Kreis Wesel

Am 21.03.2024 fanden sich die Jungen Liberalen Kreis Wesel zum ordentlichen Kreiskongress in der Gaststätte „Haus Engeln“ in Moers ein, um ihre turnusgemäßen Kreisvorstandswahlen abzuhalten. Mit großer Beteiligung und Begeisterung wurden wichtige Weichen für die Zukunft der liberalen Bewegung im Kreis gestellt. Eine bedeutende Veränderung ergab sich im Vorstand, als Pia Löw aus Moers zur neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Sie tritt damit die Nachfolge von Niclas Conrath aus Kamp-Lintfort an, der...

Der Tabakbau am Niederrhein zusammengetragen von Hansfried Münchberg Von wirtschaftlich großer Bedeutung für die Niederrhein-Landschaft zwischen Xanten und Kranenburg links des Stromes, sowie rechtsrheinisch von Bislich bis Elten, war in vergangener Zeit, etwa ab der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts der Tabak-Anbau. Erst etwa 1960 wurde der Tabakanbau in unserer Region aufgegeben. Die Broschüre „Der Regierungsbezirk Düsseldorf“ von O. Ottsen erschienen im Verlag Aug. Steiger „Mörs“ aus dem...

Schwarz sieht der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider für einen zeitnahen Ausstieg aus der Förderung von Kies und Sand in Nordrhein-Westfalen. Statt mutig ein Szenario für die Reduzierung der Fördermengen und das endgültige Ende vorzulegen, hat das NRW-Wirtschaftsministerium zum Ferienbeginn lediglich zwei schlichte Sätze in ihrem Eckpunkte-Papier zur Änderung des Landesentwicklungsplanes vorgelegt. Ein neues Rohstoffmonitoring soll demnach die Basis für die beabsichtigte Senkung der...

„Die Straßenausbaubeiträge in NRW sind keineswegs abgeschafft“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider und widerspricht damit Meldungen, wonach die Verdoppelung der Mittel für ein entsprechendes Förderprogramm gleichbedeutend mit der generellen Abschaffung der Abgabe sei. Dafür müsste §8 im Kommunalabgabengesetz abgeschafft werden. Dieser schreibt Städten und Gemeinden vor, Straßenausbaubeiträge zu errechnen und anschließend auch zu erheben. Neu seit 2020: Der Anteil, den die Anwohner...

Im Sommer vergangenen Jahres haben die beiden Alpener CDU-Kommunalpolitiker Sascha van Beek und Sascha Buchholz sich auf den Weg gemacht, um ein umfassendes Bild zum Thema Salzbergbau am Niederrhein zu bekommen. Dabei führten die beiden Gespräche mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, der Schlichtungsstelle Bergschaden beim Regionalverband Ruhr, der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten...

Die Bürgerinitiative Rheinberg – Kieswende jetzt! hat einen Info-Flyer erstellt, um über die Auswirkungen des Kiesabbaus am Niederrhein zu informieren und zur Unterstützung aufzurufen. Die Initiative bittet um Spenden für den Druck des Flyers. „Die Flyer wollen wir im kommenden Jahr bei Infoständen und Veranstaltungen nutzen und an die Bürgerinnen und Bürger in Rheinberg verteilen“, so Hannah Bollig (Orga-Team der Bürgerinitiative). „Unser Ziel ist es damit noch mehr Menschen für das Thema...

Kies und Sand gehören zu den am meisten geförderten Rohstoffen in Deutschland und werden vorwiegend in der Bauwirtschaft benötigt. Doch gerade die großflächige Förderung dieser Rohstoffe am Niederrhein sorgt schon lange für heftige Kontroversen in den Städten und Gemeinden des Kreises Wesel; umso mehr seit der Verabschiedung des neuen Landesentwicklungsplan (LEP) durch die CDU-Landesregierung. Denn statt die Möglichkeiten zur Auskiesung am Niederrhein weiter zu beschränken, finden sich neue...

