Bürger

Im Ausschuss ADSU wurde am 15.11.2012 auch das Klimaschutzkonzept für die Stadt Schwerte vorgestellt. Unter anderem, wurde die Bedeutung, dass Schwerte eine fahrradfreundliche Stadt wird, besonders hervorgehoben. Dies hätte nachhaltig positive Auswirkungen auf das Klima in Schwerte. Leider ist Schwerte immer noch nicht in der AGFS ( Arbeitsgemeinschaft der fahrradfreundlichen Städte, Gemeinden und Kreise in NRW ), obwohl Bürgermeister Heinrich Böckelühr ( CDU ) dies bereits im Juni 2010 in...

Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung hat sich gegründet: Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt. Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die BÄH-Bürger prangern die Versäumnisse und...

Hunderte Lünen-Süder Bürger machten sich trotz des einsetzenden Regens auf den Weg in den Südpark. Mit St. Martin hoch zu Ross voran machten sich ganz viele kleine Laternenträger auf den langen Weg von der Overbergschule bis zum Südpark. Begleitet wurden sie dabei mit zünftiger Musik vom Spielmannszug Oberaden. Die Südparkfreunde hatten den Südpark wunderschön beleuchtet, ein Band aus Licht leitete den langen Zug der Fackelträger durch den mystischen Wald, so dass niemand vom Pfad abkam. Im...

Heute am 10.11. waren die Bürger der Städte Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn zur Demo gegen Giftberg aufgerufen. Start war am Prinzenplatz und der Demonstrationszug ging durch die Innenstadt bis zum neuen Einkaufszentrum. Dort bekundeten nochmals die Vertreter der Städte und auch der Landtagsabgeordnete Rene Schneider das es reicht. Der Berg ist voll. Die Deponie muss sofort geschlossen werden.

Hier ein 'Fernsehmitschnitt' der sehr erfolgreichen internationalen Abwahl am 27.10.2012 in Menden. ;-) Und kostenlos dazu gibt es auch noch ein Video der ein paar Tage vorher stattgefundenen internationalen Pressekonferenz.

Wilma Müller hat sich in den Finger pieksen lassen, ein Tröpfchen Blut quillt heraus. Eine Mitarbeiterin der Caritas fängt den Tropfen auf und untersucht ihn auf Zucker – alles in Ordnung. „In meinem Alter ist es ganz normal, dass man ab und zu seinen Blutzuckerspiegel testen lässt. Ich mach das auch schonmal in der Apotheke“, so die 73-Jährige. Diesmal nahm sie das Angebot der Caritas auf der Seniorenmesse an, die zum sechsten Mal im Forum Niederberg stattfand und einen regen Zulauf hatte....

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...

Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere Bereitstellung von Spenden und Fördergeldern u.a.) erfüllt sind, dann will der Rat, das...

Ab dem kommenden Jahr sollen die Bürger an der Haushaltsplanaufstellung für das jeweilige Folgejahr zu beteiligen. Über die Umsetzung des Konzeptes entscheidet der Rat in seiner Sitzung am 15. November. Nach dem Konzept soll die Beteiligung zum einen im Rahmen von Bürgerforen ermöglicht werden. Hierzu wird je Fachdezernat zu einem Forum eingeladen. An diesen insgesamt sechs Terminen können neben den gesamtstädtischen und dezernatsbezogenen Haushaltsangelegenheiten auch fachliche Themen der...

Die Bürger hatten Widerstand gegen die geplante Forensik in Lünen angekündigt. Und lassen den Worten nun Taten folgen. Die Nachricht, dass das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen auf der Zechenbrache Victoria I / II eine Forensik bauen möchte, sorgt seit Dienstag für helle Aufregung. Hatte die Stadtverwaltung am Mittwoch schon zu einer kurzfristig einberufenen Bürgerversammlung in der betroffenen Barbara-Siedlung eingeladen, folgt nun der nächste Schritt im Kampf gegen die ungeliebte...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Fast 15.000 Bürger beantragen, dass die Bürger an Stelle des Rates darüber entscheiden, ob das Vorhaben „Musikzentrum“ realisiert werden kann. Es ist geschafft, rund 15.000 Unterschriften liegen dem BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ für ihr Begehren vor. „Innerhalb von nur drei Monaten und mit minimalem finanziellen und organisatorischem Aufwand ist es gelungen, rund 15.000 Unterschriften zu sammeln. Und das Potenzial war damit noch längst nicht...

Eingeladen hatten engagierte Iserlohner Bürger um Dr. Helmut Holzhauer, dem Inhaber des Literaturhotels, und engagierter Fechter für einen windparkfreien Stadtwald in Wermingsen. Gut 300 Bürgrinnen und Bürger folgten der Einladung, wanderten aus verschiedenen Richtungen zum Wolfsplatz, wo die Verantwortlichen des Literaturhotels Würstchen und Getränke reichten. In zwei Gruppen erkundeten die Bürger das Gebiet, das als eines der beiden Iserlohner windkrafträderfähigen Flächen von der Verwaltung...

