Petition

Beiträge zum Thema Petition

Politik

Auch Dortmund macht mit bei Kampagne gegen struktuelle Unterfinanzierung
Gemeinsame Petition von 70 Städten

Eine Kampagne haben Städte gemeinsam gestartet, um gegen die strukturelle Unterfinanzierung der Kosten der Unterkunft vorzugehen. "Wir haben uns mit anderen Städten zusammen getan", sagt Dezernentin Birgit Zoerner, denn in anderen Bundesländern gebe es eine höhere Refinanzierung. "15 Jahre haben wir wesentlich weniger Geld bekommen, als Rheinland Pfalz und Baden Württemberg", nennt sie ein Beispiel und dabei gehe es um sehr, sehr viel Geld. Wenn schon nicht die Altschuldenproblematik der...

  • Dortmund-City
  • 24.09.20
LK-Gemeinschaft
Am Freitag findet auch in Schwelm eine Klimademo statt.

Klimastreik in Schwelm
Demo am Freitag und Baumschutz-Petition

Durch die Corona-Krise und die damit verbundenen Maßnahmen, ist es ruhig geworden um "Fridays for Future". Dies soll sich jetzt ändern. Unter dem Motto "Die Klimakrise macht keine Pause!" ruft die Bewegung zum globalen Klimastreik auf. Bereits 384 Demos sind für Freitag, 25. September, gelistet - und Schwelm ist mit dabei. "Corona hat das Ruder übernommen", so das "Netzwerk der guten Taten Schwelm", welches die Demo in Schwelm initiiert. Doch die Pandemie sei nicht die einzige Krise, die die...

  • wap
  • 23.09.20
Politik
Im Foyer des Theaters Duisburg lud das Aktionsbündnis für die Würde unserer Städte zum Start der Online-Petition.

Stadt bittet Bürger um Unterschrift
Verschuldete Kommunen starten Petition

Nach vielen Jahren des "dicke Bretter bohren" wähnten sich die hoch verschuldeten Kommunen, die sich im Aktionsbündnis "Für die Würde usnerer Städte" vor zehn Jahren zusammen getan haben, 2019 fast am Ziel. Das Problem der Überschuldung, aus der die Städte alleine nicht mehr herauskommen, war Gegenstand politischer Diskussionen in Berlin. Finanzminister Olaf Scholz machte den Vorschlag zur Übernahme von 50 Prozent der kommunen Altschulden, doch dann entschied der Koalitionsschuss im Mai, statt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.08.20
Kultur
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Petitionsübergabe zur Rettung der Schleuse in Kleve-Brienen.

Am 20. August konnte die Petition mit 3325 Unterschriften zur Rettung der Briener Schleuse in den Räumen der Wasserstrassen- und Schiffahrtsverwaltung des Bundes in Duisburg übergeben werden. Die Petitionsseite wurde vertreten von: Frau Northing - Kleves Bürgermeisterin, Herr Brauer - Kleves Bürgermeister a.D. und Schirmherr und Ralf Borgmann - Facebookgruppen- und Petitionsstarter "Rettet die Schleuse von Brienen, erbaut 1656 bis 1688", sowie Mitgründer des SVB. e.V.. Von Seiten des WSA waren...

  • Kleve
  • 20.08.20
Politik
Ina und Tim Pillekamp fordern: Schluss mit Fluglärm.

Stellungnahme Ina und Tim Pillekamp
Kunstfluglärm: Einigung in Sicht? Nicht wirklich!

Das Thema Lärm im Zusammenhang mit dem Kunstflug auf dem Hünxer Stadtgebiet wurde in den letzten Wochen heiß diskutiert - jetzt veröffentlichen die Initiatoren der Petition gegen den Fluglärm, Ina und Tim Pillekamp, ein weiteres Statement zu der aktuellen Lage: "Wir sind direkte Anwohner des Verkehrslandeplatzes (VLP) Schwarze Heide und damit unmittelbar betroffen vom anhaltendem Lärm, den Piloten mit ihren Kunstflugmanövern erzeugen.Im Rahmen dieser Petition haben wir viele Menschen...

