SPD

Der RadEntscheid ist ein Bürger*innenbegehren, mit dem sich die Initiatoren für eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Essen einsetzen. Damit das gewünschte Bürgerbegehren durchgeführt werden kann, werden mindestens 15.000 Unterschriften von Essener Bürgern*innen benötigt. Dem Vernehmen nach, wird das Bürgerbegehren zum Radentscheid nicht nur von Die PARTEI Essen unterstützt sondern dem Vernehmen nach auch von den Parteien von CDU / SPD / Grüne und Linke. Wir fordern deshalb die...

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

"Das Vertrauen unserer Partei haben wir drei mit einem starken Ergebnis erhalten. Nun gilt es das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unserem Stadtteil zu gewinnen." #gemeinsamstark Karina Pfau im Wahlkreis 225 Holderberg/Vennikel, Markus Tenbergen im Wahlkreis 226 Kapellen Mitte, und Andreas Albrecht in Kapellen-Achterathsfeld Wahlkreis 227 kandidieren für den Rat der Stadt Moers Ibrahim Yetim, Bürgermeisterkandidat der SPD, beglückwünschte alle: "Mit drei so hochmotivierten Kandidaten,...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Der Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport bereist jedes Jahr die Spielplätze und Sportstätten in der Gemeinde Hünxe. Dabei werden die Zustände der Geräte und Anlagen in Augenschein genommen und Maßnahmen festgehalten, die durch die Verwaltung umgesetzt werden sollen. Die SPD Hünxe lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihre Anregungen und Hinweise im Vorfeld mitzuteilen, damit diese bei der Bereisung am kommenden Montag berücksichtigt werden können. „Wir möchten die Anregungen aus der...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Zum Vatertag besuchte der SPD-Ortsverein Rentfort das Elisabeth-Brune-Seniorenzentrum. Die „Vier Frauen für Rentfort“ – Bürgermeisterkandidatin Bettina Weist und die drei SPD-Ratskandidatinnen Claudia Braczko, Martina Lumma und Nadja Steinbarg – gratulierten zum Vatertag und spendierten den Herren Schokolade. Das soll zeigen: „Wir denken an Sie, auch in der Corona-Zeit! Gerade jetzt ist es wichtig zusammen zu halten und aneinander zu denken.“ Da einigen der Herren offenbar die Tafeln mit hohem...

Wegen der immer noch ungeklärten Rechtslage entfernte die Bezirksregierung Düsseldorf das „Verkehrskonzept Essen-Werden“ aus dem Luftreinhalteplan Ruhrgebiet-West. Immerhin wird 2021 das neue Ortsbussystem eingeführt. Der gesamte Durchgangsverkehr der B 224 sollte in die Abteistraße verlagert werden. Anwohner wehrten sich und das Oberverwaltungsgericht NRW gab ihnen recht. Beide Seiten hatten das Ausbleiben rechtsicherer Verwaltungsvorlagen kritisiert. Nach Auskunft der Stadt Essen sei mit...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und Antwort....

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der Vorstand...

Pressemitteilung         Rathaus Klever-Tor-Platz 1 46483 Wesel  0281-203-2202  E-Mail:  SPD-Fraktion@wesel.de  16. März 2020 Wir leisten Hilfe! Selbstverständlich ist die SPD WeselPartei bereit, Menschen die Hilfe brauchen, zu helfen. Wir richten nicht nur bei Wahlen Fahrdienste ein, sondern auch in der jetzigen Situation. Wer Hilfe oder auch Gesprächsangebote in Anspruch nehmen möchte, kann sich gerne telefonisch bei uns melden.  Wir sind montags bis donnerstags erreichbar von 9:00 Uhr bis...

HURRA, wir haben eine Oberbürgermeisterkandidatin! Während andere Parteien und Bündnisse noch verzweifelt ihre Wahlkreiskandidaten zusammen suchen, hat Die PARTEI Essen  bereits Köpfen mit Nägeln gemacht. In einem spannenden PARTEIinternen OB-Casting konnte sich Annie Tarrach knapp gegen den bekannten Rüttenscheider Wirtschaftsexperten Stefan Romberg durchsetzen. Letztlich brachte der Ruf der Essener Bürger nach einer neuen Powerfrau für die Stadtspitze den entscheidenden Vorsprung. Annie...

