Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
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Bochum macht sich (schön)
Und wieder kommt ein Schandfleck weg

Wenn das so weitergeht, dann wird es in Bochum keine Schandflecke mehr geben. Ein paar Kaugummiklekse vielleicht, aber so what .. die gibt es in jeder Stadt. Hat man erstmal so ein klebriges Kaugummi unter der Schuhsohle .. Nun gut – es geht ja nicht um die Aufwertung der Kortumstraße als solche, vielmehr geht es darum, die Innenstadt aufzuwerten. Zumindest optisch. Nun will ich aber nicht auch noch über das Schandmal am Südring herzieh´n, und so tun, als hätte ich die Massenbergstraße aus den...

  • Bochum
  • 17.10.23
Natur + Garten

Vom Acker machen
Grabeland

Grabeland ist kein Kleingarten, sondern ein Stück Land, welches von Hobbygärtnern und Hobbygärtnerinnen genutzt wird. In der Regel ist eine jährlich zu zahlende Pacht fällig. Aber was, wenn der Verpächter, die Stadt Bochum zum Beispiel, was anderes mit dem Acker vorhat? Dann ist sie befugt, den Pächtern zu kündigen. Und genau das hat sie gemacht. In Langendreer müssen sich Pächter und Pächterinnen von Grabeland-Parzellen bis zum Ende des Jahres vom Acker gemacht haben. Tja – „aus für die Maus“,...

  • Bochum
  • 16.10.23
Politik
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Samma & Hömma
Bochum: Klimawandel, Kohleausstieg, Preisexplosion – Wie kann der Pott die Energiewende gerecht umsetzen?

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hat eine neue Veranstaltungsreihe Samma & Hömma ins Leben gerufen. Themen wie Krieg in der Ukraine, Waffenlieferungen, Migration, Hitzerekorde, Energiewende, die Zukunft Europas oder der Handel mit China stehen auf unserer Agenda. Anstatt reiner Vorträge legen wir Wert auf gemeinsame Diskussion und Austausch auf Augenhöhe. „Samma & Hömma“ lebt von einem vielfältigen Publikum: Wir freuen uns auf Jung und Alt, Politikfans und Laien, eingefleischte...

  • Essen
  • 16.10.23
Politik

Stadtradeln und Foodsharing
Klima-Kollaps

Wie Herr Dr. Volker Steude in seiner Lachnummer betont hat, will die Stadt mit „Stadtradeln“ und „Foodsharing“ Klima-Neutralität erreichen. Hihi .. das ist wirklich lustig. Ich will jetzt gar nicht alles wiedergeben, was die Stadtgestalter zum Thema Klima und zur Senkung der Treibhausgase protokolliert haben .. kann man ja alles nachlesen, siehe hier .. Vieeeel ist also nicht passiert, aber immerhin. Ein Anfang wurde gemacht. Per Rad kann man Ecken in Bochum entdecken, die einem per pedes...

  • Bochum
  • 15.10.23
Politik

Gericht kippt Entscheidung: Pro-Palästina-Demo
Urteilen unsere Gerichte in diesem Fall noch gerecht?

Ein Bericht von Udo Massion Urteilen unsere Gerichte in diesem Fall noch gerecht? Gericht kippt Entscheidung: Pro-Palästina-Demo https://www.focus.de/politik/deutschland/polizei-wollte-sie-verbieten-gericht-kippt-entscheidung-pro-palaestina-demo-in-koeln-zugelassen_id_224767286.html Das Demonstrationsrecht gemäß deutschem GG hin oder her. Hier wurde eine Demo für eine mörderische Terrororganisation von einem deutschen Gericht genehmigt. Für eine solche Genehmigung haben viele Bürger in unserem...

  • Gladbeck
  • 15.10.23
  • 9
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Politik
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Stationäre Blitzer in Bochum
Blitzerabbau in Bochum und Wattenscheid

Angeblich will die Stadt Bochum an mehreren Stellen die Blitzanlagen abbauen. Nicht etwa, weil das Tempo- und  Rotlichtvergehen in geordnete Bahnen verläuft, sondern weil .. ja, warum eigentlich? Etliche solcher stationären Blitzeinrichtungen wurden bereits demontiert  - nicht zu verwechseln mit demoliert, die Dinger waren schließlich nur gemietet. Nun, wo der Mietvertrag abgelaufen ist, hegt die Stadt den innigen Wunsch, Blitzer zu kaufen. Da kann man mal sehen - so schnell kann aus einem...

