Sanktion

1 Bild

Oskar Lafontaine redet Tacheles über Hartz IV / Agenda 2010 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 20.07.2018

Berlin: Bundestag | Rückblick: Zusammenschnitt der Statements von Oskar Lafontaine (Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, Saarland) und Ulrich Wockelmann (Hartz-IV-Kritiker und Berater von Erwerbslosen) aus der Sendung 'Maischberger', vom 08.03.2017. Thema der Sendung war, "Schluss mit Agenda 2010: Macht Schulz das Land gerechter?".  Wer ist Martin Schulz? Wer ist Hannelore Kraft? aufRECHT e.V, arbeitet weiter.

1 Bild

Sanktionsschikanen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 15.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | In der vorliegend geschilderten Klage wehrt sich der Kläger gegen eine weitere rechtswidrige 60%-Sanktion. Bereits am 06.01.2014 bewarb sich der Kläger in Eigeninitiative auf eine Stellenausschreibung als Sprengmeister. Am 14.01.2014 erfolgte jedoch eine Absage per Mail. Einen Monat später wurde ihm die gleiche Stelle durch seinen Arbeitsvermittler vorgeschlagen. Und obwohl er über die Absage umgehend informiert worden...

1 Bild

60%-Sanktion in nur 18 Tagen widerlegt und aufgehoben 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 14.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Am 16.06.2014 vollstreckte Jobcentermitarbeiter Herbert K. einen 60%-Sanktionsbescheid gegen Tauchermeister H. und veranlasste eine Kürzung seines Existenzminimums um 234,60 €. Am 25.06.2014 legte RA Lars Schulte-Bräucker Widerspruch (W 49/14) ein und stellte zeitgleich einen Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Sozialgericht Dortmund (S 23 AS 2529/14 ER). Am 03.07.2014 wurde die Sanktion...

1 Bild

30%-Sanktion und Datenschutzverletzungen beim Jobcenter Märkischer Kreis

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 14.07.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | H. staunte nicht schlecht, als ihm ein Schreiben vom 15.04.2013 zugestellt wurde. "vielen Dank für das Ausfülllen des Kontaktformulares auf unserer Homepage und dem damit verbundenen Interesse an unserem Unternehmen. Leider ist die angegebene Handynummer ungültig-deshalb auf diesem Weg. Gern möchten wir Ihnen in einem persönlichen Gespräch ein Arbeitsangebot unterbreiten." H. kannte weder das Unternehmen, noch die...

1 Bild

Heart’s Fear/Hartz IV – Geschichten von Armut und Ausgrenzung 5

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 03.07.2018

Berlin: Bundestag | Am 02.07.2018 veröffentlichte die jungewelt einen sehr lesenswerten Artikel von Bettina Kenter-Götte, einer 67jährigen, Schauspielerin und Autorin, die als Alleinerziehende vorübergehend auf »ergänzendes ALG II« angewiesen war. Im Frühjahr veröffentlichte sie ihre Erfahrungen in dem Buch »Heart’s Fear/Hartz IV – Geschichten von Armut und Ausgrenzung«. Sie leitet Ihren Beitrag mit den folgenden Zeilen ein: „Würden Sie es...

1 Bild

Ausgerechnet Erdnussbutter! 1

Timmy Kampmann
Timmy Kampmann | Wesel | am 15.06.2018

Anfang Juli werde ich in einen Krieg einberufen. Ich werde tatsächlich eingezogen! Naja… »reingezogen« trifft es eher. Ich werde reingezogen, und zwar in einen Handelskrieg. Aber Butter bei die Fische: es geht um die Erdnussbutter. Diese gaumenwärmende Creme, diese liebliche Nährstoffpaste, die den Geschmackssinn umschmeichelt wie einst das Bernsteinzimmer die Augen, diese zähe Salbung für die königlich beglückte Zunge,...

