Luftreinhalteplan

Beiträge zum Thema Luftreinhalteplan

Politik
Hier wird's eng: Für die Umweltspur soll der oberirdisch verlaufende Teil der Schützenbahn für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.

Bau- und Verkehrsausschuss beschäftigt sich mit Plänen: Entscheidung am 13. Februar
Umweltspur in Essen vielleicht schon im Oktober Realität - doch erst mal muss gebaut werden

Das Aufatmen nach dem Vergleich zwischen dem Land NRW, der Stadt Essen und der Deutschen Umwelthilfe hallt noch immer nach. Anfang Dezember hatten sich die Parteien vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster geeinigt. Das Thema Fahrverbote ist damit vom Tisch. Aber die Luft in Essen muss sauberer werden. Eine Umweltspur soll dabei helfen. Ihre Realisierung ist Teil des Vergleichs zur Umsetzung des Luftreinhalteplans. Und die Planungen werden konkreter. Beschlossen ist das Konzept seit...

  • Essen-Borbeck
  • 30.01.20
Politik
Rauchende Schornsteine - wie hier die von Thomas Ruszkowki in Duisburg Ruhrort in Szene gesetzten - sind ein Sinnbild für die Luftbelastung auch in Essen. Hier sollen nun weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, die die Belastung nachhaltig verringern.

Maßnahmen sollen Luftqualität in Essen verbessern
Stadt und Bezirksregierung legen nach: Umweltspur und Nachrüstungen für ÖPNV-Fahrzeuge

Der Rechtsstreit ist ad acta gelegt. Jett geht es weiter in Sachen Luftreinhalteplan (LRP) Essen. Die  Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen (LRP Essen) ist fertig. Der federführend von der Bezirksregierung Düsseldorf erstellte zweite Planentwurf liegt ab 14. Januar bis 13. Februar öffentlich aus. Jeder Bürger kann sich zu diesem Entwurf äußern. Die Fortschreibung soll zum 1. April in Kraft treten. Der Luftreinhalteplan Essen...

  • Essen-Borbeck
  • 10.01.20
Politik
OB Thomas Kufen freut sich, dass das Maßnahmenpaket gegriffen hat.

Land, Stadt und Deutsche Umwelthilfe erzielen Vergleich vor dem Oberverwaltungsgericht Münster
Aufatmen: Fahrverbote für Essen sind vom Tisch

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Essen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Essen geeinigt. Damit sind Fahrverbote in Essen vom Tisch. "Die Einigung ist ein Erfolg für unser Land mit Ausstrahlungswirkung. Es ist uns in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Essen gelungen, sehr anspruchsvolle Maßnahmen festzulegen, um die Einhaltung der Grenzwerte sicherzustellen.", sagte...

  • Essen-Borbeck
  • 05.12.19
  •  2
Politik
Die Körnerstraße wird ab sofort in Fahrtrichtung stadtauswärts einspurig.
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Autofahrer aufgepasst!
Stadt Hagen realisiert Busspur auf der Körnerstraße

Die Körnerstraße wird ab sofort in Fahrtrichtung stadtauswärts einspurig, da eine neue Busspur zwischen den Bushaltestellen "Neumarktstraße" und "Arbeitsamt" eingerichtet wird. Um Rückstau durch die Einspurigkeit auf der Körnerstraße zu vermeiden, ist gleichzeitig das Linksabbiegen aus der Hindenburgstraße auf die Körnerstraße nicht mehr möglich; die Hindenburgstraße kann in diese Fahrtrichtung nur noch geradeaus und nach rechts verlassen werden. Aufgrund dieser neuen Regelung und den damit...

  • Hagen
  • 27.11.19
Politik
© Landeshauptstadt Düsseldorf_Ingo Lammert_30.09.2019
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Dritte Umweltspur in Düsseldorf schadet Mensch, Tier, Klima, Umwelt und Arten

Düsseldorf, 2. Oktober 2019 In Düsseldorf werden Umweltspuren eingeführt, weil auch dadurch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermieden werden sollen, die Luftqualität sich auf besonders stark belasteten Straßenabschnitten verbessern und klimaschonende Mobilität gefördert werden soll. In den Herbstferien 2019 wird mit der Einrichtung einer dritten Umweltspur zwischen dem Südpark und dem Zubringer zum Nordstern gestartet. Diese beginnt im Süden in Höhe des Südparks hinter der A46-Ausfahrt...

  • Düsseldorf
  • 02.10.19
Politik
Die Alfredstrasse zwischen Rüttenscheid und Holsterhausen - einer der Schadstoffhotspots in Essen:Alfredstraße, Mittelwert von 48 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahr 2018. Auch hier könnte eine Umweltspur zugunsten von ÖPNV und Radverkehr vieles gesundheitlich verbessern.
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Grüne zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zur Luftreinhaltung
Schmutzler-Jäger: Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wird immer stärker

Das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am 16. September 2019 geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen. Damit hat das Gericht klar gemacht, dass Fahrverbote in Köln notwendig und zur Durchsetzung der Luftreinhaltungsziele auch verhältnismäßig sind. Da auch der Luftreinhalteplan der Stadt Essen...