  • Hünxe
  • 09.08.20
Politik
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Petition
Corona-Tests auch für Pflegekräfte nicht nur für Urlauber

Senioren nicht im Blick der Politik Manche Krankenhäuser bieten ihren Mitarbeitern schon lange anlasslose Corona-Tests im Rahmen des Arbeitsschutzes an. Von den Pflegeheimen machen dies nur wenige, dafür werden strenge Kontrollen der Angehörigen verordnet, ohne den Bewohnerbeirat zu beteiligen. Pflegeheim-Mitarbeiter haben ein sechsmal höheres Infektionsrisko! HilferufKostenlose Screenings für Reisende aus Risikogebieten sind etabliert und in Nordrhein-Westfalen – offiziell für...

  • Essen
  • 06.08.20
  • 2
Kultur
Kornelia Behrends fordert ein Einsehen seitens des Schulministeriums und die Rückkehr zu G9: "Unsere Gesellschaft braucht eine junge, kritische Generation, die sich mit vielen außerschulischen Themen beschäftigen sollte, die Werte entwickelt und sich traut, diese Werte durchzusetzen."

Petition läuft bis zum 7. Juli
Zurück zu G9 – für alle und jetzt erst recht

Kornelia Behrends ist Mutter von zwei Söhnen. Der 19-Jährige hätte sein Abitur im ersten „G8-Jahrgang“ in acht Jahren ablegen müssen, hat es genau aus diesem Grund dann aber nicht am Gymnasium, sondern am Berufskolleg gemacht. Der andere kommt nach den Sommerferien in die neunte Klasse und hat das G8-Abitur am Gymnasium vor sich. Die Mutter weiß, was das bedeutet und fordert, zum Abitur nach neun Jahren für alle Schüler zurückzukehren. Warum soll nicht für alle gehen, was für die Fünf- und...

  • Hamminkeln
  • 01.07.20
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Kultur

Gewerkschaft besorgt über Fall an Dortmunder Schule
GEW fordert: Bei Verdacht testen

Die GEW Dortmund nimmt mit Besorgnis den weiteren Fall einer Infizierung an einer Dortmunder Schule zur Kenntnis. Gegenwärtig scheint die Schule die notwendige Unterstützung durch das Gesundheitsamt, den Schulträger und das Schulamt zu bekommen. Allerdings zeigt sich die GEW Fachgruppenvorsitzende der GEW Dortmund, Biggi Scholten, erstaunt, dass nicht alle Kollegen an der Schule getestet werden unabhängig von den Vorgaben der Krisenplanung des Gesundheitsamtes muss der Arbeitgeber hier...

  • Dortmund-City
  • 19.06.20
Politik
Bürgermeisterin Ulrike Westkamp macht sich stark für den Weseler Kaufhof.

Bürgermeisterin schreibt an die Geschäftsführung der Galeria Kaufhof Karstadt GmbH
"Schwarze Zahlen vor Ort, treue Kunden und 49 verlässliche Mitarbeiter/innen sprechen eine deutliche Sprache!

Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp und Wirtschaftsförderer Johannes Opgen-Rhein wenden sich angesichts der medial kursierenden Schließungsgerüchte an den Geschäftsführung der Galeria Kaufhof Karstadt GmbH. In dem Brief formulieren sie ... Sehr geehrter Herr Mager, sehr geehrter Herr Müllenbach, der Kaufhof in Wesel liegt im Herzen unserer City. Er entstand durch einen in der Bundesrepublik Deutschland außergewöhnlichen Vorgang: Anfang der siebziger Jahre hat die Stadt Wesel ihr...

  • Wesel
  • 18.06.20
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Politik

Lärmbelästigung durch Kunstflug am Flugplatz Schwarze Heide

Hünxer, Kirchhellener und Gahlener Anwohner im Bereich des Flugplatzes Schwarze Heide sehen die Lärmbelästigung durch den Kunstflug zunehmend kritisch. Hierzu wurde auch eine Online-Petition gestartet, die ein generelles Flugverbot fordert ( www.openpetition.de/petition/online/verbot-des-kunstflug-am-flugplatz-schwarze-heide-2 ). Neben der Lautstärke scheint insbesondere der ungleichmäßig auf- und abschwellende Ton bei den Flugübungen problematisch zu sein. „Die Gesetzeslage bietet wenig...

