FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Renten und Pensionen triften auseinander

Beamte haben im Ruhestand mehr Geld zur Verfügung wie Rentner. Wie Peer Steinbrück im TV-Duell andeutete, vergrößert sich der Abstand weiter. Laut Statistik stimmt es. Aber warum ? Tatsächlich lassen sich Renten und Pensionen nicht einfach vergleichen. Zu vielfältig sind die Verzerrungen – von Struktureffekten bis zu den steuerlichen Abzügen – Zum besseren Verständnis soll von einem Monatsgehalt von 3.000 € ausgegangen werden. Die Höhe der Pension (nach 40 Berufsjahren maximal 71,75 Prozent des...

  • Oberhausen
  • 08.09.13
Politik
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Demo-Gegen die Dichtheitsprüfung-in Gronau/Westf., am 17.Sept.2013

Wussten Sie schon? Ziel jeder einzelnen Dichtheitsprüfung ist die Sanierung Ihrer Abwasserleitungen und im schlimmsten Fall wird die Sanierung durch diese Prüfung provoziert! Der Gronauer Rat hat mehrheitlich gegen die Dichtheitsprüfung, auch in Wasserschutzgebieten, votiert. Jetzt soll auf Beschluss des gleichen Rates das Abwasserwerk massenhaft Dichtheitsprüfungen ausschreiben. Sie als betroffener Bürger in Wasserschutzgebieten sollen mit Ihrer Unterschrift vorab die Kostenübernahme...

  • Recklinghausen
  • 08.09.13
  • 1
Politik
Die Direktkandidaten (v.l.): Walter Wendt-Kleinberg, Heike Schaumann, Oliver Kaczmarek, Malte Spitz, Marcel Clostermann und Hubert Hüppe. | Foto: privat

Politiker des Kreises sind gegen militärisches Einschreiten in Syrien

Bald dürfen wir wieder unsere Kreuzchen machen: in 18 Tagen ist Bundestagswahl. Deshalb haben wir die Direktkandidaten unseres Wahlkreises noch einmal gefragt, wie sie ihre Position im Wahlkampf sehen. Vor allem wollten wir wissen, wie sie zu einem möglich Militäreinsatz in Syrien stehen. In einem sind sich alle einig: Es darf keinen Kampfeinsatz in Syrien geben. „Deutschland sollte sich auf jeden Fall aus dem Syrienkonflikt heraushalten“, bringt es Walter Wendt-Kleinberg (Linke) auf den Punkt....

  • Kamen
  • 03.09.13
Politik
Situation in Havixbeck (Skizze). Auch der Leitungsabschnitt zwischen Grundstücksgrenze und öffentlichem Kanal (Grundstücksanschlussleitung) liegt in der Verantwortung des Grundstückseigentümers. | Foto: Roland Schmidt, Sprecher der BI Havixbeck-Hohenholte

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV: Bürgerinfo-Leider immer noch nicht allen klar geworden

Bürgerinitiative Alles-dicht- in-Havixbeck-und-Hohenholte Bürgerinformation Nr. 3 / 2013 In den vergangenen 3 Wochen haben wir Ihnen den derzeitigen Sachstand und die Forderungen der Bürgerinitiative an den Rat der Gemeinde Havixbeck nähergebracht. In vielen Einzelgesprächen haben wir erfahren, dass die Sachlage in der derzeitigen Abwassersatzung in Bezug auf die Grundstücksanschlüsse noch nicht allen Bürger/innen klar geworden ist. Mit der nachfolgenden, überarbeiteten Zeichnung möchten wir...

  • Recklinghausen
  • 31.08.13
  • 2
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
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Politik

FDP, Grüne, SPD & UWH: "Es muss jetzt gemeinsam weitergehen" - Landrat genehmigt Haushaltssicherungskonzept in Hünxe

Pressemitteilung | 11. August 2013 Fraktionen der FDP, Grüne, SPD & UWH im Rat der Gemeinde Hünxe „Es muss jetzt gemeinsam weitergehen“ Landrat gibt grünes Licht für Haushaltssicherungskonzept in Hünxe Die Fraktionen der FDP, Grünen, SPD und UWH im Rat der Gemeinde Hünxe begrüßen die Genehmigung des Haushaltssicherungskonzepts durch die Landratsbehörde des Kreises Wesel. „Damit ist der Weg für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen am Sportplatz, am Hallenbad, an der Gesamtschule und an der...

