Rat der Stadt Dortmund

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Dortmund

Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Erfolgreiche Resolution im Rat der Stadt Dortmund
Rot-Rot-Grün fordert: Combat 18 verbieten!

In diesem Punkt war sich die Mehrheit des Rates einig: Combat 18 muss verboten werden. Die Forderung dieses Verbots stand deshalb am Donnerstag (26. September) auf der Tagesordnung des Rates – auf Initiative der Linken & Piraten, die in einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen unterstützt werden. Combat 18. Die Zahl 18 im Namen steht für die Buchstabend AH. Adolf Hitler. Die Nähe dieser Terrorgruppe nach ganz Rechts liegt also auf der Hand. Selbst das Bundesinnenministerium...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik
Ratsvertreter Friedhelm Sohn wird bei der Kommunalwahl im September 2020 nicht wieder antreten und macht sich für seine mögliche Nachfolgerin Anna Spaenhoff im Ratswahlkreis Wickede stark.

Wickedes SPD-Ratsvertreter Friedhelm Sohn will bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr kandidieren
Anna Spaenhoff wirft ihren Hut als mögliche Nachfolgerin in den Ring

Die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen wirft ihre Schatten voraus: Der Wickeder Ratsvertreter Friedhelm Sohn wird nicht erneut fürs Stadtparlament kandidieren und unterstützt Anna Spaenhoff als örtliche SPD-Kandidatin. Im September nächsten Jahres haben die Dortmunder*innen wieder die Wahl: Wer soll die Stadt führen und wer soll in den Rat und die Bezirksvertretungen einziehen? In Wickede hat bis dahin Friedhelm Sohn (SPD) rund 30 Jahre die Belange der Bürger*innen im Rat der Stadt...

  • Dortmund-Ost
  • 19.08.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund

In Dortmund:
DIE LINKE peilt für die Kommunalwahlen 2020 zweistelliges Ergebnis an

Angesichts der spürbaren Probleme der beiden Volksparteien SPD und CDU peilt DIE LINKE in Dortmund ein zweistelliges Ergebnis bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr an. „Wir haben in Dortmund eine vergleichbare Ausgangssituation wie in Bremen. Schwierige soziale Verhältnisse in der Stadt treffen mit den Herausforderungen des Klimawandels zusammen. DIE LINKE bietet gerade in Städten wie Bremen und Dortmund gute Lösungen an, diese Anforderungen zusammenzuführen. Bei der Europawahl hatte das...

  • Dortmund
  • 07.06.19
  •  1
Politik
Rat der Stadt bei einer Sitzung: Der städtische Haushalt schließt seit 2006 erstmals mit einem Überschuss ab.

Dortmund überrascht: Haushalt der Stadt besser als geplant
Erster Jahresüberschuss

Starke Anstrengungen hat die Verwaltung beim Sparen im städtischen Haushalt unternommen, wie der Entwurf des Jahresabschlusses für 2018 zeigt. Das selbst auferlegten Konsolidierungsprogramm konnte die Handlungsfähigkeit erhalten und ermöglicht, eine solide und vorsichtige Haushaltsplanung für das Jahr 2019. Der städtische Haushalt schließt erstmals seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahr 2006 mit einem Jahresüberschuss ab. Dieser beträgt 20,2 Mio. Euro und...

  • Dortmund-City
  • 25.03.19
Politik
Ab dem 3. Mai soll das Festi Ramazan wieder in Dortmund, diesmal am Remydamm, gefeiert werden, bis Mitte April wird über die Genehmigung entschieden.

Streit
Kein Platz für Festi Ramazan?

Seit 2012 gibt es das Festival zum Ramadan in Dortmund, bisher an wechselnden Standorten. Rund 150.000 Besucher insgesamt, nicht nur aus Dortmund, kommen täglich zwischen 18 bis 24 Uhr – mit entsprechendem Parkdruck. Laut Veranstalter ist das Festi Ramazan das größte Ramadan-Fest in ganz Europa. Ob es auch in diesem Jahr in Dortmund laufen kann, ist weiter unklar, denn die Standortfrage, sie bleibt schwierig. Die Vorgeschichte: Ende 2018 erklärt OB Ullrich Sierau, dass es im gesamten...