  • Essen-Nord
  • 17.09.19
  •  1
Politik
Die Gladbecker Straße zwischen Bertold-beitz-Boulevard und der Hövelstrasse - auch bundesweit bekannt für besonders nachhaltige Staus und Schadtsoffwerte - die früher mal von der Stadtverwaltung vorgesehene Umweltspur ist schon lange wieder aus den katalogen für möglcihe Luftreinhaltmaßnahmen verschwunden. Die  Angst vor den entsprechenden Autolobbies war wohl doch zu gross.
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Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zur Luftreinhaltung
Schmutzler-Jäger (Grüne): Druck für eine deutliche Verkehrswende in Essen wir immer stärker

Am 12. September hat das nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster geurteilt, dass nach derzeitigem Stand Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden müssten, um eine zügigere Einhaltung der Grenzwerte für die Luftverschmutzung zu erreichen. Damit hat das Gericht klar gemacht, dass Fahrverbote in Köln notwendig und zur Durchsetzung der Luftreinhaltungsziele auch verhältnismäßig sind. Da auch der Luftreinhalteplan der Stadt Essen vor...

  • Essen-Nord
  • 13.09.19
  •  1
Politik
Klimapolitik: Freie Wähler fordern grüne Dächer in Köln.

Klima in Köln
Freie Wähler Köln wollen Gebäude-Begrünung vorrangig fördern.

Im Juni 2018 hat der Rat die „Gebäudebegrünung“ (Beschluss Projekt: Grün hoch 3) mit einem Fördergesamtbetrag von 3 Millionen € für 5 Jahre - 2018-2023 - beschlossen. „Lastenräder haben in Köln mehr Lobby, wie die Begrünung“, meint Ratsmitglied Wortmann mit Hinblick auf einen Vergleich zur Höhe der Fördermittel, die den Erwerbern von Lastenrädern innerhalb von nur einem Jahr 1,9 Mio€ zusichern, derweil pro Jahr für „Gebäudebegrünung“ weniger als 1/3 zur Verfügung stehen. „Wir wollen...

  • Monheim am Rhein
  • 12.08.19
  •  1
Politik
Im Prinzip gibt es auch hier auf der Schützenbahn kurz vor dem Viehofer Platz Radwege - bis zu einer nutzerfreundlichen Umweltspur ist noch viel zu tun. Noch sind Radfahrer*innen deshalb zwischen all den Automassen und Autoabgasen eine bedrohlte Minderheit.
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Fortschreibung Luftreinhalteplan

Schmutzler-Jäger: Umweltspur in der Essener City wichtig für Stärkung von Radverkehr und ÖPNVAngesichts des Vorschlags der Stadtverwaltung zur Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Einrichtung einer Umweltspur als Ring um die Innenstadt wäre ein sehr bedeutsamer Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität und zur Stärkung von Radverkehr und ÖPNV. Die Umweltspur macht das Radfahren sicherer...

  • Essen-Nord
  • 09.02.19
Politik
Oberbürgermeister Thomas Kufen. | Copyright: Ralf Schultheiß

Gegen Urteil zu Dieselfahrverboten
Land legt Berufung ein

Am Donnerstag, 20. Dezember, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Berufung gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zur Fortschreibung der Luftreinhaltepläne Essen und Gelsenkirchen eingelegt. Oberbürgermeister Thomas Kufen begrüßt diese Entscheidung: "Eine Verhältnismäßigkeit der richterlichen Entscheidung ist aus meiner Sicht nicht gegeben." Von möglichen Fahrverboten wären allein in Essen rund 65.000 Dieselfahrzeuge und 16.600 Benzinfahrzeuge sowie 110.000 tägliche...

  • Essen
  • 21.12.18
Politik

Gericht verhängt Fahrverbot
Sollen Essens Dieselfahrer die Dummen sein?

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft...

  • Essen-Nord
  • 15.11.18
  •  2
Politik
Die Husemannstraße ist insbesondere zur Zeit des Berufsverkehrs sehr stark befahren
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Schlechte Luft: Stickoxid-Belastung in der Husemannstraße

Die Besorgnis von Anliegern der Husemannstraße ist nachvollziehbar. Die Maßnahmen zur Verbesserung der Luft an der Ruhrstraße haben in erster Linie nicht die Vermeidung von Luftverschmutzung sondern ihre Umverteilung zum Ziel. Dadurch werden zwangsläufig andere Stadtgebiete und auch die Husemannstraße stärker belastet. Dazu erklärt Dr. Ralf Schulz, sachkundiger Bürger der Grünen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt: „Die Stadtverwaltung in Person von Herrn Klave gibt sich sicher,...

