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Beiträge zum Thema gesetz

LK-Gemeinschaft

Haus & Grund Grafschaft Moers informiert zu Krisenregeln im Wohnungseigentum
Eigentümerversammlungen besser verschieben

Jetzt in der ersten Jahreshälfte hat sie eigentlich Saison: Die Eigentümerversammlung. Die aktuelle Corona-Situation macht deren Durchführung unmöglich. Die Wohnungseigentümer werden dadurch aber nicht handlungsunfähig.„Aufgrund der behördlichen Kontaktbeschränkungen sind Versammlungen von mehr als zwei Personen derzeit verboten. Damit müssen fast alle Eigentümerversammlungen ausfallen“, erklärt Michael Buser. Der Geschäftsführer von Haus & Grund Grafschaft Moers kann nur eine kleine...

  • Moers
  • 21.04.20
Wirtschaft

Stadt Witten
Neuerungen durch die Corona-Schutzverordnung

Witten öffnet langsam wieder: Seit Montag, 20. April, sind die Corona-Regeln des Landes Nordrhein-Westfalen etwas gelockert. Davon profitieren die Einkaufsstraßen im Zentrum von Witten ebenso wie in den Stadtteilen, mit ihren vielen kleinen Läden. Aber auch große Einrichtungen wie Ostermann dürfen nun wieder öffnen, ebenso wie zusätzliche Läden in der Stadtgalerie. Sie alle müssen strenge Hygienevorschriften einhalten und für ausreichend Abstand zwischen den Kunden sorgen. Auch Fahrschulen...

  • Witten
  • 20.04.20
Politik

Corona im EN-Kreis
70-jähriger Wittener verstorben

Der Ennepe-Ruhr-Kreis muss einen weiteren Corona-Todesfall vermelden. Am späten Montagabend ist ein 70-jähriger Wittener im evangelischen Krankenhaus in Witten verstorben. Damit steigt die Zahl der Opfer auf sieben. Bürgermeisterin Sonja Leidemann zum zweiten Corona-Toten in Witten: „Tief betroffen habe ich vom zweiten Corona-Todesopfer in Witten erfahren. Meine Gedanken sind bei den Verwandten und Freunden des 70-jährigen Witteners. Ihnen spreche ich mein Beileid aus und wünsche ihnen viel...

  • Witten
  • 14.04.20
  •  1
LK-Gemeinschaft

Deutscher Mieterbund NRW fordert Hilfsfond "Wohnen"
Kann ich die Miete zahlen?

„Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es bei zahlreichen Mieterhaushalten zu Einkommensausfällen und dadurch zu Mietrückständen. Mietern droht der Zahlungsverzug, aber auch (Klein-)Vermieter können wegen finanzieller Einbußen in Schieflage geraten“, weist Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender des Deutschen Mieterbunds NRW, auf ein drohendes Problem hin. Sicherheitsfond "Wohnen"Deshalb fordert der Deutsche Mieterbund NRW aus dem vom Land geschnürten Rettungspaket einen Sicherungsfonds „Wohnen“, um den...

  • Wochen-Magazin Moers
  • 30.03.20
Ratgeber
Damit Dortmunder in der Corona-Krise einfacher Grundsicherung beantragen können, soll die Prüfung des Vermögens entfallen sowie die der angemessenen Miete.

JobCenter Dortmund erleichtert Anträge für Leistungen der Grundsicherung
Bei Grundsicherung entfällt Prüfung des Vermögens

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit hat mitgeteilt, dass kurzfristig vorübergehend der Antrag auf Grundsicherung vereinfacht werden soll. Dies betrifft angesichts der Corona-Krise  auch in Dortmund die Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch SGB II ( ALG II ). Und  auch viele Dortmunder: Der Antrag für Geldleistungen wird vereinfacht. Geplant ist eine befristete Neuregelungen zu Anrechnung von Vermögen sowie eine befristete Anerkennung der tatsächlichen...

