Widerstand

Die 26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hünxe vom 27. Februar 2019 war kurz und knackig. Sie brachte aber eine eher seltene Allianz zwischen dem Rat der Gemeinde und den Bürgern. Die Tagesordnungspunkte 3. bis 7. Zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr sorgten für den großen Schulterschluss. Es geht um den Neubau einer rund 215 Kilometer langen Erdgasfernleitung von Lichtenbusch in der Städteregion Aachen über St. Hubert im Kreis Viersen bis nach Legden im Kreis Borken. Am 09. Januar 2019...

Die Tage der ehemaligen Willy-Brandt-Schule in Zweckel sind gezählt, denn noch im Jahr 2019 sollen an der Feldhauser Straße die Abrissbagger zum Einsatz gelangen. Auf dem von der Stadt bereits verkauften Gelände sollen unter anderem barrierefreie Wohnungen und ein Supermarkt entstehen. Bislang sieht es so aus, als wolle der REWE-Konzern den Supermarkt betreiben. Dem alten Schulgebäude weinen die meisten Bürger im Stadtnorden kaum eine Träne nach, doch auch die Turnhalle sowie das...

Gladbeck. Bekanntlich hat am 11. Februar die Firma "Mingas-Power GmbH" durch den Kreis Recklinghausen die Genehmigung erhalten, auf der Mottbruch-Halde ein Windrad zu errichten. Seitens der Stadtverwaltung Gladbeck wird jetzt aber darauf hingewiesen, dass Bürger die Möglichkeit haben, dieser Genehmigung zu widersprechen, wenn sie sich in ihren Rechten verletzt fühlen. Anwohner können jedoch nur gesetzliche Regelungen als Grund für ihren Widerspruch vorbringen, die (auch) die Anwohner schützen...

Bürgermeister Thomas Ahls auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger Die Entscheidung, den Bürgerinformationsabend vom Rathaus in das pädagogische Zentrum des Schulzentrums Alpen zu verlegen, erwies sich an diesem Abend als weise, denn für die weit über 300 erschienen Bürgerinnen und Bürger wäre der Sitzungssaal des Rathauses dann doch zu klein gewesen. Dass so viele zu der Informationsveranstaltung erschienen waren, hatte seinen Grund im aktuellen Landesentwicklungsplan (LEP) des RVR, der...

Auch die Kommunalpolitiker und Bürger*innen im Raum Hamminkeln treibt die Sorge vor zukünftigen Auskiesungsplänen der regionalen Kiesunternehmen. Deshalb lädt die CDU Hamminkeln zu einer Informationsveranstaltung ein. In der Einladung heißt es: "Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Kiesabgrabungen im Kreis Wesel treibt die Menschen z.Zt. in heftigstem Maße um in Kamp-Lintfort, in Alpen, in Wesel und in Hamminkeln, aber auch im Kreis Kleve, insbesondere in Rees. Der im Entwurf vorliegende...

Ein 47-jähriger Mann war Donnerstag Auslöser für einen Polizeieinsatz in Altenhagen. In der Hermannstraße hielt sich der Mann unberechtigt in einer Wohnung auf, verletzte eine Frau an der Hand und wollte dem Platzverweis der Polizisten nicht Folge leisten. Schlug und spuckte Beamten Er sollte in Gewahrsam genommen werden, schlug jedoch mit den Ellenbogen in Richtung der Beamten und versuchte, diese zu bespucken. Nach einer Nacht im Polizeigewahrsam erwarten den Eindringling jetzt zwei...

Eine Wattenscheider Wohnung in den frühen Mittagsstunden des 23. Januar: Es war ein ganz normaler Unterstützungseinsatz im Rahmen der Amtshilfe, so wie er fast täglich in unseren drei Städten vorkommt. Doch in diesem Fall leistete der Mann, der von einem städtischen Mitarbeiter psychologisch begutachtet werden sollte, plötzlich massiven Widerstand. Zunächst gab er verbal zu verstehen, die Polizeibeamten nicht in die Wohnung zu lassen. Als die Polizisten den sehr engen Flur der Wohnung betraten,...

