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Beiträge zum Thema gesetz

Politik
Der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel und umweltpolitische Sprecher der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag hat dazu aufgerufen, die Volksinitiative Artenvielfalt NRW zu unterstützen. Bislang haben bereits über 95.000 Bürger mit ihrer Unterschrift die Forderungen der Initiative unterstützt.

René Schneider: „Menschen erwarten mehr Engagement von der Landesregierung in Klimafragen“ / Unterschriften-Aktion
Vorsitzender der SPD im Kreis Wesel ruft zur Unterstützung der Volksinitiative Artenvielfalt NRW auf

Der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel und umweltpolitische Sprecher der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, René Schneider, hat jetzt dazu aufgerufen, die Volksinitiative Artenvielfalt NRW zu unterstützen. Bislang haben bereits mehr als 95.000 Bürger mit ihrer Unterschrift die Forderungen der Initiative unterstützt. Bis zum 1. Juni 2021 soll auch die 100.000er-Marke geknackt werden. „Schon 66.000 Unterschriften hätten gereicht, damit sich der Landtag mit den acht wichtigen Forderungen zur...

  • Dinslaken
  • 12.05.21
Politik
Die möglichen Windanlagen auf dem Gemeindegebiet Alpen verursachen gerade Diskussionen in der Alpener Bevölkerung. Dies veranlasst die Grünen in Alpen, sich mit den Argumenten sachlich auseinander zu setzen und die Diskussion auf eine sachliche Ebene zu bringen.

Windkraft-Flächen in Veen-Süd, Bönninghardt, Menzelen-West: Unterlagen einsehen / Einspruch bis Mitte Mai möglich
Konzentrationszonen für Windenergie in Alpen

Die möglichen Windanlagen auf dem Gemeindegebiet Alpen verursachen gerade Diskussionen in der Alpener Bevölkerung. Dies veranlasst die Grünen in Alpen, sich mit den Argumenten sachlich auseinander zu setzen und die Diskussion auf eine sachliche Ebene zu bringen. "Allgemein gibt es in unserer hoch technisierten Welt die Notwendigkeit, den Bedarf an elektrischer Energie zu decken. Durch den Ausstieg aus der risikohaften Atomenergie und der umweltbelastenden Kohleenergie ist der Bedarf an...

  • Alpen
  • 26.04.21
Politik
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gilt eine Ausgangssperre zischen 22 und 5 Uhr. Es gelten Ausnahmen für Berufs-, Dienst-, und Mandatsausübung, die Wahrung des Sorgerechts und die Betreuung Unterstützungsbedürftiger. Zwischen 22 und 24 Uhr ist allein ausgeübte körperliche Bewegung draußen erlaubt, jedoch nicht in Sportanlagen,
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Neues Infektionsschutzgesetz bringt ab Samstag die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr in Dortmund und Kita-Notbetreuung
Morgen noch eingeschränkter Kita-Betrieb

Die Novellierung des heute beschlossenen Infektionsschutzgesetzes hat nationale Tragweite. Für die Umsetzung in Dortmund informierte die Stadt, dass das Gesetz nach der Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt morgen, 23. April, in Kraft tritt. Es enthält jedoch in § 77 Abs. 6 IfSG eine Regelung, wonach die in diesem Gesetz enthaltenen Einschränkungen und Verbote erst am Samstag, 24. April greifen. Das ist vor allem für Eltern wichtig: Denn in den Dortmunder Kindergärten findet auch morgen noch der...

  • Dortmund-City
  • 22.04.21
Politik
Kerstin Griese (SPD) hat im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen für die Bundesregierung eingebracht.

Gesetz in den Bundestag eingebracht
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll gestärkt werden

Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll gestärkt werden. Dazu hat Kerstin Griese (SPD) im Bundestag das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen für die Bundesregierung eingebracht. Dieses Gesetz soll dazu beitragen, dem Ziel einer inklusiven Gesellschaft näher zu kommen. „Dem dient auch eine sprachliche Überarbeitung: Bisher stehen Begriffe im Gesetz, die von den Betroffenen als diskriminierend empfunden werden. Das ändern wir und orientieren uns am modernen...

