Piratenpartei

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Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | vor 3 Tagen

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW...

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Wir hätten ihn nicht wiedergewählt! 5

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 04.08.2018

Velbert: TBV | Die Piraten distanzieren sich von der Wiederwahl des Vorstandes der TBV.(1) Vor 5 Jahren “erbte“ (2) der damalige Kämmerer Sven Lindemann den Chefposten von seinem CDU-Kollegen Ralph Güther. Nun stand die Wiederwahl des Vorstandes an und der Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV) hat den bisherigen Vorstand, Sven Lindemann (CDU), für weitere fünf Jahre bis 2023 in seinem Amt bestätigt. Als sein...

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PowerPoint Präsentation ausdrucken und per Post versenden ist ja so was von...

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 16.06.2018

Velbert: Rathaus | Heute erreichten uns  Unterlagen zu der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.05.2018. Da hat die Verwaltung der Stadt Velbert doch tatsächlich eine 81 Seiten lange PowerPoint Präsentation ausgedruckt und per Post zugestellt. Dies erfolgte trotz unserer Bitte, diese Präsentation per Mail zuzustellen. Das wir Piraten die Unterlagen überhaupt erhalten haben, wenn auch wesentlich später als die anderen Fraktionen, haben...

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Haushaltssperre Stadt Wesel 2

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 18.04.2018

Wesel: Rathaus Wesel | Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem Haushaltsentwurf noch deutlich höher zurück. Es ist die Pflicht des Kämmerers, auf diese geringeren Einnahmen zu reagieren und für einen möglichst ausgeglichen Haushalt zu sorgen. Pflichtausgaben und für...

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Unser Europa ist bunt und friedlich 2

Joachim Drell
Joachim Drell | Witten | am 06.04.2018

Witten: HBF | Protest gegen alte und neue Rechtsradikale am 14.4. in Dortmund Am 14. April 2018 wollen Rechtsextremisten aller Schattierungen mit Verstärkung aus anderen Ländern erneut durch Dortmund marschieren. Ihre zentrale Parole heißt „Europa erwache!“ Damit erinnern sie an den hetzerischen Ruf „Deutschland erwache!“ der NS- Zeit und stellen sich bewusst in die Tradition ihrer verbrecherischen Vorgänger. Dieser Aktion steht ein...

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Das war der Aprilscherz der Velberter Piraten : Piraten fordern kostenlose Regenschirme für alle! 1

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 01.04.2018

Velbert: Deutsches Schloss- und Beschlägemuseum | Die Piraten im Rat der Stadt Velbert fordern eine Anpassung der Katastrophenschutzpläne für den Fall eines Atomaren Zwischenfalls. Die Piraten glauben, dass Velbert für den Fall eines Reaktorunglückes im belgischen Kernkraftwerk Tihange möglicherweise nicht gut vorbereitet ist. Die Velberter Einwohner haben kaum Möglichkeiten, sich zu schützen, während der Bürgermeister angeblich für sich und einen auserwählten...

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PIRATEN — "Kostenfreier" Personennahverkehr ist NICHT möglich, aber... 3

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 28.02.2018

Lünen: Stadtmitte | . . Die aktuelle Panik der drohenden Fahrverbote von älteren Diesel-Fahrzeugen in Innenstädten bringt naturgemäß alte Ideen, wie die Stärkung des ÖPNV, wieder nach vorne. Man sollte sich allerdings im Klaren sein, dass es einen "kostenlosen" ÖPNV NICHT geben kann, das wäre so etwas wie das Perpetuum mobile. Betriebskosten, von z. B. von Bussen, fallen an und müssen bezahlt werden. Wenn nicht der Fahrgast durch...

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„Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 21.02.2018

Dortmund: Rathaus | „Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen. „Haben wir wirklich keine anderen Probleme in der Stadt...

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Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.02.2018

Hamminkeln: Rathaus | In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der...

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Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 19.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon...

