Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Überregionales
Kim Joel spielt gerne vor dem haus, doch mit dem Fußball ist das nun Geschichte. | Foto: Magalski

Fußball-Verbot sorgt in Brambauer für Ärger

Fußballspielen verboten! Schilder mit dieser Aufschrift auf dem Rasen zwischen Häusern in der Dahl-Siedlung in Brambauer, sorgen seit Donnerstag für Diskussionen mit Pro und Contra bei Mietern und Anwohnern. Die Verwaltung Alt und Kelber spricht von massiven Beschwerden als Auslöser. Joel Kim Marschewski ist sechs Jahre alt, spielt gerne mit Nachbarskindern vor dem Haus Nummer 11a in der Straße Zum Dahl - nun steht seit Donnerstag auf den großen Rasenstücken zwischen den Mehrfamilienhäusern je...

  • Lünen
  • 01.08.14
  • 2
Überregionales
Wenn das Wörtchen „Wenn“ nicht wär‘: Dieser große Rasenplatz in der Vivawest-Siedlung an der Dürerstraße ist schön gepflegt und wäre perfekt zum Fußballspielen für Kinder – wenn eben das Verbotsschild nicht wär‘.

Fußballspielen verboten: Woher kommt das Schild?

Vor wenigen Tagen hatte der Lüner Anzeiger über das mittels Bauzaun abgesperrte Klettergerüst in der Vivawest-Siedlung an der Dürerstraße berichtet. Dabei fiel uns auch auf, dass der Rasenbereich hinter den Häusern groß und gepflegt ist. Eigentlich perfekt zum Fußballspielen. Doch ein Schild, das dort sicherlich schon länger verweilt, verbietet genau das. Warum steht das Schild eigentlich dort, vor rund zwanzig Jahren war dieser Platz beliebter Treff für kleine Nachwuchskicker. Was ist...

  • Lünen
  • 13.05.14
  • 1
Politik
Polizeipräsident Gregor Lange. Foto: Archiv

+++ Aktuell: Westerfilde wird Schauplatz der Nazi-Aufmärsche - Blockaden geplant

Jetzt steht es fest: Westerfilde wird am Mittwoch und Donnerstag (30.4./1.5.) zum Schauplatz der Nazi-Aufmärsche. "Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben", heißt es in einer Pressemitteilung der Polizei vom Dienstag Nachmittag. "Ziel ist es - im Sinne der Dortmunder Bürger - jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden." Der...

  • Dortmund-West
  • 29.04.14
  • 1
Politik
Polizeipräsident Gregor Lange.

Gericht kippt Verbot gegen Nazi-Aufmarsch am 1. Mai

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Verbot des Dortmunder Polizeipräsidenten für die geplanten Naziaufmärsche am Abend des 30. April sowie am 1.Mai in Dortmund aufgehoben. Polizeipräsident Gregor Lange hat diese Entscheidung zur Kenntnis genmommen - und nun seinerseits beim Oberverwaltungsgericht Münster als nächster Instanz Beschwerde gegen den Beschluss eingereicht. Unabhängig von der Revisionsentschiedung setzt die Dortmunder Polizei ihre Vorbereitungen auf einen möglichen...

  • Dortmund-West
  • 27.04.14
Kultur

Zum Verbot der traditionellen Osterfeuer für Privatleute in Ennepetal!

Zum Verbot der traditionellen Osterfeuer für Privatleute in Ennepetal! Ab 2014 nun, ist es, seitens unserer allerseits geschätzten Stadtverwaltung, Privatpersonen untersagt Osterfeuer zu entzünden! Dies ist nur noch Vereinen und ähnlichen Organisationen gestattet! Auch wenn das Verbot privater Osterfeuer Jahrzehnte alte Traditionen zerstört, ist dies dem Ennepetaler Bürgermeister, unter dessen Schirmherrschaft dieser Unfug angezettelt wurde, schnurz! Hingegen findet man nichts dabei die aus den...

  • Ennepetal
  • 21.04.14
  • 1
Politik
Gregor Lange.

Polizeipräsident verbietet Nazi-Aufmärsche in Dortmund

Der Dortmunder Polizeipräsident hat für den 1. Mai und den Vorabend angemeldete Aufmärsche von Rechtsextremisten verboten. Nach den Feststellungen der Polizeibehörde gefährden die geplanten Veranstaltungen unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Wir haben Verbotsgründe gründlich geprüft, akribisch Material zusammen getragen und rechtlich bewertet. Wichtig war mir, dass wir die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit konkreten Tatsachen belegen können“, erklärte...