  • Velbert
  • 29.03.21
Natur + Garten
Ein ausgetrocknetes Kleingewässer in der Emmericher Ward. Fotos: Ortrun Heine
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Unbefristeter Zugriff auf Grundwasser widerspricht gesundem Menschenverstand
Gesetze für die Ewigkeit

Die NABU-Naturschutzstation Niederrhein ist wie viele andere Aktive im Naturschutz entsetzt, was die Landesregierung mit dem Entwurf für das neue Landeswassergesetz vorgelegt hat. Neben der fast vollständigen Abschaffung der Gewässerrandstreifen ist es besonders der fehlende Schutz des Grundwassers, der jedem gesunden Menschenverstand widerspricht. So ist vorgesehen, Zugriffe auf das Grundwasser unbefristet zu genehmigen. KLEVE. Bislang werden Brunnen bis zu 30 Jahre genehmigt. Zukünftig sollen...

  • Klever Wochenblatt
  • 20.11.20
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin.

MdB Dirk Heidenblut begrüßt neuen Gesetzentwurf
"Kinder effektiver schützen und Täter bestrafen!"

Der Gesetzentwurf zur Strafverschärfung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und bei Erwerb undBesitz von Kinderpornografie fand in erster Lesung viel Unterstützung im Bundestag. Der Entwurf sieht härtere Strafen, eine effektivere Strafverfolgung und bessere Prävention vor. „Das Kindeswohl und der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt haben oberste Priorität. Ein höheres Strafmaß für Sexualstraftäter und die Einordnung der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischem Material...

  • Essen-Steele
  • 04.11.20
Politik
SPD-Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut begrüßt das neue Apotheken-Gesetz.

Bundestag beschließt Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
Unterstützung für die Apotheke von nebenan

Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken hat der Bundestag faire Bedingungen zwischen örtlichen Apotheken und Versandapotheken geschaffen. Neben einheitlichen Preisen bei verschreibungspflichtigen Medikamenten erhalten die Apotheken nicht nur mehr Kompetenzen, sondern zukünftig auch mehr Geld für Notdienste. „Die Apotheke vor Ort ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Menschen, die schnelle und gezielte gesundheitliche Beratung brauchen. Nur dort ist persönliche...

  • Essen-Steele
  • 28.10.20
  • 1
Politik
FOTO:
Pixabay 
Überarbeitet

Missbrauchsmaterial - Frei im Handel
CDU Landtagsfraktion fordert : Verbot von Kinder-Sexpuppen in Deutschland

Ja, man staune der Besitz und Erwerb von Sexpuppen ist straffrei - auch wenn sie wie Kinder aussehen.  Aussehen, Alter, Schmollmund was wird gewünscht? Nun fordert die CDU in NRW auf, sich für ein Verbot in Deutschland einzusetzen. Jedoch mangels entsprechender Schranken hat der deutsche Zoll keine Handhabe, um die Einfuhr dieses Befriedigungszubehörs zu stoppen. Es scheint als bleibe lebensnahes Missbrauchsmaterial frei verfügbar. Das Einüben von Missbrauchshandlungen ist möglich und die...

  • Bochum
  • 22.07.20
  • 28
  • 3
Politik

FREIE WÄHLER fordern 500 zusätzliche OSD-Mitarbeiter

22. Juli 2020 Immer wieder wird bekannt, dass Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer angegriffen und zum Beispiel auch mit Glasflaschen beworfen werden, wie es am letzten Wochenende wieder in der Altstadt geschehen ist. Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Wir, die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern seit Jahren, dass Recht und Gesetz nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch durchgesetzt werden. Deshalb...

  • Düsseldorf
  • 22.07.20
Politik
Der Schwelmer Ghost Gang Motorradclub machte sich am Samstag mit vielen weiteren heimischen Bikern auf den Weg nach Düsseldorf, um gegen einen Bschluss des Bundesrates und ein mögliches Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen zu demonstrieren.
Video 9 Bilder

MIT VIDEO - Schwelmer Biker beteiligen sich an Großdemo gegen Motorradfahrverbote
200 für die Freiheit auf dem Bike

Der Parkplatz am Clubhaus des "Ghost Gang Motorcycle Club" in Schwelm reichte nicht aus für all jene Biker, die sich an der Sternfahrt nach Düsseldorf beteiligen wollten, um gegen das drohende Fahrverbot für Motorradfahrer zu demonstrieren. von "Störte" und Nina Sikora "Ich bin nunmehr 44 Jahre mit dem Bike 'on the road'. Ich besitze kein Auto, mache jedes Jahr gut und gerne 20.000 Kilometer bei jedem Wetter; und ich wehre mich dagegen, von unserer Regierung in Sippenhaft genommen zu werden",...