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„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln 9

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Hamminkeln | am 06.01.2018

Hamminkeln: Rathaus | Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen...

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Christliche Partei schafft Sozialticket ab

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 23.11.2017

Wesel: Kreistag Wesel | Die Landesregierung NRW plant laut Haushaltsplanentwurf 2018, das Sozialticket abzuschaffen. Nach der 1. Lesung am 15.11.2017 wurde der Entwurf federführend an den Haushalts- und Finanzausschuss -  sowie an die weiteren zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Das Sozialticket ermöglicht anspruchsberechtigten, finanziell schlecht gestellten Menschen, den öffentliche Personennahverkehr zu ermäßigten Preisen zu nutzen....

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Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt 5

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 21.11.2017

Münster: Verfassungsgerichtshof | Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder...

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Gericht erklärt Sperrklausel für verfassungswidrig 2

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 21.11.2017

Münster: Verfassungsgerichtshof | . Am 10.Juni 2016 wollte der Düsseldorfer Landtag für eine "Bereinigung" der Parteienlandschaft in den Kommunalvertretungen sorgen. Entsprechend wurde eine Sperrklausel von 2,5% für den Einzug in die Kommunalparlamente durch SPD, CDU und GRÜNE verabschiedet. Dagegen haben 8 kleine Parteien (u. a. die PIRATENPARTEI) vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster geklagt (Bildergalerie). Durch die Sperrklausel sollte die...

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Breitbandkonzept “Gute Schule 2020“ endlich schnelles Internet für Velberter Schulen?

Martin Schwarz
Martin Schwarz | Velbert | am 20.11.2017

Velbert: Rathaus | Im März 2015 haben wir Piraten beantragt, dass alle Velberter Schulen schnell einen dem Stand der Informationstechnologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen.[1] Nun scheint es endlich so weit zu sein. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Haushalt, dafür kurzfristig 20000€ bereitzustellen. Außerdem soll ein Breitbandkonzept für die Schulen erstellt werden, um Fördermittel aus dem Programm “Gute Schule...

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Reminder — Mitgliederversammlung PIRATENPARTEI Kreis Unna

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.11.2017

Werne: Pizzaria La Taverna | Heute, am 19.11.2017, lädt die PIRATENPARTEI Kreis Unna zur Mitgliederversammlung ein. ORT: Pizzeria La Taverna, Werner Str. 50 in 59368 Werne ZEIT: 17:30 Uhr Tagesordnung: 1) Begrüßung und Eröffnung2) Wahl des Versammlungsleiters3) Wahl des Schriftführers4) Abstimmung über die Geschäftsordnung5) Abstimmung über die Tagesordnung6) Wahl des Wahlleiters7) Bericht der Verwaltungspiraten8) Vorstellung der Kandidaten...

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Bundestagswahl im Wahlkreis 113 - Wesel I

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 17.09.2017

Wesel: Wahlkreis 113 | Hallo Community, ich habe dann auch mal die Erklärungs-Lücke in der Selbstvorstellungsrunde des Lokalkompass zur Bundestagswahl 2017 genutzt und mich als Bundestagskandidat aus Wesel vorgestellt, auch wenn mir niemand die Erststimme geben kann. Aber mit der Zweitstimme für die Piratenpartei kann man mich und sehr gute politische Inhalte wählen. Ich bin Manfred Schramm, 1960 geboren, in Wesel aufgewachsen und...

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#stadtsache - App für Kinder und Jugendliche

Manfred Schramm
Manfred Schramm | Wesel | am 06.09.2017

Die App #stadtsache macht das Entdecken und Wiederfinden von Orten leicht und wendet sich an Kinder und Jugendliche, die ‚ihre‘ Stadt entdecken und über ‚ihre‘ Stadt berichten wollen. Die App wurde im Rahmen eines Kooperationsprojektes der Landesinitiative StadtBauKultur NRW als praktisches und modernes Beteiligungswerkzeug entwickelt und ist eine hervorragende Möglichkeit, den Kindern und Jugendlichen in ihrer Stadt eine...