  • Witten
  • 29.10.18
  •  1
Politik
Erik Stephan und Lukas Mielczarek bei den letzten Demovorbereitungen
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Jugendaktionsbündnis organisiert Kinder- und Jugenddemo gegen schmutzige Luft

Drohen Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge? Werden Umrüstungen staatlich gefördert? Beim Thema Schadstoffe kommen die eigentlichen Leidtragenden eher selten zu Wort: Kinder und Jugendliche. Um das zu ändern organisiert ein Aktionsbündnis um den Düsseldorfer Jugendrat am Freitag eine Kinder- und Jugenddemo. In der Landeshauptstadt werden seit geraumer Zeit an zahlreichen Straßen die EU-Grenzwerte des vor allem durch Dieselfahrzeuge ausgestoßenen Schadstoffes Stickoxid deutlich überschritten....

  • Düsseldorf
  • 29.10.18
  •  1
Politik
CDU-Ratsfraktion Gelsenkirchen 09.04.2018 - Foto Volker Wiciok

Luftreinhalteplan wird Realität nicht gerecht

Kurth: „Brauchen endlich einen Blick mit gesundem Menschenverstand auf die Probleme“ Zum ergänzten Luftreinhalteplan für die Stadt Gelsenkirchen, der in diesen Tagen durch die Bezirksregierung Münster der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme vorgelegt wurde, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth: „Der jetzt vorgelegte Plan mit der Androhung weiterer Fahrverbote wird der Realität in Gelsenkirchen erneut nicht gerecht. Wenn die bestehenden Erfolge in...

  • Gelsenkirchen
  • 24.10.18
Politik
Forderungsübersicht, veröffentlicht vom Jugendrat Düsseldorf
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„Gesundheit ist kein Kinderspiel!“ – Jugendrat fordert Überarbeitung des Luftreinhalteplans

Der Düsseldorfer Jugendrat hat auf seiner Sitzung am 13. September eine Liste von 31 Maßnahmen beschlossen, deren Aufnahme in den zurzeit offenliegenden Luftreinhalteplan er fordert. Darunter finden sich Anregungen wie die Halbierung der Fahrkartenpreise, die Verdreifachung der Ausgaben für Fahrradverkehr oder die Umgestaltung der Königsallee zur FußgängerInnenzone. Mit seiner Stellungnahme wendet sich der Jugendrat nun an die Bezirksregierung Düsseldorf. Düsseldorf hat ein...

  • Düsseldorf
  • 21.09.18
Politik

Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Düsseldorf ist rechtswidrig

„Offensichtlich kommt in NRW das gesamte Rechtsstaatsprinzip ins Rutschen. Das Bundesverwaltungsgericht sagt eindeutig, dass die Städte alle Maßnahmen treffen müssen, um die Grenzwerte so schnell wie möglich einzuhalten. Die Bilanz des vorgestellten Luftreinhalteplans der Bezirksregierung Düsseldorf sieht jedoch vor, dass die seit 2010 bestehenden Grenzwerte für Stickoxide, um mindestens weitere sechs Jahre überschritten werden können. 2024 ist viel zu spät! Der vorgelegte Luftreinhalteplan ist...

  • Gelsenkirchen
  • 23.08.18
Politik

CDU-Fraktion begrüßt Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Düsseldorf

Heinberg: Die Vorgaben sind pragmatisch, realistisch und allemal den Versuch wert! Der jetzt öffentlich gemachte Luftreinhalteplan der Bezirksregierung Düsseldorf will die Stickoxid-Belastung der Bevölkerung durch 65 Einzelmaßnahmen signifikant senken – Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge gehören nicht zum Maßnahmenpaket. Diese Vorhaben stoßen bei der CDU-Fraktion im Rat der Stadt auf positive Resonanz und ganz viel Erleichterung, wie der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg feststellt....

  • Gelsenkirchen
  • 21.08.18
  •  1
Politik
Auch an dieser Meßstelle zur Luftbelastung an der B1 nahe der Kreuzung Märkische Straße wurden die Grenzwerte oft überschritten.
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Verkehrskonzept für Dortmund: Mehr Radler, Fußgänger und E-Autos

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Februar hat unter den Dieselfahrern für Unruhe gesorgt. Angesichts drohender Fahrverbote sind die Preise für neue und gebrauchte Dieselfahrzeuge eingebrochen. Während die Bundesregierung als Mittel zur schnellen Senkung der Emissionen in den Städten ein Modellprojekt kostenloser ÖPNV in einigen Großstädten ins Spiel brachte, verabschiedete der Rat der Stadt Dortmund jetzt ein Verkehr- und Mobilitätskonzept, das auch im Jahr 2030 noch taugen soll....

