Verbot

Durch Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 18. März, wurde aufgrund der aktuellen Infektionslage festgelegt, dass zu den im Rahmen der Coronaschutzverordnung grundsätzlich untersagten Veranstaltungen und Versammlungen auch Osterfeuer gehören. Die Kommunen wurden angewiesen, diese nicht zu genehmigen. Aus diesem Grund sieht sich die Gemeinde Uedem gezwungen, alle öffentlichen und privaten Osterfeuer, unabhängig von...

Im Moment erreichen die Stadt Dinslaken Anfragen, ob in diesem Jahr Osterfeuer abgebrannt werden dürfen. Rechtlich gibt es auf diese Frage aber noch keine eindeutige Antwort. Das präventive Aufschichten von Strauch- oder Baumschnitt für Osterfeuer ist derzeit in Dinslaken untersagt. Wegen der Corona-Situation ist noch unklar, ob in der Zeit vom 3. bis 5. April 2021 Osterfeuer abgebrannt werden können. Die derzeit gültige Fassung der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen...

"Charakter zeigt sich in der Krise". Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt prägte diesen Ausspruch. Angesichts der Verhältnisse in den Höhenlagen Nordrhein-Westfalens am vergangenen Wochenende muss hier vielen Zeitgenossen ein massives Defizit attestiert werden.  Schnee im Sauerland und in der Eifel. So etwas lockt immer an und in pandemiefreien Zeiten ist es gut für Liftbetreiber, Gastronomie oder Einzelhandel, die sich an den Wochenenden auf die Tagestouristen freuen. Im Januar 2021 sind...

Die erste reguläre Arbeitswoche des neuen Jahres hat angefangen. Doch auch während des Jahreswechsels und am vergangenen Wochenende war das Ordnungsteam der Dinslakener Stadtverwaltung im Einsatz, um die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung zu kontrollieren. So galt in der Nacht von Silvester auf Neujahr auf einigen öffentlichen Flächen und Plätzen im Stadtgebiet ein Verbot für die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik. Bei Kontrollen insbesondere um Mitternacht konnten aber...

Aufgrund des hohen Besucheraufkommens in Winterberg wurden inden letzten Tagen schon vermehrt Kontrollen durch das Ordnungsamt der Stadt Winterberg mit Unterstützung vom Sicherheitsdienst und der Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis durchgeführt. Seit dem 30.12.2020 gilt im Stadtgebiet Winterberg für bestimmte Bereiche (Pisten und Parkplätze, Kahler Asten) eine erweiterte Maskenpflicht. In den vergangenen Tagen wurden immer wieder Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung festgestellt und...

Die Stadt Arnsberg hat zum Jahreswechsel eine Allgemeinverfügung erlassen, in der die öffentlichen Bereiche benannt werden, an denen kein Feuerwerk abgebrannt werden darf.Das sind in Alt-Arnsberg der Neumarkt, die Schlossruine, der Bereich am Sauerlandtheater bis hin zum Schulzentrum, der Europa- und der Gutenbergplatz. In Hüsten gilt das Verbot im Kreuzungsbereich des Hüstener Marktes, am Hüstener Markt selbst, auf dem Kirchplatz und den Flächen an der Petrikirche, in Neheim im Bereich des...

Kein Feuerwerk an Silvester: Die Stadt Arnsberg appelliert für den diesjährigen Jahreswechsel intensiv an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger. „Nachdem durch Bund und Länder in einem gemeinsamen Beschluss festgelegt wurde, dass Pyrotechnik in diesem Jahr vor Silvester nicht verkauft werden darf und an Silvester selbst ein An- und Versammlungsverbot gilt, ist auch unsere Botschaft in Arnsberg klar und deutlich: Bitte unterstützen Sie die bundesweit beschlossenen Maßnahmen und unterlassen...

Die Stadt Dinslaken untersagt zum Jahreswechsel 2020/2021 die Verwendung von Feuerwerkskörpern und Pyrotechnik auf einigen Plätzen, Flächen und Parkanlagen innerhalb des Stadtgebietes. Betroffen sind: JahnplatzJohannesplatzNeutorplatzAltmarktMarktfläche Baßfeldshof (gegenüber der Gebäude Baßfeldshof 1-9)Parkplatzfläche an der Straße Am Neutor (zwischen Hans-Böckler-Straße und Neutorplatz)Parkplatzfläche an der Industriestraße (in Höhe der Freizeitanlage Lohberg)Parkplatzfläche an der Straße Am...