  • wap
  • 08.07.20
LK-Gemeinschaft

Haus & Grund Grafschaft Moers informiert zu Krisenregeln im Wohnungseigentum
Eigentümerversammlungen besser verschieben

Jetzt in der ersten Jahreshälfte hat sie eigentlich Saison: Die Eigentümerversammlung. Die aktuelle Corona-Situation macht deren Durchführung unmöglich. Die Wohnungseigentümer werden dadurch aber nicht handlungsunfähig.„Aufgrund der behördlichen Kontaktbeschränkungen sind Versammlungen von mehr als zwei Personen derzeit verboten. Damit müssen fast alle Eigentümerversammlungen ausfallen“, erklärt Michael Buser. Der Geschäftsführer von Haus & Grund Grafschaft Moers kann nur eine kleine Ausnahme...

  • Moers
  • 21.04.20
Wirtschaft

Stadt Witten
Neuerungen durch die Corona-Schutzverordnung

Witten öffnet langsam wieder: Seit Montag, 20. April, sind die Corona-Regeln des Landes Nordrhein-Westfalen etwas gelockert. Davon profitieren die Einkaufsstraßen im Zentrum von Witten ebenso wie in den Stadtteilen, mit ihren vielen kleinen Läden. Aber auch große Einrichtungen wie Ostermann dürfen nun wieder öffnen, ebenso wie zusätzliche Läden in der Stadtgalerie. Sie alle müssen strenge Hygienevorschriften einhalten und für ausreichend Abstand zwischen den Kunden sorgen. Auch Fahrschulen...

  • Witten
  • 20.04.20
Politik

Corona im EN-Kreis
70-jähriger Wittener verstorben

Der Ennepe-Ruhr-Kreis muss einen weiteren Corona-Todesfall vermelden. Am späten Montagabend ist ein 70-jähriger Wittener im evangelischen Krankenhaus in Witten verstorben. Damit steigt die Zahl der Opfer auf sieben. Bürgermeisterin Sonja Leidemann zum zweiten Corona-Toten in Witten: „Tief betroffen habe ich vom zweiten Corona-Todesopfer in Witten erfahren. Meine Gedanken sind bei den Verwandten und Freunden des 70-jährigen Witteners. Ihnen spreche ich mein Beileid aus und wünsche ihnen viel...

  • Witten
  • 14.04.20
  • 1
LK-Gemeinschaft

Deutscher Mieterbund NRW fordert Hilfsfond "Wohnen"
Kann ich die Miete zahlen?

„Aufgrund der Corona-Pandemie kommt es bei zahlreichen Mieterhaushalten zu Einkommensausfällen und dadurch zu Mietrückständen. Mietern droht der Zahlungsverzug, aber auch (Klein-)Vermieter können wegen finanzieller Einbußen in Schieflage geraten“, weist Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender des Deutschen Mieterbunds NRW, auf ein drohendes Problem hin. Sicherheitsfond "Wohnen"Deshalb fordert der Deutsche Mieterbund NRW aus dem vom Land geschnürten Rettungspaket einen Sicherungsfonds „Wohnen“, um den...

  • Wochen-Magazin Moers
  • 30.03.20
Ratgeber
Damit Dortmunder in der Corona-Krise einfacher Grundsicherung beantragen können, soll die Prüfung des Vermögens entfallen sowie die der angemessenen Miete.

JobCenter Dortmund erleichtert Anträge für Leistungen der Grundsicherung
Bei Grundsicherung entfällt Prüfung des Vermögens

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit hat mitgeteilt, dass kurzfristig vorübergehend der Antrag auf Grundsicherung vereinfacht werden soll. Dies betrifft angesichts der Corona-Krise  auch in Dortmund die Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch SGB II ( ALG II ). Und  auch viele Dortmunder: Der Antrag für Geldleistungen wird vereinfacht. Geplant ist eine befristete Neuregelungen zu Anrechnung von Vermögen sowie eine befristete Anerkennung der tatsächlichen...