  • Hünxe
  • 12.08.13
Politik
Situation in Havixbeck (Skizze).  Auch der Leitungsabschnitt zwischen Grundstücksgrenze und öffentlichem Kanal liegt in der Verantwortung des Grundstückseigentümers. | Foto: Roland Schmidt, Sprecher der BI Havixbeck-Hohenholte

Kanal-TÜV-Dichtheitsprüfung „»Wir werden keine Ruhe geben, bis das geregelt ist.«“

Bürgerinitiative „ Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte“ AKTUELLE INFORMATIONEN Die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ist entgegen der überwiegenden Meinung in der Bevölkerung immer noch nicht vom Tisch. Aufgrund der landesweiten, massiven Proteste hat die Landesregierung den umstrittenen § 61a des Landeswasser- Gesetzes zwar außer Kraft gesetzt bzw. gestrichen, wird aber in einer neuen Rechtsverordnung dann eine hoffentlich bürger- freundliche Lösung vorlegen. Wie ist der...

  • Recklinghausen
  • 09.08.13
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Überregionales

Endlich Sommerloch!

Tja, woran erkennt man, dass Sommer ist? Gut, man könnte einfach einen Blick auf den Kalender werfen und dabei feststellen, dass wir August haben. Aber das kann ja jeder. Zu simpel auch der Blick aufs Thermometer. Denn nicht in jedem Sommer gibt’s eine Hitzewelle, unter der wir dann, wie gerade geschehen, so herrlich leiden können. Nein. Von Sommer, zweifelsfrei Sommer, kann Jahr für Jahr erst dann die Rede sein, wenn die ersten Politiker, gleich welcher Coleur, die Gunst der Stunde, die Leere...

  • Duisburg
  • 06.08.13
Politik

Grüne fordern verplichtenden "Veggieday"? - Wahlfreiheit beim Essen erhalten!

Es gibt Dinge, die wir selbst entscheiden können. Dinge, die unseren ganz persönlichen Tagesablauf bestimmen und in die uns niemand hineinreden sollte. Bislang glaubte ich, dies gilt insbesondere für die Auswahl meines Essens. Wer sollte sich schon darum kümmern, ob ich am Mittwoch zu einem Filetsteak greife oder mir am Sonntag eine Salamipizza bestelle. Falsch gedacht, denn wenn es nach den Grünen geht, ist die tägliche Nahrungsaufnahme ein Akt hochpolitischer Staatlichkeit. Pünktlich zur...

  • Bochum
  • 06.08.13
  • 1
Politik

Sind unsere Politiker gedopt?

Manchmal muss man diesen Eindruck haben. Ich hoffe allerdings ich täusche mich. Eigentlich sollte Doping ja zur Leistungssteigerung führen. Was sagt die Drogenbeauftragte unserer Bundesregierung, Mechthild Dyckmans: Riskanter Suchtmittelkonsum ist nicht auf die Jugendlichen beschränkt, sondern findet sich in allen Altersgruppen. Im Alter von 45 bis 64 Jahre liegt er bei 21,4 % (Frauen) und bei 31,9 % (Männer). Und dann hören wir solche Zitate: Merkel: „Ein großer Teil dessen, was wir über uns...

  • Bochum
  • 15.07.13
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Politik

Antrag auf Beitritt zur Kampagne „Vermögensteuer jetzt!“ in Moers blockiert

In der jüngsten Ratssitzung zeigten die Fraktionen von SPD und Grünen abermals, dass sie allzu schnell bereit sind, die eigene Parteiprogrammatik taktischen Politmanövern unterzuordnen. Wie auch alle übrigen Fraktionen stimmten sie dagegen, einen Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Beitritt der Stadt Moers zur Kampagne „Vermögensteuer jetzt!“ überhaupt erst auf die Tagesordnung zu setzen, und verhindert damit von vornherein eine inhaltliche Auseinandersetzung. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN...