1 Bild

34.000 Komplettsanktionen 2017 gegen Leistungsberechtigte verstoßen gegen die Menschenrechte 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 03.06.2018

Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht | In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Sven Lehmann u. a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sanktionspraxis im SGB II", BT-Drs. 19/2104 legen die Fragesteller den Finger in die offene Wunde der Sanktionspraxis der Jobcenter. Von Anbeginn wird die Existenzgefährdende Praxis als verfassungswidrig scharf kritisiert, liegt aber erst seit dem Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha (S 15 AS 5157/14)  vom...

Anzeige
Anzeige
1 Bild

Warnung vor Aufhebungsverträgen

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.04.2018

Iserlohn: ZAG-Zeitarbeit | ALG II-Bezieher werden mit empfindlichen Geldbußen sanktioniert, wenn sie unwissend Aufhebungsverträgen zustimmen. Zeitarbeitsfirmen wissen das. Und tun es trotzdem. Ein Beispiel der ZAG  habe ich heute gesehen. Das Jobcenter Märkischer Kreis sanktionierte völlig inkompetent mit 30 %.   119,70 € x 3 Monate = 359,10 € - was für ein Bußgeld für Menschen die arbeiten wollen . . . .  Beim Jobcenter Märkischer...

1 Bild

SGB II-Sanktionspraxis dümpelt beim Bundesverfassungsgericht vor sich hin

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.04.2018

Berlin: Bundestag | Die Gleichgültigkeit von Politik und Justiz in Deutschland an der Verelendung breiter Bevölkerungsschichten ist unerträglich geworden. Die SGB II-Sanktionen sind als Verstöße gegen das Völkerrecht, den UN-Sozialpakt, die Europäische Sozial-charta, die Behindertenkonvention und gegen das deutsches Verfassungsrecht zu verurteilen. Seit der Einführung des ALG II 2005 wurden Hunderttausende von Sanktionen gegen Erwerbslose...

1 Bild

Das Jobcenter Märkischer Kreis scheitert erneut mit einer 100%-Sanktion 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 17.03.2018

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Drakonische und Existenzbedrohende Bußgelder gefährden Tausende von Leistungsberechtigten durch die verfassungsrechtlich bedenkliche Sanktionspraxis der Jobcenter. Viele dieser Sanktionen werden rechtswidrig vollstreckt durch juristisch unzureichend geschultes Personal und auch interne Vorgaben der Geschäftsführung. Am 28.11.2017 wurde erneut eine Mitarbeiterin der Widerspruchstelle Märkischer Kreis vor dem Sozialgericht...

1 Bild

Kursangebot der Jobcenter - Milliardengeschäft auf Kosten von Arbeitslosen und Steuerzahlern

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 07.01.2018

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Im Schatten der Agenda-Politik hat sich ein System der Statistikfälschung entwickelt. Dabei bedienen sich Geschäftsführer von Jobcentern auch gern dubioser Kursanbieter zur Durchführung von Maßnahmen auf dem Niveau von „Krabbelgruppen für Erwachsene“. Hannes Hoffmann und Christian Honey recherchierten für den Tagesspiegel. „Die Zahlen der BA reflektieren den hohen Wert der Kurse beim Aufbessern der...

1 Bild

Hartz-Sanktionen öffnen Willkür Tür und Tor – Rund zwei Milliarden Euro Hartz-IV-Sanktionen in zehn Jahren

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 22.06.2017

Berlin: Bundestag | Ein Kommentar. Sozialleistungsbetrug kennt viele Formen. Menschenverachtung auch. Eine Form ist nach dem Verständnis vieler Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Erwerbslosenvereine die Sanktionspraxis des SGB II. Die Unterschreitung des soziokulturellen Existenzminimums bis zur völligen Streichung aller Leistungen wird nicht einmal gegen Schwerstkriminelle, Kapitalverbrecher und Vergewaltiger vollstreckt. Eine weitere...

1 Bild

Jedem 3. Hartz-IV Widerspruch wird stattgegeben – konkretes Beispiel aus Iserlohn

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 23.05.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | „939.000 neue Sanktionen wurden im Jahr 2016 verhängt. D.h. fast eine Million Mal wurde Hartz—IV-Beziehenden das Existenzminimum gekürzt. In der Summe wurden den Betroffenen somit im Jahr 2016 rund 175 Millionen Euro vorenthalten.“ gegen-hartz.de Unschuldig verurteilt! Verfolgungsbetreuung! Wie eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zeigt, halten viele Sanktionen nicht einmal der geltenden Rechtsprechung stand. Wer...

