Kommunalpolitik

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen –BOB– [Bürgernah & Objektiv & Bissig] Letzte Meldung: BOB kandidiert nicht bei der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 Liebe Brüner Bürgerinnen und Bürger! Das haben wir auch nicht vor. Wir benötigen nicht Ihre Stimme, sondern Ihre Unterstützung. Wir sind die Brüner Bürgerinitiative, machen Druck, mahnen die Parteien und Behörden, sich für die Verbesserung der Verkehrssicherheit in Brünen einzusetzen. Und wir sind überparteilich und unabhängig!!! Aber...

Manfred Schramm (53), Vorstandsmitglied der Piratenpartei Wesel , will ins Rathaus. Und das nicht nur als Kandidat für den Stadtrat bei den anstehenden Kommunalwahlen im Mai. Der Fachmann für Familien- und Bildungspolitik tritt auch für das Amt des Bürgermeisters an. "Als Bürgermeister stehe ich für demokratische Gleichberechtigung aller Weseler", so der Piraten-Kandidat. "Deswegen will ich demokratische Mitbestimmung für jeden einzelnen ermöglichen. Es ist fragwürdig, wenn die Ratsparteien ein...

Fotos von der Kommunalwahlausschuss-Sitzung, von heute.

Jetzt sind fast 5 Jahre Ausschuss - und Ratssitzungen in der laufenden Wahlperiode in Schwerte bald schon wieder rum und am 25.05.2014 gibt es nicht nur die Kommunal - und Bürgermeisterwahl in Schwerte. Was bleibt von den Jahren übrig, in denen ich viele Ausschuss - und Ratssitzungen in Schwerte besuchen durfte ? Die nachfolgenden Ausführungen können und wollen keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, sondern sind mir nur nachhaltig in Erinnerung geblieben. a.) Als die Wahlperiode im...

Gemäß der Tagesordnung, Punkt 4, wurden in der vermutlich letzten Ratssitzung in der laufenden Wahlperiode, am 02.04.2014, noch 2 neue Ratsmitglieder verpflichtet. Dies war erforderlich geworden, weil Anfang des Jahres leider Monika Demant ( B90/Die Grünen ) und Domenico Capobianco ( SPD ) verstorben waren. Für Monika Demant ( B90/Die Grünen ) rückt Claudia Weigel ( B90/Die Grünen, auf dem Bild in der Mitte ) nach und für Domenico Capobianco ( SPD ) rückt Meike - Corina Kühne ( SPD, auf dem...

Generationen im Dialog - auch mit der "Vergess-Krankheit". Im sauerländischen Arnsberg wappnet sich die Kommune mithilfe der Fachstelle „Zukunft Alter“ den Herausforderungen des demografischen Wandels – und der steigenden Zahl an Demenz-Erkankungen. Ein Praxis- Beispiel für die MitmachStadt. "Unbefangen sitzt die sechsjährige Enna neben der älteren Dame und tätschelt ihre faltigen Hände. Diese genießt die warm- herzige Berührung sehr und lächelt. Bei- de verstehen sich – ohne Worte. Denn die-...

Wie viele Jahre wieder, verteilt die CDU beim anstehenden Osterfest ja vielleicht wieder Ostereier in Schwerte. Ich persönlich bin der Meinung, die CDU in Schwerte hat uns Bürgerinnen und Bürger in den letzten Jahren schon genug - " Eier in das Nest gelegt " - . Dies weil die CDU in Schwerte in der Ratssitzung am 13.06.2012, wo es um die 38 Sparvorschläge der GPA ( Gemeindeprüfungsanstalt )ging, gegen den Wunsch der SPD, eine Erhöhung der Grundsteuer b ab 01.01.2013 um ca. 21 % wollte und auch...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Aktuell findet man Schwerte nicht in der Teilnehmerliste der bundesweiten Aktion - " Stadtradeln " - für das Jahr 2014. Beim - " Stadtradeln " - können alle Städte in Deutschland teilnehmen und in einem Aktionszeitraum von ca. 3 Wochen können dann Bürgerinnen, Bürger und Kommunalpolitiker/innen gemeinsam Kilometer auf dem Fahrrad sammeln. Hintergrund, in der Zeit wo man das Fahrrad nutzt, soll der PKW stehen bleiben und so CO2 eingespart werden. Anhängend ein Link zur Facebook - Seite vom - "...

Er ist wieder da. Auf Bild - Nr. 1 sieht man Thomas Keuthen ( auf dem Bild links ) bei seiner Verabschiedung als Ratsmitglied für die CDU im Rat der Stadt Schwerte im September 2012. Seit dem 20.03.2014 steht fest, Thomas Keuthen tritt als Bürgermeisterkandidat für die WFS ( Wählervereinigung für Schwerte ) bei den Wahlen am 25.05.2014 an. Er wurde bei der Mitgliederversammlung der WFS am 20.03.2014 einstimmig von den 13 Stimmberechtigten gewählt. Bei den Kommunalwahlen 2009 kandidierte er noch...