  • Dortmund-City
  • 25.03.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Dortmund soll sich Verbot von Atomwaffen anschließen

München hat es getan. Köln auch. Und Los Angeles oder Sydney sind ebenfalls dabei. Die Rede ist vom Städteappell für ein Verbot von Atomwaffen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat jetzt den Antrag gestellt, dass auch die Stadt Dortmund dieses Bündnis unterstützt. Nachstehend der Antrag der Linken & Piraten, der am 28. März 2019 dem Rat der Stadt Dortmund vorgelegt werden wird. Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, hat den Antrag ausgearbeitet und hofft...

  • Dortmund
  • 19.03.19
  •  1
Politik
Im Neubaugebiet Brechtener Heide soll nun noch eine weitere Kita entstehen.

Fläche an der Selma-Lagerlöf-Straße soll ausgeschrieben werden
Neue Kita in Brechten per Investorenmodell

Im Rahmen der Wohnbau-Entwicklung in der Brechtener Heide in Brechten will die Stadt Dortmund den Ausbau von Kindertagesstätten weiter forcieren. Hierzu wird der Fachbereich Liegenschaften ein als Baugrundstück vorgesehenes 2587 Quadratmeter großes Grundstück im Bereich der Selma-Lagerlöf-Straße im Neubaugebiet „Brechtener Heide“ im Rahmen des so genannten Investorenmodells zur Veräußerung ausschreiben, um es mit einer Tageseinrichtung für Kinder bebauen zu lassen. Somit entsteht laut Stadt...

  • Dortmund-Nord
  • 05.02.19
Politik

Neues Umkleidegebäude soll Container am Husener Eichwaldstadion ersetzen

A-Kreisligist SC Husen-Kurl soll ein neues Umkleidegebäude für sein Eichwaldstadion bekommen. Vorausgesetzt, der Rat der Stadt beschließt den Neubau in seiner November-Sitzung, entsteht das Gebäude bis Juli 2019 auf der Husener Kunstrasen-Sportanlage an der Husener Eichwaldstraße 268. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand in seiner Sitzung am Dienstag (4.9.) beschlossen. Der SC Husen-Kurl nimmt in dieser Saison mit drei Herren-Fußballmannschaften und zwölf Jugendteams am...

  • Dortmund-Ost
  • 05.09.18
Politik
Ratsmitglied Dr. Bernd Tenbensel, DIE LINKE

Neu im Rat der Stadt Dortmund: Dr. Bernd Tenbensel (DIE LINKE)

Eine personelle Veränderung gibt es in der achtköpfigen Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN: Ratsmitglied Carsten Klink hat aus persönlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Für ihn rückt als neues Ratsmitglied Dr. Bernd Tenbensel nach. Er wurde in der Ratssitzung am 15. Februar von Oberbürgermeister Ullrich Sierau als Ratsmitglied verpflichtet. Dr. Tenbensel ist kein Unbekannter in der Fraktion und in der Dortmunder Politik. Der promovierte Diplom-Sozialwissenschaftler ist seit einiger Zeit...

  • Dortmund-City
  • 16.02.18
Politik
Dirk Pullem

Flughafen-Aufsichtsrat sorgt für Novum in der Ratsgeschichte

Dirk Pullem, Vorsitzender der Piratenpartei in Dortmund, bleibt bis zum Jahresende Mitglied im 15-köpfigen Aufsichtsrat des Flughafens. Denn der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner letzten Sitzung endgültig den Vorschlag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN abgelehnt, Johannes Kleinschnittger als Nachfolger von Dirk Pullem in diesen Aufsichtsrat zu wählen. Diese Entscheidung ist ein Novum, wie selbst SPD-Fraktionschef Norbert Schilf einräumte. Noch nie hat sich der Rat der Stadt Dortmund...

