Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Politik

CDU-Fraktion will Radarmessungen im Stadtgebiet Iserlohns einengen

Die CDU-Fraktion hat für den Verkehrsausschuss beantragt, dass die Ausweitung der Radarmessungen auf Iserlohner Stadtgebiet nicht angewendet wird. Warum eigentlich? Soll damit dokumentiert werden, dass die CDU die einzige autofahrerfreundliche Partei ist? Soll das politische Sommerloch gefüllt werden? Ich verstehe es nicht !!!!!!! Ist es nicht das Grundprinzip des gemeinschaftlichen Lebens, das jeder einzelne sich an Gestze, Verordnungen und Richtlinien hält? Werden einzelne Verstöße nicht...

  • Iserlohn
  • 26.07.13
  • 1
Politik

Anfragen und Anträge der Freien Wähler zur Sitzung der Bezirksvertretung 9

Für die Sitzung der BV 9 am 19. Juli haben die Freien Wähler 2 Anfragen und 3 Anträge auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung 9 setzen lassen. Anfragen 1 Ersatzpflanzung eines Baumes an der Hauptschule Melanchthonstraße (TOP 16) Im Sommer 2010 wurde vor dem Haupteingang der Hauptschule an der Melanchthonstraße ein über 50 Jahre alter Baum gefällt. Wird es, und wenn ja, wann eine Ersatzpflanzung geben 2 Rollschuhbahn Kamper Acker (TOP 17) Es geht um die weitere Nutzung der Fläche,...

  • Düsseldorf
  • 18.07.13
Politik
Foto: Molatta

Konsequenzen aus der Sozialberichterstattung ziehen

Wenn Rat und Verwaltung künftig Entscheidungen treffen, dann soll der Sozialbericht stärker beachtet werden. Das machen SPD und Grüne mit einem aktuellen Ratsantrag deutlich. "Die Berichte werden immer genauer, und jetzt ist es an der Zeit, auch die Instrumente präziser einzusetzen", fasst die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Gaby Schäfer die Intention des Antrags zusammen. "Die Daten müssen interpretiert und in Handlungsempfehlungen umgesetzt werden", sagt Anna Konincks. Die...

  • Bochum
  • 12.07.13
Ratgeber

Neues beim Anmelden von Veranstaltungen

Aufgrund erhöhter Vorgaben des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW zur Durchführung von Veranstaltungen hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Dortmund beschlossen, eine Koordinierungsstelle für Veranstaltungen einzurichten. Um über die Rahmenbedingungen zu informieren und die bisherigen Ergebnisse der Arbeitskreise vorzustellen, lädt die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 25. Juni 2013, von 17 bis 19 Uhr, in die Bürgerhalle des Rathauses.

  • Dortmund-City
  • 24.06.13
Kultur

CDU regt eigenes Open-Air-Kulturprogramm für Wesel an - Wie sehen Sie die Chancen für ein Festival?

Die Weseler CDU will der Kreisstadt-Kultur auf die Sprünge helfen. In einem Brief an Bürgermeisterin Ulrike Westkamp schreibt Fraktonsvorsitzender Jürgen Linz: „Viele Städte bieten auf Freilichtbühnen und besonderen Plätzen in den Sommermonaten Open-Air-Kulturprogramme an. So würde ich mir auch für die Weseler Bürger - insbesondere während der schönen Sommermonate Juni bis August - ein Open-Air Kulturprogramm in der Innenstadt wünschen. Hierzu bieten sich meines Erachtens in Wesel zum Beispiel...

  • Wesel
  • 21.06.13
  • 10
Politik

Lärmschutz an der A42: Gemeinsamer Antrag in der Bezirksvertretung V

Am 28.05.2013 fand im Friedrich-Ebert-Seniorenzentrum eine weitere Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V statt. Im Tagesordnungspunkt 8 wurde ein Antrag der Politiker für mehr Lärmschutz an der A42 eingereicht. Die Forderung umfaßt drei Punkte: 1) eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung für die A42 im Essener Stadtgebiet, 2) den Auftrag von Lärm mindernden Asphalt auf der A 42, 3) die Erneuerung und Erhöhung der Lärmschutzwände beidseitig der A 42 gemäß den aktuellen...

  • Essen-Nord
  • 30.05.13
Politik

Antrag der CDU Fraktion - Böhlschule

Gemeinschaftsgrundschule Innenstadt an der Böhlstraße Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, bei der Begehung des Schulgebäudes an der Böhlstraße haben wir festgestellt, dass die vorhandenen Räumlichkeiten für eine gut ausgestattete Innenstadtschule mit den Schwerpunkten Integration und Migration vermutlich nicht ausreichen. Wir beantragen daher eine zügige ergebnisoffene Prüfung dahingehend, ob die Innenstadtschule ganz oder teilweise Räumlichkeiten der Grundschule am Brüner-Tor-Platz nutzen kann....