  • Bochum
  • 14.10.23
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  • 1
Politik

CDU Bismarck / Haverkamp
Stammtisch-Termin

Auch im Oktober heißt es "Themen auf den Tisch" im Rahmen der "Stammtisch"-Reihe der CDU Bismarck / Haverkamp! Was interessiert den Stadtteil? Wo läufts, wo muss man ran? Kommen Sie vorbei und geben Sie unseren Stadt- und Bezirksverordneten ihre Herzensthemen mit. Wir bringen Anliegen, Wünsche und Kritik direkt ins Ratshaus. Donnerstag, 19.10.23 19.00 Uhr Gaststätte "Grieser Stuben" Pastor-Saß-Straße 2, 45889 Gelsenkirchen Herzlichste Grüße, CDU Bismarck / Haverkamp

  • Gelsenkirchen
  • 13.10.23
Politik
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Islamistische Schmierereien in Repelen
Islam-Parolen an der Kirchentür

Ein altes Sprichwort sagt: „Narrenhände beschmieren Tisch und Wände“. Auch wenn dies in Zeiten der ausufernden Graffiti-Kultur überholt oder altbacken erscheint, so scheint es sich doch wieder zu bewahrheiten. In den letzten Tagen sind in Repelen einige Türen und Wände mit Islam- / Palestina Parolen beschmiert worden, darunter der Seiteneingang der St. Martinuskirche und die Rückseite einer Bekleidungs-Filiale. Sieht man einmal davon ab, daß der Wahrheits- und Weisheitsgehalt der Sudeleien...

  • Moers
  • 13.10.23
  • 1
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Baumpflege
Danke Lokalkompass / Vielen Dank Stadt Bochum

Nicht zu glauben, aber wahr. Die Stadt Bochum hat reagiert.  Unzählige Male habe ich hier im Lokalkompass Bochum Fotos von der versäumten Baumpflege gepostet. Und jetzt ist es endlich passiert. Der Wildwuchs ist weg, der die Sicht in die Straße blockiert. Ich bin sprachlos.  Hiermit möchte ich mich bei der Verwaltung für die Freilegung des Birkenstammes bedanken.

  • Bochum
  • 11.10.23
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  • 4
Politik

Pressemitteilung
Die AG60plus auf Tour

Nach dreijähriger Corona-Zwangspause konnte die Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD-Rheinhausen-Mitte in diesem Jahr endlich wieder ihren traditionellen Tagesausflug durchführen. Die 50 Plätze hierfür waren bereits Monate im voraus ausgebucht und die Tour bei herrlichem Wetter ein voller Erfolg.    Am 23. August führte die Reise zu unseren niederländischen Nachbarn, genauer gesagt nach Giethorn in Holland, auch genannt das "Spreewald der Niederlande". Nach einer schönen und informativen...

  • Duisburg
  • 11.10.23
  • 1
Politik
Quelle: Stadt Bochum

Meine Meinung zur ..
.. Stadtparksanierung

Alles wird teurer .. .. so auch der Stadtpark. Wer hätte das gedacht, dass die Von-Grund-Auf-Sanierung des Stadtparks teurer wird, als ursprünglich veranschlagt? Garantiert jeder Bochumer und jede Bochumerin – nur die Stadt Bochum nicht. Nun ja – bei solchen Unsummen kann man auch mal die Übersicht verlieren. Denken wir nur an das Musikforum – welches damals alle Kassen sprengte. Im November 2015 wurde bekanntgegeben, dass die Kosten des Musikforums wohl noch 1,8 Millionen Euro mehr betragen .....

  • Bochum
  • 11.10.23
  • 2
Politik
Wahlparty in Köln - FREIE WÄHLER feiern Ergebnis der bayrischen Landtagswahl (V.l.n.r. Tibor Schady (Freie Wähler Rhein-Erft), Norbert Theiss (Freie Wähler Köln, Beisitzer), Torsten Ilg (Bezirksvorsitzender Freie Wähler Mittelrhein), Robert Viebahn (Freie Wähler Bonn), Ulla Hagenbruch (Freie Wähler Köln), Detlef Hagenbruch (Freie Wähler Köln), 
 | Foto: Frei von Rechten Dritter

Bayern hat gewählt
FREIE WÄHLER jubeln auch in Köln auf Wahlparty

(Köln) Mit Spannung warten die rund 25 anwesenden Anhänger der Freien Wähler im Brauhaus Augustiner am Kölner Heumarkt, bis die erste Prognose der bayrischen Landtagswahlen erscheint. Knapp 15% holten die Freien Wähler in Bayern. Der Kölner Parteivorsitzende der FW-Bezirksvereinigung Mittelrhein ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Der Zuwachs von etwa 2,4% ist ein Spitzenergebnis trotz widriger Umstände. Die Freien Wähler werden in Bayern mit Hubert Aiwanger wohl wieder mit der CSU die...