Verschleppt die Landesregierung die juristische Klärung über die Rechtmäßigkeit des Kies-Bedarfsbegriffes im Landesentwicklungsplan (LEP)? Danach fragt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage. Denn: Die Klage gegen das Land wurde zwar bereits Ende 2019 eingereicht. Seitdem lässt die Landesregierung die Kommunen jedoch zappeln. Mit Verabschiedung des novellierten Landesentwicklungsplanes (LEP) im Jahr 2019 brachte die Landesregierung aus CDU...

Sauberes Trinkwasser ist ein Menschenrecht, das in Deutschland nicht gefährdet scheint. Doch Klimawandel und andere äußere Einflüsse bedrohen Quantität und Qualität des Wassers. Das erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt bei einem Besuch des Kommunalen Wasserwerkes (KWW) in Rheinberg. Im Gespräch mit Geschäftsführer Georg Tigler waren sich beide schnell einig, dass der Schutz des Trinkwassers in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität haben müsse. Die von CDU und FDP angestoßene...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider fordert die CDU auf, beim Thema Stellenbesetzung der Polizei im Kreis Wesel keine weiteren Wahlkampfmärchen zu erzählen und sich stattdessen an die Fakten zu halten: „Derzeit gehen mehr Beamte in Pension, als Polizisten neu ihren Dienst antreten. Uns fehlen also Beamte. Daran kann keine Landesregierung kurzfristig etwas ändern. Jetzt versucht die CDU jedoch, ihre unmöglichen Wahlversprechen von 2017 als eingelöst darzustellen, indem sie bei der realen...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider sorgt sich nach der jüngst vergangenen Anhörung im Umweltausschuss des Landtags um den Zustand der Wälder in NRW. „Schädlinge, Dürren und Brände haben den Bäumen in den vergangenen Jahren stark zugesetzt. Der Klimawandel schlägt voll zu. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Bemühen, den Wald zu schützen und letztlich den Klimawandel zu stoppen“, fordert Schneider. Er fürchtet, dass künftig Umweltstandards gelockert werden könnten, um der...

Der Betriebsrat eines Logistik- und Versandunternehmen mit Sitz in Rheinberg, das einem internationalen Konzern angehört, hat den Arbeitgeber im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens wegen der Verletzung seiner Mitbestimmungsrechte auf Unterlassung in Anspruch genommen. Betriebliche Videoüberwachung Der Arbeitgeber kontrolliert anhand Bildaufnahmen der Arbeitnehmer die Einhaltung der im Rahmen der Corona Pandemie empfohlenen Sicherheitsabstände von mindestens 2 Metern im Betrieb. Dazu...

„Man begrüßt sich nur noch durch Winken“, beschreibt Tobias Aghte, Centermanager der Neutor Galerie in Dinslaken den vorsichtigen Umgang der Geschäftsleute miteinander, eine Folge von COVID19, dem neuesten Virus aus der Corona Familie. Desinfektionsmittel-Spender geklaut Vor ein paar Tagen hat das Center acht neue Spender mit Desinfesktionsmittel bekommen. „Diese werden wir in den Eingangsbereichen anbringen“, so Aghte. Er hoffe, dass sie nicht zerstört und die Behältnisse mit den...

Kamp-Lintforts Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt und seine Familie werden seit Längerem aus der rechtsextremen Szene bedroht. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel spricht Landscheidt ihre Solidarität aus und warnt vor einer Zunahme rechter Gewalt. Bedrohung der Demokratie „Wir stehen an der Seite von Christoph Landscheidt. Morddrohungen gegen politische Amtsinhaber sind nicht hinnehmbar und erfordern die breite Solidarität der demokratischen Mehrheit in unserem Land. Der Rechtsstaat muss gegen...