  • Dortmund-City
  • 03.04.18
  •  1
Politik
Tempo 30 in ganz Köln ?

Köln droht Tempo 30 überall: „Das ist Irrsinn“, so die Freien Wähler.

Köln: Tempo 30 bringt nichts zur besseren Luft - Freie Wähler kritisieren die von Kölns Regierungspräsidentin angekündigten Maßnahmen und Verbote. „Tempo 30 bringt überhaupt nichts zur Verbesserung der Luftqualität. Das haben wissenschaftliche Untersuchungen wie z.B. die Heaven-Studie der Europäischen Union längst bewiesen. Es geht in Köln offensichtlich nur noch darum, das Auto pauschal zum Sündebock zu machen!“ Die FREIEN WÄHLER beziehen sich mit ihrer Kritik auf ein aktuelles Interview...

  • Monheim am Rhein
  • 04.03.18
Ratgeber
Zwischen Lösungsansatz (alle fünf Minuten eine Straßenbahn) und Problem (Dieselfahrzeuge).

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Wie Gelsenkirchen nun verfährt in Sachen Verkehr

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig ist der Weg für die Städte frei, Diesel-Fahrverbote einrichten zu können. Aber fraglich ist, ob diese eine Lösung für das Problem an der Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen darstellen. Die Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen gilt als eine der mit am stärksten belasteten Straßen im Ruhrgebiet. Maßgeblich für die Luftreinhaltung in Städten ist ein Jahresmittelwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft (µg/m3), der nicht...

  • Gelsenkirchen
  • 01.03.18
Politik

Nach Leipziger Gerichtsurteil: SPD-Fraktion sieht Land weiter in der Pflicht

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig wird die Diskussion um Einfahrverbote von Dieselfahrzeugen in den Städten wieder Fahrt aufnehmen. Noch immer werden an einigen Messstellen entlang von stark befahrenen Straßen auch in Dortmund erhöhte Stickoxidwerte gemessen. Stickoxide belasten die Luftqualität in diesen Bereichen und schaden massiv der Gesundheit. Insbesondere (ältere) Dieselfahrzeuge sind für einen Großteil des Stickoxidausstoßes verantwortlich.Das Gericht in Leipzig...

  • Dortmund-Süd
  • 27.02.18
Politik

Köln/Freie Wähler: FWK lehnen unvollständigen Luftraumreinhalteplan ab und fordern breite Bürgerbeteiligung.

(Köln / Rathaus) Gestern wurde ein Katalog mit 56 Maßnahmen zur Luftreinhaltung von OB Henriette Reker abgezeichnet. Dieser soll nun den politischen Gremien vorgelegt werden. Ratsherr Walter Wortmann von den Kölner Freien Wählern hat am Morgen angekündigt, diese Maßnahmen abzulehnen und stattdessen einen alternativen Antrag im Rat der Stadt Köln einzubringen. Er übt scharfe Kritik an den städtischen Plänen, die auch drastische Fahrverbote beinhalten: „Es ist mir unbegreiflich, dass sich...

  • Monheim am Rhein
  • 03.01.18
  •  1
Politik
Torsten Ilg (Freie Wähler) will Fahrverbote in Köln verhindern.

Köln / Freie Wähler: Fahrverbote zur Luftreinhaltung sind eine „Bankrotterklärung“

„Das Ergebnis des „Runden Tisches“ zur Erarbeitung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Köln ist beschämend, eine echte Bankrotterklärung. Denn die Experten kommen zu der Erkenntnis, dass lediglich mit Fahrverboten und Einfahrbeschränkung im Sinne einer Blauen Plakette kurzfristig eine deutliche Reduzierung der Stickstoffdioxidwerte an den Kölner Belastungsschwerpunkten zu erreichen sei. Hier wird deutlich, dass in Köln Politik und Verwaltung das Problem seit Jahren verdrängt, und durch...

  • Monheim am Rhein
  • 03.01.18
  •  1
  •  1
Politik
E-Ladestation am Rathaus

„Gemeinsame Sache“ bei der Luftreinhaltung

Oberhausen. Die Metropole Ruhr wird bei der Neuausrichtung der Luftreinhaltung gemeinsam vorgehen. Das beschlossen die Umweltbeigeordneten der Städte und Kreise im Ruhrgebiet auf ihrer Konferenz am Montag, 23. Oktober, in Essen. Ab 2018 soll für die gesamte Region ein neuer Luftreinhalteplan Ruhr aufgestellt werden, um die Belastung zu reduzieren. Die Städte Essen und Gelsenkirchen, für die bereits Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe anhängig sind, erarbeiten aktuell unter Federführung...

  • Oberhausen
  • 24.10.17
  • 1
  • 2
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