SPD Kreis Wesel

Haushaltsplanung 2021, neuer Bürgermeister, wie sieht es eigentlich mit der versprochenen Transparenz aus? Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsvereines und Ratsherr der Stadt Rheinberg  Die Startphase der neuen Legislaturperiode ist vorbei und es war und ist ziemlich holprig in der Rheinberger Politik. Die Geschehnisse um den Bebauungsplan für das geplante Logistikzentrum sind das Thema Nr. 1. Konsequenzen für den Haushalt waren CDU und Grünen dabei scheinbar egal oder wurden...

Der Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, die trägerunabhängige Pflegeberatung zu zentralisieren und mit Personal der Kreisverwaltung zu erledigen, stößt bei der Rheinberger SPD auf wenig Gegenliebe. Bisher wird die trägerunabhängige Pflegeberatung in 12 der 13 Kreiskommunen durch die Städte und Gemeinden angeboten. Der Kreis Wesel unterstützt durch einen jährlichen Personalkostenzuschuss und die Übernahme organisatorischer Aufgaben. Das Angebot hat sich im Laufe der Jahre gut etabliert und...

SPD Rheinberg ruft zu Maskenspenden für die Rheinberger Tafel auf Damit auch Menschen mit geringem Einkommen sich und andere optimal vor dem Corona-Virus schützen können, ruft der SPD-Ortsverein Rheinberg dazu auf, für die Rheinberger Tafel OP- oder FFP2-Masken zu spenden. Sie werden dann bei der Lebensmittelausgabe der Rheinberger Tafel verteilt. Masken-Spenden, bitte original verpackt, können in der SPD-Geschäftsstelle, Großer Markt 17, 47495 Rheinberg zu folgenden Zeiten kontaktlos abgegeben...

Bericht Peter Tullius  Vorsitzender des SPD Ortsverein Rheinberg  Die CoViD-19 Pandemie trifft auch den Terrazoo zurzeit sehr hart und er kämpft ums Überleben. Der SPD Ortsverein Rheinberg wird sich hierfür einsetzen und bei der Landesregierung nachhaken, warum im zweiten Lockdown vonseiten des Landes keine Hilfen für die Zoos in NRW zur Verfügung stehen. Die Einnahmen bleiben aus und die Corona Hilfen kommen verzögert, deshalb unterstützt die SPD Rheinberg den dringenden Spendenaufruf des...

Wir sammeln Weihnachtsgeschenke für die Rheinberger Tafel Bereits zum 6. Mal sammeln die Jusos Rheinberg gut erhaltene und neue Spielsachen für Kinder - in Zusammenarbeit mit der Tafel Rheinberg. Da die Spendenbereitschaft durch Corona leider etwas zurückgegangen ist, werden auch dringend Hygieneartikel jeglicher Art benötigt. Die Geschenke können (kontaktlos) an den folgenden Terminen an der Geschäftsstelle der SPD Rheinberg (Großer Markt 17, 47495 Rheinberg) abgeben werden. Damit es wiederum...

Die Daimler AG hat einen Bauantrag gestellt, um in der Nähe Amazons (Alte Landstraße) eine 21.000 Quadratmeter große Halle für Ersatzteile zu bauen. Die SPD sieht dies kritisch, geht jedoch ähnlich wie die Verwaltung der Stadt Rheinberg davon aus, dass eine ‚Verhinderungsplanung‘ rechtlich nicht durchsetzbar ist. Deshalb muss dort gehandelt werden, wo es Handlungsoptionen gibt - Verkehrskonzept, Lärmschutzkonzept, Schaffung von Parkplätzen & Sanitäranlagen für LKWs/LKW-FahrerInnen auf dem...

Am Dienstag, den 11.08 haben Jusos der SPD Rheinberg gemeinsam mit der Rheinberger Tafel und dem SPD Ortsverein Hygieneartikel für die Rheinberger Tafel gesammelt. Die Aktion kann man als einen vollen Erfolg bezeichnen,  den man mit großem Respekt begegnen muss!  Chapeau Rheinberger Jusos. Über eine riesige Beteiligung sowie über die vielen positiven Rückmeldungen und der doch großen Ausbeute bedanken sich die Rheinberg Jusos und der SPD Ortsverein ganz herzlich bei allen, die gespendet...