Das Feuerwerk am Silvesterabend bleibt in Gladbeck erlaubt: Damit schließt sich der Krisenstab der Stadt Gladbeck der Meinung der anderen kreisangehörigen Städte und der Kommunen im Umkreis wie Bottrop an. Die Stadtverwaltung geht aufgrund der Erfahrungen in den Vorjahren davon aus, dass eine größere Gruppenbildung an bestimmten Orten im Stadtgebiet an Silvester nicht zu erwarten ist. Dementsprechend sieht der Krisenstab keine Veranlassung, über die Coronaschutzverordnung hinausgehende Verbote...

Die Wittener dürfen das Jahr 2021 mit Böllern begrüßen. Der Stab für außergewöhnliche Ereignisse hat entschieden, keine Verbotszonen auszuweisen. Zugleich wird dringend dazu aufegrufen, diesmal besonders vorsichtig zu feiern. So sollten die Feiernden zur eigenen Sicherheit und um die Krankenhäuser möglichst wenig zu belasten, die dann gültigen Abstandsregeln einhalten und beim Böllern Risiken so gut wie möglich zu vermeiden. So wird die Vorfreude auf ein hoffentlich besseres Jahr 2021 nicht...

Nach Abstimmung mit der Bezirksregierung und dem Gesundheitsministerium des Landes NRW hat der Kreis Mettmann die Stadt Monheim angewiesen, den Betrieb der Eislaufbahn auf dem Rathausplatz einzustellen. Bürgermeister Daniel Zimmermann spricht von einer "absurden Entscheidung". "Nach übereinstimmender Auffassung aller Aufsichtsbehörden ist die Eisbahn weder ein Spielplatz noch eine Anlage für den Individualsport", erklärt Daniela Hitzemann, Pressesprecherin von Landrat Thomas Hendele. "Die...

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...

Dicht an dicht mit Kind und Kegel hinterm Reiter her: Was in normalen Novembern geliebte Tradition ist, fällt in diesem Jahr fast überall aus. Laternenumzüge zu St. Martin wurden meist abgesagt, auch im Dortmunder Osten. Vereine, Kindergärten und Kirchengemeinden stellen nun abermals in der Corona-Pandemie ihre Kreativität unter Beweis, Alternativen zu finden. Der Pastorale Raum Dortmund Mitte, zu dem die Gemeinden St. Meinolfus, St. Liborius und St. Martin gehören, sieht in der aktuellen...

Die viel kritisierte Maskenpflicht im Unterricht in NRW für alle Schüler ab der 5. Klasse entfällt ab Dienstag. Ab dem 1. September können auch Schüler der weiterführenden Schulen nach einer Entscheidung der 16 Länderchefs ihren Mund-Nasenschutz an ihrem Platz in der Klasse absetzen.    Allerdings gilt die Maskenpflicht weiter auf dem Weg in die Klasse. Mit Kanzlerin Merkel einigten sich die Ministerpräsidenten bundesweit bis Ende des Jahres Großveranstaltungen, bei denen die Corona-Schutz- und...

Leere Tribünen oder Ränge voller Zuschauer im Signal Iduna Park? Wie lange die Fußball-Bundesligaspiele ohne Fans in den Stadien ausgetragen werden, dazu legten sich die Ministerpräsidenten gestern in einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel noch nicht fest.   Klar ist bislang nur, dass bis Ende Oktober alle Bundesligaspiele wie bislang in der Pandemie ohne Fußballfans in den Stadien ausgetragen werden. Ob dies bis zum Jahresende so bleibe, oder ob die Zuschauer die Spiele dann wieder live im...

Die gestrige Rede des Landrates vor dem Kreistag (siehe Beitrag) sollte Mut für die bevorstehende Zeit machen, zudem als Warnung verstanden werden, denn Michael Makiolla betonte: „Es ist noch nicht vorbei!“ Die Bekämpfung der Pandemie erfordere Know-how, tatkräftige Menschen und Geld, viel Geld. Und dieses stellte der Kreistag für den laufenden Haushalt zusätzlich bereit. 300.000 Euro kalkulierte die Kreisverwaltung u.a. für notwendige Anschaffungen, aber auch für Einnahmeausfälle (z.b. im...