„Nichts ändert sich an der verfahrenen Situation in Sachen Kiesgewinnung am Niederrhein, nur weil die Landesregierung Geld auf das Problem schüttet“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider über zusätzliche Landesmittel für das sogenannte Abgrabungsmonitoring. Wenn man künftig genauer messen könne, wie viel Kies und Sand gewonnen werden, sei das schön. Es verändere aber nicht die Voraussetzungen, die die Landesregierung mit ihren Beschlüssen zum Landesentwicklungsplan gesetzt hätten....

Für die Jusos Kreis Wesel gehören Landwirtschaft und Klimaschutz eng zusammen. Die SPD-Jugend besuchte deshalb am vergangegen Sonntag einen landwirtschaftlichen Betrieb in Wesel. Mit dem Landwirt und stellvertretenden SPD-Landrat Heinrich Heselmann tauschten sich die Jusos über aktuelle Herausforderungen aus. Klimapolitik nicht ohne Landwirtschaft „Eine wirksame und nachhaltige Klimapolitik muss die Landwirtschaft einbinden. Die landwirtschaftlichen Betriebe sind klimarelevante Knotenpunkte....

Enttäuscht hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt auf die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium und Bundestagsabgeordneten für den Kreis Wesel reagiert. Sabine Weiss betont, dass sie als Parlamentarische Staatssekretärin keine Einflussmöglichkeit besitzt, stattdessen führe die Rechtsaufsicht „vielmehr das jeweilige Landesgesundheitsministerium“. „Von Sabine Weiss ist keine Hilfe zu erwarten. Meine Hoffnung war, dass sich Frau Weiss an ihre...

Kinder, deren Eltern sich nicht ausreichend kümmern können, bekommen über das Familiengericht einen Vormund. Dieser vertritt die Interessen des Kindes bzw. des Jugendlichen, nimmt sich regelmäßig Zeit und ist Begleiter und Ansprechpartnern bei Fragen und Problemen. Die tatsächliche Erziehung überträgt er in der Regel einem Dritten zum Beispiel einer Pflegefamilie oder einem Heim. Eine Schulung für Menschen, die eine Vormundschaft für Minderjährige, gegebenenfalls auch für unbegleitete...

Der öffentliche Nahverkehr ist zur Sicherstellung der Mobilität der Bürger und bei der Entlastung der Umwelt von Schadstoffen von großer Bedeutung. In der jüngeren Vergangenheit fielen Fahrten der NIAG-Linie 913 mehrfach aus. Die Fahrgäste blieben hierüber ohne Information und warteten vergebens auf ihren Bus. „Aus der Zeitung zu erfahren, dass bei der NIAG ein Mangel an Fahrer*innen besteht und die Fahrgäste offenkundig nicht über Ausfälle von Verbindungen informiert werden, ist mehr als...

Die Jusos und die SPD Kreis Wesel laden am Mittwoch, den 18. September, um 19 Uhr zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung ins SCALA Kulturspielhaus Wesel (Wilhelmstaße 8-10 in 46483 Wesel) ein. Unter dem Titel „Atmosfair – wie schaffen wir den sozialen Klimaschutz?“ können interessierte Gäste mit Experten über Wege zu einem bezahlbaren und sozial gerechten Klimaschutz diskutieren. Soziale Komponente beim Klimaschutz „Wie sichern wir gute Arbeit in einer nachhaltigen Wirtschaft? Wie...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider warnt vor einer Verschlechterung bei der Notfallversorgung. Künftig sollen Notfallpatienten aus Kamp-Lintfort, Rheinberg und Alpen deutlich längere Wege in Kauf nehmen, weil der ärztliche Notdienst außerhalb der Öffnungszeiten nur noch in Moers angeboten werden soll. René Schneider hat die Verantwortlichen deshalb jetzt dazu aufgefordert, das Wohl der Patienten im Auge zu behalten, die oft keine langen Wege nehmen können. Dazu gehören vor allem ältere...