Dr. Peter Paic SPD Landratskandidat für faire Kostenerstattung bei Übernahme der Trägerschaft Dr. Peter Paic machte im Gespräch mit dem Vorstand der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Kreis Wesel klar, dass er sich als Landrat dafür einsetze werden, dass es einen jährlichen Ausgleich für steigende Personalkosten bei den Beratungs- und Betreuungsangeboten gibt. Diese werden in vielen Fällen von Trägern wie der AWO übernommen. Über die vielfältigen sozialen Angebote, die die Arbeiterwohlfahrt (AWO) den...

Am Montag, den 06.04.2020 ist Klaus Bechstein nach langer schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Seit 1965 ist er als Mitglied in die SPD eingetreten und kam als junger Lehrer im Jahre 1967 nach Rheinberg. Der jetzige Rheinberger Ortsteil Budberg wurde zur seiner Heimat. Die Kommunale Neugliederung stand an und es galt die Ansiedlung eines riesigen petrochemischen VEBA-Werks zu verhindern. 1979 übernahm er den Vorsitz der SPD Ratsfraktion, bevor er 1985 zum ehrenamtlichen...

Am Samstag, den 25.01.2020 lud der SPD Ortsverein Rheinberg seine Mitglieder zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang in die Gaststätte Honnen am Orsoyer Berg in Vierbaum ein. Dieser Einladung, ausgesprochen vom Vorsitzenden des SPD Ortsvereines Herrn Peter Tullius, folgten zahlreiche Genossinnen und Genossen aus den verschiedensten Ortsteilen Rheinbergs. Außerdem konnte man als besonderen Gast den Landtagsabgeordneten Herrn Rene´ Schneider auf das herzlichste begrüßen. Um 18.30 Uhr eröffnete...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel sieht eine „Fleisch-Steuer“ kritisch. Eine tiergerechte und klimafreundliche Nahrungsmittelproduktion müsse durch klare Regeln und Kontrollen gesichert werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7% auf 19% auf Fleischprodukte als sogenannte „Fleisch-Steuer“ belaste vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen. Mehrwertsteuer nicht zweckgebunden „Eine Mehrwert-Steuererhöhung für Fleisch geht an den Geldbeutel der Menschen, die jeden Cent umdrehen müssen....

Die Jusos im Kreis Wesel lehnen den Personalvorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs ab, wonach CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Aus Sicht der SPD-Jugend missachtet der Europäische Rat den Wählerwillen und untergräbt die Bedeutung des Europäischen Parlaments. Ursula von der Leyen stand nicht zur Wahl „Der Beschluss der Europäischen Staats- und Regierungschefs ist ein Schlag ins Gesicht der Wählerinnen und Wähler. Ursula von der...

Die SPD-Landtagsfraktion möchte, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre künftig kostenlos Busse und Bahnen in Nordrhein-Westfalen nutzen können. Dafür bringen die Abgeordneten am Donnerstag, den 27. Juni, einen Antrag in den Landtag ein. Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen die Initiative. Erster Schritt für nachhaltige Verkehrswende „Für eine nachhaltige Verkehrswende in Nordrhein-Westfalen muss der öffentliche Nahverkehr gestärkt werden. Wir unterstützen deshalb die SPD-Initiative, um...

Die Jusos Kreis Wesel entern den Vorstand der Kreis-SPD. Auf dem Parteitag der SPD Kreis Wesel am Mittwoch (19. Juni) in Neukirchen-Vluyn zogen mit Hannah Bollig, Benedikt Lech-tenberg, Kevin Waldeck und Bastian Reßing gleich vier Jusos in den neuen Vorstand ein. SPD kann mehr "Die SPD kann mehr, wenn sie sich traut. Und die Delegierten haben sich getraut. Wir wollen die SPD im Kreis Wesel sichtbarer machen und Themen setzen, die die Menschen bewegen. Dafür haben uns die Mitglieder ihr...

Die Finanzminister der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich im japanischen Fukuoka auf eine stärkere Besteuerung von international tätigen Großkonzernen geeinigt. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel begrüßt die Pläne. Während viele Bürger ordentlich ihre Steuern zahlen, müssten endlich auch große Konzerne ihren fairen Anteil leisten.  Steuern sind der Sprit für eine funktionierende Demokratie  „Die Pläne der G20-Staaten gehen in die richtige Richtung. Es ist ein No-Go, dass...

