SPD

Zur gestrigen Sitzung des Integrationsrates stellte die Ratsfraktion Tierschutz / DAL den Antrag, dass der Stadtrat  dem Integrationsrat 20.000 Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellt, damit dieser die politische Arbeit verbessern kann. Ratsherr Ayhan Yildirim, Vorsitzender der Ratsfraktion Tierschutz / DAL führte aus, dass eine demokratisch gewählte Vertretung, die als Vertretung für über 100.000 Duisburger Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund politische Arbeit leisten soll, auch...

Das Interesse am künftigen Röttgersbacher Gesundheitszentrum Vitalum ist groß. Bei einer Anwohnerversammlung gab es viel Zuspruch, aber auch Anregungen. Bis auf den Platz war der Saal der Gaststätte Rademacher in unmittelbarer Nähe des Zukunftsprojekts gefüllt. Gut 100 Bürgerinnen und Bürger wollten wissen, wann es wie losgeht, und was alles zu erwarten sei. Im November sollen jedenfalls die ersten Bagger rollen. „Teilnehmen wollten noch viel mehr. Aber das war aufgrund der Corona-Regeln nicht...

Am 02.11.2021 ist Frank Müller zu Gast beim Politik-Talk der SPDqueer Duisburg (Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung). Dort wird er aufzeigen, wie die LSBTTI-Politik der aktuellen Landesregierung aussieht und wo er und die SPD Verbesserungsbedarf sehen: Wie attraktiv ist der ländliche Raum für queere Menschen? Was hat Corona mit der Szene gemacht und welche Folgen gilt es, hieraus zu ziehen? Welche Ansätze gilt es, speziell für Senior*innen oder Jugendliche zu verfolgen? Und...

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

Die Würfel sind gefallen. So viele Duisburger Abgeordnete gleichzeitig haben noch nie dem Deutschen Bundestag angehört. Gleich fünf sind es, die künftig nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Sören Link dafür sorgen können und sollen, dass Duisburg noch mehr Einfluss in Berlin gewinnt. Direkt gewählt wurden wieder die bisherigen SPD-Abgeordneten Bärbel Bas im Wahlkreis Duisburg I (Duisburg-Süd, Teile der Innenstadt und Stadtbezirk Rheinhausen) sowie Mahmut Özdemir im Wahlkreis Duisburg II (Nord,...

GROSSENBAUM-RAHM. Manchmal sind es Kleinigkeiten, die einen nerven und deshalb großen Nachhall finden, meinen Daniel Rosenbach und Jacqueline Dederichs, die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Großenbaum-Rahm. Oft gehe es vielen Bürgern nicht schnell genug, dass etwas verändert und geregelt werde. Aber nicht selten hat „gut Ding Weile“. Themen, Vorschläge, Anregungen, aber auch Kritik und Beschwerden habe man einige auf dem Schirm. „Die arbeiten wir ab. Oft reicht nicht ein Anruf, um alles zu...

Duisburg wird einer der Standorte für ein nationales Innovationszentrum für Wasserstofftechnologie (ITZ). Ausgeschrieben wurde die Vergabe vom Bundesverkehrsministerium. Auch die NRW-Koalition unterstützt den Standort mit weiteren Mitteln. Insgesamt sollen 100 Millionen Euro bis 2025 nach Duisburg fließen. Die beiden Bundestagskandidaten der FDP Duisburg, Charline Kappes und Markus Giesler, betonen die Bedeutung für die Stadt: „Ein nationales Wasserstoff-Zentrum schafft den Motor für...

Knapp 30 Tagesordnungspunkte haben die Mitglieder der Bezirksvertretung Duisburg-Süd (BV Süd) am Donnerstag, 26. August, ab- und durchzuarbeiten. Einige werden problemlos über die politische Bühne gehen, andere sorgen für Gesprächsbedarf. „In jedem Fall“, so Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske im Gespräch mit dem Lokalkurier, „stehen Entscheidungen an, die für die Zukunft unseres Stadtbezirks wichtig sind.“ Es geht in der Sitzung des Bezirksparlaments, die um 17 Uhr im großen Sitzungsaal des...

GROSSENBAUM-RAHM: „Oft sind es kleine Anregungen der Bürger, die Großes bewirken“, schmunzelt Daniel Rosenbach, Vorsitzender des Ortsvereins Großenbaum-Rahm. „Und wenn man Erfolg hat, kann man das auch feiern“, ergänzt er. Er meint die damit die Umgestaltung des kleinen Parks an der Straße Im Knick, die nach Vorschlägen von SPD-Vorstandsmitglied Christian Hilberger, der dort in der Nähe wohnt, schnell und unkompliziert von der Stadt und den Wirtschaftsbetrieben Duisburg umgesetzt wurde....

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

Man könne es nicht jedem Recht machen. Im Vordergrund stünde aber die Sicherheit der Menschen. Und wenn das Bade- und Schwimmverbot in den Gewässern der Duisburger Sechs-Seen-Platte aufgehoben würde, sei die nach Überzeugung der Duisburger Stadtverwaltung nicht mehr gewährleistet. Die Initiative „Rettet die Sechs-Seen-Platte“ sieht das anders. DUISBURG-SÜD. Die unterschiedlichen Positionen sind bekannt. Man führt Gespräche. Doch eine Annäherung und mögliche Kompromisse sind nicht in Sicht, die...