  • Dortmund-City
  • 25.03.20
Politik
Clubs, wie das FZW, Bars, Kneipen, Fitnessstudios und viele Geschäfte in Dortmund sind geschlossen. Die Stadt kündigte gestern auf einer Pressekonferenz an, Kontrollen durchzuführen.
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Wer in Coronavirus-Zeiten trotzdem Geschäft, Club oder Kneipe öffnet, wird in Dortmund sanktioniert
Stadt kündigt Kontrollen an

Vor Ermessensschranken machen Viren nicht halt, meint Norbert Dahmen, der Dortmunder Rechtsdezernent, warum die Stadt die Erlasse des Landes als Allgemeinverfügungen vor Ort umsetzt und auch streng kontrollieren will. "Wir greifen in das Grundrecht jedes Einzelnen ein und schränken das Leben in Dortmund ein. Alles rund um Freizeit ist geschlossen, das betrifft Kinos, Bäder, Kneipen", zählt Dahmen im Rathaus auf und wartet stündlich auf neue Anweisungen. "Unser Ziel ist es, den Erlass des Landes...

  • Dortmund-City
  • 18.03.20
Politik
Warum, wieso, weshalb der E10 Kraftstoff seit Tagen nahezu überall zum gleichen Preis wie E5 zu bekommen ist - diese Frage konnten uns auch Tankstellenbetreiber nicht beantworten.

Auch Pächter sind überrascht von der Entwicklung - Grund eine Gesetzesänderung?
Autofahrer müssen für Biokraftstoff tiefer in die Tasche greifen

Die Frage nach E10 oder herkömmlichem Super (E5) hat sich oftmals mit Blick auf die Preistafel an der Tankstelle entschieden. Denn viele Jahre war es normal, dass der Bio-Kraftstoff einige Cent günstiger zu tanken war als der gängige Super-Kraftstoff. Doch die Zeiten scheinen vorbei. Seit Tagen sind die Preise an vielen Tankstellen völlig identisch. von Christa Herlinger Die Verunsicherung bei den Verbrauchern ist groß, vielen Autofahrern stößt die unerwartete „Preisangleichung“ sauer...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
  •  2
Wirtschaft
Die kommende Bonpflicht sorgt auch für Dissonanzen innerhalb der Bundesregierung. So forderte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gerade Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angesichts von "Milliarden zusätzlicher Bons" auf, sogenannte Belegausgabepflicht "komplett abzuschaffen". Foto: Archiv

MIT Gemeindeverband Hünxe fordert Rücknahme der Bonpflicht
„Bürokratie- und Müllirrsinn stoppen“

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gemeindeverband Hünxe fordert eine sofortige Rücknahme der Belegausgabepflicht. Diese sieht ab dem 1. Januar 2020 vor, dass jeder Betrieb mit elektronischer Kasse jedem Kunden einen Bon ausgeben muss – unabhängig davon, ob der Kunde diesen will oder nicht. „Das Gesetz produziert nicht nur Berge an umweltschädlichem Thermopapier, sondern auch unnötige Bürokratie und Frust bei den Ladenbesitzern und Kunden in Hünxe“, sagt Heinz Lindekamp,...

  • Hünxe
  • 18.12.19
Wirtschaft
Bäckermeister Wilhelm Kanne: "Papierverschwendung passt nicht zu unserem Konzept."

Leser-Thema der Woche
Bäckermeister hofft auf schnelle Lösung

Kassenzettel müssen ab dem nächsten Jahr immer an den Kunden ausgegeben werden, auch beim Einkauf in der Bäckerei. Verbrauchern macht das Wut im Bauch, aber was sagt ein Bäcker? Die Antwort gibt es im zweiten Teil des Leser-Themas der Woche. Einnahmen sollen nicht an der Steuer vorbeigeschleust werden können, das ist die Idee hinter dem ab dem nächsten Jahr gültigen neuen Gesetz. Bäckermeister Wilhelm Kanne findet das im Grundsatz gut, denn "es gibt Regeln und die gelten für alle Betriebe."...