  • Dortmund-West
  • 15.04.14
  • 2
Politik

BVB wehrt sich gegen Wahlplakat der Partei „Die Rechte“

Das Oberlandesgericht Hamm hat heute Borussia Dortmunds Rechtsauffassung geteilt und eine Einstweilige Verfügung gegen den Dortmunder Kreisverband der Partei „Die Rechte“ erlassen. Diese beabsichtigte, auf einem Wahlplakat ihres Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl 2014 – auf schwarzem und gelbem Grund – mit dem Slogan „Von der Südtribüne in den Stadtrat!“ zu werben. Dies ist dem Kreisverband nunmehr gerichtlich untersagt worden. Borussia Dortmund unterstreicht abermals und ausdrücklich, dass...

  • Dortmund-City
  • 09.12.13
  • 2
Politik
Lars Lange, Schatzmeister der FDP Bochum

Kein Scherz: Rot-Grün setzt Weihnachtsbaumverbot im Wald durch

FDP: Einschränkungen sind weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Weihnachtsbäume sollen nicht länger im Wald angepflanzt werden dürfen. So unglaublich dieser Satz klingen mag, so sehr wird er bald gesetzliche Realität. SPD, Grüne und Piraten haben den dafür notwendigen Änderungen im Landesforstgesetz zugestimmt. Damit wird der Weihnachtsbaumanbau in NRW massiv reguliert. Lars Lange, Schatzmeister der FDP Bochum, findet die Maßnahme "absurd". "Damit liefert Rot-Grün ein besonderes Stück aus...

  • Bochum
  • 02.12.13
Sport
Am Rande des Derbys 1. FC Köln gegen Fortuna Düsseldorf am kommenden Wochenende gilt ein Verbot der Mitnahme von Glasflaschen und Pyrotechnik in den Zügen der Bahn. Foto: RB-Archiv

1. FC Köln - Düsseldorf: Verbot von Glasflaschen und Pyrotechnik

Für das Fußballspiel 1.FC Köln - Fortuna Düsseldorf am Sonntag, 28. Juli , hat die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin eine Allgemeinverfügung erlassen. Gegenstand dieser Verfügung ist das Verbot der Mitnahme von Glasflaschen und Glasbehältern sowie pyrotechnischen Gegenständen von 8 bis 20 Uhr in den Entlastungs- und Regelzugverbindungen. Die betroffenen Zugverbindungen sind: Düsseldorf Hbf / Düsseldorf-Benrath / Leverkusen-Mitte / Köln-Mülheim / Köln Messe/Deutz / Köln Hbf / Köln-Ehrenfeld...

  • Düsseldorf
  • 25.07.13
Politik
Polizeipräsident Norbert Wesseler

Demo-Verbot am 1. Mai aufgehoben - Polizeipräsident prüft Rechtsmittel

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das Demonstrationsverbot des Polizeipräsidiums Dortmund aufgehoben. Damit sollte ein erneuter Aufmarsch der Neonazis an diesem Tag verhindert werden. Das Gericht hob das Verbot auf Antrag der Partei "Die Rechte" auf. Polizeipräsident Norbert Wesseler will nun nach sorgfältiger Prüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts entscheiden, ob das Einlegen von Rechtsmitteln gegen den Beschluss zweckmäßig ist, heißt es in einer Mitteilung der Polizei....

  • Dortmund-West
  • 25.04.13
Natur + Garten

Heckenschnitt im Frühjahr und Sommer verboten

Die Untere Landschaftsbehörde der Stadt Hagen erinnert an das Verbot, Hecken, Gebüsche und andere Gehölze in der Zeit vom 1. März bis zum 30. September eines jeden Jahres zu beschneiden, um die Tierwelt nicht in ihrem Lebensraum einzuschränken. Die Regelung greift außerhalb von Wald-, Park-, oder Gartenflächen, wobei übliche „Formschnitte“ an Hecken oder die Rückschnitte zur Gesundhaltung von Bäumen ebenfalls ausgenommen sind. Dies dient dem Schutz von Tieren, welche im Frühjahr und Sommer...

