Grüne

Die SPD jubelt auch in Schwerte: Bei den Landtagswahlen holte die Partei 46,16 % der Zweitstimmen (5,09 % mehr als 2010) und ihr Kandidat Hartmut Ganzke siegte mit 48,87 %, das ist ein Plus von 4,81 % gegenüber den Landtagswahlen vor zwei Jahren. Die CDU verlor in Schwerte bei den Zweitstimmen 8,32 % und kam auf 21,07 %. Der CDU-Kandidat Jörg Schindel musste bei den Erststimmen einen Verlust von 6,65 % hinnehmen und holte 26,47 %. Die Grünen kamen bei den Zweitstimmen auf 11,73 % (- 0,44 %)....

Jetzt liegen auch die Ergebnisse der Landtagswahl für den Wahlkreis 64 Mülheim I vor: Hannelore Kraft hat auch ihren Wahlkreis mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Dabei hat sie gegenüber der Landtagswahl 2010 noch zehn Prozentpunkte zugelegt (59,12 %). Barbara Steffens verliert gegenüber 2010 rund drei Prozent der Erststimmen (5,68 %), Heiko Hendriks sogar zehn Prozentpunkte (21,22 %). Christian Mangen holt rund zwei Prozentpunkte mehr als vor zwei Jahren (5,43 %), Carsten Trojahn gewinnt rund...

Schon die ersten Hochrechnungen offenbarten die schweren Wahlverluste der CDU im Land NRW. Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Der Halterner Landtagsabgeordneten Josef Hovenjürgen (CDU) schrammte nur knapp am Verlust seines Sitzes in Düsseldorf vorbei. Der Wahlkreis ging hingegen an die SPD. "Das ist kein schöner Abend für die CDU" konstatierte Josef Hovenjürgen am Sonntagabend kurz nach den ersten Hochrechnungen. Gerade waren die schweren Verluste der Christdemokraten unter Spitzenkandidat...

Um 19.17 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von der SPD hat in Rees die Wahl gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Ende auf 41,31 Prozent. Der CDU Kandidat Dr. Günther Bergmann schaffte 35,53 %. Bündnis90/Die Grünen holten sich Rang drei mit 8,55 % der Stimmen, knapp vor den Piraten, die auf 8,37 % kamen. Die FDP, im Land NRW bei knapp acht Prozent, kam in Rees gerade einmal auf 4,04 Prozent der Stimmen. Keine Rolle spielte die Linke. Sie holte nur 2,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,79 Prozent....

Die Vorsitzende der Landesgrünen, Monika Düker, und der Landtagskandidat für Schwelm, Paul Lang, zeigten gestern [Freitag]und ganz praktisch, was für die Grünen BürgerInnenbeteiligung bedeutet. Auf dem Bürgerplatz in der Schwelmer Innenstadt beantworten sie die Fragen der SchwelmerInnen und nahmen Anregungen für ihre politische Arbeit. Dabei wurde eines deutlich: "Gute Politik kann nur im Dialog mit den Menschen vor Ort geschehen, denn vor Ort wird Politik für die Menschen erlebbar", so...

Auf den Inhalt kommt es an, war der Titel einer Aktion der Grünen gestern [Freitag] vor dem Wittener Hbf. Zusammen mit der Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sina Doughan, verteilte die Wittener Kandidatin Verena Schäffer, wie schon in den vergangenen Tagen, Tüten mit leckerem Inhalt: einem frischen Brötchen. Das kam bei den Fahrgästen sehr gut ankam und freute auch Alexandra [v.l.n.r.]. Als Zugabe gab´s auch noch eine kleine Begleitlektüre.

Verena Schäffer spricht die Sprache der Jugendlichen. Der Facebook-Freundeskreverena schaefferis der jüngsten Abgeordneten des aufgelösten Landtags ist größer als der so mancher Organisation oder Firma. Und auch ihre Anhängerschaft bei Twitter ist beachtlich. Sie ist ganz nah dran an den Themen, die die Jugendlichen bewegen. Und so vermag es die ehemalige Landessprecherin der Grünen Jugend NRW, die Welt außerhalb und innerhalb des Landtags zu verbinden. Unmittelbar vor der Wahl wird sie...

in Tag im Zeichen der Gesundheitspolitik: Barbara Steffens, nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin [3.v.l.], war am Mittwoch zu Gast in Herdecke. Bei wechselhaftem Wetter stellte sie sich bei Kaffee und Kuchen den Fragen der Bürgerinnen und Bürger im Außenbereich der Kaffeebar. Die Themen reichten von der Bürgerversicherung über Patientenrechte bis hin zum Nichtraucherschutz. Auch das Quartierskonzept kam zur Sprache. Darin geht es um eine wohnortnahe, allen zugängliche und gleichzeitig...

Zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Münster erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter: „Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat entschieden, dass das Einheitslastenabrechnungsgesetz verfassungswidrig ist, weil es das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt. Grund dieser Entscheidung ist die fehlerhafte Berechnungsgrundlage des Gesetzes, dass bei der Berechnung der Einheitslasten des Landes weitere Stufen des Länderfinanzausgleichs nicht berücksichtigt hat. So wurde z.B....

Mit ministeriellen Ehren wurde am vergangenen Wochenende der 1. Ennepetaler Gesundheitstag eröffnet. Trotz Kälte und Regens war Barbara Steffens, nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin, im Rahmen ihrer Wahlkampftour in die Klutert-Stadt gekommen, um die Grünen bei ihrem Engagement für die Gesundheit zu unterstützen. Ennepetals Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen nutzte die Gunst der Stunde und eröffnete gemeinsam mit der Ministerin offiziell den Gesundheitstag und bat sie, sich im Goldenen...

Gute Bildung für Kinder fängt bereits im Kindergarten an. Deshalb müssen die Kindertageseinrichtungen (Kita) in Nord-rhein-Westfalen auskömmlich finanziert sein. Das ist das Ergebnis einer Podiumsdiskussion im Schwelmer Ibach-Haus, zu dem die Grünen am Dienstag geladen hatten. Moderiert vom Schwelmer Direktkandidaten für die Landtagswahl, Paul Lang, diskutierten Vertreterinnen und Vertreter lokaler und regionaler Einrichtungen und Träger mit der kinder- und fami-lienpolitischen Sprecherin der...

Der Countdown für die Landtagswahl tickt. Am Sonntag dürfen auch die Menschen in Lünen und Selm den neuen Landtag wählen. Der Lüner Anzeiger lud die Kandidaten zu einem Eintrag ins Poesiealbum ein. Das sind die Anworten im Kandidaten-Check. Name: Benjamin Benke Alter: 32 Beruf: BA Politik u. Geschichte (Bochum) Student: Master International Development Studies (Marburg) Traumberuf: Mitarbeiter in einer internationalen Hilfsorganisation (z.B. Welthungerhilfe, GIZ, Oxfam) oder Mitarbeiter im...

Das Ufer des Baldeneysees muss aufgewertet werden „Es muss dringend was getan werden!“ Auf Einladung des Werdener Bürger- und Heimatvereins machten sich Essener Grüne mit Ratsfrau Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Landtagskandidat Mehrdad Mostofizadeh und Bezirksvertreter Peter Maas ein Bild vom „Essener Schmuckstück“. Bürgermeister Rolf Fliß hatte aufgrund des „Girl’s Days“ sogar noch drei junge Praktikantinnen im Schlepptau. Carl-Hans Weber vom Heimatverein begleitete die Ortsgrünen und machte...

Die Würfel sind gefallen und für die Straßenbahnlinie 110 fielen sie schlecht: Sie soll aus dem Stadtbild scheiden - so will es die Ratsmehrheit. Ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehr in Mülheim während der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag könnte schon bald zu Änderungen bei Bussen und Bahnen führen. In ihrem gemeinsamen Antrag fordern SPD und CDU die Verwaltung auf, den Ersatz der Straßenbahnlinie 110 durch Busse zu prüfen. Voraussetzung ist, dass die Ideen wirtschaftlich...

Knall auf Fall sollen nachweislich gut laufende Stadtteilbibliotheken geschlossen werden, u.a. die im Krayer Rathaus (siehe Seite 3 in dieser Ausgabe). Der Weg zur Hauptstelle sei nicht so weit, es gäbe auch anderswo (z.B. im Internet) Angebote usw. Mit der gleichen Begründung müsste man die Messe Essen und Rot-Weiß an der Hafenstraße schließen. Die Messestandorte Köln, Düsseldorf und Dortmund sind nicht weit und sogar Bundesliga-Fußball gibt‘s in direkter Nachbarschaft bei Schalke und dem BVB....

Industrie und Umwelt: Ein Schwerpunktthema von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Die Grünen) ist die Energiewende. Mit der Kritik an den geplanten Windkraftanlagen in Hullern setzte sich der Minister am Samstag bei seinem Besuch am Infostand der Grünen auseinander. Remmel war nicht der einzige prominente Grüne, der am Samstag trotz des ungemütlichen Wetters für ein Gespräch auf der Rekumer Straße zur Verfügung stand. Neben dem Umweltminister hatte sich auch die Sprecherin für Stadtentwicklung...

Die Schuldenbremse ist allgegenwärtig. CDU, SPD, FDP, GRÜNE und auch die Piraten sind für die Schuldenbremse. Der große Parteienblock hat die Ausgabenseite als größtes Problem ausgemacht. Ist das auch richtig? Die Steuerrechtsänderungen der SPD/Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder haben zu hohen Steuerausfällen geführt. Insbesondere die Steuerreform 2000 hat zu enormen Mindereinnahmen geführt. Gerade besonders reiche Haushalte haben durch ein Absenken des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %...