ERlass

Beiträge zum Thema ERlass

Politik
Der Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Kindertagespflege sowie für die Förderschulen.

Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge
Finanzielle Entlastung für Eltern

Der Kreis Wesel erlässt für die Monate Mai und Juni 2021 die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Kindertagespflege im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes und die Offene Ganztagsbetreuung an den kreiseigenen Förderschulen. Dies sind die Bönninghardt-Schule in Alpen, die Schule am Ring in Wesel, die Waldschule in Hünxe, die Hilda-Heinemann-Schule in Moers, die Erich-Kästner-Schule mit Teilstandorten in Wesel und Moers und die Janusz-Korczak-Schule in Voerde und die Schule am...

  • Dinslaken
  • 10.05.21
Ratgeber
Ab sofort gilt auch im gesamten Kreis Recklinghausen für jegliches Geflügel eine Stallpflicht. Diese ist auch von privaten Haltern einzuhalten.

Vorschrift gilt auch für private Halter
Auch in Gladbeck gilt Stallpflicht für Geflügel

Nach mehreren Fällen der Aviären Influenza (HPAIV, Geflügelpest) in Nordrhein-Westfalen gilt ab sofort auch im Kreis Recklinghausen Aufstallpflicht für Geflügel. Grund dafür ist eine neue Risikoeinschätzung des Friedrich-Löffler-Instituts (FLI). In der Lagebewertung heißt es: "In Deutschland sind seit dem 30.10.2020 etwa 1.000 HPAIV H5-Fälle bei Wildvögeln und 133 Ausbrüche bei Geflügel, davon sechs bei gehaltenen Vögeln in Tierparks oder ähnlichen Einrichtungen, festgestellt worden. Außerdem...

  • Gladbeck
  • 27.03.21
LK-Gemeinschaft
Die Kommunen sind angewiesen, Osterfeuer zu untersagen.

Alle Osterfeuer sind verboten
Erlass des Ministeriums untersagt Tradition

Durch Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 18. März, wurde aufgrund der aktuellen Infektionslage festgelegt, dass zu den im Rahmen der Coronaschutzverordnung grundsätzlich untersagten Veranstaltungen und Versammlungen auch Osterfeuer gehören. Die Kommunen wurden angewiesen, diese nicht zu genehmigen. Aus diesem Grund sieht sich die Gemeinde Uedem gezwungen, alle öffentlichen und privaten Osterfeuer, unabhängig von...

  • Uedem
  • 22.03.21
Politik
Vor den Sommerferien wurden die Oberstufenschüler des Gymnasiums Heißen noch in Kleingruppen unterrichtet. Nun wird es in den Räumen wieder voll werden.

Schulstart in NRW
Masken sollen auch im Unterricht getragen werden

Von Andrea Rosenthal Sehnsüchtig war der Erlass des Schulministeriums des Landes NRW zur Wiedraufnahme des Schulbetriebs nach den Ferien von Lehrern, Eltern und Schülern erwartet worden. Am Montag gab es endlich Klarheit. Für alle gilt wieder der Grundsatz, dass der Unterricht in den Schulen den Regelfall darstellen soll. Personal an Schulen kann sich alle zwei Wochen auch ohne Anlass kostenlos auf Corona testen lassen. Die GrundschulenIn den Grundschulen wird im Prinzip das Vorgehen aus den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.20
Wirtschaft
Sind verkaufsoffene Sonntage das richtige Mittel, um Handel und Wandel in der Ratinger Innenstadt wieder zu beleben?
2 Bilder

Pinkwart-Erlass wird in Ratingen diskutiert
Wer wünscht zusätzliche verkaufsoffene Sonntage?

Automeile, Fisch- und Bauernmarkt: gestrichen! Und vor ein paar Tagen musste die Lintorfer Werbegemeinschaft auch das Dorffest und den historischen Handwerkermarkt absagen. Den Einzelhändlern entgehen dadurch wichtige Umsätze, denn die mit den beliebten Großveranstaltungen verbundenen verkaufsoffenen Sonntage fallen bzw. fielen ebenfalls aus. Um diese Umsätze zumindest teilweise nachholen zu können, hat NRW-Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart (FDP) am 9. Juli einen Sondererlass...

  • Ratingen
  • 16.07.20
  • 1
Politik
Ab morgen dürfen bis zu 3000 Besucher nachmittags gleichzeitig in Dortmund den Westfalenpark besuchen.  Am Wochenende hat der Park wieder ab 10 Uhr geöffnet.
2 Bilder

Dortmund öffnet wieder Zoo und Westfalenpark: Zahl der Besucher begrenzt
Nur mit Maske in den Zoo

Heute tritt die zweite Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 vom 1. Mai in Kraft. Sie gestattet Museen, Gedenkstätten, Volkshochschulen, Musikschulen und Zoos wieder zu öffnen. In Dortmund werden zunächst der Westfalenpark, der Hoeschpark und der Zoo  wieder öffnen. Am Sonntag ist nur ein positives Testergebnis auf das Virus hinzu gekommen, es lagen seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund 693 positive Tests vor. Fast 600 Dortmunder haben die Erkrankung...

