Coronavirus

Mehr als 408.000 Bürger sind aufgerufen, bei der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai 2022, ihre Stimme abzugeben. Wie bereits zu den Kommunalwahlen 2020 und zur Bundestagswahl 2021 ist der Trend zur Briefwahl ungebrochen. Das Amt für Statistik und Wahlen hat bis zum 6. Mai bereits mehr Anträge bearbeitet (123.668) als 2017 insgesamt (76.912). Über 77.800 rote Wahlbriefe sind inzwischen auch wieder zurückgekommen. Von Sandra Bihn Die Woche vor der Wahl: Hinweise und Services Für alle...

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Insgesamt 50 Millionen Euro stellt die CDU-geführte Landesregierung von NRW in einem Förderpaket bereit, um das Brauchtum noch besser zu unterstützen. Ein ganz neues Element ist dabei das Förderprogramm „Zukunft Brauchtum“. Damit sollen insbesondere Karnevals- und Schützenvereine finanziell bezuschusst werden, deren Veranstaltungen wegen Corona im Durchführungszeitraum vom 1. November 2021 bis 31. Mai 2022 bereits abgesagt wurden oder nicht stattfinden werden. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt das...

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss debattierte gestern über den Wunsch der Verwaltung, dass fünf Anliegerversammlungen für geplante Straßenausbaumaßnahmen (Hildener Straße: ca. 80 Beitragspflichtige, Achenbachstraße: ca. 100, Vennstraße: ca. 170, Reichsgasse: ca. 50 und Gothaer Weg: ca. 150) für die Betroffenen nicht durchgeführt werden. Bürgermitglied Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER, appellierte an die Ausschussmitglieder: „Bitte stimmen Sie diesem Verwaltungsvorschlag...

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Nach Hamburg kommt jetzt auch diese Forderung aus Essen vom OB Thomas Kufen. Zunächst hatte dieser sich noch für 3 G ausgesprochen, jetzt aber seine Aussage geändert. Es sollen mehr Bürger zum Impfen bewegt werden. Wer ins Kino, Stadion, Fitnessstudio oder in ein Restaurant will, soll sich impfen lassen! Besorgniserregend sei die Corona Statistik aus den Städten in NRW und auch aus Essen. 15 Personen liegen zur Zeit auf den Intensivstationen, in kritischen Zustand. Bis auf eine Person, sind...

Die Politiker fahren noch einen Schlingerkurs. Armin Laschet will noch keine Einschränkungen in der GGG Gruppe machen. Alle sind für ihn auf gleicher Ebene zu setzen, allerdings müssen die Tests dann von den Bürgern selbst bezahlt werden. Robert Harbeck sagt, man muss natürlich unterscheiden zwischen geimpft und ungeimpft. Es gibt keine Impfpflicht, aber geimpfte müssen weitmöglichst Freiheiten und Erleichterungen wiedererhalten. Du kommst hier nicht rein! So will der 1 FC Köln, sein Hausrecht...

„Es macht sich wieder ein kleines bisschen mehr Zuversicht und Hoffnung breit.“ Diesen Satz hat man in den letzten Tagen im Hamborner Bezirksrathaus mehr als einmal gehört. Ob es am Wetter liegt oder an der steigenden Impfquote, an jetzt verstärkt auftretenden „mentalen Frühlingsgefühlen“ oder an der Sehnsucht nach einem Stück Normalität, mag dahingestellt sein. Die Parteien und Fraktionen in der Bezirksvertretung Hamborn haben wieder neue Anträge und Zukunftsideen auf den Tisch des Hauses...

Heute äußerte sich Armin Laschet im Düsseldorfer Landtag. Armin Laschet hat in der Corona-Pandemie zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Die Lage ist dramatisch“, sagte er heute im Landtag in Düsseldorf. Besonders die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich von Tag zu Tag weiter zu. Deshalb gelte: „Wir müssen jetzt handeln“. Armin Laschet verteidigte auch noch einmal seine Idee eines Brücken-Lockdowns. „Man hat die Idee lächerlich gemacht“, hätte man stattdessen den von ihm vorgeschlagenen...

