Bundespressekonferenz

Beiträge zum Thema Bundespressekonferenz

Politik
Pinkwart und Laschet

Konjunkturpaket von Bund und Land
NRW 600 Euro Corona-Bonus für Familien pro Kind

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
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Politik
Reisefreiheit ab 18.5 ?

Reisen nächste Woche wieder erlaubt?
EU Reiseziele Reisewarnung vor dem 15.6 aufheben

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für...

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  • 16.05.20
Politik
Schwarzgeld

Nach Bundespressekonferenz
Freier Grenzübertritt zur Zeit nur für Schwarzgeld

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern...

  • Essen-Süd
  • 14.05.20
Politik

Bundespressekonferenz vom 13.05.20
Deutschland öffnet die EU Binnengrenzen ab Samstag

Pressekonferenz BMI Horst Seehofer Deutschland öffnet die EU Binnengrenzen ab Samstag mit Ausnahme von Dänemark Die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und Schweiz werden am 15. Juni beendet. Das bestätigte Innenminister Seehofer. Er betone den Europäischen Gedanken und Einklang mit Frankreich, Österreich und der Schweiz.Es werden alle Übergänge wieder geöffnet und die Kontrollen und nur Stichproben gemacht. Mit Tschechien und Polen sei man noch im Gespräch. Die...

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  • 13.05.20
Politik

Dank an die Gesundheitsämter
Angela Merkel äußert ihren Dank

Angela Merkel wendet sich nach ihrer Videokonferenz mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Harz, kurz an die Presse und bedankt sich bei allen Gesundheitsämtern in Deutschland. Der Öffentliche Gesundheitsdienst hat in der Pandemie-Bekämpfung eine zentrale Rolle gespielt. „Es arbeiten dort engagierte Menschen, sie werden diese Arbeit schaffen“. Wo Verstärkung notwendig ist, werde man sie zusammen mit den Ländern geben. Zusätzlich sei die Bundeswehr bereit, Unterstützung zu...

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  • 12.05.20
Politik

Neues von der Bundespressekonferenz 11.05.2020
Antworten des "Corona Kabinett"

Fragen an die Bundespressekonferenz 11.05.2020    Regierungssprecher Steffen Seibert nannte die PK selber als Corona Kabinett Frage: COVID-19-Pandemie (Schwankungen der Basisreproduktionszahl R0, Einstellung der regelmäßigen Pressekonferenzen durch das Robert-Koch-Institut). Antworten Sinngemäß: Es wären normale Schwankungen, die durch das Meldeverfahren zu Stande kommen und haben noch nichts mit den Lockerungen zu tun, die ja jetzt erst greifen. Nachfrage es wurde doch schon vor zwei...

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  • 12.05.20
Politik

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage 6.5.2020
Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber ...

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber Es gibt Vorgaben für den Fall wieder ansteigender Infektionen Der Bund wird weitere Maßnahmen aus dem Lockdown den Bundesländern selbst überlassen. Die Regierung besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen, so die Deutsche Presse-Agentur dpa unter Berufung auf die Beschlussvorlage. Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in...

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  • 06.05.20
Politik

Auch Lockerungen in Bayern
Bayern zieht jetzt auch schon nach

Auch  Lockerungen in Bayern Bayern zieht jetzt auch schon nach Erst hatte sich Markus Söder noch über die anderen Bundesländer beklagt und jetzt geht er auch schon den Weg mit. Vor der Pressekonferenz am 6.5 gibt Markus Söder Lockerungen in Bayern bekannt. Die bisher geltenden Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben. Kontaktbeschränkungen und Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber weiter verboten. Ab dem 6.5 ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen...

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  • 05.05.20
Politik
Stille auf dem Meer
2 Bilder

Pfingsturlaub wird möglich
Mecklenburg-Vorpommern öffnet die Landesgrenzen für Urlauber

Pfingsturlaub wird möglich Schon vor der Bundespressekonferenz am 6.5 gibt ein Bundesland schon einmal wieder Gas. Der Nordosten mit Mecklenburg-Vorpommern öffnet sich nun wieder für auswärtige Besucher. Pfingsturlaub an der Ostsee wird möglich. Am 18. Mai sollen Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen wieder für Einheimische öffnen. Am 25. Mai soll dann das geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern wieder aufgehoben werden. Damit könnte nach dem verpassten...

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  • 05.05.20
Politik

Bundespressekonferenz vom 30.4.2020
Hoffnung auf Urlaub in Deutschland und Besuche im Altenheim zu Muttertag Näheres am 6.5.2020

Bundespresse Konferenz vom 30.4.2020 Ergebnis des Gesprächs von Bund und Länder 30. April, Entscheidungen zu weiteren größeren Öffnungsschritten sollen erst am 6. Mai fallen. Dazu zählen Schulen, Kitas, Sportvereine und die Bundesliga Spielplätze sollen wieder öffnen. Eltern sollen auf die Hygieneregeln achten. Termin ? Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen auch wieder in anderen Bundesländern öffnen.  Gottesdienste und...

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  • 30.04.20
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Politik

Pressekonferenz Bundesregierung 15.04.2020
Kontaktbeschränkungen wegen dem Coronavirus bis 3. Mai verlängert

Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus bis 3. Mai verlängert Laut PK vom 15.04.2020 von Angela Merkel Hier die Wichtigen Stichpunkte :  Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern. unter Auflagen zur Hygiene,  Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Unabhängig von der Verkaufsfläche können Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Ebenso Kultureinrichtungen wie...

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  • 15.04.20
Politik
Roland Schäfer fand bei der gestrigen Bundespressekonferenz in Berlin klare Worte zur Flüchtlingsproblematik. Fotos (4): privat
4 Bilder

Bergkamens Bürgermeister Schäfer fordert Begrenzung der Flüchtlingszahlen

Noch nie kamen innerhalb eines Jahres so viele Flüchtlinge (knapp eine Million) nach Deutschland wie 2015. Städte und Gemeinden sind mit ihren Aufnahmekapazitäten am Limit. Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer, der zudem Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ist, brachte in der gestrigen Bundespressekonferenz in Berlin zum Ausdruck, was viele seit langem denken: „Überfordert uns Kommunalverwaltungen nicht!" Eine Regelung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen sei längst...

  • Kamen
  • 06.01.16
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