  • Dortmund-City
  • 04.05.20
Politik
Ab morgen werden wieder Berufsschüler auch am Berufsschulzentrum am Dortmunder U unterrichtet. Die Einhaltung von speziellen Regeln soll helfen, Abstand zu halten.

Dortmunder OB: Flut von Erlassen zur Schulöffnung
Für Abschlussklassen startet morgen Unterricht

Die schrittweise Öffnung der Schulen wurde gestern vom Verwaltungsvorstand beraten. Als besonders schwierig definierte der Oberbürgermeister die "Flut von Erlassen", in Bezug auf die Wiedereröffnung von Schulen, "die in sich widersprüchlich, nicht abgestimmt und nicht nachvollziehbar sind." Er kritisierte auch, dass das Schulministerium Mails direkt an die Lehrerschaft versende. "Wir bekommen die gar nicht", so der Oberbürgermeister. Daraus würden dann Forderungen abgeleitet – etwa welche...

  • Dortmund-City
  • 22.04.20
Politik
Einer von vielen Spielplätzen, die in NRW gesperrt werden:  am City-See in Marl. Foto: Stadt Marl / Archiv.

Corona legt NRW lahm
Bolz- und Spielplätze werden geschlossen

Auch am Dienstag gibt es neue Verschärfungen des Landes NRW zum Schutz vor dem Corona-Virus: Bolz- und Spielplätze werden landesweit geschlossen. Dies sei eine Folge des Verhaltens vieler Familien, die sich nicht an die Verhaltensregeln halten, sagte Dr. Joachim Stamp, Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, eben in einer Pressekonferenz.  Noch einmal erneuerte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) seinen Appell, soziale Kontakte zu meiden und...

  • Velbert
  • 17.03.20
  • 3
LK-Gemeinschaft

Stadt Mülheim sagt auch Veranstaltungen mit weniger als 1000 Besuchern ab
Ärzte warnen vor Zuspitzung der Ansteckungszahlen

Offiziell hat die Stadt Mülheim heute eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der alle öffentlichen und privaten Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern verboten werden. Darüber hinaus wurde bei einem Treffen des Krisenstabes mit Vertretern des Ordnungsamtes, des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung und den beiden Mülheimer Krankenhäusern beschlossen, auch Veranstaltungen mit weniger Besuchern abzusagen. Darunter fallen sowohl private als auch städtische Veranstaltungen. Alle...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.03.20
  • 1
Ratgeber
So sieht die "Checkliste Corona" für Veranstalter aus.

Durchführen oder Absagen?
Veranstaltungen in Zeiten von Corona: Stadt Hagen stellt Checkliste online

Muss ich meine Veranstaltung absagen oder kann ich sie durchführen? Diese Frage beschäftigt zurzeit viele Veranstalter. Für das Hagener Stadtgebiet wird diese jetzt eindeutig anhand einer Checkliste beantwortet, die ab sofort auf der städtischen Internetseite (www.hagen.de) abrufbar ist. Die Checkliste, die für jedwede Veranstaltung zugrunde zu legen ist, basiert auf Empfehlungen des Robert Koch Instituts (RKI). Insgesamt neun Fragen sind zu beantworten. Unter anderem die Anzahl der Teilnehmer,...

  • Hagen
  • 12.03.20
Politik
Die Stühle bei Events ab 1000 Zuschauern bleiben leer. Die Stadt Bochum hat jetzt einen Kriterienkatalog im Umgang mit dem Coronavirus für Veranstaltungen mit weniger Personen erarbeitet.

Corona-Virus: Stadt Bochum legt Kriterienkatalog für kleinere Events vor
Regeln für Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern

Nachdem das Land NRW am Dienstag per Erlass einerseits Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt hat und andererseits klargemacht hat, dass Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern künftig von den Kommunen individuell zu beurteilen sind, hat die Stadt Bochum am Mittwoch, 11. März, einen Kriterienkatalog für diese Ereignisse erarbeitet. Wer in Bochum künftig eine Veranstaltung ausrichten will, deren Teilnehmerzahl zwischen 100 und 1.000 liegt, muss in diesem Katalog...

  • Bochum
  • 12.03.20
LK-Gemeinschaft
Die Seniorenmesse wird im April nicht stattfinden.