  • Hagen
  • 07.03.13
Natur + Garten
Die Nist- und Brutplätze der heimischen Tierwelt benötigen Schutz, auch von  daher ist der Gehölzschnitt verboten. | Foto: Chocolat1/pixelio.de

Kein Gehölzschnitt bis Ende September

Vom 1. März bis zum 30. September 2013 ist es verboten, Hecken, Gebüsche und andere Gehölze zu abzuschneiden oder „auf den Stock“ zu setzen. An diese für den Artenschutz wichtige „Schonzeit“ erinnert jetzt der Kreis Recklinghausen. Darunter fallen auch Bäume, die außerhalb des Waldes oder von Gärten oder Parkanlagen stehen. Mit dem Verbot sollen die Nist-, Brut-, Wohn- und Zufluchtsräume für Vögel, Kleinsäugetiere und Insekten geschützt und erhalten werden. Ohne Nester, Höhlen oder andere...

  • Gladbeck
  • 28.02.13
Ratgeber

Die giftige Plombe in unserem Mund

Die giftige Plombe in unserem Mund Für die eignen gilt Amalgam als unverzichtbares Material, um defekte Zähne zu füllen. Für andere ist es Gift, dessen Einsatz untersagt werden sollte. Quecksilber ist hochgiftig, Amalgam besteht zur Hälfte daraus. Dennoch setzten Zahnärzte die Legierung seit Jahrhunderten ein, um löchrige Zähne damit zu füllen. Auch für Deutschland wird im Rahmen von EU-Umweltschutzbestimmungen diskutiert, den Füllstoff seltener zu verwenden und letztlich ganz zu meiden. Die...

  • Gladbeck
  • 11.02.13
Überregionales
Im  „Stollen“ steht man seit Ende Januar vor verschlossener Tür.

Kippe aus, Kneipe zu?

Im „Stollen“ ist Schicht im Schacht. Die Einraumkneipe an der Römerstraße hat Ende Januar ihre Pforten geschlossen. Eine weitere Kneipe weniger in unserer Stadt. Der Eindruck: Das anstehende „Voll-Rauchverbot“ lässt offenbar viele Wirte kapitulieren. „In Castrop-Rauxel gibt es eine handvoll Pächter, die ihr Gewerbe abgemeldet haben. Der Pachtvertrag lief aus und einige haben sich wohl überlegt, es ganz sein zu lassen“, bestätigt Stadtsprecherin Maresa Hilleringmann. Ab dem 1. Mai wird es in...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.02.13
  • 8
Überregionales

Stört oder hilft Radiohören am Arbeitsplatz oder beim Lernen?

Mich würde interessieren, wen es beim Arbeiten / Lernen stört, wem es egal ist oder ob jemand sogar der Meinung ist, dass Radiohören hilft, sich zu konzentrieren? (Mich persönlich stört es nicht, im Gegenteil. Allerdings kann ich meistens hinterher auch nicht sagen, was gesendet wurde.)

  • Wesel
  • 03.02.13
  • 18
Politik
Will den hohen Druck gegen Rechtsextreme aufrecht erhalten: Polizeipräsident Norbert Wesseler. | Foto: Schmitz

Polizei macht Druck gegen Rechts

Einiges bewegt hat der massive Polizeieinsatz gegen Rechtsextreme. Und Polizeipräsident will genauso personalintensiv am dem Thema dranbleiben. „Wir müssen realistisch bleiben, dass Dortmund Betätigungsfeld für Rechtsextreme ist“, betont Norbert Wesseler. Der Führungskader des verbotenen Nationalen Widerstatandes finde sich heute komplett in der Partei „Die Rechte „ wieder. Die Staatsanwaltschaft sehe gegen die Partei derzeit keinen Anfangsverdacht. Jetzt prüfe das Ministerium, ob die Partei...

  • Dortmund-City
  • 18.01.13
Politik

Staatsanwalt: Gründung der Partei nicht strafbar

Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Gründung des Landesverbandes NRW der Partei "Die Rechte" derzeit keinen Anlass zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bietet, auch wenn sich in dem Verband zahlreiche Mitglieder des ehemaligen, inzwischen verbotenen Vereins "Nationaler Widerstand Dortmund" zusammengeschlossen haben. Als Straftat kam ein Verstoß gegen ein Vereinigungsverbot in Betracht (§ 20 Vereinsgesetz und § 85 Strafgesetzbuch): Eine Strafbarkeit gemäß...

