Kamp-Lintfort

Als riesengroße Sauerei hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt die Klage bezeichnet, mit der die Betreiber der Mülldeponie Eyller Berg den Weiterbetrieb über den 31. Dezember 2022 hinaus erzwingen wollen. „Alle Beteiligten haben einen gerichtlichen Vergleich akzeptiert, der Anwohnern und Stadt einiges abverlangt hat. Dafür war im Gegenzug klar, dass Ende des Jahres Schluss sein wird. Nun schlägt der Betreiber eine weitere Finte und will gerichtlich erreichen, dass das Geschäft mit...

Am Samstag um 10 trafen sich ca. 20 Leser*innen am Schirrhof zu einer literarischen Wanderung durch Lintfort. Unterwegs wurden an 6 Lesepunkten Texte mit örtlichem Bezug vorgetragen, zwischendurch gab es immer wieder Haltepunkte mit Erklärungen zur Ortsgeschichte, die für mich als Neu-Lintforter von besonderem Interesse waren. Die Veranstaltung wurde am Welttag des Buches von der VHS Moers/Kamp-Lintfort in Zusammenarbeit mit dem Verein Lesart durchgeführt. Wanderführer war Rene Schneider, der...

„Die Straßenausbaubeiträge in NRW sind keineswegs abgeschafft“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider und widerspricht damit Meldungen, wonach die Verdoppelung der Mittel für ein entsprechendes Förderprogramm gleichbedeutend mit der generellen Abschaffung der Abgabe sei. Dafür müsste §8 im Kommunalabgabengesetz abgeschafft werden. Dieser schreibt Städten und Gemeinden vor, Straßenausbaubeiträge zu errechnen und anschließend auch zu erheben. Neu seit 2020: Der Anteil, den die Anwohner...

Verschleppt die Landesregierung die juristische Klärung über die Rechtmäßigkeit des Kies-Bedarfsbegriffes im Landesentwicklungsplan (LEP)? Danach fragt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage. Denn: Die Klage gegen das Land wurde zwar bereits Ende 2019 eingereicht. Seitdem lässt die Landesregierung die Kommunen jedoch zappeln. Mit Verabschiedung des novellierten Landesentwicklungsplanes (LEP) im Jahr 2019 brachte die Landesregierung aus CDU...

Beim Online-Dialog zum Thema Kita diskutierten am Donnerstag 60 Erzieherinnen und Eltern mit den Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider über die aktuellen Herausforderungen in den Kindertageseinrichtungen. Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dennis Maelzer berichtete über die Beratungen im Familienausschuss. Ein SPD-Antrag für sichere Kitas u.a. durch Arbeitgebernachweise für die Notbetreuung und Lolli-Tests für Kita-Kinder wurde zuvor von CDU und FDP im...

Die einst etwa 63 m hohe eiszeitliche Moräne Eyller Berg liegt zwischen Kamp-Lintfort und Rayen. Seit jeher fanden an dem kieshaltigen Berg Auskiesungen statt, durch die tiefe Mulden entstanden, die sich hervorragend zum Ablagern von Müll eigneten. So gab es drei Mülldeponien, von denen eine Hausmüll enthielt und eine zweite Ruhrkohledeponie für Waschberge war. Beide werden nicht mehr betrieben, weil sie die 69er Höhenlinie erreicht hatten, bzw. mit der erforderlichen Endabdeckung erreichten....

In einem Brief an den Präsidenten der zuständigen Bundesnetzagentur setzt sich der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider dafür ein, die geplante Stromtrasse der Firma Amprion wie geplant über Rees zu führen. „Das ist die verträglichste Route und belastet nicht schon wieder die Stadt Voerde“, argumentiert Schneider gegenüber Jochen Homann, dem Chef der Genehmigungsbehörde. Lange Zeit galt eine Linienführung über Rees über den Rhein als störungsfreiste Variante. Darum wundert es den...

In den Rechtsstreit um die Deponie Eyller Berg kommt Bewegung. Nach Informationen des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider werden am kommenden Montag das Land NRW und die Betreibergesellschaft zu einem Erörterungstermin beim Oberverwaltungsgericht (OVG) zusammenkommen. Erst danach wird der neu eingerichtete Koordinierungsstab eine Strategie festlegen, die sicherstellen soll, dass alle Fristen eingehalten werden und die Deponie schnellstmöglich abgewickelt wird. Das erfuhr Schneider in der...