Zivile Polizeibeamte erkannten am späten Montagabend, 21. Januar, einen Mann und nahmen ihn fest. Gegen ihn lagen offene Haftbefehle vor. Der Beschuldigte betrat eine Spielhalle auf der Horster Straße. Als der 24-jährige Gelsenkirchener nach einiger Zeit diese wieder verließ, sollte er festgenommen werden. Einer der zivilen Polizisten gab sich zu erkennen und teilte die Festnahme mit. Der Gelsenkirchener startete einen Fluchtversuch und schlug mit der Faust nach dem Beamten. Erst mit weiteren...

Der Kreis Unna erinnerte mit einer Veranstaltung an "100 Jahre Demokratie in Deutschland". Ehrengast war die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano.  Landrat Michael Makiolla sprach über die Geburtsstunde der Demokratie, die mit dem Ende des Ersten Weltkrieges eingeläutet werden sollte. "Sie ermöglichte die Weimarer Republik und das Frauenwahlrecht, erlebte mit dem Naziterror jedoch auch eine unsagbar schreckliche Zäsur" so Makiolla. Vernichtungslager Auschwitz überlebtWie unvorstellbar das Leid...

Gladbecker GRÜNE kündigen bereits Widerstand an Gladbeck/Düsseldorf. Für den Essener GRÜNE-Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh steht fest: "Der von der Stadt Gladbeck geforderte 1,5 km lange A 52-Volltunnel wird nicht kommen. Offensichtlich plant der Landesbetrieb Straßen NRW lediglich mit zwei kurzen Untertunnelungen entsprechend den Vorgaben des Bundesverkehrswegeplans." Mostofizadeh bezieht damit Stellung auf die Antwort auf seine "Kleine Anfrage" bezüglich der Finanzierung eines Ausbau...

. Auf NRW-Landesebene wird über die Zukunft der Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) diskutiert. Nach diesem Gesetz wird der Anlieger zur Finanzierung der Sanierung der Straße vor seinem Haus herangezogen! Es gibt andere Bundesländer, die diese Regelung bereits abgeschafft haben, so z. B. Baden-Württemberg, Hamburg, Bayern und Berlin, Hessen stellt es den Kommunen frei, wie sie verfahren. Der Bund der Steuerzahler hat eine Volksinitiative gegen die Ausbaubeiträge der...

Für frühestens September 2019 plant die Stadt Lünen, mit einer Bauzeit von ca. einem Jahr, die Sanierung der Schützenstraße. Wie die Stadt Lünen mitteilt ist die Sanierung aufgrund der aus dem Jahr 2014 stammenden, „Straßenzustandsbewertung - Note 4,5 bis 5,5“, erforderlich. Zeugnis für die Benotung sind Einzel- und Netzrisse, Flickenstellen und Bodenwellen der Straße. Dazu kommen unbefestigte Parkstände und teilweise unbefestigte Gehwege. Die aus Beton erstellte Entwässerungsanlage stammt aus...

Nun kocht das Thema wieder hoch. Die Kiesindustrie will wieder mehr Flächen durch ihren Kiesabbau zerstören. Einfach ihren Gewinn machen, egal wie es nachher aussieht. Menschen die seit Jahrzehnten an den Orten leben sollen in verlassen, nur damit Firmen ihr Geld machen können. Dazu will sie wieder Bereiche genehmigt bekommen. Diese liegen rund um Kamp-Lintfort und in der Bönninghardt. Vor zehn Jahren war es schon mal soweit, Da haben sich die Bürger der Bönninghardt gewehrt und haben zu einer...

Wittener Aktionsgruppe erklärt sich solidarisch mit den Aktivisten vom Hambacher Forst. Dazu ein Text, geschrieben von Rainer Gehrke: Das Klima retten - Nichts für angepasste Profiteure und Mitläufer… … die um ihren Job bangen statt um das Leben ihrer Kinder. Nach dem Tod eines Pressevertreters im Hambacher Forst, hat sich die BI "Empört Euch!" Witten mit den Aktivisten vor Ort solidarisch gezeigt und ein ca. 3 x 4m grosses Plakat erstellt, auf dem der Werbeslogan von RWE: "voRWEg gehen" mit...

Der Widerstand gegen die Rodung im Hambacher Forst wächst. Auch in Kamen versuchen die Grünen, vertreten durch die Sprecher Manuela Laßen und Andreas Dörlemann, Einfluss auf den Energiekonzern zu nehmen und wenden sich mit dem folgenden Brief an die Öffentlichkeit: "Wir als Grüne in der Stadt Kamen fordern RWE auf, einem Rodungsmoratorium für den Hambacher Forst bis zum Ende der Verhandlungen der Kohle-Kommission zuzustimmen und dadurch zu einer Deeskalation der Lage beizutragen."  Konflikt...