  • Wesel
  • 30.05.13
Überregionales
Joana und Can Pätzold: Nach einem öffentlichen Antrag im Stadtanzeiger folgte die heimliche Hochzeit.

Nach Antrag im Anzeiger: Hochzeitsglocken läuten

Der Heiratsantrag, den Can Özisik seiner Joana gemacht hat, war aufsehenerregend: Mit Hilfe einer Anzeige hatte der 25-jährige Velberter im Stadtanzeiger um ihre Hand angehalten (der Stadtanzeiger berichtete). Joana Pätzold hat „Ja“ gesagt - und jetzt war es endlich soweit: Gerade einmal zwei Wochen, nachdem das zweite Töchterchen Kalia-Mailin das Licht der Welt erblickt hat, stand ein weiterer Höhepunkt der jungen Familie an: die standesamtliche Hochzeit im Velberter Rathaus. Und diesmal ging...

  • Velbert
  • 15.05.13
Überregionales
Der Mann, der sich traut, gewinnt einen Verlobungsring im Wert von bis zu 500 Euro, den er selbst entwerfen und fertigen kann. | Foto: PR-Foto Köhring/PK
2 Bilder

Auf die Knie, Männer! - Heiratswilliger gesucht

Männer aufgepasst: Während in den vergangenen Jahren eher die Frauen für romantische Auftritte in der Mülheimer Woche verantwortlich waren, ist diesmal das starke Geschlecht gefragt. Gemeinsam mit der MW sucht Goldschmied Marco Seel einen Mann, der sich traut. Gerade erst hat Marco Seel seine Goldschmiede mit eigener Werkstatt am Löhberg 33 eröffnet, schon plant er die erste Aktion. „Ich suche einen Herrn, der seiner Liebsten selbst einen Verlobungsring anfertigt und ihr mit diesem dann einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.05.13
Politik
So soll die neue Kampmannbrücke einmal aussehen...  Grafik: Stadt Essen

Kampmannbrücke: Rats-SPD fordert, Stadt solle Neubau aus Eigenmitteln prüfen

„Jetzt rächt es sich, dass die CDU-Vertreter im Planungsausschuss jahrelang eine Hinhaltetaktik bei der Kampmannbrücke gefahren sind. Der dringend notwendige Neubau hätte bereits realisiert sein können, wenn nicht immer wieder blockiert worden wäre. Jetzt sind die Landesfördermittel für dieses wichtige Infrastrukturprojekt weg und das Wehklagen groß“, empört sich Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. Die Kampmannbrücke stelle eine wichtige...

  • Essen-Ruhr
  • 25.02.13
Politik
Verstummen nun auch die letzten Gerüchte um einen - angeblich - immer noch geplanten Ausbau der B 224 zur Autobahn A 52? Die Stadt Gladbeck jedenfalls hat beim Landes-Verkehrsministerium in Düsseldorf den Antrag gestellt, den Ausbau der Bundesstraße zu der umstrittenen Autobahn aus dem Bundesverkehrswegeplane herauszunehmen.

Das endgültige Ende aller B 224-Ausbaupläne?

Gladbeck. Es ist ein konsequenter Schritt, der auch die seit geraumer Zeit kursierenden Gerüchte verstummen lassen soll: Die Stadt Gladbeck hat nun beantragt, den Ausbau der B 224 zur Autobahn 52 aus dem Bundesverkehrswegeplan zu nehmen. „Mit diesem Schritt wollen wir das Votum unserer Gladbecker Bürgerschaft schützen“, so Bürgermeister Ulrich Roland im Rahmen einer Pressekonferenz im Rathaus. Damit ging Roland auf die in der Vergangenheit immer wieder auftauchenden Meldungen ein, wonach es...

  • Gladbeck
  • 26.10.12
  • 2
Ratgeber

Lohnsteuer auf Ferienjobs zurückholen

Viele Schüler und Studierende jobben in den Schul- bzw. Semesterferien, um ihr Einkommen aufzubessern oder um erste praktische Erfahrungen im Arbeitsleben zu sammeln. Wenn sie bei länger andauernden oder höher bezahlten Ferienjobs „auf Lohnsteuerkarte“ gearbeitet haben, können sie zu viel bezahlte Steuern zurückbekommen. Darauf weist der Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen (BdSt NRW) hin. In den meisten Fällen können Ferienjobber die Lohn- und ggf. Kirchensteuer sowie den...

