Die Linke

Wichtig- Aufzeichnung-Video: Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Anhörung von Sachverständigen 07.Juni 2019, Plenarsaal Landtag NRW. HIER der Link: https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?id=1106940&fbclid=IwAR0nEPcyHSDQRmVvIkx95qkp9iCf0eaZt3LGS709FY5-BFKq2hMlOAuJY6M

Angesichts der spürbaren Probleme der beiden Volksparteien SPD und CDU peilt DIE LINKE in Dortmund ein zweistelliges Ergebnis bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr an. „Wir haben in Dortmund eine vergleichbare Ausgangssituation wie in Bremen. Schwierige soziale Verhältnisse in der Stadt treffen mit den Herausforderungen des Klimawandels zusammen. DIE LINKE bietet gerade in Städten wie Bremen und Dortmund gute Lösungen an, diese Anforderungen zusammenzuführen. Bei der Europawahl hatte das...

Am Mittwoch fand ab 18 Uhr eine Kundgebung für den vollständigen Rückkauf der Anteile am kommunalen Dortmunder Energieversorger DEW21 am Europabrunnen in der Kleppingstraße statt.  Zur Kundgebung hatte die Partei Die Linke aufgerufen, die für sich den Anspruch hat, die Klimafrage mit der Sozialen Frage zu verbinden. Die DEW21 befand sich bis Mitte 2016 zu fast 40% im Eigentum von RWE. Diese Beteiligung ist danach stillschweigend an die neu gegründete RWE Tochter Innogy übergegangen. Die...

„Ich kann die Sorgen der Anwohner rund um die Kokerei Prosper gut verstehen – zumal viele ihrer Fragen auch beim Runden Tisch unbeantwortet geblieben sind“, meint Heike Nürnberg, die als Kreisvorstandsmitglied der Bottroper LINKEN beim Runden Tisch im Rathaus dabei war, und sie ergänzt: „Auffällig ist ja auch, dass der Schadstoffausstoß der Kokerei seit 2011 – also seit der Übernahme durch ArcelorMittal – tendenziell stetig angestiegen ist.“ LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks verweist zwar...

Ende der vergangenen Woche haben sich zahlreiche Umweltorganisationen aus NRW in einem offenen Brief an Armin Laschet gewandt, in dem sie um ein umgehendes Moratorium bitten, das die weitere Zerstörung der von Tagebauen bedrohten Dörfer und des Hambacher Waldes vorerst verhindert. Denn bislang schafft RWE in den Dörfern an den Tagebauen Garzweiler und Hambach weiter Fakten und treibt die Umsiedlungen voran. Trotz des gerichtlich verfügten Rodungsstopps, haben sich die Bagger unterdessen bis in...

Die Bundesregierung duckt sich weg und weigert sich, auf die massive Kritik von Belegschaft, Unternehmen, Medien und Politik an den misslungenen und geschmacklosen Werbekampagnen bei Ford Köln und Volkswagen Wolfsburg auch nur einzugehen. Wir bleiben bei unserer Kritik: Wenn Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren, dann ist es nicht Aufgabe von staatlichen Stellen wie der Bundeswehr, sich mit vermeintlich witzigen Sprüchen wie ‚Job Fort? Mach, was wirklich zählt.‘ darüber lustig zu machen....

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtwahlausschuss unter Vorsitz des stellvertretenden Wahlleiters Christian Zaum das amtliche Endergebnis der Europawahl 2019 für die Landeshauptstadt Düsseldorf festgestellt. Hier das amtliche Düsseldorfer Endergebnis in der Übersicht: Bündnis 90/Die Grünen: 29,19 Prozent CDU: 24,68 Prozent SPD: 15,24 Prozent FDP: 8,47 Prozent AfD: 6,91 Prozent Die Linke: 4,81 Prozent Sonstige: 10,71 Prozent Die Wahlbeteiligung lag bei 63,48 Prozent. In Düsseldorf waren...

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

An den Wahlen zum Europäischen Parlament beteiligten sich am Sonntag (26. Mai) deutlich mehr Castrop-Rauxeler als vor fünf Jahren. 56,47 Prozent der 56.705 Wahlberechtigten aus Castrop-Rauxel machten bei der Europawahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch (2014: 43,80 Prozent, 2009: 38,2 Prozent). 25,46 Prozent der Europastädter entschieden sich für die SPD (2014: 40,52 Prozent). 23,13 Prozent stimmten für die CDU (2014: 29,65 Prozent). Die Grünen kamen auf 19,08 Prozent (2014: 7,69 Prozent). Die AfD...

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Erfreulich ist die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Bottrop. Erfreulich ist vor allem auch, dass die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat: Im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen...