Zum Tag des Waldes am 21. März gibt es keinen Grund zu feiern, denn der Wald ist schwächer denn je. Laut dem Waldzustandsbericht 2020 des BMEL haben die Baumschäden weiter zugenommen. Deshalb möchte der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider in verschiedenen Formaten – unter anderem einer Online-Diskussion mit Wald-Experten – herausfinden, wo’s brennt im Wald und was getan werden kann, um unsere Wälder zu schützen. „Stürme, anhaltende Trockenheit damit verbunden Waldbrände, Krankheiten und...

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW kämpft für den Erhalt der regionalen Vielfalt in der Brauwirtschaft und fordert, dass den Brauern drei Jahre lang die Biersteuer erstattet wird. Weil vielen kleineren und mittleren Brauereien durch die Corona-Pandemie zurzeit dringend benötigte finanzielle Mittel fehlen, um Arbeitsplätze zu sichern und notwendige Investitionen zu leisten, hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt zwei Brauereien im Kreis Wesel besucht und ihnen die Idee der SPD...

Wie schafft es der Handel aus der Corona-Krise? Dieser Frage geht der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider gemeinsam mit seinem Kollegen Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, im Rahmen einer Online-Konferenz am 3. März 2021 ab 19.30 Uhr nach. Gemeinsam mit betroffenen Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern wollen die beiden aktuelle Fördermöglichkeiten und Beschlüsse diskutieren, um Wege aus der Krise zu finden. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie kämpfen...

Nach dem Hochwasser und der Schneeschmelze kehrt der Rhein zurück in sein Bett. Was bleibt, ist jedoch jede Menge Müll. Davon konnte sich der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt bei seinem Treffen mit Hubert Tölle, dem stellvertretenden Deichgräf im Deichverband Duisburg-Xanten, am Rheinufer überzeugen. „Die Lage am Deich hat sich zwar wieder normalisiert. Doch Hochwasser und Schneeschmelze haben keine schöne Bescherung hinterlassen“, erklärt Schneider nach seinem Gespräch mit...

Der Betreiber der Deponie Eyller Berg hat erneut Klage gegen das Land NRW eingereicht. Dies hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt erfahren. Deshalb wendet sich Schneider in einem Offenen Brief an die NRW-Umweltministerin Heinen-Esser. Darin kritisiert er, dass letztlich keine einzige Verabredung aus dem 2015 gerichtlich geschlossenen Vergleich bislang umgesetzt wurde und die Aufsichtsbehörde aus seiner Sicht dem Druck des Betreibers nicht gewachsen sei. „Das Verfahren um die...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider vertritt künftig auch die Stadt Voerde im NRW-Landtag. Die entsprechende Neueinteilung der Wahlkreise hat der Landtag in Düsseldorf heute beschlossen. Bislang vertrat Schneider Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Xanten und den Ortsteil Vluyn im Parlament. Statt Vluyn, das künftig zum Wahlkreis des SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim gehören wird, kommt jetzt Voerde neu hinzu. Zudem werden die rheinnahen Stadtteile von Rheinberg zum Wahlkreis...

Die Kulturszene leidet aktuell besonders unter den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Ob die finanzielle Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler sowie alle im Veranstaltungsbereich tätigen Menschen ausreicht und wie ein Neustart gelingen kann, darüber möchte der Landtagsabgeordnete René Schneider mit Kulturschaffenden aus dem Kreis Wesel sprechen. Aus diesem Grund lädt er für Dienstag, 26. Januar 2021 um 18.30 Uhr zu einer digitalen Konferenz ein. Dabei möchte er von den...

Der erneute Lockdown macht deutlich, dass die Schulen dringend auf digitale Ausstattung und schnelles Internet angewiesen sind. Von Letzterem sind viele Schulen in der Region aktuell leider noch weit entfernt. Aus diesem Grund hat sich Landtagsabgeordneter René Schneider an den Telekom-Chef Timotheus Höttges gewandt mit der Bitte, die Schulen beim Breitbandausbau in der Wir4-Region zu priorisieren. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie und des erneuten Lockdowns sieht Schneider dringenden...