  • Moers
  • 12.07.13
Politik

Weihnachtsmann

Der Weihnachtsmann ist eine Symbolfigur weihnachtlichen Schenkens, die in Deutschland vor allem in Nord-, Mittel- und Ostdeutschland sowie in der übrigen Welt besonders in evangelisch geprägten Regionen, wie in der französischsprachigen Westschweiz, den Niederlanden, Skandinavien, Großbritannien und den USA populär ist. Angeblich bringt der Weihnachtsmann „braven“ Kindern Geschenke, den „bösen“ hingegen bloß eine Rute. Dieses Jahr kam der Weihnachtsmann schon ziemlich früh, aber es ist ja auch...

  • Bochum
  • 08.07.13
  • 1
Politik
Das Ziel der Direktkandidaten: Der Reichstag in Berlin. | Foto: Rosel Eckstein/www.pixelio.de
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Direktkandidaten stehen Rede und Antwort

Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: 100 Tage sind es bald noch, bis die Bürger wieder zur Urne schreiten dürfen. Grund genug, mal die Direktkandidaten im Kreis zu fragen, wie sie sich die Zeit bis zur Wahl vorstellen, was sie für Wünsche haben und was sie an ihrer Heimat schätzen. Viel Freizeit haben die Politiker nicht. Hubert Hüppes (CDU) Kalender ist als Bundestagsabgeordneter und als Beauftragter für die Belange behinderter Menschen gut gefüllt. „Ich freue mich allerdings schon...

  • Kamen
  • 11.06.13
Politik

Stenkhoffbad verantwortlich für Rekord-Verschuldung ALLER Kommunen in NRW???

Die Pro-Kopf-Verschuldung aller NRW-Kommunen ist in den letzten 10 Jahren von 2.098 € auf 3.256 € angestiegen. http://www.it.nrw.de/presse/pressemitteilungen/2013/pres_117_13.html Das liegt nicht am Stenkhoffbad und auch nicht an allen Freibädern in NRW. Verantwortlich für diese Fehlentwicklung sind vielmehr die Bundesregierungen von SPD/Grünen, CDU/SPD und CDU/FDP: Deren Steuersenkungen zu Gunsten von Reichen und Konzernen haben zu erheblichen Einnahme-Verlusten der Kommunen geführt. Zugleich...

  • Bottrop
  • 31.05.13
Politik

Hünxe - Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD erteilen Schwarzmalerei eine Absage

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, UWH, Grüne und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe Die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD sind mit der Entscheidung des Gemeinderats zum Haushaltssicherungskonzept zufrieden, welche einen wichtigen Meilenstein für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Hünxe bedeuten. Die Gemeinde kann nun alle fünf Projekte realisieren. Gleichzeitig bräuchten die Hünxer keine Sorge vor weiteren Steuererhöhungen haben, denn diese haben alle im...

  • Hünxe
  • 29.05.13
Politik

Kanal-TÜV: Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW)

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung Versprochen – Gebrochen Eklat mit Minister Johannes Remmel (NRW) Seit mehr als zwei Jahren engagieren sich mittlerweile mehr als 75 Bürgerinitiativen in NRW gegen die durch nichts begründete „ Dichtheitsprüfung privater, häuslicher Abwasserleitungen“ Mit ihrem bisherigen vehementen Einsatz haben die Bürgerinitiativen erreicht, dass die Landesregierung zu einer Korrektur des umstrittenen Gesetzes veranlasst wurde. Im Landtag hatte Minister Remmel...

  • Düsseldorf
  • 22.05.13
Politik
Kurz vor der Aktion am Plakat- Lisa Fischbach, UWG – Raesfeld-Erle und Willi Pohl, Sprecher der BI-Raesfeld

Informationsstand der Dichtheitsprüfungsgegner, ein voller Erfolg!

Raesfeld- 18. Mai 2013 Die Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld und die UWG Raesfeld-Erle sind erfreut über die große Zustimmung aus der Bevölkerung zum Information und Unterschriftenstand gegen die Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung. Man stellte aber auch fest, dass in der Bevölkerung noch viel Informationsbedarf zu diesem unsinnigen Gesetz in NRW gibt. Schon nach kurzer Zeit hatten die ersten 100 Bürgerinnen und Bürger die Petition (Protest): Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung...