Die Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL hat sich dem interfraktionellen Verhalten von SPD, CDU und GRÜNEN angeschlossen und auch ihre zur Ratssitzung am 18. Februar gestellten Anfragen und Anträge zurückgezogen. Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL: „Angesichts der COVID 19 Situation in Duisburg und der 7-Tages-Inzidenz von über 50 hatte die Verwaltung gebeten, Anfragen und Anträge, soweit möglich, auf die nächsten Sitzungen der Ausschüsse bzw. des Stadtrates zu...

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

Die CDU Alpen und Junge Union in Alpen setzen sich dafür ein, dass Unterstützungsangebote in der Corona-Pandemie angeboten werden. Die Junge Union hält weiterhin mit den Einkaufshelden ein eigenes Angebot in Alpen vor. Fahrten zum Impfzentrum Als CDU in Alpen haben wir uns gefragt, wie ein pragmatischer Weg für uns in Alpen aussehen könnte, um Menschen aus den jetzt angeschriebenen Risikogruppen bei dem Erreichen des Impfzentrums in Wesel zu unterstützen. „Aus der Frauen Union kam die Idee ein...

Das von Ina Scharrenbach (CDU) geführte Düsseldorfer Ministerium für Heimat und Kommunales hat das im Oktober ausgelaufene Förderprogramm zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Pandemie noch einmal um 50 Millionen Euro aufgestockt und bis zum 30. Juni verlängert. „Dies ist eine gute Nachricht für viele Vereine und Verbände, die durch Corona unverschuldet in Bedrängnis gekommen sind“, freute sich der Oberhausener Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann (CDU). „In NRW...

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

EMMERICH – Am kommenden Freitag, den 28. August, kommt Gesundheitsminister Jens Spahn auf Einladung von CDU-Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes nach Emmerich. Spahn wird das St. Willibrord-Spital Emmerich besuchen und steht anschließend den BürgerInnen auf dem Geistmarkt zum Dialog zur Verfügung. Spahn spricht zu „Lehren aus der Pandemie“ Unter dem Motto "Lehren aus der Pandemie - für ein starkes Deutschland“ wird Spahn von 13:00 Uhr bis 14:00 Uhr auf dem Geistmarkt den Bürgerinnen und...

Eine Ausweitung der Maskenpflicht wird immer öfter gefordert . Nun äußert sich auch AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer dazu. Täglich steigende Corona-Neuinfektionen in Deutschland, nun hat sich auch CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Ausweitung der Maskenpflicht ausgesprochen. "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die...

Es hat in Israel so ausgesehen, als wäre das Virus besiegt. Als einer der ersten Staaten hat Israel seine Grenzen abgeriegelt und für ein paar Wochen einen konsequenten Lockdown verordnet. Die Menschen durften gerade einmal im Radius von 100 Metern ihre Häuser verlassen. Als im Mai die Fallzahlen dann so gut waren, dass täglich nur noch fünf Neuinfektionen messbar waren, hat die Regierung sehr schnell alle Lockerungen nacheinander durchgewunken. Vor allem die Industrie und die Schulen wurden...

"Politik im Gespräch vor Ort – GESICHT zeigen in der KRISE!" Wochenende, das heißt Hochbetrieb am Baldeneysee, gerade in Kupferdreh, dem wohl bedeutendsten Eingangsbereich zum Naherholungsgebiet See & Bergisches Land in Essen. Ob Jogger oder Inlineskater, ob Radfahrer oder Spaziergänger, ob Ausflügler, Wanderer oder die zahleichen Wassersportler, hier treffen sich - gerade jetzt nach den Lockerungen im Kontext der Corona-Pandemie – die Menschen, um sich zu bewegen, Freiraum zum Durchatmen zu...

Am letzten Freitag besuchte Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender der CDU Ratsfraktion, das gastronomische Unternehmen „Ruhrista – Schöne Kantine“ am Kupferdreher Markt. Die Küchenwelt mitten im Stadtteilzentrum, in der man von montags bis freitags einzigartige vegane lukullische Spezialitäten u.a. aus den indischen, arabischen oder asiatischen Speisewelten bekommen kann, wird vom Küchenchef Sven Scheffler betrieben und stellt eine feinschmeckerische Bereicherung für den ganzen Ort dar....

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...