Für die regionale Vermarktung macht sich jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider stark. Dafür hat er eine digitale Landkarte erstellt, in der bislang rund 60 regionale Vermarkter aus seinem Wahlkreis übersichtlich aufgelistet sind. Regional liegt im Trend. Ob es der Urlaub in der Region oder der Einkauf ist. „Was früher Bio-Lebensmittel für die Kunden waren, ist heute regionales Einkaufen. Immer mehr Menschen möchten Milch, Eier, Käse, Fleisch, Obst und Gemüse wieder direkt aus der...

NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat auf Nachfrage des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider versprochen, das Thema Eyller Berg bis zur endgültigen Schließung Ende Dezember 2022 auf Leitungsebene ihres Ministeriums zu behandeln. Knapp 24 Monate vor dem gerichtlich erstrittenen Schließungstermin erinnerte der Kamp-Lintforter Abgeordnete an den jahrelangen Kampf für ein Ende der Giftmülldeponie. „Leider hat dabei das Vertrauen in die Betreiber sehr gelitten. Darum entsteht aktuell ein...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider wird im kommenden Umweltausschuss am 4. November erneut bei der Landesregierung zur Deponie am Eyller Berg nachhaken: „Jetzt geht es in die entscheidende Phase. 2022 ist Schluss. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass man genau hinschauen muss, um festgelegte Entwicklungen auch tatsächlich voranzutreiben. Die Landesregierung darf die Abwicklung jetzt nicht verstolpern!“ Der Abgeordnete hat dazu einen schriftlichen Bericht bei der Landesregierung...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider fordert die CDU auf, beim Thema Stellenbesetzung der Polizei im Kreis Wesel keine weiteren Wahlkampfmärchen zu erzählen und sich stattdessen an die Fakten zu halten: „Derzeit gehen mehr Beamte in Pension, als Polizisten neu ihren Dienst antreten. Uns fehlen also Beamte. Daran kann keine Landesregierung kurzfristig etwas ändern. Jetzt versucht die CDU jedoch, ihre unmöglichen Wahlversprechen von 2017 als eingelöst darzustellen, indem sie bei der realen...

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider hat die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks jetzt die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort besucht. Auch Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt und LAGA-Geschäftsführer Martin Notthoff begrüßten die Abgeordnete in Kamp-Lintfort und stellten bei einem Rundgang über das Gelände des Zechenparks die rasante Entwicklung von Industrie, zu Gartenschau und zukünftigem Wohnquartier vor. Dr. Barbara...

Stark ausgebaut, künstlich verändert und verrohrt: Dieses Schicksal hat viele, eigentlich natürliche, Fließgewässer im Ruhrgebiet und am linken Niederrhein im vergangenen Jahrhundert ereilt. Gemeinsam mit Expertinnen der LINEG hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider sich jetzt im Rahmen seiner neunten Sommertour angeschaut, wie Boden wieder gut gemacht werden kann und Flüsse ein neues, natürlicheres Bett finden können. Seit einigen Jahren befreien ExpertInnen der Linksniederrheinischen...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider sorgt sich nach der jüngst vergangenen Anhörung im Umweltausschuss des Landtags um den Zustand der Wälder in NRW. „Schädlinge, Dürren und Brände haben den Bäumen in den vergangenen Jahren stark zugesetzt. Der Klimawandel schlägt voll zu. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Bemühen, den Wald zu schützen und letztlich den Klimawandel zu stoppen“, fordert Schneider. Er fürchtet, dass künftig Umweltstandards gelockert werden könnten, um der...

Zusammen mit Anja Reutlinger, Ratsfrau der SPD, Sprecherin im ASPU, Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt und Vorsitzende der SPD OV Rheinkamp wurden die Gäste von den Norbert und Ludger Riedel am Firmensitz am Pattberg empfangen, mit dabei auch schon die nächste Generation des Familienunternehmens Timo Riedel. Das Unternehmen ist seit über 70 Jahren am Markt und hat sich seit über 30 Jahre zukunftsweisend auf den Bereich Recycling, Rückgewinnung und Wiederverwertung von Rohstoffen...