Politik

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Die Blumenfeldstraße im Grenzbereich Weitmar/Eppendorf ist eine beidseitig stark befahrende Straße, ein und ausgehend nach Bochum und nach Wattenscheid. „Der ausgehende PKW-Verkehr aus kleineren Straßen wie beispielsweise dem Kornfeldweg, stellt eine große Gefahrenzone dar, weil die Kreuzungsbereiche häufig zugeparkt sind“, hat Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger im Bezirk Wattenscheid festgestellt. Zudem befinde sich in diesem Bereich aktuell eine Baustelle. Durch...

Da isse: Die neue Bochum App steht ab sofort in den gängigen App-Stores zum Download bereit. Da isser der digitale Alltagshelfer - intensiv getestet und auf Basis des Feedbacks von uns Bochumer*innen weiterentwickelt. Klar ist auch: das es für den Weihnachtsmarkt einen Hüttenfinder gibt. Ob Glühwein oder Einkaufsspaß die Stadt lässt nichts aus. Natürlich bietet die App auch Zugang zum großen Ganzen. Alles was du sonst mühsam und einzeln gesucht hast steckt in der Bochum App. Wirklich alles:...

Hunderte Bürgerinnen und Bürger haben am 15. September 2023 am 1. Oberhausener Tag der Demokratie teilgenommen – und 134 von ihnen haben kundgetan, was sie veranlassen würden, wenn sie an die Spitze der Stadt gewählt worden wären. „Wenn ich Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister von Oberhausen wäre, würde ich …“ waren die Postkarten beschriftet, die das Netzwerk Interkulturelles Lernen als Mitmach-Aktion vorbereitet hatte. Jetzt nahm Oberbürgermeister Daniel Schranz die Karten von...

Was ist denn jetzt mit dem Fußballstadion? Bleibt es nunmehr besteh´n und da steh´n, wo es schon seit über 100 Jahren steht? Wie man sieht, wurde mit den Sanierungsarbeiten bereits begonnen und der ollen "Castroper" schon mal ein paar alte Schienen entnommen. Liebe Stadt Bochum. Wir haben ein Fußballstadion, das Vonovia Ruhrstadion. Steht groß und breit und gut leserlich dran oder drauf - und wo Ruhrstadion draufsteht, ist auch Ruhrstadion drin - und genau da, wo es ist, gehört es auch hin. Und...

Am Montag, den 20.11.2023 wurde von den Mitgliedern der erste Kreisverband von Bündnis Deutschland NRW in Bochum gegründet. Neben der Gründung wurde auch ein Kreisvorstand gewählt; Kreissprecher wurde Herr Karl Heinz Wickert. Unterstützt wird er von den beiden Stellvertretern Christian Krampitz und Markus Schröder. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstandes wurden Robert Billerbeck (Schatzmeister), Markus Scheer (Schriftführer), Ute Schmidt und Jens Wittbrodt als Beisitzer gewählt. Der frisch...

Auf den Black Friday folgte die Black Week und nun warten viele gespannt auf das Black Year und was es wohl bringt. Aber warum schwarz sehen, wenn man auch schwarz schreiben kann?! Schwarze Zahlen zum Beispiel, das wär's doch .. und dazu stehen, dass man in der Kreide steht. Die damalige OB´erin wusste wie man spart. Keine unnötigen Lichtquellen wurden im Rathaus angezapft .. lediglich das Weinfass im Rathaus-Keller. Nein, nein – war nur Spaß. Frau Dr. Ottilie Scholz war nicht zu stolz, selber...

Essen – Unfassbar peinlich. Neue Leuchtschrift auf dem Essener Handelshof. Die PARTEI ist FASSUNGSLOS! Sie erinnern sich. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, sollte wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes gefunden werden. Die Verwaltung hat sich zur finalen Sloganfindung ein komplexes Verfahren ausgedacht. Zunächst sollen Vorschläge von Bürger:innen gemacht werden, die eine 9köpfige Jury...