  • Dortmund-Ost
  • 06.10.16
Politik
Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski

Keine Solidarität mit türkischen Kommunalpolitikern

Die politischen Freiheiten der Ratsmitglieder in Dortmund sind nicht selbstverständlich. In der Türkei etwa werden Kommunalpolitiker willkürlich angeklagt, verhaftet und inhaftiert. Als Grund reicht die Mitgliedschaft in einer kurdischen Partei. Grund genug für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, sich mit den Kolleginnen und Kollegen in der Türkei, speziell natürlich mit denen in der Dortmunder Partnerstadt Trabzon, zu solidarisieren. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hatte deshalb den...

  • Dortmund-City
  • 06.06.16
  •  1
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Städtischer Haushalt - „Der Bau von Luftschlössern muss aufhören“

„Der Bau von Luftschlössern muss aufhören. Die großen Fraktionen müssen sich endlich eingestehen, dass sie einen Haushalt verabschiedet haben, der nicht genehmigungsfähig ist“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Denn nun sei eingetroffen, was seine Fraktion seit Verabschiedung des Haushaltes im Dezember 2015 befürchtet hat: Der Rat bekommt am 17. März den Haushalt 2016 zur Nachbesserung auf den Tisch. Grund: Der Haushalt ist nicht genehmigungsfähig. Von...

  • Dortmund-City
  • 03.03.16
Politik
Die Stadtverwaltung will die DSW21 mit dem Öffentlichen Personennahverkehr direkt beauftragen.

Direktvergabe für ÖPNV an die DSW21

Der erste Schritt für die Neuordnung des Öffentlichen Nahverkehrs ist nach umfangreichen Vorarbeiten getan: Die Verwaltung schlägt dem Rat der Stadt für die Sitzung im März vor, die DSW21 auf dem Wege einer Direktvergabe erneut zu betrauen. Damit würde der Grundstein für die Fortführung der langjährigen und bewährten Zusammenarbeit mit den Dortmunder Stadtwerken als Nahverkehrsdienstleister in Dortmund gelegt. Seit jeher erbringen die Stadtwerke im Personennahverkehr Lleistungen auf dem...

  • Dortmund-City
  • 01.03.16
Politik
CDU-Ratsvertreter und Wickedes Ortsunions-Vorsitzender Jendrik Suck freut sich.

Wickeder CDU begrüßt Vorschläge der Stadt zur Förderung durch den Bund: Hellweg-Sanierung und Kita-Ausbau

Erfreut zeigt sich die Wickeder CDU über die Vorschlagsliste der Stadtverwaltung hinsichtlich der geplanten Maßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, mit dem der Bund strukturschwache Kommunen fördert. In Wickede sollen im Rahmen der Umsetzung dieses Gesetzes zwei Maßnahmen bis spätestens Ende Dezember 2018 fertiggestellt werden: die Straßensanierung des Wickeder Hellwegs von der Eichwaldstraße bis zur Wickeder Straße mit geschätzten Kosten von 250.000 Euro und ein Ausbau der...

  • Dortmund-Ost
  • 01.12.15
Politik

Mehr Geld für gewählte Politiker

Das Hose sitzt eben doch näher als die Hemd. Die Politiker haben ein Monopol auf ihre eigenen Aufwendungsentschädigungen. Der Haushalt der Stadt ist auf Kante genäht, doch das stört die Politiker hier nicht. Welche Rechtfertigung haben unsere Politiker dafür, ihre super Leistungen? Politik als Ware - sind die Kosten gestiegen? Warum wird den ehrenamtlichen Hobbypolitikern eine so hohe Aufwandsentschädigung gezahlt? Die Nachfrage war am letzten Wahltag sehr gering und nimmt weiter...