1 Bild

Täglicher Terror - Angst und Schrecken durch Agenda 2010 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 17.04.2017

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | (lat. terror „Schrecken“) Immer wieder werde ich im Jobcenter daraufhin angesprochen, dass meine Berichterstattung so negativ sei. Gern nehme ich die Kritik an und gestehe ein, dass ich dort einige Personen kennen und schätzen lerne. Als Mitmenschen. Als Gegenüber. Als Gesprächspartner. In meinem Leben habe ich gelernt (und lerne noch) Menschen und ihr Handeln zu differenzieren. Echter Charakter hat immer auch Kanten....

2 Bilder

Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger 2

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 23.02.2017

Nürnberg: Bundesagentur für Arbeit | Oft zu Unrecht. Als Ursachen dafür werden von kompetenten Kritikern eine mangelhafte Gesetzgebung, Jobcenter interne Sanktionsquoten und unzureichend qualifiziertes Personal genannt. Die Vorgaben sanktionsbewährter Auflagen, die rechtliche Bewertung von behauptetem Fehlverhalten und die Vollstreckung von Bußgeldern tief unter das Existenzminimum werden von zumeist rechtsunkundigen und abhängig-beschäftigten Sachbearbeitern...

1 Bild

Umstrittene Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger 1

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.02.2017

Naumburg (Saale): Jobcenter Burgenlandkreis | „Rund eine Million Mal pro Jahr verhängen Jobcenter Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das heißt, der Regelsatz wird gekürzt, die Arbeitslosen müssen mit weniger Geld auskommen. Aber Geld streichen ist nicht das einzige Mittel, um Leistungsempfänger zu disziplinieren. Wenn das Jobcenter der Meinung ist, dass die Hilfebedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde, können auch Geld- und Sachleistungen...

1 Bild

Jobcenter-Rebellin gibt auf

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 15.01.2017

Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | „Mit einer Klage gegen den eigenen Arbeitgeber versuchte eine Jobcenter-Beschäftigte, Langzeitarbeitslose vor Sanktionen zu schützen. Nun muss sie ihr Engagement einstellen.“ Die Frankfurter Rundschau vom 15.12.2016 schilderte die Vorfälle wie folgt: „Im Zuge eines Modellversuchs hatte das Jobcenter sogenannte Eingliederungsvereinbarungen (EGV) an Hartz IV-Empfänger verschickt – per Serienbrief und ohne vorherige...

1 Bild

Jobcenter-Rebellin gibt auf

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 15.01.2017

Osterholz-Scharmbeck: ProArbeit kAöR | „Mit einer Klage gegen den eigenen Arbeitgeber versuchte eine Jobcenter-Beschäftigte, Langzeitarbeitslose vor Sanktionen zu schützen. Nun muss sie ihr Engagement einstellen.“ Die Frankfurter Rundschau vom 15.12.2016 schilderte die Vorfälle wie folgt: „Im Zuge eines Modellversuchs hatte das Jobcenter sogenannte Eingliederungsvereinbarungen (EGV) an Hartz IV-Empfänger verschickt – per Serienbrief und ohne vorherige...

1 Bild

Jobcenter gängeln extra, um strafen zu können

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 23.11.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Die Ämter kürzen auch Eltern das Existenzminimum. Auf Kinder nehmen sie meist keine Rücksicht. Gespräch mit Ulrich Wockelmann Interview: Susan Bonath jungewelt.de Am 21.11.2016 wurde vor dem Sozialgericht Dortmund in dem Verfahren S 60 (23) AS 3595/13 über die Rechtmäßigkeit einer Eingliederungsvereinbarung (EGV) entschieden. Der Kläger hatte die Unterzeichnung verweigert, weil er mehrfach Repressionen und Sanktionen...