  • Dortmund-City
  • 25.03.20
Politik
Clubs, wie das FZW, Bars, Kneipen, Fitnessstudios und viele Geschäfte in Dortmund sind geschlossen. Die Stadt kündigte gestern auf einer Pressekonferenz an, Kontrollen durchzuführen.
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Wer in Coronavirus-Zeiten trotzdem Geschäft, Club oder Kneipe öffnet, wird in Dortmund sanktioniert
Stadt kündigt Kontrollen an

Vor Ermessensschranken machen Viren nicht halt, meint Norbert Dahmen, der Dortmunder Rechtsdezernent, warum die Stadt die Erlasse des Landes als Allgemeinverfügungen vor Ort umsetzt und auch streng kontrollieren will. "Wir greifen in das Grundrecht jedes Einzelnen ein und schränken das Leben in Dortmund ein. Alles rund um Freizeit ist geschlossen, das betrifft Kinos, Bäder, Kneipen", zählt Dahmen im Rathaus auf und wartet stündlich auf neue Anweisungen. "Unser Ziel ist es, den Erlass des Landes...

  • Dortmund-City
  • 18.03.20
Politik
Warum, wieso, weshalb der E10 Kraftstoff seit Tagen nahezu überall zum gleichen Preis wie E5 zu bekommen ist - diese Frage konnten uns auch Tankstellenbetreiber nicht beantworten.

Auch Pächter sind überrascht von der Entwicklung - Grund eine Gesetzesänderung?
Autofahrer müssen für Biokraftstoff tiefer in die Tasche greifen

Die Frage nach E10 oder herkömmlichem Super (E5) hat sich oftmals mit Blick auf die Preistafel an der Tankstelle entschieden. Denn viele Jahre war es normal, dass der Bio-Kraftstoff einige Cent günstiger zu tanken war als der gängige Super-Kraftstoff. Doch die Zeiten scheinen vorbei. Seit Tagen sind die Preise an vielen Tankstellen völlig identisch. von Christa Herlinger Die Verunsicherung bei den Verbrauchern ist groß, vielen Autofahrern stößt die unerwartete „Preisangleichung“ sauer auf. Aber...

  • Essen-Borbeck
  • 18.01.20
  • 2
Wirtschaft
Die kommende Bonpflicht sorgt auch für Dissonanzen innerhalb der Bundesregierung. So forderte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gerade Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angesichts von "Milliarden zusätzlicher Bons" auf, sogenannte Belegausgabepflicht "komplett abzuschaffen". Foto: Archiv

MIT Gemeindeverband Hünxe fordert Rücknahme der Bonpflicht
„Bürokratie- und Müllirrsinn stoppen“

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Gemeindeverband Hünxe fordert eine sofortige Rücknahme der Belegausgabepflicht. Diese sieht ab dem 1. Januar 2020 vor, dass jeder Betrieb mit elektronischer Kasse jedem Kunden einen Bon ausgeben muss – unabhängig davon, ob der Kunde diesen will oder nicht. „Das Gesetz produziert nicht nur Berge an umweltschädlichem Thermopapier, sondern auch unnötige Bürokratie und Frust bei den Ladenbesitzern und Kunden in Hünxe“, sagt Heinz Lindekamp, Vorsitzender...

  • Hünxe
  • 18.12.19
Wirtschaft
Bäckermeister Wilhelm Kanne: "Papierverschwendung passt nicht zu unserem Konzept."

Leser-Thema der Woche
Bäckermeister hofft auf schnelle Lösung

Kassenzettel müssen ab dem nächsten Jahr immer an den Kunden ausgegeben werden, auch beim Einkauf in der Bäckerei. Verbrauchern macht das Wut im Bauch, aber was sagt ein Bäcker? Die Antwort gibt es im zweiten Teil des Leser-Themas der Woche. Einnahmen sollen nicht an der Steuer vorbeigeschleust werden können, das ist die Idee hinter dem ab dem nächsten Jahr gültigen neuen Gesetz. Bäckermeister Wilhelm Kanne findet das im Grundsatz gut, denn "es gibt Regeln und die gelten für alle Betriebe."...