  • Dortmund-West
  • 23.10.15
  •  3
  •  2
Politik

Ratsmitglied Olaf Radtke (SPD) gibt sein Mandat auf

Affärchen mit Sprengkraft! Die Spitze es Eisbergers! Dieser Mann hat ein Lob verdient! Dieser Mann hat das Schweigekartell durchbrochen. Haben wir es mit einer Omertà sozialdemokratischer Macht zu tun? Das unter der Decke Solidarität bei den Genossen es stark brodelt, war seit langem bekannt. Der Vorwurf, dass die Partei in Form und Art wie eine Kader-Partei geführt wird, wird lauter! Jene die sich nicht anpassen, bleiben ausgeschlossen! Dieser Rücktritt ist mehr als mit einer...

  • Dortmund-West
  • 27.06.15
Politik
Auch wenn Dortmunds OB Ullrich Sierau (43,7 % der Stimmen) am 15. Juni noch in der OB-Stichwahl gegen Dr. Annette Littmann (32 %), Kandidatin von CDU /Bürgerliste, antreten muss, kann er angesichts seines persönlichen und des Ergebnisses seiner Dortmunder SPD durchaus zufrieden sein. Als neuen SPD-Fraktionskollegen im Rat konnte Sierau beispielsweise Scharnhorsts Bezirksbürgermeister Rüdiger Schmidt beglückwünschen, der den Ratswahlkreis Scharnhorst-Ost/Husen-Kurl mit deutlichem Vorsprung gewinnen konnte.
9 Bilder

Der Dortmunder Osten wählt Rot: SPD holt alle Rats-Direktmandate von Körne bis Kurl

Überschattet vom Angriff der Nazis aufs Dortmunder Rathaus am Wahlabend konnten sich die Politiker der demokratischen Parteien nur eingeschränkt über ihr Wahlergebnis freuen – oder auch ärgern. Indes: Auch wenn vieles beim Alten bleiben dürfte, müssen sich die Bürger im Dortmunder Osten aber auch an einige neue Gesichter in Rat und Bezirksvertretungen gewöhnen. Auch wenn die SPD bei der Ratswahl mit 38,2 Prozent stadtweit 5,5 Prozentpunkte weniger erhielt als noch bei der Wiederholungswahl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.05.14
Kultur

Ostwall Museum: Offener Brief der Fachschaft Kunst der TU Dortmund an den Rat der Stadt Dortmund

Dortmund, 11.05.2014 An den Rat der Stadt Dortmund Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich der am 15. Mai zu treffenden Entscheidung über die Zukunft des ehemaligen Museums am Ostwall schreibe ich Ihnen im Namen der Fachschaft Kunst der TU Dortmund. Wie Sie wissen, besteht der größte Teil der Studierendenschaft, aus jungen Menschen, sogenannten digital natives. Wir sind eine Generation, die täglich viel Zeit an digitalen Orten verbringt und Web 2.0 nutzt, um Kommunikationsprozesse...

  • Dortmund-City
  • 12.05.14
Politik
Die hohe Stickstoffdioxid-Belastung an der B 1 ist Hintergrund des Vorschlags für ein Lkw-Verbot.

Lkw-Durchgangsfahrverbot auf der B1 im Rat: SPD will gesamtstädtisches Verkehrskonzept

Zur Ratssitzung am Donnerstag, 15. Mai, wird auch das geplante Lkw-Durchgangsfahrverbot auf der Bundestraße 1 wieder auf der Tagesordnung stehen. Die Verwaltung hatte mit der Vorlage im Februar die Forderung der B1-Bürgerinitiative aufgegriffen und ein auf vier Jahre befristetes generelles Lkw-Durchgangsfahrverbot für die B1 vorgeschlagen. Der SPD-Ratsfraktion war es wichtig, vor einer Beschlussfassung zu diesem Thema die Meinung in den Stadtbezirken einzuholen. Der planungspolitische...

  • Dortmund-Ost
  • 09.05.14
Politik
4 Bilder

Kommunalwahl 2014: Dortmunder entscheiden am 25. Mai über OB und die Zusammensetzung des Rats

Sie sind nicht zu übersehen: Seit Mitte letzter Woche hängen die Plakate für Europa- und Kommunalwahlen. Und auch der Wahlausschuss hat im Rathaus-Saal der Partnerstädte entschieden über die Zulassung der von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerbern eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25. Mai. Dann können 452.000 wahlberechtigte Dortmunder im Alter ab 16 Jahren beim Urnengang über ihren OB und über die Zusammensetzung von Rat und Bezirksvertretungen entscheiden. Klar ist...