Am Donnerstag, 13. September, gegen 8.45 Uhr, wurde die Polizei zu der Straßenbahnhaltestelle am Wittener Marienhospital gerufen - zwecks Feststellung von Personalien. Ein Fahrgast der Linie 310 war dort von einem Kontrolleur ohne gültigen Fahrschein angetroffen worden. Noch während der Maßnahmen versuchte der "Schwarzfahrer" (20), der in der Nähe von Rostock lebt, zu flüchten, konnte aber sofort zu Boden gebracht werden. Bei der Fixierung leistete der junge Mann erheblichen Widerstand, wodurch...

Die Initiativen, die entlang der geplanten Zeelink-Gashochdrucktrasse gegen den Bau der Pipeline kämpfen, haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Mittwoch letzter Woche in Borken einen Offenen Brief überreicht. Die Trasse würde nach aktueller Planung auch das Gebiet Voerdes und Hünxes unterqueren. Darin wird im Namen von mehreren Tausend Anwohnern eine Ende des Bauvorhabens gefordert, das weder erforderlich sei noch die Sicherheit der Menschen in Nähe der Pipeline garantiere....

In der Nacht von Samstag auf Sonntag randalierten gegen Mitternacht drei auswärtige Gäste aus Weilerswist auf einem Schützenfest am Kirchplatz. Als die erheblich alkoholisierten Randalierer, im Alter von 22 und 49 Jahren, von Einheimischen gebeten wurden, die Örtlichkeit zu verlassen, kam es zu einer Schlägerei zwischen mehreren Personen. Fünf Personen verletzten sich leicht. Polizeibeamte mussten die Gruppe trennen. Hierbei leistete ein 22-jähriger Mann aus Weilerswist Widerstand und verletzte...

Am Sonntagmorgen gegen 4 Uhr randalierte ein 21-jähriger Italiener an der Friedrichstraße. Zuvor hatte er den 54-jährigen Inhaber eines Bistros angegriffen und zwei Gäste beleidigt. Hinzugerufene Polizeibeamte fixierten und fesselten den stark Alkoholisierten und nahmen ihn zur Ausnüchterung in Gewahrsam. Stark Alkoholisierter leistete erheblichen Widerstand Auf dem Weg zur Wache leistete der 21-Jährige erheblichen Widerstand und versuchte unter anderem auch das Reizstoffsprühgerät eines...

Am Düsseldorfer Hauptbahnhof kam es am Sonntagmorgen, 24. Juni, gleich dreimal zu Widerständen gegen Bundespolizisten.  Um 0.16 Uhr setzte ein 36-jähriger Deutscher bei einer Durchsuchung zu einem Schlag gegen einen Polizeibeamten an. Der Schlag wurde abgewehrt, der Mann gefesselt und zur Dienststelle gebracht. Während des Transportes leistete er massiven Widerstand. Auf der Dienststelle randalierte er im Gewahrsamsraum. Anschließend klagte er über Schmerzen. Der angeforderte Notarzt konnte...

Ausstellungseröffnung im Dietrich-Keuning-Haus: Neben den Gastgebern spricht Bürgermeisterin Birgit Jörder zur Begrüßung und betont, wie froh sie ist, dass es in der Stadt eine Kultur des Gedenkens gibt. Teil des Erinnerns ist diese Bildpräsentation. Die großformatigen Collagen mit eindringlichen Texten, die bereits im Brüsseler Europaparlament und bei der documenta 14 in Kassel ausgestellt wurden, zeigen Bilder, die nichts für schwache Gemüter sind: erhängte Dorfbewohner an einer Hauswand,...

Am Mittwoch, 23. Mai, leistete ein 17- jähriger Gelsenkirchener Widerstand bei einer Polizeikontrolle in Horst. Der Jugendliche wurde ins Gewahrsam gebracht. Die Beamten beobachteten gegen 23.15 Uhr drei junge Männer im Bereich der Diesterwegstraße. Als sie die Polizisten bemerkten, entfernten sie sich sofort. Bei dem Versuch die Gruppe anzuhalten, blieben zwei Personen stehen. Ein 17-Jähriger flüchtete in Richtung Markenstraße. Als die Beamten diesen einholten, wehrte er sich heftig. Er schlug...