Für die Jusos im Kreis Wesel ist der Tag der Arbeit ein zentrales Datum. Die SPD-Jugend folgt dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes und zeigt Flagge für ein soziales Europa. Am 1. Mai sind die Jusos gemeinsam mit der SPD Rheinkamp auf der Maikundgebung in Moers-Meerbeck unterwegs. Europa hat Frieden gebracht „Europa hat uns Frieden und Wohlstand gebracht. An vielen Stellen brachte die Europäische Union mehr Sicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem jüngsten Beschluss...

Die Jusos im Kreis Wesel unterstützen den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, um das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei Landtagswahlen herunterzusetzen. Die SPD-Jugend möchte junge Menschen früher an der Demokratie beteiligen. Auch bei Bundestags- und Europawahlen sollte das Wahlalter aus Sicht der Jusos runtergesetzt werden. Junge Menschen sind politisch „Junge Menschen sind politisch. Das zeigen die Proteste von Fridays for Future, aber auch die Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform...

Die Jusos Kreis Wesel unterstützen die Fridays-for-Future-Proteste im Kreis Wesel und nahmen am Freitag an der Klimademo in der Weseler Innenstadt teil. Aus Sicht der SPD-Jugend müssen Klimaschutzziele konsequent umgesetzt werden. Die Welt verändern, solange es noch geht „Wir stehen hinter den Schülerinnen und Schülern, die im Kreis Wesel für mehr Klimaschutz demonstrieren. Wir weisen die Vorwürfe zurück, dass die Schüler nur die Schule schwänzen wollen. Diese ständige Scheindebatte geht...

Nach langen Verhandlungen haben sich das Europäische Parlament, der Rat der EU und die EU-Kommission auf eine Reform des Urheberrechts verständigt. Die Jusos Kreis Wesel lehnen die darin vorgesehene Einführung von Uploadfiltern und Leistungsschutzrechten ab. Europäisches Parlament soll Pläne ablehnen „Wir fordern die Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, gegen den vorliegenden Entwurf der EU-Urheberrechtsreform zu stimmen. Die in Artikel 13 vorgesehene Einführung von Uploadfiltern lehnen...

Marion Nasskau, Europabeauftragte der SPD Kreis Wesel, unterstützt die Schüler-Proteste für mehr Klimaschutz. Die Sozialdemokratin sieht wichtige Weichenstellungen für den Umweltschutz auf der europäischen Ebene. Junge Menschen bekennen Farbe für den Klimaschutz „Ich bin von den Schüler-Protesten tief beeindruckt und weiß, dass auch im Kreis Wesel viele junge Menschen Farbe für echten Klimaschutz bekennen. Was die Politik heute unterlässt, müssen die heute 18-Jährigen noch Jahrzehnte ausbaden....

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel erklärt ihre Solidarität mit den real-Beschäftigten auf beiden Rhein-Seiten. Die Jusos fordern die Warenhauskette auf, in den Tarifvertrag zurückzukehren. Harte Einbußen für Beschäftigte "Wir stehen an der Seite der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von real und fordern, dass die real GmbH wieder in den Tarifvertrag mit ver.di zurückkehrt. Jahrelang haben die Beschäftigten Einbußen hingenommen und zur Krönung flieht die Metro-Tochter aus dem Tarifvertrag. Die Folgen...

Der Saal im Strandhaus Ahr in Voerde war gut gefüllt, als die SPD Kreis Wesel vergangenen Freitag zur "Langen Nacht des Grundeinkommens" einlud. Die SPD-Arbeitsgemeinschaften der AfA, AG 60plus und Jusos stellten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zur Diskussion. Diskussionsfreude war groß Bevor die Lange Nacht ihren Lauf nahm, konnten alle Gäste beim "Grundeinkommenswichteln" am Saal-Eingang ihre Vorstellung über die Höhe eines Grundeinkommens notieren. Anschließend verteilte Doris Beer...

Nach einem Jahr Verwaltungsuntätigkeit, Fertigstellung der Dreifachturnhalle in 2020 fraglich? Am 12.12.2017 beschloss der Rat den Bau einer Dreifachsporthalle im Rahmen einer Funktionalausschreibung (bauen mit Fertigelementen) anhand eines bestehenden Raumkonzeptes und beauftragte die Verwaltung mit der Umsetzung. Von der Planung bis zur Umsetzung, ein Auftragnehmer ist verantwortlich. Jetzt für die Ratssitzung am 11.12.2018, inzwischen ist ein Jahr verschenkt, stellt eine Verwaltungsvorlage...