  • Bochum
  • 27.09.12
Ratgeber
Zum Thema „Entlastende und unterstützende Leistungen der Pflegekasse“ bietet der Caritasverband Gladbeck vom 27. bis 31. August ein „Beratungs- und Informationstelefon“ an. Ansprechpartnerin für ratsuchende Gladbecker ist dabei unter anderem Gabriele Holtkamp-Buchholz (Foto) vom Team des „Ambulanten Dienstes“ des Caritasverbandes.              Foto: Rath

Telefonaktion gegen Informationslücken

Gladbeck. Deutschland ist bekannt für seinen Paragraphendschungel. Ein Dschungel, der Betroffenen immer häufiger vor Probleme stellt und nicht selten dazu beiträgt, dass Leistungen, die Antragstellern zustehen würden, nicht in Anspruch genommen werden. Eine Entwicklung, die man natürlich auch beim Caritasverband Gladbeck registriert hat. Und der „Ambulante Dienst“ der Caritas startet daher nun eine große Info-Aktion zum Thema „Entlastende Leistungen der Pflegekasse“. Denn eben diese Leistungen...

  • Gladbeck
  • 24.08.12
Ratgeber

Arbeitgeberzuschuss für Ausbildungsplatz möglich

Kreis Unna. Arbeitgeber, die einem sozial benachteiligten Jugendlichen eine Ausbildungsstelle anbieten, können beim Jobcenter Kreis Unna einen Antrag auf Ausbildungsbonus stellen. Förderfähig sind betriebliche Ausbildungen, die frühestens ab dem 15. August 2012 und spätestens am 14.12.2012 beginnen. Der Bonus beträgt einmalig 6.000 Euro für den Arbeitgeber. Ein entsprechender Antrag ist vor Abschluss des Ausbildungsvertrages zu stellen. Doch unter welchen Umständen ist ein Jugendlicher sozial...

  • Unna
  • 14.08.12
Politik

Arbeitsmarkt in Mülheim

Im Juli waren 5.066 Personen bei der Sozialagentur Mülheim an der Ruhr arbeitslos gemeldet. Das sind 40 Personen weniger als im Vormonat. Dies ein Rückgang der Arbeitslosenzahl im bereits fünften Monat in Folge. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres sank die Anzahl der Arbeitslosen um fast 370 Personen. Die Arbeitslosenquote für die Stadt Mülheim steigt insgesamt von 7,8 auf 7,9 Prozent. Auch die Unterbeschäftigung geht leicht zurück. Die Gesamtsumme aus den gezählten Arbeitslosen und den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.12
Politik

Kurze Replik zum Antrag "Zusammen lernen - zusammenwachsen: Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW"

Der im Titel genannte Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im nordrhein-westfälischen Landtag ist als Drucksache 16/118 über die URL http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-118.pdf [Download: 30.06.2012] abrufbar. Dieser Antrag bereitet mir Kopfschmerzen, weil er den Kern des Problems nicht aufgreift - und ich rede hier als Mensch mit einer im Alter von 12 Jahren erworbenen Behinderung. Ich kenne mit meiner erworbenen Behinderung beide...

  • Witten
  • 30.06.12
Ratgeber

Wechsel-Kennzeichen ab 1. Juli - aber nicht für lau!

Zum 1. Juli wird die Möglichkeit eines Wechselkennzeichens eröffnet. Dies ermöglicht es, zwei Fahrzeuge mit einem gemeinsamen Kennzeichenteil zu nutzen. Ziel des Bundesverkehrsministers ist es, dadurch die Flexibilität bei der Fahrzeugnutzung zu verbessern. Anders als dies z.B. in Österreich der Fall ist, wird in Deutschland jedoch nicht nur ein Fahrzeug versteuert, sondern die Kraftfahrzeugsteuer ist für beide Fahrzeuge vollständig zu zahlen. Auch kann nicht jede beliebige Fahrzeugkombination...

  • Wesel
  • 29.06.12
Ratgeber

Hilfe bei Behördengängen

Die Caritas bietet ab sofort Hilfestellungen für Menschen an, die Probleme im Umgang mit Behörden und beim Ausfüllen von Formularen haben. Dazu wurden Ehrenamtliche und Freiwillige insbesondere für die Formularhilfe in sozialen Angelegenheiten wie Anträgen auf Arbeitslosengeld, Wohngeld oder Kindergeld geschult. Das Unterstützungsangebot besteht im Bernhard-März-Haus am Borsigplatz, im Nachbarschaftstreff Althoffblock sowie im Gemeindehaus St. Libori in Körne. Das Angebot wird weiter ausgebaut....