  • Hünxe
  • 12.06.20
Politik
LEGALISIERUNG VON HOMESCHOOLING
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Petition im Landtag NRW ist eingereicht
Legalisierung von Homeschooling

Homeschooling-Petition - Homeschooling LegalisierenIn NRW haben Eltern von elternlobby.org im Mai 2020 den Antrag im Landtag NRW - beim Petitionsausschuss für die „Legalisierung von Homeschooling“ eingereicht. Homeschooling ist in anderen europäischen Ländern legal und das schon sehr lange. In Deutschland, auch in NRW, ist Homeschooling nicht erlaubt, meistens mit der Begründung, dass Kinder, die zu Hause beschult werden, zu wenig Sozialkontakte hätten und dass die Eltern nicht gut genug als...

  • Düsseldorf
  • 31.05.20
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Politik
"Das Grüne gehört im übrigen nach außen, Herr Spahn!" Natürlich sind Spott und Häme auch unschön - aber wäre von einem Gesundheitsminister nicht zu erwarten, wenigstens die Schutzmaske richtig zu tragen?
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Coronakrise
Wann tritt Gesundheitsminister Spahn endlich zurück oder wird zurückgetreten?

Inzwischen mehren sich die Stimmen, die einen Rücktritt des scheinbar vollkommen überforderten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) fordern. Mehrere Petitionen mit entsprechenden Rücktrittsforderungen laufen bereits. "Die Liste des Versagens ist inzwischen zu lang – Herr Spahn, treten Sie bitte zurück!” fordert die IG Med, ein Zusammenschluss von niedergelassenen Ärzten aller Fachrichtungen, nach “dramatischen Fehlentscheidungen” des Bundesgesundheitsministers in einer Internetpetition....

  • Dortmund
  • 19.04.20
Politik
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden. Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Fotos: Archiv
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Frisör okay, Füße oh weh
Fußpflege ab 4. Mai wieder erlauben

UPDATE:  Es gibt neue Entwicklungen zum Thema. Mehr In dieser Woche hat die Bundesregierung entschieden: Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpfleger aber nicht. Dabei können sich viele Menschen ihre Haare noch selber waschen, ihre Problem-Füße aber nicht selber pflegen. Eingewachsene Zehnägel, Nagelbettentzündungen usw. - das sind nicht nur bei Senioren die Folgen. Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus...

  • Essen-Steele
  • 17.04.20
  • 9
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Politik

Geringfügige Beschäftigung
Hat der STAAT die geringfügige Beschäftigten vergessen? STATT Partei macht darauf aufmerksam

In den letzten Tagen wurde ein Hilfsparket in Höhe von 156 Milliarden aufgelegt. Hat der STAAT die fast 2,5 Millionen geringfügigen Beschäftigten vergessen.  Gerade dieser Personenkreis ist darauf angewiesen das Geld zu bekommen. Es wurde eine Petition im Bundestag gestartet. Unterstützen Sie diese mit Ihrer Unterstützung, die Bürger werden Ihnen danken.  Dieter God

  • Lünen
  • 28.03.20
Politik
Demonstration zur Unterstützung von Assange vor der Sydney Town Hall in Australien am 10. Dezember 2010.

Menschenrechte
Amnesty International: "US-Anklage gegen Julian Assange fallen lassen!"

Die US-Behörden müssen alle Spionagevorwürfe und ähnlichen Vorwürfe gegen Julian Assange fallenlassen, damit er umgehend freigelassen werden kann. Dies fordert Amnesty International anlässlich der bevorstehenden Auslieferungsanhörung in Großbritannien am 24. Februar 2020. Die britischen Behörden müssen dafür sorgen, dass Assange nicht an die USA ausgeliefert wird, da ihm dort schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. "Julian Assange dürfte nicht aufgrund der Veröffentlichung von möglichen...

