Haushalt

Große Hunde, kleine Hunde – wieviele Vierbeiner gibt es in der Stadt? Selm will Zahlen haben und schickt deshalb die Kontrolleure durch die Straßen. Wer seinen Hund nicht angemeldet hat, muss mit hohen Strafen rechnen. Mitarbeiter einer Firma werden in den nächsten Wochen alle Haushalte im Stadtgebiet besuchen und Befragungen durchführen. Die "Hundezähler" haben eine Legitimation der Stadt Selm bei sich und betreten die Wohnung nicht. Offiziell sind in der Stadt Moment knapp über zweitausend...

Morgen beginnen die Haushaltsberatungen für 2014 in den Fachausschüssen. Den Aufschlag macht der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. DIE LINKE im Rat hält diese Beratungen für eine Farce, denn es fehlen noch entscheidende Daten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg: „Im Juli hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf für 2014 in den Rat eingebracht. Allerdings weist dieser Entwurf eine Lücke von mindestens 4,6 Mio. € aus. Es könnten auch 10 Mio. Euro mehr werden. Die...

Im Rahmen der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2014 verkündete Kämmerer Sven Lindemann, dass die Velbert Marketing Gesellschaft (VMG) „perspektivisch aufgelöst werden soll“. So sollen die vier Tätigkeitsfelder der VMG in Zukunft verteilt werden. „Der Bereich Stadtwerbung kann von der Stadt selber in die Hand genommen werden“, erklärte Lindemann. Das Veranstaltungsmarketing könne die Kultur- und Veranstaltungs-GmbH (KVV) übernehmen und das Tourismusmarketing solle in die...

Solidaritätsumlage ein perverses System Nun ist es also amtlich. Die Stadt Langenfeld muss 7 Jahre 5.9 Mio Euro an Solidaritätsumlage an das Land NRW zahlen. Das ist mehr als doppelt so viel wie die neue Gesamtschule kostet. Die eigenen Anstrengungen der Stadt über 20 Jahre mit Haushaltsdisziplin und Sparsamkeit schuldenfrei zu werden, werden durch ein perverses System mit der Bezeichnung „Solidaritätsumlage“ konterkariert. Nach meiner Ansicht ist dies verfassungswidrig. Man kann die Städte nur...

Im Forum Niederberg müssen umfangreiche Maßnahmen umgesetzt werden, das teilt die Geschäftsführung der Kultur- und Veranstaltungs-GmbH Velbert (KVV) mit. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10 Millionen Euro. Bereits in den kommenden Tagen würde es mit den ersten Brandschutzmaßnahmen im Theatersaal des Forums losgehen, verkündet Dirk Lukrafka, KVV-Geschäftsführer. Bis vorraussichtlich Mitte September müssen die Sitze daher leer bleiben, eigentlich geplante Veranstaltung werden verschoben...

als höchstverschuldete Kommune im Kreis und Landesweit an 16ter!!! Stelle. Landesweit von 396 Kommunen gehört Moers zu den 16 Städten mit dem höchsten Schuldenstand pro Einwohner. Das macht für jeden von uns 5.375 € Euro. Die Ampelkooperative hat abgewirtschaftet. Der Rathauskooperative aus SPD + FDP + Mündel 90/ die Grünen kann ich nur gratulieren. Sie haben Moers an die Spitze gebracht. Wie hieß es noch? Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! Alle Schulden, die die Stadt heute...

Noch knapp zehn Monate bis zur Kommunalwahl. Zeit für SPD-Fraktionschef Daniel Molloisch, aufzuzeigen, was die Sozialdemokraten bis zum 25. Mai „noch auf der Agenda“ haben. In Sachen Bürgermeister-Kandidatur hält sich die SPD indes weiterhin bedeckt. Bürgermeister Johannes Beisenherz wird sich im September zum Thema äußern. Offiziell müssen das alle Bürgermeister bis zum 30. November tun. Haushalt 2014, Stärkungspakt und Bildungspolitik seien die Hauptaufgaben, die seine Partei „in der...

Weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer als erwartet bringen den städtischen Haushalt in zeiten knapper kommunaler Kassen hart an die Grenze. So hat Kämmerer Jörg Stüdemann keine guten Nachrichten für den Finanzausschuss, denn auch die Sozialausgaben der Stadt sind gestiegen. Das Polster im Haushalt der Stadt schmilzt. Damit nicht die Bezirksregierung die Aufsicht über die städtischen Finanzen übernimmt, will die Stadt nun selbst schauen, wo sie noch den Rotstift ansetzen kann. Denn mit fast 9...