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PIRATEN haben formelle Hürden für Bundestagswahl 2017 genommen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 19.07.2017

. Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs als Direktkandidaten bestätigt Die PIRATEN konnten 219 bzw. 229 Unterstützerunterschriften bei den Kreiswahlleitern in Unna und Hamm einreichen. Damit steht Marcel Clostermann aus Schwerte im September auf den Wahlzetteln als Direktkandidat für Unna I – Wahlkreis 144. Martin Kesztyüs aus Hamm hat ebenfalls als Direktkandidat für die Bundestagswahl in Hamm / Unna II –...

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Linke & Piraten: "Dortmunder Flughafen ist bestenfalls regionalbedeutsam"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-Ost | am 19.07.2017

Dortmund: Flughafen Dortmund | "Dem Dortmunder Flughafen fehlt ein tragfähiges Konzept“, sagt Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Rat der Stadt Dortmund. „Jedes Jahr zweistellige Millionenverluste und Watschen von EU-Kommission und Verwaltungsgericht sprechen gegen die Zukunftsfähigkeit des Flughafens mit Billigfliegern. Und Frachtverkehr kommt wegen des Nachtflugverbotes auch nicht in Betracht. Insofern stimmt...

PIRATEN — Infostand — Unterschriften sammeln in Lünen

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 06.07.2017

Lünen: Alter Markt | . . Damit die Piratenpartei Deutschland und unser Direktkandidat Martin Kesztyüs zur Bundestagswahl zugelassen werden, benötigen wir 2.000 Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten aus NRW bzw. 200 aus unserem Wahlkreis Hamm – Unna II (Lünen, Selm, Werne, Hamm). Auch du kannst uns helfen! Schau an unserem Infostand vorbei und unterzeichne ein Unterstützerformular. Danke! .

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Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung "Wachsam bleiben"

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 04.07.2017

Gronau (Westfalen): Restaurant Gronau -Nienhaus | http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Wort gehalten hat die neue NRW-Regierungskoalition, das muss man ihr lassen. In ihrem umfangreichen Koalitionsvertrag steht u.a., dass per Novellierung des Landeswassergesetzes die unbegründete Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen ad acta gelegt werden soll. Christian Lindner von der FDP sagte nach Unterzeichnung des...

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Marcel Clostermann und Martin Kesztyüs vertreten PIRATEN im Kreis Unna und Hamm

Reiner W. Dzuba
Reiner W. Dzuba | Lünen | am 28.06.2017

Werne: Pizzaria La Taverna | . Am vergangenen Freitag (23.06.2017) haben die Piraten im Kreis Unna und Hamm ihre Direktkandidaten für die bevorstehende Bundestagswahl nominiert. Für den Wahlkreis 144 – Unna I (Unna, Kamen, Bergkamen, Bönen, Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede und Schwerte) wurde dabei einstimmig Marcel Clostermann gewählt. Der aus Schwerte stammende Diplom Mathematiker ist seit 2010 Mitglied der Piratenpartei und war viele Jahren in...

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WICHTIG!! Es scheint, dass wir unser Ziel die Dichtheitsprüfung in NRW ad acta legen zu können, erreicht haben!!!

Uwe Gellrich
Uwe Gellrich | Recklinghausen | am 18.06.2017

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Ja, liebe Mitstreiter und politische Unterstützer, es schneit wirklich so weit zu sein, dass ich /wir jetzt nach meinem Beginn mit dem Thema Dichtheitsprüfung (Ende 2008) diesbezüglich bald nur noch unsere Siegesfeier organisieren muss. Es war teilweise viel Arbeit, Demo Münster und vor dem Landtag Düsseldorf sowie vor vielen Rathäusern, Telefonate/Gespräche mit...