  • Dortmund
  • 22.02.20
Blaulicht

Petition - Mitunterzeichner gesucht
Für die Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen auf Landes- und Bundesebene

Das Projekt change.org unterstützt Menschen, die eine eigene Meinung vertreten, diese auch öffentlich machen möchten um Gleichgesinnte zu finden. Wenn Petitionen eine angemessen hohe Anzahl an Unterstützern finden, muss der Gesetzgeber diese auch berücksichtigen und ggfs. konkrete Abhilfe schaffen. Diese Petition fordert unabhängige Polizeibeschwerdestellen. Warum?  Weil Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte unverhältnismäßig oft das Recht beugen und Minderheiten...

  • Iserlohn
  • 01.02.20
Politik
Weitere Maßnahmen müssen in Ennepetal bezüglich des PCB-Skandals eingeleitet werden, Verzehrempfehlungen bleiben differenziert bestehen und Blutuntersuchungen wurden angekündigt. Zur Beruhigung tragen die neuerlichen Nachrichten nicht gerade bei.
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Keine kurzfristige Lösung in Sicht - Ennepetal auf der Suche nach Antworten
PCB-Nachbeben

Noch lange ist kein Ende in Sicht im PCB-Fall in Ennepetal. Im Gegenteil: Die Lage hat sich eher zugespitzt, und so kommt es aktuell zum Nachbeben in Folge der Veröffentlichung der Grünkohl-Ergebnisse am vergangenen Montag. von Nina Sikora Bürgermeisterin Imke Heymann zeigt sich betroffen: „Die jetzige Entwicklung ist mehr als unerfreulich und verstärkt die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger", teilte sie anlässlich der durch den Ennepe-Ruhr-Kreis vorgestellten Messergebnisse...

  • wap
  • 17.01.20
Politik
Sabine Gründges und Florian Scheffler von der Bürgerinitiative „Fulerumer Feld – Rettet Mülheims grüne Lunge“ auf einer Ruhebank im Fulerumer Feld. Sie wollen keine Ruhe geben, bis sie ihr Ziel erreicht haben.      Foto: Theresa Gründges
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Bürgerinitiative kämpft für den Erhalt des Fulerumer Feldes als Landschaftsschutzgebiet
"Damit Mülheim weiter atmen kann"

„Wir haben ein klares Zeichen gesetzt, dass wir für die uneingeschränkte Erhaltung des Fulerumer Feldes als Landschaftsschutzgebietes sind. Unsere Online-Petition haben innerhalb kurzer Zeit über 6.000 Unterstützer unterschrieben. Das muss den Verantwortlichen doch zu denken geben.“ Florian Scheffler und Sabine Gründges, Sprecher der eigens gegründeten „Bürgerinitiative Fulerumer Feld – Rettet Mülheims grüne Lunge‘ blicken mit Spannung und mit großer Erwartungshaltung auf den kommenden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.01.20
  • 5
Politik
Ralf Borgmann an der Schleuse in Brienen: „Sie muss unbedingt erhalten bleiben“
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Schließung droht
Online-Petition zur Schleuse in Brienen auf Kurs

Von Helmut Heckmann Die Schleuse des Spoykanal in Brienen soll ja bekanntlich dem neu zu gestaltenden Deich weichen und entfernt werden.[/text_ohne] Dass die Schleuse, die zuerst unter Moritz von Nassau zu Beginn des 15. Jahrhunderts erbaut wurde, vielen Bürgerinnen und Bürgern ans Herz gewachsen ist und das man diese unter allen Umständen erhalten will, trägt zur stark anwachsenden Stimmabgabe in der dazu eingerichteten Online Petition bei. Initiator dieser Online Petition ist Ralf...

  • Kleve
  • 20.11.19
Natur + Garten
Einen Strand und einen See gibt es schon im Erholungspark Volkardey, Tretboote und ein Strandcafé bislang noch nicht.
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Erholungspark Volkardey
Tretboot fahren, legal grillen und im Strandcafé schön chillen

„Entschuldigung, wo geht es denn hier zum Strandcafé?“ Das fragten vergangenes Wochenende zwei offenbar auswärtige Spaziergänger eine Ratinger Hundehalterin. Die beiden suchten bei dem Dauerregen einen trockenen und gemütlichen Unterschlupf. Als sie erfuhren, dass es am Grünen See (bislang!) nur einen Kiosk gibt, machten sie sich gleich auf den Heimweg. Vielleicht haben sie bei ihrem nächsten Besuch ja mehr Glück, denn das Café, nach dem sie fragten, befindet sich immerhin schon im Bereich des...

