AfD

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

„Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß es der AfD gelungen ist, mit ihrer Hetze gegen Flüchtlinge Ängste zu schüren und Wählerstimmen einzufangen“, so LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt zum Ausgang der Landtagswahlen. Die AfD-Parolen in Bottrop seien ja dieselben wie in Sachsen-Anhalt. Co-Kreisvorsitzender Günter Blocks betont: „Jetzt kommt es vor allem darauf an, deutlich zu machen, dass die AfD in erster Linie für sozialen Kahlschlag und ein reaktionäres Familien- und Frauenbild...

Dortmund - Kurz nach halb zehn am Samstagabend (5.3. 2016). Im FZW bei der Honigdieb-Zusatzshow. Die Dortmunder Vorband Megataurus betritt die Bühne. Nur wenige Minuten später; "Dieser Song handelt von der AfD", verkündet der Megataurus-Drummer. Was folgt, sind drei Akkorde.AfD. Absolut tanzbar. Ein Ohrwurm der Sondergüte. Brennt sich direkt in die Gehörmuschel ein. Die Partei samt Parteiprogramm quasi vertont. Insbesondere in Sachsen-Anhalt könnte dieser Song zum Disco-Hit werden. Denn dort...

(Hagen)..Trump ist ein Glücksfall, weil er schonungslos und unmissverständlich sagt, was Erzkonservative, Kapitalisten und Lobbyisten wollen. Klare Worte die Jedermann versteht und mit Entsetzen erfüllt. (Agenda 2011-2012) Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

"Mit der Finanzierung von Wahlkampfmaterial über einen Dritten, den Politfakt-Verlag des AfD-Mitglieds Josef Konrad, nutzen die anonymen Gönner der AfD eine juristische Grauzone. Zwar sind laut Parteiengesetz anonyme Großspenden verboten. Doch diese Art der Wahlkampfunterstützung wird nicht eindeutig von den die Transparenzvorschriften des Parteiengesetzes geregelt. Der Mangel an Aufklärungswillen seitens der AfD ist skandalös. Unsere Anfragen an die AfD-Bundespartei, an die Landesverbände...

Wer die Medien verfolgt weiß, dass ländliche Bereiche und Gemeinden händeringend nach Allgemeinmedizinern suchen, die sich niederlassen wollen. "Eine Schande, wie hier mit einen ansiedlungswilligen jungen Arzt umgegangen wird. Hier wird ein wichtiges Bauprojekt für den Ort blockiert", so das Eltener Ratsmitglied Christoph Kukulies (AfD). Seit Mitte November liegt den Fraktionen BGE, SPD und CDU die Stellungnahme der Verwaltung zur Bürgerbeteiligung und der beschlussfertige Satzungsbeschluss zum...

Mit großer Besorgnis hat der Fraktionsvorstand der Linken & Piraten in Dortmund die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen zur Kenntnis genommen. „Durchschnittlich über 13 Prozent für die rechtspopulistische AfD ist ein Alarmsignal, das wir auch hier in Nordrhein-Westfalen sehr ernst nehmen müssen. Nächstes Jahr sind Landtags- und Bundestagswahlen und in vier Jahren die nächsten Kommunalwahlen“, sagt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski. Unter anderem die niedrige Wahlbeteiligung in...

Zum unverhofften Rücktritt des AfD-Ratsherrn Frank Sapountzoglou erklärt Günter Blocks, Kreisvorsitzender der LINKEN Bottrop: „Der Schritt war längst überfällig. Sapountzoglou hat sich durch seine fortgesetzte Hetze gegen Flüchtlinge und nicht zuletzt durch seine Verlinkung einer Internetseite, auf der der Holocaust geleugnet wird, völlig unmöglich gemacht“, stellt Blocks fest. Rückzug ist Folgerichtig Folgerichtig ist der Rückzug auch angesichts von Sapountzoglous konsequenter...

Nach Medienrecherchen ist in der AfD die extreme Rechte auf dem Vormarsch. Dort wird offen bekannt: Von der NPD unterscheide man sich durch bürgerliches Umfeld, nicht durch Inhalte. Bottrops AfD liegt da voll im Trend. Die frisch gewählten Führer des Stadtverbandes sind knallharte Rechtsausleger: Parteichef Patrick Engels: Der Mann fürs Grobe Frauke Petry musste sich bei ihrer jüngsten Forderung, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, um Kritik aus Bottrops AfD nicht sorgen. Akteure wie der...

Gladbeck. Amüsiert zeigt sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende der SPD Gladbeck Jens Bennarend über die Einlassungen des Kreissprechers der AfD, Ulrich Wolinski, bezüglich seiner Stellungnahme hinsichtlich der möglichen Gründung eines Stadtverbandes der AfD. „Meinem Nervenkostüm geht es gut“, bedankt sich Bennarend für die Nachfrage und führt dann aus: „Die AfD bleibt ihrem Motto ‚Keck behauptet ist halb bewiesen‘ weiterhin treu.“ Dann wieder sehr ernst ist er trotzdem gerne bereit, in eine...