Anfang des Jahres betrug das Defizit im städtischen Haushalt 1,3 Millionen Euro. Die Stadt müsse die Situation in den Griff bekommen, mahnte die Bezirksregierung Münster (vor dem Hintergrund des Haushaltssanierungsplans) seinerzeit an. Jetzt hat Kämmerin Annemarie Tesch eine Haushaltssperre verhängt. Sie gilt zunächst bis Ende des Jahres. Der Grund: Aktuell liegt das Defizit bei 1,8 Millionen Euro. Dies sei vor allem „zwei dicken Posten“ geschuldet, sagt Bürgermeister Johannes Beisenherz. Im...

Ein kleines politisches Wunder oder ein Beitrag zum Kommunal-Wahlkampf im kommenden Jahr? Der Kämmerer jedenfalls will das Füllhorn über die Stadtbezirke ausschütten. Im Jahr 2014 sollen die Bezirke nicht nur wieder ihr Original-Budget zurückerhalten. Es gibt sogar noch kräftig etwas obendrauf - nämlich den Betrag, um den die Bezirks-Etats in diesem Jahr gekürzt wurden. Dies hat Kämmerer Jörg Stüdemann den Bezirksbürgermeistern mitgeteilt. Für den Bezirk Huckarde sieht die Rechnung so aus:...

Bürgermeister Ulrich Roland begrüßt die Einigung des Landes und der kommunalen Spitzenverbände zu den städtischen Soli-Zahlungen, dem so genannten Einheitslastenabrechnungsgesetz. „Das ist ein gutes Signal für unseren Haushalt und wird uns bis 2019, dem festgelegten Ende des Solidaritätszuschlages, dauerhaft entlasten!“ Stadtkämmerer Jürgen Holzmann gehe nach ersten Berechnungen davon aus, dass die Stadt bis 2019 jährlich um einen höheren sechsstelligen Betrag entlastet werde. Hinzu komme eine...

Die Stadt Ennepetal startet vom 17. Juni bis zum 8. Juli mit dem dritten Bürgerhaushalt. Gewinnen können Sie als Hauptpreis ein Essen mit Ennepetals Stadtoberhaupt. Der Bürgerhaushalt ist eine Form der Bürgerbeteiligung, bei der die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gestaltung des städtischen Haushaltes mitwirken können. Seit 2011 ist Ennepetal wie viele andere Städte in Nordrhein-Westfalen in der finanziellen Situation, das städtische Leistungsangebot regelmäßig auf den Prüfstand stellen zu...

Wie in den letzten Tagen der örtlichen Presse zu entnehmen war, haben die Stadtbetriebe momentan wieder viel zu tun. Durch das warme Wetter wuchert das Grün an allen Ecken und Enden. Für den Rückschnitt auf öffentlichen Flächen sind die Stadtbetriebe zuständig, die momentan kaum hinterher kommen. Leider fällt die Arbeit der Stadtbetriebe nur dann dem Bürger auf, wenn etwas nicht in Ordnung ist. Die meiste Arbeit leisten die Mitarbeiter still und leise im Hintergrund. Im Februar hatten die...

Zur heutigen Ratssitzung werden auch die rund 11 Mio RWE-Aktien im direkten Besitz der Stadt Thema sein, deren Kurswert auf ein Drittel des Wertes gesunken ist, mit dem sie in den Büchern stehen. Damit geht es um über eine halbe Milliarde Euro, die bei der Deckung der Allgemeinen Rücklage der Stadt („Eigenkapital“) fehlen. Das Bündnis „Essen steht AUF“ beantragt deshalb eine außerplanmäßige Abschreibung des Betrages zum Jahresende, deren Wertstellung und Folgen zuvor dem Rat vorgelegt werden...

Fünf Generationen unter einen Hut zu bekommen, das ist wohl nicht so einfach. Es dürfte eine absolute Seltenheit sein, dass die Ur-Ur-Oma ihren Ur-Ur-Enkel, der ganze 99 Jahre jünger ist als sie selbst, in den Armen hält. Bei den Loefs steht die Familie seit je her im Mittelpunkt. „Es ist wunderschön, eine so große Familie zu haben“, erklärt Stefanie Hellingrath-Logan, geborene Loef (45). Doch manchmal, so gesteht sie, sei es auch sehr anstrengend. „Ein Vorteil ist es, dass man immer jemanden...