Flüchtlinge sind keine Menschen 2. Klasse!

Inzwischen hat das Frühstück im gut besuchten COURAGE-Zentrum stattgefunden. Referent Hartwig Mau erläutert hier anhand von UNHCR-Statistiken, dass Deutschland bei allen Kennzahlen der Flüchtlingspolitik (z.B. gemessen an der Bevölkerungszahl, am Bruttoinlandsprodukt etc.) in Wirklichkeit Schlusslicht ist (in der Balken-Grafik unter "ferner liefen").
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  • Inzwischen hat das Frühstück im gut besuchten COURAGE-Zentrum stattgefunden. Referent Hartwig Mau erläutert hier anhand von UNHCR-Statistiken, dass Deutschland bei allen Kennzahlen der Flüchtlingspolitik (z.B. gemessen an der Bevölkerungszahl, am Bruttoinlandsprodukt etc.) in Wirklichkeit Schlusslicht ist (in der Balken-Grafik unter "ferner liefen").
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"Flüchtlinge sind keine Menschen 2. Klasse!" - so lautet das Thema des kommunalpolitischen Frühstücks von „Essen steht AUF“ am 26. Juli, zu dem ich hiermit Interessierte herzlich einladen möchte.

Am 6. Juli kamen ein gutes Dutzend kurdische Flüchtlinge aus der Unterkunft an der Tiegelstraße zur Montagsdemonstration, um ihre Kritik an den dortigen Zuständen öffentlich zu machen: drangvolle Enge, schlechtes Essen, völlig unzureichende sanitäre Einrichtungen, bürokratische Schikanen. Vor allem aber fordern sie, dass sie nach fast einem halben Jahr in dieser Unterkunft endlich in Wohnungen umziehen und ihre Kinder zur Schule gehen können.

2015 hat die Zahl der Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, die 60-Millionen-Grenze überschritten – das ist die höchste Weltflüchtlingszahl seit dem zweiten Weltkrieg. Wir wollen über die Ursachen dieser Entwicklung sprechen, vor allem aber über die Frage, wie wir in der Kommunalpolitik den Kampf für einen menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen voranbringen können. Kommunale Flüchtlingspolitik braucht hohe Standards statt bürokratischer Abschreckungs“kultur“.

Gleichzeitig kann der Einsatz für Flüchtlinge vor Ort letztlich nur erfolgreich sein, wenn er mit internationaler Solidarität und mit dem Kampf gegen die Ursachen und die Verursacher der weltweiten Flüchtlingsströme verbunden ist. Der Kampf um Freiheit und Demokratie in Kobanê /Syrien ist dafür ein leuchtendes Beispiel, auch weil er eine positive Alternative zur Flucht aufzeigt.

Diskussionsveranstaltung mit Frühstück gegen Spende am Sonntag, 26. Juli 2015 von 11 bis 13 Uhr im COURAGE-Zentrum, Goldschmidtstr. 3

Nachtrag aus aktuellem traurigen Anlass

Kobanê ist auch ein internationales Symbol für den unbeugsamen Widerstand gegen den IS-Faschismus. Deshalb verübten die IS-Faschisten am 20. Juli ein feiges Massaker in der türkischen Grenzstadt Suruç. Bei dem gezielten Anschlag auf eine Versammlung linker Jugendlicher, die den Wiederaufbau von Kobanê unterstützen wollten, wurden 32 junge Menschen ermordet und über 100 schwer verletzt.

Weltweit wurde unmittelbar gegen diesen erneuten Akt der Barbarei der IS-Faschisten demonstriert – in Essen auf der Montagsdemo am selben Tag. Am nächsten Tag gedachten weit über 500 Menschen in Essen mit einer kämpferischen Demonstration der Opfer des IS-Terrors. Wut und Empörung richteten sich dabei nicht nur gegen die IS-Faschisten, sondern auch gegen die türkische Regierung und insbesondere gegen den mittlerweile zum Staatspräsidenten aufgestiegenen Anti-Demokraten Erdogan, aber auch gegen die deutsche Regierung. Denn beide sind als NATO-Partner in ihrem Kampf gegen das kurdische Volk eng miteinander verbunden. Der türkische Staat war und ist aktiv an der Förderung des IS beteiligt, indem er ihm Bewegungsfreiheit, Rekrutierungsmöglichkeiten, Einnahmen aus Ölverkauf und Waffenhandel aktiv ermöglicht.

Der "Europäische Rat für Frieden und Demokratie" (ABDEM), das "Demokratische Plattform-Bündnis", der Dachverband der kurdischen Vereine in Deutschland (NAV-DEM) und die "Alevitische Gemeinde Deutschlands" sowie weitere Kräfte rufen europa- bzw. bundesweit zu einer Großdemonstration "gegen den IS-Terror in Suruç" in Düsseldorf auf.

Sie beginnt am Samstag, 25. Juli, um 14 Uhr vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof (Konrad-Adenauer-Platz 14, 40210 Düsseldorf).

Autor:

Bodo Urbat aus Essen-Nord

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