Beamte

 Viele Aufgaben erfüllt die Bochumer Verwaltung nur unzureichend. So lässt die Pflege und Unterhaltung der Grünflächen und Straßen zu wünschen übrig, die Instandhaltung und Entwicklungsplanung bei den Schulen oder die Verfolgung von Parkverstößen und anderen Ordnungswidrigkeiten. Das schaffen andere Städte besser. Aber warum funktioniert es in Bochum nicht? Personal hat die Stadt mehr als genug Landläufig wird als Grund genannt, die Stadtverwaltung habe nicht genug Personal. 2008 verfügte die...

Ende 2018 könnten 700.000 Euro im Etat fehlen. Daher gilt seit Montag (30. April) auf Anordnung von Stadtkämmerer Michael Eckhardt für die Stadtverwaltung eine Haushaltssperre (wir berichteten). Die Folge: Alle freiwilligen Ausgaben und solche, die nicht gesetzlich festgelegt oder durch geschlossene Verträge bindend sind, werden zunächst gestoppt, um Ausgaben und Einnahmen im Gleichgewicht zu halten. Über konkrete Auswirkungen der Haushaltssperre sprach der Stadtanzeiger jetzt mit Stefan Brenk,...

Weihnachten ist das Fest der Liebe - das hinderte einen Autofahrer in Lünen aber nicht an einer dreisten Unfallflucht. Ein Senior kam mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus, den Verdächtigen stellten Polizisten kurze Zeit später in seiner Wohnung. Nach Informationen der Polizei half ein Senior am Nachmittag des zweiten Weihnachtsfeiertages einem Bekannten an der Erzberger Straße beim Ausparken. Kurze Zeit stand der Mann dafür auf der Fahrbahn - da näherte sich auf Richtung Lippebrücke ein...

Bei der Gladbecker Feuerwehr leisten rund 220 Wehrleute ihren Dienst. Neben 80 hauptamtlichen Kräften sind es 140 Ehrenamtler, die im Ernstfall zu den Einsatzorten eilen, um bei Bränden, Verkehrsunfällen oder auch Unwetterschäden zu helfen. Damit begeben sich die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ebenso wie ihre hauptamtlichen Kollegen nicht selten in Gefahr. Also auch in Gefahr, während des Einsatzes angepöbelt oder sogar angegriffen zu werden. Zum Glück hat der Gesetzgeber dieses Risiko...

Dass Polizisten immer respektloser behandelt werden, war in den letzten Wochen wiederholt Medienberichten zu entnehmen. Dass auch Mitarbeiter der Verwaltung respektlos und aggressiv begegnet wird, erfuhren 25 Marler im Rahmen der landesweiten Woche des Respekts jetzt bei ihrem Besuch im Rathaus. Dort berichteten Ordnungsamtsleiter Heinz-Peter Mühlenberg und André Bethke vom Kommunalen Ordnungsdienst, dass Bürger die Mitarbeiter bei ihren Einsätzen „immer öfter mit Worten und auch körperlich...

Die Ermittlungen gegen die Polizisten in Moers, die im Oktober einen Mann durch Schüsse getötet hatten, wurden eingestellt. Das teilen die Staatsanwaltschaft Moers und die Duisburger Polizei mit. Am 17. Oktober hatte ein 48-jähriger Mann auf der Brunostraße Polizeibeamte mit einem Messer bedroht. Sie hatten ihre Waffen gezogen und ihn aufgefordert, das Messer fallen zu lassen. Das tat er nicht, woraufhin die Polizisten auf ihn schossen. Der Mann starb an seinen Verletzungen (ausführliche...

(Lehrte, 03.06.2016) Eigentlich sollte es heiße, weniger Arbeitslose, höhere Einkommen und weniger Armut. Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie vor 25 Jahren und trotzdem können immer weniger Menschen von den Entgelten leben. Und das in der größten und reichsten Volkswirtschaft in der EU und viertgrößten der Welt. Die Gründe sind hausgemacht und in den Koalitionsverträgen festgelegt. Die Koalitionäre haben in den letzten 45 Jahren 2.048 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Sie haben in...

Vorzeitig in den Ruhestand? Da schauen die Beamtinnen und Beamte der Stadt Dortmund in diesem Jahr wieder mal in die Röhre. Ein Angebot auf Altersteilzeit wird es auch im Jahr 2016 nicht geben. Aus Kostengründen. Das wird mit großer Wahrscheinlichkeit die Mehrheit des Rates am Donnerstag, 28. April, so beschließen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN allerdings wird diesen Beschluss ablehnen. „Wir finden es zu hart, die Möglichkeit einer Altersteilzeit-Regelung schon wieder komplett zu...