  • Recklinghausen
  • 19.05.13
Politik

FDP, UWH, Grüne & SPD Hünxe: „Wir wollen eine gemeinsame Lösung“

Gemeinsame Pressemitteilung von den Fraktionen der FDP, UWH, Grüne und SPD im Gemeinderat Hünxe Wir wollen eine gemeinsame Lösung „Wir versuchen alles!“, sagen die vier Fraktionsvorsitzenden von FDP, UWH, Grüne und SPD vor dem Hintergrund der Entscheidung über die Sanierungen in Hünxe. Am Montag treffen sie sich gemeinsam mit dem Kämmerer der Gemeinde Hünxe Hans-Joachim Giersch, um einen gemeinsamen Weg zu finden, der alle Projekte in Hünxe berücksichtigt: Schule, Sportplatz, Hallenbad,...

  • Hünxe
  • 13.05.13
Politik
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Dichtheitsprüfung - 2015 sollen laut EU alle Abwasserkanäle privater Häuser auf Dichtigkeit geprüft werden.

Mitteilung: Verband Privater Bauherren e.V. vom 08. Mai 2013 VPB: Kanalprüfungen nicht voreilig beauftragen BERLIN. Immer, wenn neue Gesetze oder Verordnungen anstehen, werden viele Bauherren und Hausbesitzer unsicher. Sie wollen alles richtig machen und keine Fristen versäumen. Das beobachten die Sachverständigen des Verbands Privater Bauherren (VPB). Sie beobachten mitunter allerdings auch das Gegenteil: Mancher Betroffene versucht eventuelle Pflichten zu umgehen, oder Aufgaben möglichst...

  • Recklinghausen
  • 09.05.13
Politik

CDU Fraktion Wesel - Pressemitteilung zur Wahl eines stellvertr. Bürgermeisters

Die Politik von Partei und Fraktion stimmt in Wesel bei Bündnis90/Die Grünen leider oftmals nicht überein. Gerade in der Energiepolitik hat die Fraktion gegen die Grundsätze der eigenen Partei agiert und die CDU vergeblich auf eine Unterstützung der Fraktion gehofft. Wir bieten jedoch insbesondere dem Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen, aber auch der Fraktion weiterhin die Möglichkeit, einer fairen und offenen Zusammenarbeit an, auch wenn Herr Koch und Frau Hillefeld bislang kaum zu erkennen...

  • Wesel
  • 06.05.13
Politik

CDU Fraktion zur Neuwahl eine(r)s stellvertretenden Bürgermeisters/Bürgermeisterin

Wahl eine(r)s stellvertrende(n) Bürgermeister(s)(in) Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 07.05.2013 steht die Neuwahl eine(r) s 3. Stellvertreter(in)s für die Bürgermeisterin. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen schlägt Frau Marlies Hillefeld als Nachfolgerin von Herrn Koch vor. Das ist ihr gutes Recht. Jedoch hat jetzt jede Fraktion ein Vorschlagsrecht, da es ein Vorrecht aus dem Bündnis heraus nicht gibt. Nach unserer Auffassung steht aber der FDP-Fraktion als drittgrößte Fraktion ein...

  • Wesel
  • 29.04.13
Politik
Quelle: http://www.vlk-nrw.de/wcsite.php?wc_b=20910 | Foto: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V.

Dichtheitsprüfung: Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW e.V. Bürgerinitiative: Alles dicht in NRW SPD und Grüne haben ihr Gesetz zur Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren durchgesetzt. Der sogenannte "Kanal-TÜV" ist hochumstritten. In diesem Zusammenhang verweisen wir Sie gern auf die Initiative ''Alles dicht in NRW'', die sich gegen die verpflichtende Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle wendet. http://alles-dicht-in-nrw.de/ http://protest.alles-dicht-in.de/ Quelle:...

  • Recklinghausen
  • 22.04.13
Politik
2 Bilder

Milliardengrab Dichtheitsprüfung

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Sendung verpasst? ARD-Plusminus vom 10.4.2013 Bitte hier unbedingt ansehen (6:50 Minuten)! http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/432744_plusminus/14077354_kanal-sanierung-wie-hauseigentuemer-abkassiert Inhalt Dichtheitsprüfung Wer Pech hat zahlt - und oft auch noch zu viel! Wer in München ein Haus oder eine Wohnung hat, muss bis Ende 2015 seinen Kanalanschluss überprüfen lassen, wer in Berlin wohnt, muss das in der Regel nicht. In Hamburg muss man sich selbst...

  • Recklinghausen
  • 11.04.13
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