  • Lünen
  • 14.12.19
  •  1
Politik
Jens Spahn stellt den Mitarbeitern im Universitätsklinikum Essen die neuesten Entwicklungen in der Pflege vor und lädt die Anwesenden zu Fragen und Anregungen ein. Auch Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (l.) und Professor Jochen A. Werner, ärztlicher Direktor am Universitätsklinikum Essen, hören interessiert zu.
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Checklisten einführen
"Da haben sich einige Ärzte gekränkt gefühlt"

Pflege und Holo-Medizin werden aktuell so heiß wie kaum ein anderes Thema im Gesundheitswesen diskutiert. Während die Holo-Medizin ein enormer Fortschritt ist und Ärzten die Arbeit bei Operationen drastisch erleichtert, hakt es in der Pflege weiterhin. Bei seinem Besuch im Universitätsklinikum Essen teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Bediensteten mit, wie er die aktuelle Lage einschätzt. "Jede zusätzliche Pflegekraft in den Krankenhäusern wird voll finanziert." Diese staatliche...

  • Essen
  • 05.11.19
  •  1
Ratgeber
Auch bei Volksfeste gibt es an stillen Feiertagen Einschränkungen. Das Herbstvolksfest in Köln öffnet zum Beispiel am 1. November erst um 18 Uhr.

Allerheiligen 2019
Alles Verboten? Diese Arbeiten und Veranstaltungen sind an „Stillen Feiertagen“ nicht erlaubt

Der Fachbereich für öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen der Stadt Hagen weist darauf hin, dass an den Stillen Feiertagen Allerheiligen (1. November), Volkstrauertag (17. November) und Totensonntag (24. November) bestimmte Arbeiten und Veranstaltungen nicht zulässig sind. Die gesetzliche Regelung hierfür ist das Gesetz zum Schutz der Feiertage NRW (Sonn- und Feiertagsgesetz NRW). Am Volkstrauertag sind in der Zeit von 5 bis 13 Uhr Märkte, gewerbliche...

  • Hagen
  • 29.10.19
  •  1
  •  1
Politik
Nicht mehr im Einsatz?
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2020 ? Plastik: Die du riefst die Geister wirst du nicht mehr los.
Das kommt nicht mehr in die Tüte ...

Gesetzesentwurf : Verbot von Plastiktüten an der Ladenkasse auf den Weg gebracht. Nein,nicht die kleinen für Obst und Gemüse und auch nicht die ganz stabilen Modelle. Upps.. Welche denn ? Pro Kopf werden alleine in Deutschland ca. zwanzig Plastikbeutel verbraucht. Nicht viel oder? Klingt banal: Über 82 Millionen Köpfe sind es allerdings und das macht dann doch "Kopflos ." Alternative Papiertüten : Sie sind zwar in der Umwelt leichter abbaubar,haben aber keineswegs die...

  • Bochum
  • 08.09.19
  •  35
  •  4
Politik

Realistisch
oder Wirklichkeitsfern?

Der grüne Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaat hat angeregt, Menschen, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, einen Tag Urlaub im Jahr mehr zu gewähren. Radfahrer bewegen sich mehr als andere Menschen und  leben deshalb gesünder. Das sollte belohnt werden. Gleichzeitig soll es einem einen Anreiz schaffen, vom Auto aufs Fahrrad umzusteigen. Was haltet Ihr von dieser Idee?

  • Düsseldorf
  • 29.08.19
  •  12
  •  2
Fotografie
Jörg Schubert / schubertj73 - Fotografie zum Artikel: Sex Nachricht: Deutschland Eldorado für Pädophile?

Kinder nicht mehr sicher in Deutschland? Gesetze wirkungslos? 
Thema: Kinder Missbrauch - Gesetz - Strafen
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Sex Nachricht: Deutschland Eldorado für Pädophile?
Kinder nicht mehr sicher in Deutschland? Gesetze wirkungslos?

Neulich beim Bummeln in der Stadt kam mir beim Anblick des Kinderwagens mit dem Entsorgungsschild, die Gedanken: Ist für die Sicherheit, der Kinder in Deutschland ausreichend gesorgt? Greifen die bestehenden Gesetze und Strafen? Gerade in letzter Zeit häufen sich wieder die Missbrauchs Fälle. Denke da an hunderte Missbrauchsfälle in Lüdge. Die vielen Missbrauchsfälle im Universitätsklinikum Saarland (Monitor berichtete exclusiv). Wo auch betroffene Eltern jahrelang nicht informiert wurden....