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

Vor 100 Jahren stürmten Arbeiter das Bottroper Rathaus. Mit der Erforschung der damaligen Ereignisse scheinen SPD und Stadtarchiv überfordert zu sein. Sie überlassen einem Herrn Hoffmann das Podium, der sich als Bewunderer der rechtsextremen, monarchistischen Freikorps entpuppt. Nicht positiv zur Novemberrevolution Wir haben in der WAZ bereits auf Herrn Hoffmann geantwortet: Er bezieht sich nicht positiv auf die Novemberrevolution 1918, die die Monarchie stürzte. Es gelingt ihm nicht, den...

Die Kreistagsfraktion hat entschieden, dem Gothaer „Frauenzentrum“ etwas im Wert von 100€ zu kaufen und zur nutzbringenden Verwendung zu übergeben. Dabei handelt es sich um Fraktionsgelder auf die die Fraktionsmitglieder monatlich verzichten, um sie jeweils einem guten Zweck zukommen zu lassen. Die beiden ehrenamtlich das „Frauenzentrum“ führenden Frauen wurden gefragt, was sie sich denn wünschen würden. Sie liebäugelten mit einem Mini-Backofen – und, wenn es das Geld es zulassen würde. auch...

Der Wickeder Ratsvertreter Utz Kowalewski (DIE LINKE) begrüßt die insgesamt positive Entwicklung in Dortmund Wickede. Der neue Sozialbericht der Stadt, der am 23. Mai im Rat der Stadt verabschiedet wird, stellt fest, dass Wickede nicht mehr länger als „besonders benachteiligter Sozialraum“ gewertet werden muss. Lediglich im Meylandtviertel sind die Probleme noch relativ groß, während sich die Situation in den anderen Siedlungsbereichen von Wickede entspannt hat. Die Hilfen für das...

am Dienstag 7. Mai 2019 zum Höhepunkt des Wahlkampfes bei den Linken in Wuppertal in der Alten Papierfabrik Wuppertal, Friedrich Ebert-Straße 130 Die Redner vor Ort waren Sahra Wagenknecht Fraktionsvorsitzende DER LINKEN im Deutschen Bundestag und das Spitzenduo DER LINKEN zur Europawahl: Özlem Demirel und Martin Schirdewan Es war interessant sie mal so hautnah zu erleben

"Am 8. Mai 1945 hat die Wehrmacht bedingungslos kapituliert und damit das Ende des faschistischen Deutschen Reiches eingeläutet. Der Tag wird vielerorts als Feiertag begangen und sollte auch in Deutschland zum gesetzlichen Gedenktag werden. Es ist ein Tag, an dem wir feiern können, dass der Faschismus besiegt wurde, aber auch ein Tag, der uns mahnt, uns menschenfeindlichen Ideologien entgegen zu stellen. Denn heute sehen wir, wie sich in Europa wieder rechte Kräfte formieren, die für all jene...

"Während die offizielle Arbeitsmarktpolitik nach wie vor die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit geschönten Zahlen kleinrechnet, stagniert die reale Arbeitslosenzahlen weiterhin auf einem hohen Niveau" kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht von NRW. "Denn mit 879.355 arbeitslosen Menschen liegen die realen Arbeitslosenzahlen um 252.025 Personen und damit um 40% (!) über den offiziellen Zahlen von 627.330...

"Ich bin tief beeindruckt von der hervorragenden Arbeit der Hebammen und Geburtshelfer, die trotz widrigster Arbeitsbedingungen den schwangeren Frauen, Gebärenden und den Müttern im Wochenbett und Eltern zur Seite stehen", erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den internationalen Tag der Hebammen am 5. Mai. Gabelmann weiter: "Die enorme Arbeitsbelastung, die durch fehlende Hebammen hervorgerufen wird, führt zur...

Der überparteiliche Global Marijuana March Dortmund protestiert am kommenden Samstag (4. Mai 2019) gegen die Kriminalisierung von Cannabis-Konsumenten und fordert die längst überfällige Legalisierung von Cannabis. Um 12 Uhr geht es am Nordausgang des Dortmunder Hauptbahnhofs los (da, wo das Kino ist). Dort werden sich die Protestierenden erst einmal sammeln und mit tollen Giveaways eingedeckt. Die Auftaktkundgebung ist für 13 Uhr geplant, danach geht es dann los in Richtung Westfalenhallen....

Wer hätte das gedacht? Zumindest die SPD und DIE LINKE sind in Gladbeck zu der - längst überfälligen - Erkenntnis gelangt, dass eine Flut von Wahlplakaten keine Flut an Wählerstimmen bringt. Und so verzichten die beiden Parteien erstmals darauf, ihre Plakate für die Europawahl auch an Laternenmasten zu befestigen. Diese Entscheidung dürfte bei vielen Gladbeckern sehr gut ankommen, denn die Masse an Plakaten verschandelte bei den zurückliegenden Wahlen regelmäßig das Stadtbild. Vielleicht...