Mit großer Freude vernehmen die Bergheimer Mitglieder der Bezirksvertretung Rheinhausen, Jörg Schormann (SPD) und Kai Müller (CDU), dass es beim Erhalt beziehungsweise der Sanierung der Bergheimer Mühle Fortschritte gibt. Schnell hatte sich herumgesprochen, dass Mitte Juli ein Investoren-Treffen stattgefunden hatte mit Duisburg als Untere Denkmalschutzbehörde und einem niederländischen Mühlenrestaurator, letzterer hatte erst unlängst die Baerler Mühle saniert. Inhalt der Besprechung war die...

Als Reaktion auf die zunehmenden antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Wochen in ganz Deutschland hat die SPD Duisburg der Jüdischen Gemeinde in Duisburg einen Solidaritätsbesuch abgestattet. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Sarah Philipp, Rainer Bischoff, Frank Börner und Ralf Jäger haben sich mit Geschäftsführer Alexander Drehmann und Oberrabbiner David Geballe ausgetauscht. „Der stetige Austausch mit...

DUISBURG-SÜD. „Corona hat die Politik vor Ort zwar etwas ausgebremst, aber wahrlich nicht lahmgelegt.“ Mit diesen Worten beschreibt Beate Lieske (SPD), Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, den zurzeit „etwas mühsameren Weg“, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und deren Anliegen, Vorschläge und Sorgen in konkrete politische Entscheidungen einzubetten und umzusetzen. Viel davon wird bereits in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Süd, die am Dienstag, 25. Mai, 17 Uhr, im...

„Es macht sich wieder ein kleines bisschen mehr Zuversicht und Hoffnung breit.“ Diesen Satz hat man in den letzten Tagen im Hamborner Bezirksrathaus mehr als einmal gehört. Ob es am Wetter liegt oder an der steigenden Impfquote, an jetzt verstärkt auftretenden „mentalen Frühlingsgefühlen“ oder an der Sehnsucht nach einem Stück Normalität, mag dahingestellt sein. Die Parteien und Fraktionen in der Bezirksvertretung Hamborn haben wieder neue Anträge und Zukunftsideen auf den Tisch des Hauses...

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat die Duisburgerin Elisabeth Koal zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit gehört jetzt eine Politkern aus unserer Stadt dem engen Führungskreis der SPD-Frauen in NRW an. Neue NRW-Vorsitzende der SPD-Frauen ist die Landtagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, Inge Blask. Die SPD Duisburg gratuliert dem neu gewählten AsF-Landesvorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit. Die dürfte durch Koals Wahl reibungslos über...

„Aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei“, sagt Beate Lieske mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Die der SPD angehörende Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden hofft, dass nach zwei vergeblichen Anläufen die aufgeschobene, aber nicht aufgehobene Sitzung der Bezirksvertretung Süd, mit den entsprechenden Corona-Schutzmaßnahmen jetzt zeitnah stattfinden kann. „Eigentlich“ sollte die erste Arbeitssitzung in diesem Jahr am 10. März über die politische Bühne gehen, dann war sie für...

Die Röttgersbacher Sozialdemokraten wollen den Rasern nun den Kampf ansagen. Gefährliche Situationen entstehen täglich durch zu schnelles Fahren. Auch der Lärmpegel wird dadurch deutlich erhöht. „Es wird deutlich zu schnell gefahren“, so SPD-Ratsherr Hans Peter Boschen. „Dadurch wird die Bevölkerung gefährdet und belästigt bis oft in die Nachtstunden hinein!“ So wollen die Röttgersbacher gleich drei Straßen mit Tempo 30 versehen. Die komplette Fahrner Straße, die Kaiser-Friedrich-Straße vom...

Die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL hat sich dem interfraktionellen Verhalten von SPD, CDU und GRÜNEN angeschlossen und auch ihre zur Ratssitzung am 18. Februar gestellten Anfragen und Anträge zurückgezogen. Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL: „Angesichts der COVID 19 Situation in Duisburg und der 7-Tages-Inzidenz von über 50 hatte die Verwaltung gebeten, Anfragen und Anträge, soweit möglich, auf die nächsten Sitzungen der Ausschüsse bzw. des Stadtrates zu...

Mahmut Özdemir, der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Duisburger Norden und Nordwesten, war im Schiffer-Berufskolleg Rhein in Homberg zu Gast, wo er die allerers-te Testfahrt mit dem neuen, bundesweit einzigartigen Flachwasserfahrsimulator SANDRA II durchführte. Neubauten von Schiffen werden vor der Übergabe an den „Eigner“ durch Test- und Probefahrten auf die geforderten Eigenschaften hin geprüft. Özdemir, der sich dafür stark gemacht hatte, dass der Bund die Gesamtkosten in Höhe von 1,6...

Antrag: Konzepterstellung gegen gewaltbereite, rechtsradikale Demonstranten Am Sonntag, dem 29. November 2020 hat Pegida NRW zusammen mit Hooligans und Bürgerwehren am Duisburger Hauptbahnhof demonstriert. Auch Personen der Bruderschaft Deutschland bzw. der Schwesternschaft Deutschland sowie mindestens ein sogenannter Reichsbürger nahmen teil. Mehr als 30% der Demonstrationsteilnehmer kamen aus Düsseldorf; darunter waren auch sogenannte Fans von Fortuna Düsseldorf. Die Polizei war schon Stunden...

Die ThyssenKrupp Steel Europe AG (TK Steel) steht seit Jahren unter erheblichem wirtschaftlichen Druck. Gründe dafür sind Überkapazitäten, wirtschaftliches Missmanagement in der Vergangenheit und die derzeitige Corona-Krise. Ein SPD-Antrag zur Staatsbeteiligung an dem Konzern im Landtag NRW wurde diskutiert. „Wir brauchen für unseren Stahlstandort ein zukunftsfähiges Konzept“, fordern die vier Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philipp....

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...