  • Iserlohn
  • 23.07.19
  •  1
Politik
Was haltet ihr von Inlandsflügen?

Frage der Woche
Sollen Inlandsflüge verboten werden?

Jeder kennt es: Für 7,99 Euro von Köln nach Berlin, oder für 29,99 Euro von Düsseldorf nach Hamburg. Billigflug-Airlines ködern mit Dumpingpreisen ihre Kunden. Dass das nicht gerade umweltfreundlich ist, dürfte selbst dem letzten Klimaschutzgegner klar sein. Trotzdem boomt der Markt. Doch das könnte sich bald ändern. Die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, fordert nämlich ab dem Jahr 2038 ein Gesetz, das Inlandsflüge untersagt. Doch was dann? "2038 ist sehr moderat. Bis dahin...

  • Oberhausen
  • 05.07.19
  •  8
  •  1
Ratgeber

Neue Regelung im Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Einige Kabel dürfen nicht mehr in den Restmüll

Seit Kurzem gibt es eine neue Regelung im Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG): Sogenannte passive Endgeräte – also solche, die keine eigenständige aktive Funktion haben – gelten nun als Elektro- und Elektronikkleingeräte. Darauf weist der EUV Stadtbetrieb hin. "Zu den passiven Endgeräten zählen beispielsweise fertig konfektionierte Verlängerungskabel, Unterputz-Lichtschalter, Steckdosen, Stromschienen, Schmelzsicherungen, Stecker, Adapter und Antennen. Wichtig ist die...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.05.19
LK-Gemeinschaft

Stadtspiegel-Kolumne von Seite 1
"Den eigenen Tod im Blick"

Es muss nicht unbedingt eine bevorstehende Krankenhaus-OP sein, die die eigene Sterblichkeit - eines der am meisten verdrängten Themen der Menschen - in den Blickpunkt rückt. Es reicht - banal gesagt - auch schon das Rechenexempel, ob das Ersparte und die Rente für die erwarteten (= erhofften) Lebensjahre ausreichen wird. Oder - ganz aktuell - die öffentliche Diskussion, dass per Gesetzesänderung jeder Deutsche automatisch zum Organspender wird, falls er dem nicht widerspricht. Das jetzt...

  • Menden (Sauerland)
  • 05.04.19
  •  1
Politik
Links im Bild (im weißen Kreis) die Video-Kamera zur Überwachung der Ludwigstraße im Brückstraßenviertel, in dem im April 2017 die Grünen bei einem Rundgang  über Beobachtung und Überwachung mit Kameras informierten.

CDU begrüßt Pläne der Polizei / Grüne und Nordpol kritisieren Kameras
Streit auf der Münsterstraße um Video-Überwachung

Die Münsterstraße wird zum Streitpunkt: Denn die Polizei will Videoüberwachung auf der Straße installieren. Schon von 2020 an könnten Kameras rund um die Uhr an den Gebäuden das Geschehen auf der Straße live überwachen. „Gerade die Münsterstraße hat unter der tagtäglichen Kriminalität zu leiden. Offener Drogenhandel, Ladendiebstähle, Gewaltverbrechen – alles keine Argumente diese in Teilen durchaus attraktive Einkaufsstraße zu besuchen. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert“ so...

  • Dortmund-City
  • 08.02.19
Politik
Politiker im Puff: In der Dortmunder Bordellstraße suchten die SPD-Landtagsabgeordneten (v.l.:) Volkan Baran, Landtags-Vizepräsidentin Carina Gödecke und Anja Butschkau das Gespräch mit Petra Papirowski und Silvia Vorhauer von der Mitternachtsmission sowie mit den Frauen, die hier an der Linienstraße arbeiten.