Stadt sagt medl-Nacht, Seniorenmesse und Kreativmarkt ab
Alle Veranstaltungen in Mülheim auf dem Prüfstand

Am Dienstagnachmittag sorgte die Staatskanzlei NRW endlich für Klarheit: Es gibt nun einen Erlass, nach dem alle Veranstaltungen mit über 1000 Besuchern abgesagt werden. Bei kleineren Veranstaltungen sollen die Gesundheitsämter nach Vorgaben des RKI prüfen, zum Beispiel, ob das Zielpublikum zu Risikogruppen gehört. Nun wird die Stadtverwaltung Mülheim bis nächste Woche Mittwoch sämtliche Veranstaltungen erst einmal bis Ende April auf ihre Durchführbarkeit prüfen. Freizeitverhalten überprüfenIn...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.03.20
Ratgeber
Mit dem gesamten Verwaltungsvorstand informierte Oberbürgermeister Ullrich Sierau heute im Dortmunder Rathaus über Veranstaungsverschiebungen und dem Umgang des Krisenstabs mit der Ausbreitung des Coronavirus.

Coronavirus: Dortmund sagt Veranstaltungen über 1.000 Besucher ab
Das Derby wird zum Geisterspiel

Das Derby wird zum Geisterspiel, die Baumesse ist abgesagt, täglich werden in einem Dortmunder Labor Tests auf das Cornavirus ausgewertet. "Viele sagen, das ist gar nicht so schlimm, doch das ist eine Fehleinschätzung", spricht Oberbürgermeister Ullrich Sierau von einer Phase des deutlichen Anstiegs mit Virusinfektionen. Mit dem gesamten Verwaltungsvorstand informierte das Stadtoberhaupt den Erlass des Ministeriums, der heute Nachmittag im Rathaus  erwartet wird, umzusetzen, wonach...

  • Dortmund-City
  • 10.03.20
  • 1
Politik

Gemeindeverwaltung möchte Erlass
Keine privaten Osterfeuer mehr?

Die Freiwillige Feuerwehr Bedburg-Hau erlebte in diesem Jahr unruhige Osterfeiertage. Das lag zum Teil auch an den 252 genehmigten Osterfeuern. "Von der Feuerwehr wird der Anstieg an Feuern und die zunehmenden Einsätze an den Ostertagen kritisch gesehen. Auch ist zu beobachten, dass zum Teil alles andere als pflanzliche Grünabfälle verbrannt und Sicherheitsabstände und -vorkehrungen nicht eingehalten werden", gab die Feuerwehr Ende April zu Protokoll. Es geht also auch um illegale...

  • Bedburg-Hau
  • 11.09.19
Politik
Die Dortmunder Fußgängerzone will die Stadt wegen einer abstrakten europaweiten Terrorgefahr nicht absperren, sie prüft ein Konzept, welches auf versenkbare Pöller setzt.

Komzept gegen Terrorgefahr: Dortmunder City wird nicht verbarrikadiert

Stadt erstellt Sicherheitskonzept und setzt weiter auf mobile Sperrren Was die Stadt am Wochenende unternimmt , um das Micro Festival auf dem Friedensplatz zu sichern, wollte die Stadtspitze gestern nicht verraten. "Uns macht hier in dieser Stadt zum Thema Sicherheit keiner etwas vor", betont Oberbürgermeister Sierau zur Debatte um die Sicherheit. Nachdem die Stadt Duisburg nach dem Terroranschlag in Barcelona große Wassercontainer in der City aufgestellt hat, verweist das Stadtoberhaupt...

  • Dortmund-City
  • 24.08.17
  • 1
  • 1
Sport
Auch in diesem Jahr wird vor dem Rathaus in Recklinghausen zum Public Viewing eingeladen. Foto: Krusebild

Erlass zum Public Viewing

Wie bei sportlichen Großereignissen in der Vergangenheit gibt es auch für die Übertragung von Spielen der diesjährigen Fußball-Europameisterschaft (10. Juni -10. Juli 2016) auf Großbildleinwänden grünes Licht. Die Landesregierung hat in einem Erlass klargestellt, dass Public-Viewing auch nach 22 Uhr erlaubt ist. Die Entscheidung darüber treffen die Behörden vor Ort. Mit entsprechenden Auflagen haben sie die Möglichkeit, einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner...

  • Recklinghausen
  • 10.03.16
  • 3
Sport
Rudelgucken nach 22 Uhr? An bestimmten Orten und bitte nicht zu laut, sagt das Ministerium in Bezug auf die Weltmeisterschaft in Brasilien.