  • Dortmund-City
  • 14.01.13
Überregionales

Verbot mit Ausnahme

Sachen gibt‘s, die gibt es gar nicht. So auch an der Cranachstraße. Dort wohnt aller Wahrscheinlichkeit nach eine Frau, die ungerne Werbung erhält. Deshalb hat sie an ihrem Briefkasten ein Schild angebracht, auf dem sie das Einwerfen von Werbung verbietet. In Klammern darunter steht „außer Schuhe“ - will heißen: Bitte nur Schuhwerbung einschmeißen. Ich fand das so köstlich, dass ich an dieser Stelle einfach davon erzählen musste.

  • Velbert
  • 05.12.12
Politik

Politische Trickserei für den Schutz der Nichtraucher

Die Entscheidung ist gefallen: Ab dem 1. Mai 2013 gilt auch in den gastronomischen Betrieben in Gladbeck ein - nahezu - komplettes Rauchverbot. Die „Traumtänzer“, die auf eine eher locker gefasste Gesetzesvariante gehofft hatten, stehen nun der knallharten Realität gegenüber. Damit sind auch die vielen Protestaktionen der Gastronomen ohne Erfolg geblieben. Vielmehr hat man aus Düsseldorf unmissverständlich signalisiert, dass auch die so genannten „Elektro-Zigaretten“ unter das Verbot fallen....

  • Gladbeck
  • 23.11.12
  • 10
Ratgeber
Kinder dürfen wieder in der Ambulanz der Kinderkardiologie behandelt werden. | Foto: Schmitz

Ambulanz darf herzkranke Kinder wieder behandeln

Die Ambulanz der Kinderkardiologie am Klinikum ist wieder in Betrieb. Als Ergebnis aus den Einigungsgesprächen mit dem widerspruchführenden Kinderkardiologen hat die KVWL dem Klinikum Dortmund mitgeteilt, dass das Klinikum vorbehaltlich der Entscheidung des Berufungsausschusse am 19. September den Betrieb der kinderkardiologischen Ambulanz wieder aufnehmen kann. Die Eckpunkte der Einigung sehen vor, dass die Ermächtigung der kinderkardiologischen Ambulanz weiterhin gültig ist. Eine...

  • Dortmund-City
  • 07.09.12
Politik
Wie im vergangenen Jahr wollen heute wieder viele Dortmunder bei Festen und Veranstaltungen gegen Rechts Flagge für Toleranz und Miteinander zeigen. | Foto: Archiv

Samstag wird‘s bunt: Jugendliche und Senioren gehen auf die Straße

Zurückgewiesen hat das Bundesverfassungsgericht gestern die Beschwerde des Anmelders des rechtsextremen Marsches. Die Nazidemo heute bleibt verboten. Doch viele Initiativen, Verbände und noch viel mehr Menschen, die ihnen folgen, gehen gegen Rechts auf die Straße und feiern Feste. Polizeipräsident Norbert Wesseler begrüßt die Entscheidung des Gerichtes: „Nach dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen und dem Oberverwaltungsgericht ist auch das Bundesverfassungsgericht meiner Entscheidung gefolgt....

  • Dortmund-City
  • 31.08.12
Politik
Eine geplante Demonstration von Rechten hat die Polizei heute verboten. | Foto: Archiv

Rechte Versammlung am Freitag (24.) verboten

Die Polizei Dortmund hat soeben eine Versammlung von Rechtsextremisten in der westlichen Innenstadt verboten, die für Freitag, 24. August um 19 Uhr, in Dortmund angemeldet wurde. Der Anmelder war Mitglied der gestern durch den Innenminister verbotenen Vereinigung. Inwieweit Rechtsmittel gegen die Verbotsverfügung durch den Anmelder eingelegt werden ist noch offen.

  • Dortmund-City
  • 24.08.12
Politik

Camp sucht Alternative - im Park nicht erlaubt

Für das im Tremoniapark geplante Antifa-Camp suchten die Veranstalter gestern Morgen auf dem Friedensplatz nach einer Alternative. Die Stadt hatte das mehrtägige Camp aus Sicherheits- und Hygienegründen nicht, wie geplant, im Tremoniapark genehmigt. Für den Sprecher des Camps Tobias Schmidt blockiert die Stadt die geplanten Veranstaltungen der Antifa, die im Camp Diskussionen und auch ein Konzert veranstalten wollen. „Faktisch versucht die Stadt das Antifa-Camp zu verhindern, doch wir halten...

  • Dortmund-City
  • 24.08.12
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