Besuch im Bordell
Prostituierte in der Linienstraße wünschen sich weniger Diskriminierung

Eine bildhübsche Blondine in Glitzerbody und hohen Stiefeln sitzt am Fenster und schaut auf die Straße. Sie arbeitet, zahlt Steuern und doch will kaum eine Kasse sie versichern. Denn ihr Arbeitsplatz ist die Nr. 8 auf der Linienstraße. Als Prostituierte eine Krankenversicherung zu finden ist nicht leicht, eine Wohnung auch nicht. Daran hat weder geändert, dass Prostitution seit über 90 Jahren legal ist, noch das Prostitutionsschutzgesetz. Daher wollen die beiden jungen Frauen, die in der...

  • Dortmund-City
  • 29.01.19
  •  1
Politik
Soll es auch in Deutschland ein Gesetz geben, dass Unternehmen verbietet, Frauen schlechter zu bezahlen, als Männer?

Frage der Woche
Sollen Frauen das Gleiche verdienen, wie Männer?

Im rund 2000 Kilometer von Deutschland entfernten Island bahnt sich bahnbrechendes an. Durch ein Gesetz ist es dort seit Anfang des Jahres verboten, dass Männer in ihrem Beruf mehr Geld verdienen, als Frauen. Damit könnte der Inselstaat für eine weltweite Revolution sorgen, denn ein solches Gesetz gibt es sonst bislang nirgends. Gerade in Zeiten der Gender-Debatten kommt ein Thema leider nach wie vor zu kurz: die gleiche Bezahlung zwischen Männern und Frauen. Der 338.000 Einwohner zählende...

  • Oberhausen
  • 19.01.19
  •  8
  •  5
Politik
  7 Bilder

Mord durch Zwangskonvertierung

Bericht zum 1. Jahrestag des Todes von Frau Ji In Gu Der Todestag der Frau Ji In Gu, die auf tragische Weise in den Tod getrieben wurde, jährt sich in diesem Jahr das erste Mal. Die Südkoreanerin starb bei dem Versuch vor mehreren Pastoren, die an ihr eine erzwungene Konvertierung durchführten, zu fliehen. Zu diesem Anlass veranstaltete die Menschenrechtsorganisation HAC e.V. (Human Rights Association for Victims of Coercive Conversion Programs) der Niederlassung Essen eine andachtsvolle...

  • Essen-Süd
  • 08.01.19
  •  3
Überregionales
Ob ein illegales Autorennen der Auslöser für diesen schweren Unfall in Gladbeck war, ist nicht erwiesen. Die Straße ist als "Rennstrecke" bekannt. Foto: lokalkompass.de / Kariger

Frage der Woche
Immer mehr Unfälle durch illegale Autorennen - was tun?

Die Zahl illegaler Autorennen in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter zu. Wie der WDR berichtet, registrierte die Polizei bis Ende September 329 illegale Autorennen, aus denen 59 Unfälle resultieren. Im gesamten Jahr 2017 waren es laut WDR 304 Rennen und 31 Unfälle. Immer wieder berichtet auch der Lokalkompass über illegale Autorennen. Ob in Hagen, Duisburg oder Essen, immer wieder werden dabei Autos geschrottet und Menschen verletzt. Die Politik hat das erkannt und 2017 ein neues Gesetz zum...

  • Velbert
  • 30.11.18
  •  6
  •  1
Politik
Die Initiative hat schon im Juli Unterschriften gesammelt, damit sich der Landtag mit den Forderungen der Radfahrer befasst.

Initiative Aufbruch Fahrrad trifft sich
Erster Stammtisch der Radfahrer

Erstmalig trifft sich in Dortmund ein Stammtisch für "Aufbruch Fahrrad". Interessierte sind Montag (26.11.) um 18 Uhr im Taranta Babu, Humboldtstraße 44 willkommen. Diesel-Skandal, Feinstaub-Alarm, Stau-Rekorde und drohende Fahrverbote: So kann es nicht weitergehen. Die Städte platzen aus allen Nähten, der Verkehr nimmt weiter zu, Stress und Parkplatzsuche gehören zur Tagesordnung. Trotzdem steigen viele Menschen ins Auto, weil sie den Eindruck haben, nicht sicher und komfortabel Rad fahren zu...

  • Dortmund-City
  • 26.11.18
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. 
Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
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