  • Dortmund-City
  • 25.06.12
Politik

CDU kämpft weiter gegen das "Schokoticket" in Wesel

Die Weseler CDU schlägt sich auf die Seite der meisten Eltern in Wesel und Umgebung. Diese hatten via Schulkonferenzen mehrheitlich gegen die Einführung des so genannten Schokotickets votiert. In einem aktuellen Antrag an Bürgermeisterin Ulrike Westkamp formulieren die Fraktionssprecher Jürgen Linz und Ulrich Richartz: "Nach der Entscheidung des Schul- und Sportausschusses müssen die Eltern von Weseler Schülern demnächst tief in die Tasche greifen. Alle Schüler aller Jahrgänge, die bisher...

  • Wesel
  • 15.06.12
  • 1
Überregionales
Claudia Schneider und Markus Neumann stellten die neuen Signatur-Pads vor. | Foto: Magalski

Dicke Akten sind in Lünen Geschichte

Kiloweise Papier, dicke Akten in den Schränken. Im Bürgerbüro im Lüner Rathaus soll das nun bald Geschichte sein. Moderne Technik an allen Arbeitsplätzen macht es möglich. Signatur-Pad heißen die neuen Geräte, die auf die Dauer die Kosten für Papier und Lager schrumpfen sollen lassen. Viele Anträge, beispielsweise für den Personalausweis, werden nicht mehr mit dem Kugelschreiber Seite für Seite ausgefüllt, sondern schnell und elektronisch am Bildschirm. Allein das spart schon eine riesige Menge...

  • Lünen
  • 13.06.12
Politik

CDU Wesel gegen Vollumlage des Schoko-Tickets auf die Eltern

Nach der aktuellen Entscheidung des Schul- und Sportausschusses „müssen die Eltern von Weseler Schülern demnächst tief in die Tasche greifen“, so formuliert die CDU-Fraktion in einem Schreiben an diie Presse und nas Rathaus. Genauer: „Alle Schüler aller Jahrgänge, die bisher freifahrtberechtigt sind, müssen nun pro Jahr 144 Euro zahlen. Aber nur die Schüler ab Klasse 9 haben dafür einen Zusatznutzen – die Möglichkeit bis nach Oberhausen zu fahren. Alle anderen zahlen trotzdem 144 Euro und...

  • Wesel
  • 30.05.12
Politik
Patrick Bartsch und die CDU scheiterten mit ihrem Antrag.

Antrag gescheitert: Kein neues Baugebiet in Bodelschwingh

Die Idee der CDU, über eine Bebauungsplan-Änderung neuen Wohnraum in Bodelschwingh zu schaffen, ist zunächst vom Tisch. Die Bezirksvertretung Mengede lehnt eine Änderung des Planes „Mg 134“ ab. In der Sitzung des Gremiums hatte Patrick Bartsch nochmals für den Vorschlag geworben, das Gebiet um die alten Gewächshäuser an der Richterstraße künftig für Wohnbebauung nutzbar zu machen. „Die Stadt und die Firma Stockmann als die beiden Eigentümer der gesamten Fläche unterstützen eine Veräußerung“,...

  • Dortmund-West
  • 04.05.12
  • 1
Politik

CDU regt Diskussion um Zukunft der Schullandschaft an

Die CDU in Wesel sorgt sich um die örtliche Schullandschaft. In einem Schreiben an die Verwaltung formulieren die Verfasser: Durch die aktuellen Anmeldezahlen, vor allem an der Konrad-Duden-Realschule, für das Schuljahr 2012/2013 stellt sich unmittelbar die Frage nach der Zukunft der Realschulen und der Hauptschule Wesel. Die Diskussionen um die Gründung einer Sekundarschule oder einer „Gesamtschule Mitte“ zeigen, dass die Stadt Wesel hier schneller als erwartet, mit einem Problem konfrontiert...

  • Wesel
  • 26.04.12
Überregionales
2 Bilder

Erstmals ein Heiratsantrag vor dem Schmiedefeuer

Hochzeiten haben schon viele in der romantisch ausgeleuchteten Kettenschmiede in Fröndenberg stattgefunden. „Doch ein Heiratsantrag war auch für mich neu“, schmunzelte Norbert Muczka. Michael Gnegel hielt bei einer köstlichen Platte Antipasti, bei romantischer Klaviermusik und im flackernden Lichterschein von 100 Teelichtern um die Hand seiner angebeteten Nadine Reißmann an. Wie zu hören war, wird nun ein Standesamt-Termin im Herbst für das Jawort gesucht.

  • Fröndenberg/Ruhr
  • 11.04.12
  • 1
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