Pressemitteilung des Hünxer SPD-Vorsitzenden Volker Marquard | 24. März 2014 Orts-CDU betreibt „Häusle-Bauer-Fängerei" im Wasserschutzgebiet in Bucholtwelmen und Drevenack Es war der christdemokratische und von Skandalen umwitterte Umweltminister Uhlenberg, der während seiner Amtszeit in der CDU-geführten NRW-Landesregierung Rüttgers eine „Kanal-TÜV“-Dichtigkeitsprüfung in sage und schreibe allen Haushalten landesweit in NRW durchsetzen wollte. Unter der folgenden Landesregierung Hannelore...

In der Woche von Montag, 24. März bis Freitag, 28. März tagen drei Ausschüsse und eine Bezirksvertretung. Am Dienstag um 15 Uhr findet sich der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe im kleinen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses ein. Auf der Tagesordnung stehen das Musikzentrum Bochum sowie die Sanierung des Bildungs- und Verwaltungszentrums (BVZ). Am Mittwoch kommen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Bochum zusammen. Sie...

Am vergangenen Mittwoch, den 19.03.2014, hat die Piratenpartei Hattingen zehn Direkt- und drei Listenkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 25. Mai 2014 nominiert. Die drei Listenkandidaten sind: auf Platz 1 Sascha Kursawe (34, Zentralheizungs und Lüftungsbauer), Platz 2 Marcus Benthaus (40, IT-Systemadministrator) und auf Platz 3 Andreas Holtkamp (42, Fernmeldetechniker). Spitzenkandidat Sascha Kursawe: “Wir wollen mehr Transparenz in den Stadtrat bringen und durch Live-Streams und...

In Zusammenhang mit obiger Überschrift teilte mir heute eine Bürgerin ihre - " Wettervorhersage " - mit. Gegen Abend soll in Schwerte über dem Rathaus die Wahrscheinlichkeit eines Gewitter, eventuell mit Hagel, Graupel usw. steigen und auch ein - " richtiges Donnerwetter "- kann nicht wirklich ausgeschlossen werden. Wettervorhersagen müssen natürlich nicht wirklich immer eintreffen und der Ältesten Rat tagt ja auch in nicht öffentlicher Sitzung und sorgt so mit nicht wirklich für...

In der Woche von Montag, 17. März, bis Freitag, 21. März, tagen drei Ausschüsse. Die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung treffen sich am Dienstag um 15 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses. Sie befassen sich mit dem Nutzungskonzept „Grüne Zeche Klosterbusch“ und dem Platz des europäischen Versprechens. Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr findet am Donnerstag um 15 Uhr im Multifunktionsraum 1.0.120 des...

Unter dem Titel "Unsere Kinder und Enkel klagen an! Tickende Giftmüll-Bombe unter dem Ruhrgebiet!" fand am 5. März eine hochspannende Veranstaltung des Kommunalwahlbündnisses "AUF Herten" im Hertener Glashaus statt. Etwa 100 Besucher, darunter Besucher aus Südafrika und Bangladesh diskutierten über den Vortrag von Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete des Gelsenkirchener Wahlbündnisses "AUF Gelsenkirchen" bezüglich der Giftmülleinlagerung auf den Zechen. Monika Gärtner-Engel hatte...

Dies weil zu Beginn der Ratssitzung, den im Januar 2014 verstorbenen Ratsmitgliedern Monika Demant ( Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen ) und Domenico Capobianco ( Ratsherr der SPD ) gedacht wurde. Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) würdigte in seiner Rede die Verdienste der genannten Personen für Schwerte und seine Bürgerinnen und Bürger. Man merkte im Ratssaal eine Ergriffenheit, die ich persönlich in der laufenden Ratsperiode im Ratssaal der Stadt Schwerte noch nie wahrgenommen hatte....

Kommentar der Jungen-Union in Velbert zu dem Thema “Sekundarschule” und dem Bürgerentscheid zum Erhalt der Heinrich-Kölver Schule „Und alle Velberter mit Sinn und Verstand müssen für die Realschule stimmen :)‟ -Zitat Facebook Zitate wie das oben genannte findet man dieser Tage häufiger in Leserbriefen, Facebookbeiträgen und öffentlichen Bekundungen. Wir als Junge Union widersprechen diesem absolut, aber warum? Bei diesem Thema ist zu beachten, dass gerade von den Befürwortern des...

JuLis Bochum wählen neuen Vorstand „Die Jugend darf in der Politik nicht unter die Räder kommen.", so Luisa-Maximiliane Pischel, die neue Vorsitzende der JuLis. "Wir wollen weder einen Stadtrat in Bochum, der nur aus alten Herren besteht und die Belange von jungen Leuten in einer Universitätsstadt nicht mehr im Blick hat, noch nehmen wir hin, dass auf Bundesebene Wahlgeschenke auf Kosten der jungen und kommenden Generationen gemacht werden." Pischel kandidiert für den Stadtrat Mit einem...