Steuern

Im Jahr 2010 haben die Jobcenter wesentlich mehr potentielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern aufgedeckt als im Vorjahr. Oftmals werden diese durch einen automatisierten Datenabgleich ertappt. Dies berichtet die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Ihrem Jahresbericht über die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Die Jobcenter haben 2010 deutlich mehr potentielle Schwarzarbeiter unter den Hartz-IV-Empfängern entdeckt. 59.000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die...

Lutz Goebel, Inhaber der Firma Henkelhausen in Krefeld und frischgebackener Präsident der Interessenvertretung "Die Familienunternehmer", fordert die schwarz-gelbe Koalition auf, schon jetzt die Abschaffung des Solidaritätszuschlags zu beschließen. „Die wieder reichlich sprudelnden Steuereinnahmen verdankt der Staat den erfolgreichen Unternehmen und ihren Mitarbeitern. Damit die jetzige Wachstumsphase kein Strohfeuer bleibt und gleich wieder abgebrannt ist, müssen die Unternehmen mehr...

Essen setzt aufs Ehrenamt: Sogar eine eigene „Ehrenamt Agentur“ gibt es, die berät und ehrenamtlich aktive Menschen vermittelt. Und dann das: Während in Mettmann die Rettungshunde von der Steuer befreit sind und in anderen Städten zumindest auf 50 Prozent verzichtet wird, kassiert Essen die volle Summe. Und sieht auch keine Möglichkeit, dies zu ändern. Sie erinnern sich: Ein Rettungshund war es, der das verschwundene Mädchen Kassandra in einem Gully in Mettmann entdeckte - und rettete. Werden...

Die bevorstehende Öffnung der Arbeitsmärkte für Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Staaten ist Anlass für die folgende Erklärung von Dietmar Hexel, DGB-Vorstandsmitglied, und Holger Schwannecke, ZDH-Generalsekretär: „Das Auslaufen der Übergangsregelungen für die Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten erfordert ein entschlossenes Vorgehen, um illegalen Praktiken vorzubeugen und zu ahnden. Das geht am besten durch die Festsetzung...

Vom 29. März bis zum 14. Juli wird in allen Oberhausener Haushalten eine so genannte Hundebestandsaufnahme durchgeführt. Aus datenschutzrechtlichen Gründen sind den Mitarbeitern der beauftragten Firma die Daten des Steueramtes nicht bekannt, sodass dann auch Hunde erfasst werden, die bereits angemeldet sind. Vor Beginn der Befragung müssen sich die Mitarbeiter durch eine von der Stadt ausgestellten Legitimation mit Lichtbild ausweisen und auf die Freiwilligkeit der Angaben aufmerksam machen....

Mir ist aufgefallen, dass ich in unserer Restmüll-Ecke an Altglas- und Altpapiercontainern immer die gleichen Leute treffe. Diese grauhaarige Dürre, die mich stets mit hochgezogenen Augenbrauen ansieht, weil ich nur leere Weinflaschen im Angebot habe. Sie hat natürlich auch andere Pullen im Gepäck, wir saugen unser Wasser aber aus Pet-Flaschen. Ob ich ihr das einfach mal sagen soll? Ätsch, wir trinken auch Antialkoholisches! Sie hält mich bestimmt für einen Schluckspecht... Da lobe ich mir die...

Grundsteuer B und Gewerbesteuer waren nicht mehr zu halten Drei Stunden haben gestern (18.1.2011) Hauptausschuss und Rat in Xanten über die entsprechenden Themen diskutiert. Hauptsächlich ging es leider mal wieder über die Art und Weise des Bürgermeisters. Es kam nicht gut an, wie dieses Thema vorbereitet worden ist. Es ist doch allen Ratsmitgliedern bereits in 2010 klar gewesen, dass es kaum möglich ist, an den niedrigen Steuersätzen festhalten zu können. Bereits vor der lang erwarteten und...

Dass eine 25-jährige Offiziersanwärterin nach einem Sturz aus 27 Metern Höhe auf der Gorch Fock ihr Leben ließ, ist tragisch und nicht der erste Unfall auf dem deutschen Segelschulschiff. Geradezu skandalös ist aber das Seemannsgarn, das seitdem in Marinekreisen gesponnen wird. Da wird doch wirklich versucht, der Öffentlichkeit zu suggerieren, dass das Herumklettern ohne Sicherung auf dem altehrwürdigen Dreimaster wertvollen Unterrichtsstoff darstellt. Was für eine Dreistigkeit! Als ob die...

Zu den Haushaltsberatungen 2010/ 2011 im Rat und den Fachausschüssen stellt die SPD Ratsfraktion zum Tagesordnungspunkt Haushaltsplan 2010/2011 den folgenden Antrag. Grundsätzliche Ausrichtung der sozialdemokratischen Finanzpolitik: Der Haushaltsplan-Entwurf der Verwaltung ist durch eine sehr pessimistische Prognose der mittelfristigen wirtschaftlichen Entwicklung unserer Heimatstadt geprägt, die zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Verwaltungsentwurfs durchaus ihre Berechtigung hatte....

Die Anwohner der Berliner Straße können sich für das nächste Jahr auf eine satte Betriebstkostenerhöhung mit damit verbundenen Nachzahlungen freuen. Das Straßenbauamt hat das Recht, die Kosten für Umbauten im Straßenverkehr bis zu 95 % auf die Hausbesitzer abzuwälzen. Diese legen die Kosten den Mietern der Häuser der entsprechenden Straße zur Last. Hat uns einer gefragt ob wir Glasfaser haben wollen? Mit den freundlichen Worten... Glasfaser für Essen, wird das Aufreißen ganzer Straßenabschnitte...