Stadt nimmt auch überteuerte Mietangebote an Die Stadt Bochum musste in der letzten Ratssitzung mal wieder einige private Vermietungsangebote annehmen, deren Mietpreise eigentlich jeden Kommunisten die Zornesröte ins Gesicht treiben müsste. Da waren auch Vermieter dabei, die sonst gerne Nächstenliebe predigen. Die Mietpreise wurden aufgrund dieser Nächstenliebe jedoch nicht etwas reduziert, sondern befanden sich im oberen Angebotsfeld. Die Daten hierzu sind leider (oder zum Glück) nicht...

Diese Hinweise verstehen sich für den Umgang mit "Extremisten" aller Art, die in ihren Aussagen darauf schließen lassen, dass sie entweder rassistische oder diskriminierende Aussagen verbreiten. Ebenso lässt es sich auf die beziehen, die offensichtlich grundgesetzwidrige volksverhetzende Aussagen machen.Hier ein paar Tipps, die uns als "Untervermieter" ganz gut geholfen haben. Denn auch bei uns haben sich schon diverse "Heimatvereine" treffen wollen, die sich nach näherer Recherche als Ableger...

Auf die Kommentare und Einordnungen der Gladbecker CDU und SPD zur angekündigten Gründung eines AfD-Stadtverbands in Gladbeck meldet sich nun der AfD Kreisverband Recklinghausen zu Wort. Klaus Kurzeja, Koordinator AfD Gladbeck, und Ulrich Wolinski, Sprecher des Kreisverband Recklinghausen, wenden sich mit einer Pressemitteilung an unsere Redaktion, die wir unseren Leserinnen und Lesern im Folgenden ungekürzt veröffentlichen möchten: "Die AfD reagiert gelassen auf Extremismusvorwürfe Der...

Die CDU Gladbeck hat die Ankündigung der AfD, einen eigenen Stadtverband zu gründen, zur Kenntnis genommen. Dazu nehmen Dietmar Drosdzol, Stadtverbandsvorsitzender, und Peter Rademacher, Fraktionsvorsitzender, wie folgt Stellung: "Die AfD ist unserer Ansicht nach eine Partei, die zu einem erheblichen Teil populistische Thesen verbreitet. Insbesondere im Hinblick auf die Flüchtlingskrise, aber auch bereits früher in der Eurokrise wurden vermeintlich einfache "Wahrheiten" verkündet. Die...

"Die AFD ist im Kern rechtsextrem" Mit dieser Feststellung kommentiert der SPD-Stadtverbandvorsitzende, Jens Bennarend, die angekündigte Gründung eines AFD-Stadtverbandes in Gladbeck. "Die Sozialdemokratie, wie auch die etablierten Mitbewerber, setzt sich für die Menschen nach Maßgabe ihrer Werte - Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - ein. Wir tun das in dem Bewusstsein, dass wir in einer Welt leben und füreinander da sein müssen, wenn es darauf ankommt", so Bennarend. "Die am Rechten...

Gladbeck. Die politische Szene in Gladbeck ist in Aufruhr. Und dieses Mal sind es nicht die Pläne zum Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52, die (parteiübergreifend) für Wirbel sorgen, sondern Robert Farle. Dabei dürfte Farle eher älteren Gladbecker noch aus seiner Zeit als Kommunalpolitiker bekannt sein, denn bis zur Wiedervereinigung Deutschlands war es Farle, der in Gladbeck das Gesicht der DKP prägte. Er war zu seinen Gladbecker Zeiten wohl einer der "strammsten Kommunisten", die es damals in...

Bundesweit sorgen die Äußerungen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und der AfD-Europa-Abgeordneten Beatrix von Storch für blankes Entsetzen: Sie hatten verlangt, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, um deren Grenzübertritt zu verhindern. Von Storch wollte sogar auf flüchtende Kinder das Feuer eröffnen. Das zeigt: Trotz aller bürgerlicher Maskerade ist die AfD eine rechtsextreme Partei. Und auch die Bottroper Kameraden von Storch und Petry wollen anscheinend mitschießen. Der Bottroper...

Es gibt einen alten Ausspruch, den sich mancher Lehrling des öfteren anhören musste: "Gut gemeint ist das Gegeteil von - gut gemacht" Einen solche Fauxpas hat sich jetzt die Fraktion der Stadtgestalter / FDP geleistet. Um den Bochumer Bürgern das katastrophale Ausmaß der gigantischen Schulden in Bochum zu verdeutlichen, wollte man direkt auf dem Rathausvorplatz unmittelbar vor der Ratssitzung zu den städtischen Finanzen eine Aktion starten, mit der man die ungeheuerlichen Summen einmal bildlich...

Anlässlich des heutigen „Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ erklärt Nicole Fritsche-Schmidt, Kreisvorsitzende DIE LINKE. Bottrop: Am heutigen Tag nehme ich mit weiteren Aktiven der Bottroper LINKEN selbstverständlich an der Veranstaltung zum Holocaust-Gedenktag auf dem jüdischen Friedhof am Westfriedhof teil. Das ehrende Erinnern an die Opfer des deutschen Faschismus in all seiner rassistischen und antisemitischen Brutalität bleibt ständige Aufgabe für alle Demokratinnen...