gesammeltDie studierte Betriebswirtin arbeitet derzeit als kaufmännische Geschäftsführerin der MVZ Gesundheitscampus Monheim GmbH und...

Der Countdown zur Landtagswahl läuft! In zehn Tagen wählt Nordrhein-Westfalen, in Witten sind rund 72.2000 Menschen wahlberechtigt. Damit dieser demokratische Akt gelingt, ist viel ehrenamtliche Hilfe wichtig, für die es auch eine finanzielle Anerkennung gibt. Derzeit sucht die Stadt Witten noch 19 Wahlhelfer, darunter 4 Wahlvorsteher, die bereits Erfahrung bei der Wahlhilfe mitbringen. Freiwillige melden sich bitte so schnell wie möglich unter Ruf 581-1270 und -1275 oder per E-Mail an...

Die Landtagswahl am 15. Mai wirft ihre Schatten voraus Witten. Für die Landtagswahl am 15. Mai sucht die Stadt Witten noch gut 160 ehrenamtliche Helfer, die in den Wahlräumen und Briefwahlvorständen für einen reibungslosen Ablauf sorgen und die Stimmen korrekt auszählen. Insgesamt werden in Witten 664 ehrenamtliche Helferinnen und hauptamtliche Mitarbeiter im Einsatz sein - entweder in einem der 55 Wahllokale im Stadtgebiet oder in einem der 28 Briefwahllokale. Diese werden im...

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Während die eher altmodisch bewaffneten Streitkräfte der Taliban Anfang August erstaunlich schnell in Kabul einmarschiert sind, ist der afghanische Präsident Ashraf Ghani bereits ins Ausland geflüchtet. Sein Aufenthaltsort ist offiziell nicht bekannt. Die Nachrichtenagentur "Al Jazeera" - die auch über Satellit in Deutschland zu sehen ist - meldet Usbekistan als Zielland, in afghanischen Regierungskreisen ist zunächst Tadschikistan genannt worden. "Er habe Afghanistan zerstört, durch ihn seien...

Der Voerder Stadtverordnete Jörg Schmitz (Die Linke) möchte einen Hilfsfonds für Voerder Vereine. Insgesamt 6.000 Euro sollen im laufenden Jahr für Vereine bereitgestellt werden, denen coronabedingt Einnahmen verloren gehen. „Vereine leben ja auch von den Einnahmen aus Sommerfesten, Weihnachtsfeiern und anderen Aktivitäten, die 2020 und nun auch 2021 nicht durchführbar oder gar nicht planbar sind“, so Jörg Schmitz. Viele Kosten würden hingegen weiterlaufen, hinzu kämen Kosten für zusätzliche...

„Vor uns liegt ein steiniger Weg, aber wir werden durch die Krise kommen und die wesentlichen Investitionsprojekte ohne Steuererhöhungen stemmen. Doch mehr denn je müssen wir auf Sicht fahren und klug haushalten. Ausgaben müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihren nachhaltigen Mehrwert abgewogen werden“, bewertet der SPD-Fraktionschef Horst Meyer den vom Kämmerer Michael Häsel vorgelegten Haushaltsplanentwurf 2021 nach der Online-Klausurtagung der SPD-Fraktion im Hünxer Rat. Die...

Anzeigetafeln statt neuer Konzepte: Wo andere Städte auf eine Verkehrswende setzen, will Dortmund für zig Millionen überflüssige Anzeigetafeln erneuern. Worum geht es?Einmalig fast 6,5 Millionen Euro plus fast 500.000 Euro Folgekosten jedes Jahr - so teuer sollen die Anzeigetafeln werden, mit denen man Autofahrer*innen zu freien Parkplätzen in Dortmund lotsen will. Als Feigenblatt sind auch ein paar neue Parkplätze inklusive. Zum Vergleich: Dafür könnte man 30 Menschen einstellen, die 10 Jahre...

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

Schüler der Realschule an der Gelsenkirchener Straße präsentierten den Unterstützern des Kinderforums des Rathauses der Stadt Essen jetzt stolz das Ergebnis ihres Projekts zur Verschönerung der Schulmauern: ein Riesengraffiti mit dem Doppelbock der Zeche Zollverein und einer Liste der Namen der Abschlussklasse 2020. Die Schüler der 6. Klasse der Realschule hatten bei ihrem Besuch beim Kinderforum den Wunsch geäußert, die Schule bunter und farbenfroher zu gestalten. Das Kinderforum Rathaus ist...

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

Wie geht es mit der Lernwerkstatt Natur am Witthausbusch in Mülheim an der Ruhr weiter? Zuletzt befeuerte Thomas Schipper mit der Auflösung des erst 2016 gegründeten Fördervereins die Gerüchte um ein endgültiges Aus. Doch das stand für die Stadt zu keinem Zeitpunkt zur Debatte, wie Ratsherr Joachim vom Berg betont. Jetzt wurden neue Sponsoren präsentiert. "Wir befanden uns schon seit geraumer Zeit mit der Geschäftsführung der WDL in Gesprächen über ein mögliches Sponsoring", so vom Berg....

43 Millionen Euro mehr als im Jahr davor sollen die Kommunen im Kreis Unna im Jahr 2020 vom Land erhalten - das ermöglicht eine erneute Verbesserung des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Die Städte und Gemeinden im Kreis Unna können aufatmen. NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach hat heute erste Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2020 veröffentlicht. Demnach werden die zehn Kommunen im Jahr 2020 mehr Geld vom Land erhalten als im Jahr 2019. „Eine wirklich erfreuliche...

Kann Hagen mit finanzieller Hilfe aus Berlin rechnen? Sich im politischen Berlin Gehör zu verschaffen, war bislang für hoch verschuldete Städte wie Hagen nicht immer einfach. Mittlerweile haben aber zahlreiche gemeinsame Aktionen dafür gesorgt, dass sich letztlich auch das Berliner Parlament mit den Nöten und Sorgen der strukturgebeutelten Kommunen beschäftigt hat. Im Vordergrund steht dabei die Zusicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland und die damit verbundene Frage,...

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

Auf der letzten Ratssitzung wurde unter anderem ausführlich über die Rathaussanierung diskutiert, und erste Zwischenergebnisse deuten darauf hin, dass die Zeit- und Kostenplanung nicht mehr eingehalten werden kann. Umso bedauerlicher ist es, dass am gerade sanierten Rathausturm (Parkplatzseite) durch Baumängel am Übergang vom Dach zur Wand des Rathausturmes erste Schäden an neue gestrichenen Fassade aufgetreten sind. Es wurde versäumt, das abfließende Regenwasser über eine Dachrinne daran zu...