Seit dem Ausbruch der Corona-Krise liegt der Wirtschaftszweig der Veranstaltungsbranche brach. Sie war von der Krise zuerst betroffen und wird aller Voraussicht nach mit den Einschränkungen am längsten umgehen müssen. Jegliche Arten von Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. Oktober untersagt. Momentan dürfen Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nur unter Auflagen durchgeführt werden. Dazu zählen für die Stadtgesellschaft wichtige Anlässe, bei denen Menschen zusammenkommen, um...

Die Krankenhäuser bitten Angehörige, auch weiterhin bis zum 30. Juni im Interesse der Patienten auf Besuche zu verzichten. Das Gesundheitsamt unterstützt dies. Am heutigen Freitag  lagen den Mitarbeitern 12 weitere positive Testergebnisse vor. Neun der zwölf heute als positiv Gemeldeten stehen mit der Familie, in der bereits am Dienstag sechs Personen positiv gemeldet worden waren, im Zusammenhang. Somit liegen seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund insgesamt 768 positive Tests...

Die Corona-Ansteckungswelle macht auch an den Ostertagen keine Pause. Der Ruhrverband appelliert deswegen an die Menschen in der Region, die Talsperren im Sauerland und die Stauseen im Ruhrverlauf trotz des vorausgesagten schönen Wetters zu meiden. Bereits am vergangenen Wochenende kam es besonders am Essener Baldeneysee und an der Möhnetalsperre zu unerwünschten Menschenansammlungen, die die Ausbreitung des Coronavirus unnötig begünstigen. Wegen des erhöhten Aufkommens an...

Durch die aktuell gültige Coronaschutz-Verordnung, hat das Land NRW unter anderem sämtliche Veranstaltungen und Versammlungen untersagt, die nicht der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen. Zu diesen Veranstaltungen zählen auch alle Osterfeuer, darauf weisen die Ordnungsämter der Gemeinde Alpen und Sonsbeck hin. Somit dürfen diese Feuer in diesem Jahr nicht abgebrannt werden. Hierbei spiele es keine Rolle, ob es sich um ein...

In diesem Jahr können Osterfeuer bzw. Brauchtumsfeuer in bisheriger Tradition nicht stattfinden. Die Presseabteilung der Kreisverwaltung teilt (trotz aller geltenden Selbstverständlichkeit) mit ... Osterfeuer werden üblicherweise als sogenannte Brauchtumsfeuer als rechtliche Ausnahmen zugelassen, soweit diese im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich sind und von Glaubensgemeinschaften, Organisationen oder Vereinen ausgerichtet werden. Aufgrund der geltenden...

Kalkar. Eine persönliche Bitte der Kalkarer Feuerwehrmänner- und frauen: Ostern steht vor der Tür und die geplanten Osterfeuer können leider nicht stattfinden. Auch die Kalkarer Feuerwehr findet das sehr schade. Das Material für das Feuer haben viele bereits. Es wird nun darum gebeten, dieses nicht zu verbrennen. Viele aufmerksame Bürger nutzen ihr Handy, um Rauch oder Feuerschein zu melden. Nur angemeldete Nutzfeuer dürfen entsprechend abgebrannt werden. Alle Einsätze für nicht angemeldete...

Das Wochenende soll Frühlingswetter mit sich bringen und, da keine Ausgangssperre existiert, viele an die frische Luft locken, was auch nicht verboten ist. Wer paarweise oder innerhalb der Kernfamilie unterwegs ist, wird nichts zu befürchten haben.  Doch sollte es sich an einige Stellen in Parks oder am Rheinufer zu stark tummeln, könnten Konsequenzen drohen. Die Einhaltung der physischen Abstände der Menschen zueinander soll von Ordnungskräften kontrolliert werden. Dies betonte...

In Dortmund gilt ab morgen (21. März) per Erlass per Allgemeinverfügung ein Ansammlungsverbot. Bereits heute gilt eine Vorstufe mit Blick auf einige „Hotspots“, dies kündigte die Verwaltungsspitze heute bei einer Pressekonferenz im Rathaus an. Norbert Dahmen stellte das Konzept vor: Ansammlungen mit mehr als vier Personen werden im öffentlichen Raum untersagt, Familien sind ausgenommen. So könnten Ansammlungen, wie zuvor am Phoenix-See verhindert werden, um Gefahren abzuwehren. Mit der Polizei...