Die Kommunalwahl im September wirft ihre Schatten voraus: Im Rahmen einer Mitgliederversammlung in der Vorburg des Hardenberger Schlosses wählten 59 stimmberechtigte Mitglieder des SPD-Ortsvereins die Direktbewerber für die 25 Wahlbezirke zum Stadtrat. Das sind: Cüneyt Söyler, Michael Galanopoulos, Souheila El Ghanou, Renate Duderstadt, Angela Kurpitz-Nadolski, Christian Frege, Kevin Rahn, Michael Selenin, René Servos, Larissa-Nadine Koch, Silvia Haase, Ivo Simic, Kadir Bicerik, Emre Esen,...

Am Samstag, den 07.03.2020 fand wieder eine Müllsammelaktion in Millingen statt. Hierzu trafen sich alle freiwilligen Helferinnen und Helfer um 10:00 Uhr am Sportplatz Millingen. Bewaffnet waren alle mit Arbeitshandschuhen, Müllsäcken sowie Warnkleidungen. Auch ein Trecker der Familie Spandik nebst Anhänger stand bereit, denn der gesammelte Müll musste ja auch nach der Aktion im Anschluss irgendwie wegtransportiert werden. Aufgerufen zu dieser Aktion hat die Gemeinschaft aller Vereine in...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Seniorinnen und Senioren der SPD Rheinberg besuchten die Alte Synagoge in Essen Text und Bild Siegfried Zilske Vorsitzender der Rheinberger SPD AG 60+ „Wie schön!“ Das war der spontane Ausruf beim Eintritt in den großen Kuppelsaal der Alten Synagoge in Essen, die jetzt von einer Gruppe der AG 60lus in der SPD Rheinberg besucht wurde. Angesichts der jüngsten antisemitischen Auswüchse in Deutschland war der Wunsch unter den Mitgliedern dringlich geworden, sich näher mit der Situation jüdischer...

Am Donnerstag, den 05. März 2020 trafen sich die Arbeitnehmer*innen in der SPD zu ihrer Vollversammlung um einen neuen Vorstand zu wählen, ihre kommunalen Ziele zu beschließen und die Arbeit der kommenden beiden Jahre zu diskutieren. Als Gast konnte die SPD-Arbeitsgemeinschaft die AfA-Landesvorsitzende Anja Butschkau begrüßen. Bereits nach dem Grußwort wurden die wichtigen Themen deutlich: Berufsausbildung, Vereinbarkeit vom Beruf mit Familie und Freizeit und die soziale Absicherung z.B. durch...

Die beiden Hünxer Sozialdemokraten Horst Meyer und Jan Scholte-Reh informieren über den Sonderaufruf für Feuerwehrhäuser Gute Nachrichten für die Feuerwehren in der Gemeinde Hünxe: Brandschutz und Brandbekämpfung gehören zu den wichtigsten Aufgaben der Kommunen, um die Sicherheit von Leben, Natur und Eigentum zu gewährleisten. Darüber hinaus erfüllt die Feuerwehr eine Reihe notwendiger lebensrettender Maßnahmen in verschiedenen Gefahrensituationen, die einer angemessenen Ausstattung bedürfen....

Der Nachfolger für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann ist gefunden. Ziemlich überraschend wurde der 33-jährige Benjamin Brenk bereits im ersten Wahlgang gekrönt. Der konservativ geprägte Essener Südbezirk wird also nach 45 Jahren erstmals von einem Sozialdemokraten geführt. Nach Bonmanns Rücktritt Ende November hatte Brenk kommissarisch übernommen. Der bisherige Stellvertreter warf sich mit großem Engagement in die neue Aufgabe. Bei Ausscheiden des Bezirksbürgermeisters ist aber ein...

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

„Ohne Zäune zwischen Mensch und Tier“ bietet der Wildwald im Arnsberger Ortsteil Voßwinkel 100.000 Gästen pro Jahr die Möglichkeit, die Bedeutung der Natur für die Menschen hautnah zu erleben. Aus diesem Grund trafen sich jetzt auf Initiative der SPD-Bürgermeisterkandidatin für Wickede (Ruhr) Inga Westermann der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, Vertreterinnen und Vertreter der örtlichen SPD aus Arnsberg und Wickede sowie die Geschäftsleitung von Wildwald und Waldakademie...