  • Dortmund
  • 08.10.23
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Politik
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Ab 23. November Weihnachtsmarkt in Bochum
Weihnachten vor dem Rathaus

Weihnachtlicher Rathausvorplatz Ach wie schön – wegen der Baustelle auf dem Husemannplatz werden in diesem Jahr verschiedene Buden auch vor dem Rathaus steh´n. Also wenn das nicht Bürgernähe zeigt ... Na, wenn da mal nicht OB Eiskirch so richtig in Stimmung gerät, wenn er vor dem Rathaus-Fenster steht, die wundersam märchenhaft leuchtenden Elche wahrnimmt und es im ganzen Rathaus nach Reibeplätzchen und Rotwein .. duftet. Ausreichend Platz ist vorhanden auf dem Rathausvorplatz, für das, was den...

  • Bochum
  • 05.10.23
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Politik

"Ruhrpottologe" lud zur politischen Diskussion
„Das Müllproblem in Bochum und Wattenscheid fängt im Kleinen an“

Im Rahmen eines politischen Gesprächs zum Thema „Vermüllung in Bochum“ war auch Ulli Engelbrecht, sachkundiger Bürger der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft UWG: Freie Bürger, geladen. Mit dabei waren außerdem: Alexander Knickmeier von der SPD, Elke Janura von der CDU, Bernhard Koolen (Linke) und Volker Steude (Stadtgestalter). Initiiert wurde die Veranstaltung vom „Ruhrpottologen“ André Brune. Die Diskussion gibt es als zweiteiliges Video unter dieser Adresse zu hören und zu sehen:...

  • Bochum
  • 04.10.23
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Politik
Bäume weg - Investor weg
Schon vor Jahren wurde hier Bäume gefällt - nichts geht da weiter, weil dem Investor das Geld wohl fehlt
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Die Stadt schlägt zu
Baum-Maßnahmen

Est ist so weit. Mehr als 1000 Bäumen geht es an die Krone. Natürlich nicht von heute auf morgen, die Kettensägen werden bis Februar kommenden Jahres im Einsatz und bestimmt deutlich vernehmbar sein. Über 1000 Bäume - das ist schon eine Hausnummer, oder? Tja – die Alleestraße wird garantiert nicht mehr ihrem Namen alle Ehre machen. Vielleicht wird sie nach dem Kahlschlag sogar umbenannt. Schade, dass der Erhalt von Bäumen nicht oberste Priorität hat, in dieser Stadt. Wenn ich zu bestimmen...

  • Bochum
  • 02.10.23
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LK-Gemeinschaft
Wenn niemand dich will dann ist das dein Zuhause. 
Das Stadtbild soll nicht leiden, aber Unterkünfte sind rar.
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Obdachlos und...
Riesen-Zoff in Bochum

Obdachlose: Der Sommer geht,die Temperaturen werden fallen,Herbst und Winter nahen. Aber "Niemand"will Sie. Geplante Obdachlosenunterkunft: Im Bochumer Norden ist sie ein Dorn im Auge.Woanders scheinbar auch.Die Frage wäre:Gibt es überhaupt einen Platz für Menschen die auf der Straße leben?Gibt es (k)eine menschliche Lösung ?Es wird Zeit für ganz viel Herz ❤️. Und jede Menge Verstand seitens der Planer,oder?

  • Bochum
  • 02.10.23
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Politik
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Nach Aufmacher über „die Politik in Herne“
Kanadagänse in Herne: mehr als fragwürdige Beschwerden im Umweltausschuss

Die alljährliche Klage von Barbara Merten, Stadtverordnete der CDU, über ein „zuviel“ an Kanadagänsen ist von der *** (Printmedium in Herne, das wir hier nicht nennen können, ohne dass unsere Meldung hier entfernt wird) Anfang September zu einem dramatischen Aufmacher über angeblich „vollgekotete Wege“ und die angeblichen Aktionen, die von der „Herner Politik“ gefordert worden seien, aufgebläht worden. Doch: in der Sitzung des Umweltausschusses am 26.09.2023, deren Tagesordnungspunkt...