Ein weiterer Erfolg des Bürgerbegehrens zeichnet sich ab. Nachdem an diesem Wochenende 14.000 Unterschriften für das Begehren gefeiert werden können (fast 20% mehr als erforderlich), hat nunmehr der Regierungspräsident in seinem Schreiben an die Ratsfraktion der Linken die Rechtsansicht des BÜRGERBEGEHRENS „MUSIKZENTRUM“ zur Zulässigkeit des Begehrens indirekt bestätigt (siehe Einzelheiten unten). „Damit stehen die Chancen noch schlechter, dass die Rechtsdezernentin das Bürgerbegehren noch...

Volle Kraft für Lünen-Süd! Es tut sich was im Stadtteil. Montag ging es bei einem Gespräch um leere Läden, das Oktoberfest, Martinszug und Karneval. Über Facebook hatten sich Lünen-Süder zum Treffen bei Birkenfeld verabredet. Michael Wegner, der auch 2. Vorsitzender der Interessengemeinschaft Süder Kaufleute ist, hofft, dass beim nächsten Mal noch mehr Süder dabei sind. In vier Wochen, am 19. November, soll das zweite Treffen bei Birkenfeld stattfinden. Beginn ist um 19 Uhr. Über die Zukunft...

Die politischen Fehlentscheidungen zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes und dem Abriss des alten Stadtbads zeigen es sehr deutlich, wenn die Politik am Willen der Bürger vorbei regiert, dann geht das immer wieder schief. Im ersten Fall erlitt die Stadt einen finanziellen Schaden in Höhe von mind. 26 Mio. Euro, im zweiten erhebt sich mitten in der Innenstadt an Stelle des denkmalgeschützten Stadtbads jetzt eine architektonisch fragwürdige Investitionsruine namens Stadtbadgalerie ohne...

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Erneut ein peinlicher Auftritt von Kulturdezernent Townsend. Am 04.10. ließ er über die Pressestelle der Stadt verbreiten: „Es ist reine Polemik, wenn … behauptet wird, dass Bibliotheken und Schwimmbäder für das Musikzentrum geschlossen werden.“ Jetzt zeigt sich, dass genau das Realität geworden ist. Das Stadtbad, das modernste Bad der Stadt wird nur 10 Jahre nach der Fertigstellung für immer geschlossen, weil die Stadt die Unterhaltskosten von...

Die Katze ist aus dem Sack – das Stadtbad wird für immer geschlossen. Weder Investor noch Stadt haben das Geld, das erst im Jahr 2002 eröffnete Bad weiter zu betreiben. Die Betreibergesellschaft der Stadtbad Galerie gibt zu, dass sie sich eine Investitionsruine aufgehalst hat. Wir erinnern uns, in den 90ern beschloss der Rat das unter Denkmal stehende alte Stadtbad abzureißen. Die Bürger sammelten 44.000 Unterschriften gegen den Abriss, doch das interessierte den Rat herzlich wenig, der Abriss...

Das virtuelle Rathaus der Stadt (doMap) hat im 12. E-Government-Wettbewerb der Bearing Point GmbH und Cisco Deutschland unter Schirmherrschaft des Bundesministers des Innern den ersten Preis in der Kategorie „Beste Online-Verwaltung 2012“ gewonnen. Dabei wurden die Onlineangebote von Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden hinsichtlich ihres Angebotes und ihrer Erreichbarkeit für Bürger, Unternehmen und Behörden bewertet. Die Beurteilung der Einreichungen erfolgte durch eine...

Schieben wir einmal die Diskussion über das „Für“ und „Wider“ zum Vorhaben „Musikzentrum“ beiseite, und widmen uns der Entscheidung, die der Rat der Stadt Anfang Dezember zu treffen hat. Dann wird er über den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ entscheiden. Dabei wird er aber nicht „für“ oder „gegen“ das Vorhaben selbst entscheiden, sondern allein darüber, ob die Bürger über das Vorhaben an Stelle des Rates entscheiden. Über 14.000 Wahlbürger werden beantragen, dass der Baubeschluss vom 05.07.12...

Bochum ist einmalig. Es ist wohl die einzige Stadt in Deutschland, von der aus man drei Konzerthäuser* und symphonische Orchester in 20 Minuten erreichen kann und die ein viertes Orchester selbst unterhält, das die Bürger in 18 Spielstätten verteilt über die ganze Stadt erleben können. Brauchen wir unter diesen Umständen auch in Bochum ein eigenes Konzerthaus? Nein! Können die BoSy auch ohne eigenes Konzerthaus weiterhin ein Aushängeschild für Bochum sein? Ja! Denn kein Orchester in der Region...

Beim Besuch am Reichstag konnte ich diesen Schnappschuss machen, als sich dunkele Wolken darüber zusammen zogen. Der Bürger würde sagen da braut sich wieder was zusammen und wir können das Ganze wieder auslöffeln.

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Als Replik auf die Pressemitteilung der Stadt von heute verweisen wir auf die von uns gestellte Strafanzeige: > Strafanzeige - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Strafanzeige-28-09-12.pdf > Raumprogramm - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Raumprogramm%20Assmann-Gutachten.pdf > Entwurf Musikzentrum - http://www.bochumer-symphonie.de/download/musikzentrum-entwurf.zip > Nutzungskonzept -...