  • Lünen
  • 14.12.19
  • 1
Politik
Jens Spahn stellt den Mitarbeitern im Universitätsklinikum Essen die neuesten Entwicklungen in der Pflege vor und lädt die Anwesenden zu Fragen und Anregungen ein. Auch Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (l.) und Professor Jochen A. Werner, ärztlicher Direktor am Universitätsklinikum Essen, hören interessiert zu.
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Checklisten einführen
"Da haben sich einige Ärzte gekränkt gefühlt"

Pflege und Holo-Medizin werden aktuell so heiß wie kaum ein anderes Thema im Gesundheitswesen diskutiert. Während die Holo-Medizin ein enormer Fortschritt ist und Ärzten die Arbeit bei Operationen drastisch erleichtert, hakt es in der Pflege weiterhin. Bei seinem Besuch im Universitätsklinikum Essen teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Bediensteten mit, wie er die aktuelle Lage einschätzt. "Jede zusätzliche Pflegekraft in den Krankenhäusern wird voll finanziert." Diese staatliche...

  • Essen
  • 05.11.19
  • 1
Ratgeber
Auch bei Volksfeste gibt es an stillen Feiertagen Einschränkungen. Das Herbstvolksfest in Köln öffnet zum Beispiel am 1. November erst um 18 Uhr.

Allerheiligen 2019
Alles Verboten? Diese Arbeiten und Veranstaltungen sind an „Stillen Feiertagen“ nicht erlaubt

Der Fachbereich für öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen der Stadt Hagen weist darauf hin, dass an den Stillen Feiertagen Allerheiligen (1. November), Volkstrauertag (17. November) und Totensonntag (24. November) bestimmte Arbeiten und Veranstaltungen nicht zulässig sind. Die gesetzliche Regelung hierfür ist das Gesetz zum Schutz der Feiertage NRW (Sonn- und Feiertagsgesetz NRW). Am Volkstrauertag sind in der Zeit von 5 bis 13 Uhr Märkte, gewerbliche...

  • Hagen
  • 29.10.19
  • 1
  • 1
Politik
Nicht mehr im Einsatz?
2 Bilder

2020 ? Plastik: Die du riefst die Geister wirst du nicht mehr los.
Das kommt nicht mehr in die Tüte ...

Gesetzesentwurf : Verbot von Plastiktüten an der Ladenkasse auf den Weg gebracht. Nein,nicht die kleinen für Obst und Gemüse und auch nicht die ganz stabilen Modelle. Upps.. Welche denn ? Pro Kopf werden alleine in Deutschland ca. zwanzig Plastikbeutel verbraucht. Nicht viel oder? Klingt banal: Über 82 Millionen Köpfe sind es allerdings und das macht dann doch "Kopflos ." Alternative Papiertüten : Sie sind zwar in der Umwelt leichter abbaubar,haben aber keineswegs die erhoffte bessere...

  • Bochum
  • 08.09.19
  • 35
  • 4
Politik

Realistisch
oder Wirklichkeitsfern?

Der grüne Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaat hat angeregt, Menschen, die mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, einen Tag Urlaub im Jahr mehr zu gewähren. Radfahrer bewegen sich mehr als andere Menschen und  leben deshalb gesünder. Das sollte belohnt werden. Gleichzeitig soll es einem einen Anreiz schaffen, vom Auto aufs Fahrrad umzusteigen. Was haltet Ihr von dieser Idee?

  • Düsseldorf
  • 29.08.19
  • 12
  • 2
Politik
Was haltet ihr von Inlandsflügen?

Frage der Woche
Sollen Inlandsflüge verboten werden?

Jeder kennt es: Für 7,99 Euro von Köln nach Berlin, oder für 29,99 Euro von Düsseldorf nach Hamburg. Billigflug-Airlines ködern mit Dumpingpreisen ihre Kunden. Dass das nicht gerade umweltfreundlich ist, dürfte selbst dem letzten Klimaschutzgegner klar sein. Trotzdem boomt der Markt. Doch das könnte sich bald ändern. Die klimapolitische Sprecherin der Grünen, Lisa Badum, fordert nämlich ab dem Jahr 2038 ein Gesetz, das Inlandsflüge untersagt. Doch was dann? "2038 ist sehr moderat. Bis dahin...

  • Oberhausen
  • 05.07.19
  • 8
  • 1
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