  • Herne
  • 01.10.23
  • 2
Politik
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politik
Bürger gegen A52

Als "ökologische Katstrophe" bezeichneten Mitglieder der Organisation "Bund für Umwelt- und Naturschutz" bei einer Demo an der B224 in Bottrop den Ausbau der Bundesstraße zur Autobahn B224. "Mit noch mehr Straßen erreichen wir nicht die Klimaziele, außerdem bringt der Ausbau jahrelanges Verkehrs-Chaos, zudem wird der schöne Radweg neben der Bundesstraße zwischen Gladbeck und Essen beim Umbau zerstört", so einige Meinungen. Die Aktion blieb friedlich, nur bei "grüner Fußgängerampel" gingen die...

  • Gladbeck
  • 01.10.23
  • 3
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Politik

Gemeinsame Erklärung
„Wir dulden keine menschenverachtenden Ideologien“

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

  • Essen-Süd
  • 29.09.23
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Politik

Naturdenkmalverordnung
Bochumer Bäume besser schützen

Wer jetzt annimmt, dass die armen Bäume vor Vandalen geschützt werden sollen, der liegt falsch in seiner Annahme. Im Rahmen der Aktualisierung der Naturdenkmalverordnung wollen die STADTGESTALTER Bochumer Bäume (man halte sich fest), vor der Stadtverwaltung besser schützen. Halleluja – das lässt einen doch aufatmen. Wie gut, dass es einen umweltpolitischen Sprecher bei den STADTGESTALTERN gibt, eine Autorität, die wirklich was von Umweltsch(m)utz versteht. Den Stadtgestaltern ist daran gelegen,...

  • Bochum
  • 28.09.23
  • 2
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Politik

Bürgerdialog in Alstaden
„Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ am 28. September in der Zeche Alstaden

Ganz direkt mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch kommen: Das können Alstadenerinnen und Alstadener am Donnerstag, 28. September, ab 18.30 Uhr in der Zeche Alstaden an der Solbadstraße 53. Der Abend unter dem Titel „Auf ein Wort mit Daniel Schranz“ ist der nächste Stopp auf der Dialogtour des Verwaltungschefs durch Oberhausens Stadtteile. Was funktioniert gut in Alstaden – und was könnte auch noch besser laufen? Oberbürgermeister Schranz möchte es genau wissen und freut sich auf den Austausch...

  • Oberhausen
  • 21.09.23
Vereine + Ehrenamt
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Individuelle Förderung durch Ehrenamtliche
Jedes Kind hat eine gerechte Chance verdient

Mit dem Beginn des neuen Schuljahres stehen viele Kinder und Jugendliche vor neuen Herausforderungen. Für manche von ihnen ist die Schule jedoch nicht nur ein Ort des Wissenserwerbs, sondern auch der Frustration und Angst. Hier setzt der gemeinnützige Verein und freie Träger der Jugendhilfe Du-Ich-Wir e.V. aus dem Kreis Mettmann an, um Kindern und Jugendlichen Freude am Lernen zu vermitteln und Bildungschancen zu erhöhen. Du-Ich-Wir e.V. verfolgt eine engagierte Mission: Bereits mehr als 150...

  • Hilden
  • 18.09.23
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Politik

Verkehrspodium
Prominent besetztes Verkehrspodium der Essener FDP für eine zukunftsfähige Mobilität

FDP-Verkehrspolitiker Bernd Reuther MdB und Roland Werner, der Leiter Politik vom privaten Mobilitätsanbieter UBER Deutschland, debattierten mit rund 30 anwesenden Bürgern im Rahmen eines spannenden Verkehrspodiums der Essener FDP für eine zukunftsfähige moderne Mobilität. Die Essener FDP möchte jedem Menschen in einem fairen Wettbewerb die freie Wahl des Verkehrsmittels überlassen, denn die jeweilige Vorteilhaftigkeit ist individuell und anlassbezogen höchst unterschiedlich. Es ist eine...

  • Essen-Ruhr
  • 18.09.23
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Kultur

Zusammenhalt
Respekt und Toleranz

"Respekt und Toleranz sind fundamentale Werte für ein harmonisches Miteinander in unserer Gesellschaft. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir jeden Menschen unabhängig von Geschlecht, Meinungen oder Überzeugungen respektieren. Es ist bedauerlich, wenn unterschiedliche Ansichten vorschnell in eine politische Ecke gesteckt werden. Ein konstruktiver Dialog und das Streben nach gegenseitigem Verständnis sind entscheidend für eine inklusive Gemeinschaft. Es ist wichtig zu erkennen, dass das...

  • Gelsenkirchen
  • 18.09.23
  • 1
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