1 Bild

Hartz IV: Jobcenter kürzen immer radikaler 3

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 18.11.2016

Die Jobcenter in Deutschland streichen jeden Monat circa 7.000 Hartz-IV-Beziehern komplett die Hartz IV-Leistungen. Das sind deutlich mehr als 2015. gegen-hartz.de Das wird zwar untersucht, aber nicht abgeschafft. Sanktionen haben verheerende Wirkungen auf die Psyche und bewirken bei manchen Geschundenen Niedergeschlagenheit und Depression, bei anderen Aggression und Rachegedanken. Etliche Gesetzgeber solcher...

1 Bild

Weniger gebildet, viel sanktioniert – Die alltägliche Hartz IV-Willkür

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 07.11.2016

Berlin: Bundesministerium für Arbeit und Soziales | Sanktionen treffen oft die, die sich nicht wehren können. Die soziale Ungleichheit wird dadurch noch verstärkt. Report Mainz berichtet über "Die alltägliche Hartz-IV-Willkür". Widerstand muss praktisch werden! Durch die Einschaltung kompetenter Rechtsanwälte wendet sich das Blatt oft schnell. Nicht selten stehen dann die allzu willigen Vollstrecker und Seelenbrecher der Jobcenter blamiert am Pranger. Letztlich ist die...

1 Bild

Weitere rechtswidrige Sanktionen im Jobcenter Hemer widerlegt

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Dortmund-City | am 09.07.2016

Dortmund: Sozialgericht Dortmund | Sanktionieren auf Biegen und Brechen! Wider die Vernunft! Wider besseres Wissen. Rechtsgrundlos! Und selbst wider die geltende Rechtsprechung der Sozialgerichte. "Sehr geehrter Herr XXX, nach nochmaliger Überprüfung der Sach-und Rechtslage aufgrund Ihres Widerspruchs vom 28.10.2015 hebe ich den angefochtenen Bescheid vom 08.10.2015 hiermit auf. Ihrem Widerspruch wird damit auf dem Verwaltungswege entsprochen. […] Der...

1 Bild

„Hartz IV“-Sanktionen – oder die obergerichtliche Lügerei

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 06.06.2016

Richter sollten lesen können. Nach der Abweisung der Verfassungsklage zu Sanktionen im SGB II hat *Herbert Masslau ein paar markante Fehlinterpretationen von Landessozialgerichten zur BVerG-Rechtsprechung herausgearbeitet. Der Text ist gerade für Rechtsunkundige nicht leicht zu verstehen. Die Richter hätten es aber verstehen können. Die Umdeutungen in der Rechtsprechung (besser Rechtsbrechung) aber sind Politik und...

2 Bilder

Jeder dritte Widerspruch gegen Sanktionen ist erfolgreich – aber viel zu wenige wehren sich

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 10.04.2016

Berlin: Bundestag | Seit Jahren wird die deutsche Medienlandschaft mit „Sanktionsrekorden“ gegen Hartz IV Bezieher überschwemmt. Jedes Jahr werden mehr als 1 Million Sanktionen, also Bußgelder bis tief unter das Existenzminimum, verkündet. Ein Großteil davon hält allerdings nicht einmal der SGB II Gesetzgebung stand. Die höchstrichterliche Prüfung der Verfassungskonformität steht noch immer aus: Darf ein „Sozialstaat“ das Existenzminimum...

1 Bild

Neues Sanktions-Possenspiel beim Jobcenter Märkischer Kreis in Hemer 5

Ulrich Wockelmann
Ulrich Wockelmann | Iserlohn | am 02.03.2016

Iserlohn: Jobcenter Märkischer Kreis | Mit Schreiben vom 24.02.2016 vollstreckte eine Sachbearbeiterin aus dem Jobcenter in Hemer eine 10%ige Sanktion gegen einen europäischen Mitbürger, der vor einigen Monaten eingereist war. Es wurden die üblichen Textbausteine verwandt:er „Unterstützung durch das Jobcenter Märkis „für die Zeit vom 1. März 2016 bis 31. Mai 2016 (Minderungszeitraum) wird eine Minderung Ihres Arbeitslosengelds II monatlich um 10 Prozent...