  • Dortmund-Ost
  • 15.04.14
Politik

Die Kandidaten der FDP im Dortmunder Osten

Die FDP hat ihre Wahlbezirkskandidaten für den Rat und die Kandidaten für die Bezirksvertretungen (BV) aufgestellt. Im Stadtbezirk Brackel kandidiert der 35-jährige Diplom-Ingenieur Stefan Magerstedt auf Platz 1 für die BV. Es folgen 33-jährige Förderschul-Lehrerin Katharina Magerstedt (auf Platz 2), die 51-jährige Rechtsanwaltsfachangestellte Beate Herweg (3) und Personal-Coach Susanne Bartholomé (4). Die Wahlbezirke für den Rat besetzen Katharina Magerstedt (Wambel), Stefan Magerstedt...

  • Dortmund-Ost
  • 04.03.14
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionssprecher der Partei DIE LINKE im Rat zu Dortmund erklärt zu den beschlossenen Erhöhungen der Eintrittsgelder und der deshalb befürchteten Besucherrückgänge: "Wir haben sorge, dass daraus ein Minus-Geschäft wird."

Rat der Stadt Dortmund: Erhöhung der Eintrittsgelder für Zoo, Hallenbäder und Westfalenpark beschlossen

Gegen die Stimmen von LINKEN und Grünen hat der Dortmunder Rat in seiner Sitzung am Donnerstag die Eintrittsgelder für den Zoo, die Hallenbäder und den Westfalenpark beschlossen. Die Ratsmehrheit erhofft sich Mehreinnahmen von rund € 180.000. DIE LINKE im Rat begründeten die Ablehnung der Eintrittsgelderhöhung: „Durch eine Erhöhung der Eintrittsgelder werden nicht automatisch mehr Einnahmen erzeugt, weil damit auch ein Rückgang der Besucherzahlen verbunden sein kann“, befürchtet der...

  • Dortmund-City
  • 22.11.13
  •  2
Politik
Husens-Kurls SPD-Vorsitzender und Ratsvertreteter Andreas Wittpkamp.
2 Bilder

Sportplatz Husen: Rat soll am Donnerstag neben der Lärmschutzwand auch Kunstrasen beschließen

„Unser Einsatz für den SC Husen-Kurl hat sich gelohnt. Eine Lärmschutzwand und ein zusätzlicher Kunstrasenbelag am bisherigen Standort an der Husener Eichwaldstraße werden kommen und dem Verein helfen, wieder uneingeschränkt Fußball spielen zu können und seine erfolgreiche Jugendarbeit fortzusetzen. Der Verein hat jetzt eine realistische und dauerhafte Perspektive verdient“, freut sich SPD-Ratsmitglied Andreas Wittkamp auf eine abschließende Entscheidung in der Ratssitzung am Donnerstag, 18....

  • Dortmund-Ost
  • 16.07.13
  •  1
Politik
Das größtenteils aus den 70er-Jahren stammende Schulzentrum in Asseln wird grundsaniert. Endlich.

Asselner Schulzentrum am Grüningsweg wird grundsaniert

Am 18. Juli soll der Rat - vorbehaltlich der Entscheidung zum Einlagebeschluss am 1. Juli - den endgültigen Startschuss geben, am 4. Juli soll auch die Bezirksvertretung Brackel ihre Empfehlung dazu abgeben: Dann kann die Planung zur Grundsanierung des Asselner Schulzentrums am Grüningsweg – ansässig sind hier die Max-Born-Realschule und das Immanuel-Kant-Gymnasium – in die Realität umgesetzt werden. Das Gesamtinvestitionsvolumen fürs Projekt liegt nach vorliegender Schätzung bei rund 20,9...

  • Dortmund-Ost
  • 02.07.13
  • 1
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