Die FRAKTION zieht eine positive Bilanz der Haushaltsklausurtagung.  Alle Jahre wieder… stehen auch beim #LVR die Haushaltsberatungen an, aktuell die schwierigen Beratungen zum Haushaltsjahr 2024, aufgrund der aktuellen Kassenlage nicht Vergnügungssteuerpflcihtig. Dies nahm Die FRAKTION zum Anlass, im malerischen aber modernen Parkhotel in Nümbrecht (bekannt aus der WDR-Wettervorhersage) in Klausur zu gehen und dort die strategische Ausrichtung für das Haushaltsjahr 2024 beim #LVR zu...

Nach langer, sehr lange Zeit wollte ich mal wieder eine deftige Graupen-Suppe kochen .. auf Bitte meines Mannes, der auf Biegen und Brechen darauf bestand. Na ja, als Kind bekam ich schon mal den einen und anderen Brechreiz, wenn Mama schon wieder Graupensuppe auftischte. Aber heute empfinde ich das anders .. schmeckt ja auch ganz anders ,-) Ich, die immer einen Vorrat im Haus hat, staunte nicht schlecht über den „Lost Place“ im untersten Fach des Regals. Da, wo mal richtig Bestand war, war...

In den zwei Jahren „Baustelle wegen Kanalbau“ ging in Hiltrop gar nichts mehr. Es kam immer wieder zu Verzögerungen, wegen irgendwelcher Giftstoffe. Und kaum, dass die große Kreuzung endlich wieder frei war, wurde für den darauf folgenden Sommer wieder eine Baustelle für den Stadtteil angemeldet. Mit Sperrung, Umleitung und allem was dazugehört. Jetzt, wo die Straßenbauarbeiten endlich abgeschlossen sind und die große Kreuzung „Dietrich-Benking-, Wiescher-, Frauenlobstraße und Im Hagenacker“...

In kontrafaktischen Geschichten wird auf Grundlage der durch Quellen gesicherten Faktenlage von Geschichtswissenschaftlern mithilfe von kontrafaktischen Konditionalsätzen kontrolliert spekuliert, was geschehen wäre, wenn bestimmte historische Tatsachen nicht oder anders eingetroffen wären. Was-wäre-wenn-Geschichten sind äußerst beliebt und tatsächlich sind es Kleinigkeiten, die einen anderen Weg verhindert oder erst ermöglicht haben. Ausgehend davon lassen sich unzählige Geschichten schreiben....

50 Ehrenamtliche aus dem Märkischen Kreis verbrachten erneut auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin. Das abwechslungsreiche Programm der Fahrt begann mit einem Informationsgespräch in der Deutschen Bundesbank. Im Anschluss folgte ein Besuch des Plenarsaals des Deutschen Bundestags mit anschließender Kuppelbesichtigung und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten. Mit den Besucher:innen tauschte sie sich...

Seit wann residieren in Europa Könige? Bestimmt sehr viele - aber bis Gladbeck hat es bisher noch keine oder keiner der Gekrönten geschafft. Das hat sich am Dienstag (14. November 2023) geändert: Der niederländische König Willem Alexander besuchte im Rahmen eines Arbeitsessens das Wasserschloss Wittringen, mit dabei die erste Bürgermeisterin Bettina Weist und der NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. Vorher informierte sich der König über das ökologische Zukunftsprojekt Wasserstoff in...

Anlässlich der Bürgerbefragung Leben in Oberhausen laden der Wissenschaftscampus NRW und der städtische Bereich Integrierte Stadtentwicklung und Statistik zu einer öffentlichen Diskussion über die gesellschaftliche Stimmung und das politische Klima in unserem Land ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, 28. November 2023, ab 18 Uhr im Ratssaal des Oberhausener Rathauses, Schwartzstraße 72, statt. Als Gäste auf dem Podium nehmen Platz: Dr. Silke Borgstedt vom Sinus-Institut und Prof. Dr....