Baumfachfrau vom ZBH – Herten aus dem Ingenieurwesen hält ein luftdurchlässiges Baumwollleinentuch (Bäckerleinentuch) für bedenklich, wenn es an den Druckimprägnierten Pfählen befestigt wird, sodass die Baumwurzeln durch mangelnde Luftzirkulation geschädigt werden ! Baumrindenbeschädigungen durch Kunststoffbänder die der ZBH-Herten um den Baumstamm bindet, gibt es quasi überall. Dabei gibt es Baumrindenschäden, wer haftet dafür, die Auftraggeber/innen die ihr Gehalt über die Bürgerinnen und...

Sogenannte Öffnungsaktionen verschiedener privater Krankenversicherungen ermöglichen es auch gesundheitlich beeinträchtigten Beamten Privatpatient zu werden! Und zwar müssen dafür folgende Voraussetzungen gegeben sein. Es muss z.B. ein Beamtenanfänger, also: - Beamter auf Probe - Beamter auf Zeit - oder ein Beamter auf Lebenszeit (ohne vorangegangenes Dienstverhältnis auf Probe) sein.* Dann sollte man i.d.R. innerhalb der ersten sechs Monate einen Antrag bei einer der unten genannten...

In NRW war jede Arbeiter im letzten Jahr durchschnittlich 15,1 Tage krankgeschrieben – der Kreis Unna liegt mit 17 Tagen deutlich über diesem Wert. Gibt es dafür einen besonderen Grund? Die Hauptursache waren Rückenbeschwerden. Müssen Arbeitnehmer im Ruhrgebiet etwa zu schwer arbeiten? Die wenigsten Arbeitsunfähigkeitstage gab es durchschnittlich in Bonn (12,3 Tage), die meisten in Gelsenkirchen (19,7 Tage). Der Trend aus den Vorjahren setzt sich fort: Beschäftigte in Verwaltungsstädten wie...

Immer wieder wird bei der Beratung von Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst folgender Fehler in der Absicherung von Haftpflichtansprüchen gemacht. Bei den oben genannten Berufsgruppen gibt es neben den möglichen Forderungen aus dem privaten Bereich, die man mit einer Privathaftpflichtversicherung absichert, noch die Gefahr, vom Dienstherrn in Regress genommen zu werden (§ 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG). Das bedeutet, dass teilweise bereits bei fahrlässigem Verhalten eine Forderung...

Es gibt Polizeimeldungen, da schaut man kurz auf den Kalender und vergewissert sich des Monats, den wir gerade schreiben. Aha, es ist tatsächlich Juli! Ein vorwitziger Aprilscherz wird sich also wohl kaum hinter der Überschrift „Eichhörnchen nach Verfolgung in Gewahrsam genommen!“ verstecken. Also, was war passiert? Ein Eichhörnchen hatte eine junge Frau gejagt, woraufhin diese die Polizei „alarmierte“. Die herbeieilienden Beamten stellten sogleich fest: das stimmt. Und der Nager hat...

Ich war gestern bei der Post, um ein Paket abzuholen. Die Mitarbeiterin am Schalter teilte mir genauso wie vielen anderen in der Reihe mit, dass es sich in meinem Fall nicht um ein Paket handelt, sondern um eine Briefsendung und dass ich mich dafür eigentlich am anderen Schalter anstellen müsse. "Aha," dachte ich bei mir, "wieder was dazu gelernt." Ein kleines Kreuz auf der Zustellkarte bei "Briefsendung" würde mir diesen Sachverhalt auch verdeutlichen. In ihrer unendlichen Güte war sie aber...

Einigung bei Beamtenbesoldung im Land NRW: Landesregierung, Gewerkschaften und Verbände haben sich in der letzten Woche auf die Übertragung des Tarifabschlusses 2015/2016 auf die Beamtenbesoldung geeinigt. Es ist schon erstaunlich, dass Frau Kraft ihren vor zwei Jahren begangenen Wortbruch gegenüber den Beamtinnen und Beamten von Land und Kommunen nicht wiederholt hat. Damit hat das konsequente Vorgehen der CDU-Landtagsfraktion gegen den rot-grünen Verfassungsverstoß bei der letzten...