  • Ratingen
  • 24.10.19
Politik

Weseler Klimaschützer*innen übergeben Forderung an die Bürgermeisterin
Soll auch in Wesel der Klimanotstand ausgerufen werden?

Die Weseler Klimaschützer*innen haben, in den letzten Wochen und Monaten, eine Bürgeranregung verfasst, in der die Stadt Wesel aufgefordert werde, den Klimanotstand in jener Stadt auszurufen. Damit würde die Stadt einem Beispiel folgen, dass die Stadt Konstanz gesetzt hat um der Klimakrise die wichtigkeit zu verleihen, die notwendig ist. Darüber hinaus fordern die Weseler Klimaschützer*innen die Stadt, in ihrer Anregung, dazu auf, die Klimakrise als eine Aufgabe mit sehr hoher Priorität...

  • Wesel
  • 02.07.19
  • 1
Politik
So könnte das Hiesfelder Freibad wiederbelebt werden. Bei der letzten Mitgliederversammlung war Architekt Wolfgang Hein zu Gast und stellt eine Möglichkeit für das Freibad vor. Bein einem Heben oder Senken des Beckens kann bei diesem Modell die Schwallwasserinne mittels Stellschrauben justiert werden.

"Wir brauchen das Freibad Hiesfeld"
Weitere Vorwürfe des Freibadvereins gegen die Stadtwerke - Petition gestartet - Crowdfunding geplant

von Jana Perdighe Lange, sehr lange ist das Hiesfelder Freibad bereits Thema in der Stadt. Jetzt werden seitens des Freibadvereins neue Mängel in der Handhabung mit dem leerstehenden Becken laut. "Wir brauchen das Freibad Hiesfeld", sagt Lilo Wallerich vom Freibadverein. "Es ist ein Bad für Dinslaken", meint Thomas Giezek, Vorsitzender des Vereins. Zwei der drei Punkte des letzten Ratsbeschlusses - Voraussetzungen, um eine Sanierung überhaupt vorantreiben zu können - habe man...

  • Dinslaken
  • 25.06.19
Politik
2 Bilder

Tier- und Umweltschützer fordern NRW-Bundesratsinitiative gegen Lebensmittelverschwendung
"Containern" straffrei stellen: NRW soll Vorreiter für Gesetzesregelung werden

In aller Schärfe rügt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei - die aktuelle Absage der NRW-Landesregierung an eine Legalisierung der Entnahme von 'weggeworfenen' Lebensmitteln aus Supermarkt-Abfallcontainern. NRW-Justizminister Peter Biesenbach - CDU - lehnte die Legalisierung des 'Containerns' auf der aktuellen Justizministerkonferenz der Bundesländer ab. Tierschutzpartei NRW startet Kampagne gegen Lebensmittelverschwendung Einen Wegwerfstopp von Lebensmitteln...

  • Düsseldorf
  • 06.06.19
Politik
Beim Treffen an der Platzanlage (von links):  Ludger Hovest, Norbert Meesters, Werner Bohm, Ulla Horlemann, Klaus-Jürgen Ziegler, Günter Kellendonk.

BSV "Viktoria" Wesel hofft auf die Unterstützung der Weseler SPD
"Wir haben hier in unserer Amtszeit etwas aufgebaut, das nicht unbeachtet bleiben darf!"

Das Veto vom BSV Viktoria Wesel bei einer Abstimmung zum Sportentwicklungsplanzeigt erste Auswirkungen. "Viktoria"-Jugendgeschäftsführer Klaus-Jürgen Ziegler teilt den lokalen Medien mit: "Lange schon geistert das Gerücht durch die Kreisstadt Weselund ihrem Umfeld, dass, sobald die Südumgehung der B 58 fertig gestellt sei, die schöne Anlage Lippestadion als Bebauungsgebiet herhalten soll. Bei einem ersten Treffen mitVertretern der Politik und Vereinsmitgliedern im Viktoria Vereinsheim,...

  • Wesel
  • 03.06.19
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