Da wollte mir doch jemand weismachen, dass die Grünen darüber nachdenken, Fahrzeuge, bevorzugt schwarze, aus dem Verkehr zu ziehen. Wegen der Klimaanlagen, die sich im Sommer besonders bei dunklen Fahrzeugen regelrecht heiß laufen und dieser Vorgang der Umwelt nur schaden kann. Helle Autos dagegen sollen die Sonne nicht so extrem anziehen und somit den Innenraum weniger aufheizen, was besser für die Umwelt ist. Nun kann man sich fragen, ob da was Wahres dran ist - oder dies nur eine verkehrte...

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

Der Ortspolitiker Marc Hubbert hat sich in einem Interview für mehr Rücksicht und Verständnis zwischen allen Verkehrsteilnehmern ausgesprochen. Er kritisierte die zunehmende Polarisierung und Konfrontation zwischen Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern, die zu mehr Unfällen und Aggressionen führe. Er sagte, dass es kein “besseres” oder “schlechteres” Verkehrsmittel gebe, sondern dass jeder nach seinen Bedürfnissen und Möglichkeiten mobil sein solle. Marc Hubbert lehnte auch die moralische...

Der Bahnhof Essen-Kupferdreh ist mehr als nur ein Ort, an dem Züge halten. Er ist ein Schmuckstück, das von einer engagierten Interessengemeinschaft gepflegt und verschönert wird. Die Mitglieder der IG Kupferdreh Bahnhof( Rainer Busch, Marc Hubbert, Ralph Leurs und Joel Göcke) haben es sich zur Aufgabe gemacht, den einladenden Charakter des Bahnhofs zu erhalten und ihn zu einem lebendigen Treffpunkt für die Bürger zu machen. Seit 2021 kümmert sich die IG Kupferdreh Bahnhof um die...

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) bringt mit ihrer neuen Veranstaltungsreihe Samma & Hömma: Das Ruhrgebiet diskutiert Außenpolitik die Debatten über globale Herausforderungen ins Ruhrgebiet und in die Mitte der Gesellschaft. Das Besondere an der neuen Veranstaltungsreihe ist ihr partizipativer Charakter. Statt reiner Vorträge setzt das Format auf gemeinsame Diskussion und Austausch auf Augenhöhe. Gemeinsam mit der Stadt Essen, dem Europe Direct Essen sowie dem...

Wenn Bäume im Wege stehen oder von ihnen Gefahren ausgehen, dann muss was geschehen. Dann müssen Spezialbagger, Fachkräfte und die Motorsägen ran. An der A 40 hatte man am Samstag mit Fällarbeiten begonnen. Bäume hatten den Autofahrern offensichtlich die Sicht genommen. Auch im Lottental, im Süden der Stadt müssen Bäume weichen. Aber nur die alten und schwachen – und die schwächelnden Schwachstämmigen. Einige Anwohner trösten sich mit Hinblick auf das Muttental und dem uralten Baumbestand, was...

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, besuchten Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe der Leibniz-Gesamtschule Duisburg den Düsseldorfer Landtag und trafen dabei auf den Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner. In Zeiten aktueller regionaler und internationaler Krisen zeigt sich, dass die Werte unserer Demokratie von den Bürgern und Bürgerinnen getragen werden, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für politische Entscheidungen...

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) bringt mit ihrer neuen Veranstaltungsreihe Samma & Hömma: Das Ruhrgebiet diskutiert Außenpolitik die Debatten über globale Herausforderungen ins Ruhrgebiet und in die Mitte der Gesellschaft. Das Besondere an der neuen Veranstaltungsreihe ist ihr partizipativer Charakter. Statt reiner Vorträge setzt das Format auf gemeinsame Diskussion und Austausch auf Augenhöhe. Gemeinsam mit dem Büro für Internationale Beziehungen der Stadt Dortmund...