„ Wer glaubt, dass Beamte den Koffer voller Geld nach Hause tragen, der irrt gewaltig“, so der CDA Kreisvorsitzende Herne. CDA Chef Frank Heu fordert 1:1 Übernahme nach dem Tarifabschluss für Angestellte auch für Lehrer, Richter, Finanzbeamte und Polizisten. „ Wer glaubt, dass die Beamten den Koffer voller Geld nach Hause tragen, der irrt gewaltig“. Heu erinnert noch einmal daran, dass zwischen 2002 und 2012 die Abschlüsse nicht oder nur teilweise auf die Beamten übertrugen wurden. Somit ergab...

‚‚Hier ist es nie langweilig - wir sind wie eine große Familie’’, erzählt Gertrud Ophey aus Dellwig. Gemeinsam mit 30 weiteren Senioren nahm sie jetzt an einem Verkehrsquiz teil. „Gequizt“ wurde im Pfarrheim der Kirchengemeinde St. Paulus. Als Quizmaster waren Beamte der Essener Polizei an die Tangabucht gekommen. Erst eimal durften sich die Teilnehmer bei Kaffee und Kuchen stärken, dann erklären Armin Eggert, Wilhelm Aufmhof und Frank Klossek das Procedere. „Das ist ja so ähnlich wie ‚bei ‚Wer...

Unter der Einsatzleitung der Düsseldorfer Polizei gehen seit der vergangenen Nacht zwölf Polizeibehörden im Regierungsbezirk (Düsseldorf - Mönchengladbach - Viersen - Wuppertal - Mettmann - Neuss - Essen - Oberhausen - Krefeld - Kleve - Duisburg und Wesel) gemeinsam gegen organisierte Metalldiebe vor. An dem Großeinsatz sind insgesamt mehr als 900 Beamtinnen und Beamte beteiligt. Auf den Bundesautobahnen, den Ausfallstraßen und an innerstädtischen Routen haben die Polizisten unterschiedliche...

Die Erziehungsleistung von Eltern von vor 1992 geborenen Kindern werden stärker als bisher in der Rentenberechnung anerkannt (sogenannte "Mütterrente"). Die anrechenbaren Kindererziehungszeiten werden um zwölf Monate auf dann insgesamt zwei Jahre erhöht. Karl Schiewerling (CDU/CSU) verlangte von der Opposition und den außerparlamentarischen Kritikern: "Hören Sie endlich mit dem Unfug auf, zu behaupten, die Mütterente werde nur aus Beiträgen der Rentenversicherung bezahlt." Er begründete dies...

Pünktlich zum landesweiten Versetzungstermin hießen Oberhausens Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier und Oberbürgermeister Klaus Wehling 19 neue Polizistinnen und Polizisten im Oberhausener Polizeipräsidium willkommen. „Neun Beamte haben uns zum 1. September verlassen. Sie sind zu anderen Polizeibehörden versetzt worden", sagte Polizeipräsidentin Wittmeier. „Das Durchschnittsalter unserer Polizisten betragt aktuell 45,5 Jahre. In den kommenden fünf Jahren werden insgesamt 75 Beamte pensioniert....

Zuschauer kann die Polizei bei ihrer alltäglichen Arbeit meist nicht gebrauchen - doch am Samstag ist alles anders. Dann zeigen Polizeibeamte, was sie können. Ganz im Zeichen der nordrhein-westfälischen Polizei steht die Innenstadt am Samstag, 13. Juli. Mit einem großen Fest für die ganze Familie unter dem Motto „Ein Tag mit uns – Action-Infos-Spaß“ will die Polizei in NRW die Bürger informieren und unterhalten. „Wir erwarten bis zu 100 000 Besucher, wenn die Polizei die ge­samte Bandbreite...

Polizisten überprüften im Rahmen eines Schwerpunkteinsatzes am Freitag, 17. Mai, gegen 21.15Uhr einen schwarzen BMW auf der Eppinghofer Straße wegen eines Parkverstoßes. Um seine Dokumente aus dem Wagen zu holen, öffnete der Fahrer (39) die Fahrertür. Dabei fiel den Beamten ein sogenannter "Totschläger" (Teleskopschlagstock) im Seitenfach auf. In seinem Kofferraum entdeckten die Polizisten einen gestohlenen Bohrhammer (Marke Hilti). Der Totschläger (gilt als verbotene Waffe nach dem...