Minister erlaubt Rudelgucken zur Fußball-WM auch nach 22 Uhr - im Prinzip

Für die Übertragung von Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft vom 12.Juni bis 11.Juli auf Großbildleinwänden stehen die Spielregeln nun fest. In einem Erlass der Landesregierung wird klar gestellt, dass Public-Viewing auch nach 22 Uhr an geeigneten Orten möglich ist. Für die Genehmigung und Prüfung der einzelnen Public-Viewing-Angebote sind die Behörden vor Ort zuständig. Mit entsprechenden Auflagen haben sie die Möglichkeit, einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen...

  • Essen-Nord
  • 18.03.14
  • 1
Politik

Holzvogel ist gerettet!

Anlässlich der aktuellen Debatte über die geänderte Schießstandrichtlinie zur maximalen Materialstärke der Holzvogelziele erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder: „Das Bundesministerium des Innern hat am gestrigen Mittwochnachmittag teilweise die Änderungen der Schießstandrichtlinien aus dem vergangenen Jahr zurückgenommen. Ich freue mich sehr, dass dadurch die Holzvögel in alter Größe für die anstehende Schützenfestsaison bewahrt bleiben. Ich danke dem Bundesminister des...

  • Haltern
  • 14.03.13
Politik

Nur der Holzadler atmet auf

Fleißig sind sie ja, die Damen und Herren aus dem Innenministerium. Schließlich treibt sie die Frage an, wie man das Leben in Deutschland noch sicherer machen kann. Dabei haben die Berliner Paragraphenreiter jetzt den Vogel abgeschossen und nur Tierfreunde atmen hörbar auf: Endlich dürfen die Schützen nicht mehr Jagd auf den stolzen Holzadler machen. Dieses große Wappentier ist schließlich vom Aussterben bedroht, weil Jahr für Jahr Menschen in Uniformen Könige werden wollen. Durch den Erlass...

  • Haltern
  • 13.03.13
Politik

„Schützenvogel“- Erlass des Innenministeriums sorgt für Unruhe

Seitdem am vergangenen Wochenende auch in Haltern am See die neue Verordnung des Innenministeriums über die Beschaffenheit von Schützenvögeln thematisiert wurde, reißen bei den heimischen Schützenvereinen die Diskussionen über dieses Thema nicht ab. Da laut dieser Verordnung Holzvögel beim Schützenfest nur noch eine maximale Dicke von 8 cm aufweisen dürfen, müssen die Holzvögel erheblich kleiner werden, als das in der Vergangenheit der Fall war. Aus dem stolzen Adler wird ein aufgeblasener...

  • Haltern
  • 13.03.13
Politik

Gefangen im Paragraphen-Dschungel der EU

Eigentlich kaum zu glauben, aber wahr: Sogar die „Europäische Union“ (EU) wirft ein wachsames Auge auf das „Appeltatenfest“, das in Gladbeck seit 1989 traditionell am ersten Wochenende im September gefeiert wird. Denn gemäß der „EU-Dienstleistungsrichtlinie 123/2006“ muss die Öffentlichkeit über die Festsetzung des Appeltatenfestes als Volksfest informiert werden. Basierend auf Absatz 1 des Paragraphes 69 der Gewerbeordnung weist die Stadt Gladbeck nun also darauf hin, dass das Appeltatenfest...

  • Gladbeck
  • 20.07.12
  • 2
Politik

E-Zigarette: Verbot rechtswidrig

Stefan Gottschalk, ecoreal GmbH & Co. KG aus Köln, ist zufrieden. Die Firma hatte gegen die „Warnung“ des Ministeriums vor E-Zigaretten und den Verbotserlass des Ministeriums geklagt. In einem Eilverfahren stellte das Oberverwaltungsgericht im Münster fest, dass das Verbot rechtswidrig war. Seit Monaten schwelt der Streit zwischen NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens und den Vertreibern der E-Zigaretten, ob diese Genußmittel oder verschreibungspflichtige Arzneien sind. Damit ist jetzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.03.12
Politik
Handel und Verkauf sind in Mülheim, Essen und Oberhausen ab sofort verboten.

Verbot in Mülheim: Viel Dampf um die E-Zigarette

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.01.12
  • 21
Politik

„Sorgen der Bevölkerung werden ernstgenommen!“ - Landtagsabgeordneter Norbert Meesters begrüßt Erlass zu Erdgasbohrungen

„Vor dem Hintergrund der andauernden kritischen Diskussion um die Gewinnung von Erdgas durch das sogenannte ‚Fracking‘ ist der aktuelle Erlass des Wirtschaftsministeriums und des Umweltministeriums NRW ausdrücklich zu begrüßen“, so Norbert Meesters, heimischer Landtagsabgeordneter und Mitglied des Umweltausschusses. Der Erlass stelle gegenüber der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg klar, dass keinerlei Tiefenbohrungen zuzulassen sind, die sich der Frac-Technologie bedienen. Dies gelte,...

  • Wesel
  • 22.11.11
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.