Rechtsextremismus

Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, Wittemner Landtagsabgeordnete innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN  im Landtag NRW: „Das Verbot der rechtsterroristischen Gruppierung ‚Combat 18‘ war überfällig. Bereits im Jahr 2000 wurde das Netzwerk ‚Blood &Honour‘ verboten, als dessen bewaffneter Arm sich ‚Combat 18‘ versteht und weshalb es unverständlich ist, dass ‚Combat 18‘ nicht als Teilorganisation bereits 2000 mit verboten wurde. Die Vereinigung ‚Combat 18‘ ist für eine Vielzahl an...

Ibrahim Yetim, Landtagsabgeordneter für Moers und Neukirchen, begrüßt das Verbot der rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“. Der SPD-Innenpolitiker hat dieses bereits lange gefordert: „Ob im Mordfall am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder bei der Aufarbeitung der Morde des NSUs – immer wieder tauchten Hinweise zu ‚Combat 18‘ auf. Auch in Moers gab es bei verschiedenen Nazi- Schmierereien Hinweise auf die rechtsextreme Gruppierung. Es ist daher ein gutes und starkes Signal des...

Seit einiger Zeit ist der Donnerstag (und mittlerweile auch der Dienstag) nun schon der Tag, an dem die Polizei in Essen-Steele Überstunden schieben muss, weil auf der einen Seite vermeintliche Anhänger der rechten Szene durch die City des gemütlichen Stadtteils spazieren und parallel dazu vermeintliche Anhänger der Linken ihre Demo gegen die Spaziergänger abhalten. Dabei kam es bislang Gott sei Dank noch nie zu körperlichen Auseinandersetzungen, aber der Ton im guten alten Steele wird rauer....

Kamp-Lintforts Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt und seine Familie werden seit Längerem aus der rechtsextremen Szene bedroht. Die SPD-Jugend im Kreis Wesel spricht Landscheidt ihre Solidarität aus und warnt vor einer Zunahme rechter Gewalt. Bedrohung der Demokratie „Wir stehen an der Seite von Christoph Landscheidt. Morddrohungen gegen politische Amtsinhaber sind nicht hinnehmbar und erfordern die breite Solidarität der demokratischen Mehrheit in unserem Land. Der Rechtsstaat muss gegen...

Am heutigen Freitag (10. Januar) besuchten erneut rund 50 junge Polizeibeamtinnen und -beamte die Ausstellung "Geschichte - Gewalt - Gewissen" in der Villa ten Hompel. Der Besuch ist auf eine Initiative von Recklinghausens Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen im Jahr 2016 zurückzuführen. Seit dieser Zeit besuchen junge Beamtinnen und Beamte, die zum 01.09. nach Abschluss ihrer Ausbildung zum Polizeipräsidium Recklinghausen versetzt werden, den geschichtsträchtigen Ort in Münster. Die...

Rechtsextremismus heute: Nie war das Bild moderner, die Palette der Stile breiter, die Nähe zu den Ausdrucksformen aktueller Jugendkulturen größer. Referent Dr. Thomas Pfeiffer beschäftigt sich in seinem Vortrag am 27. Januar mit dieser Entwicklung. Die neuen Formen sind zeitgemäß und dynamisch, das gewünschte Image ist cool, subversiv und provokant. Die Inhalte sind jedoch im Kern gleichgeblieben: rassistisch und demokratiefeindlich.  Erlebniswelt Rechtsextremismus - der Begriff steht für...

Nachdem die Schmierereien am Schwelmer Bahnhof bekannt wurden, hat die WAP bei der Stadt Schwelm nach einen Statement gefragt. Eine Pressemitteilung am Nachmittag wurde angekündigt, die jetzt veröffentlicht wurde: Am und im Schwelmer Bahnhofsgebäude wurden jetzt u.a. Wände und die Fassade mit antisemitischen und nazistischen Parolen beschmiert. Am heutigen Tage befassten sich Schwelms Beigeordneter Ralf Schweinsberg und Vertreter der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft (BEG) im Rahmen eines...

Am Tag, nachdem das neuformierte Bündnis "Mülheim stellt sich quer" zur Demonstration gegen den Bürgerdialog der AFD aufgerufen hatte, sprach Max Adelmann vom Bündnis "Essen stellt sich quer" vor 60 interessierten Zuhörern im Medienhaus über die rechtsextreme Szene im Ruhrgebiet. Er folgte einer Einladung des Centrums für bürgerschaftliches Engagement (CBE).  Adelmann machte deutlich, dass nicht die AFD als Gesamtpartei, aber Teilgliederungen wie der rechtsnationale Flügel und die...

Die aktuelle Nachrichtenlage zeigt es: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus fordern unsere Demokratie heraus. Bereits im vergangenen Jahr hatte das Centrum für bürgerschaftliches Engagement (CBE) zu einer Demokratiekonferenz eingeladen, die den Ursachen von menschenfeindlichen politischen Einstellungen auf den Grund ging.  Bei den politisch und pädagogisch aktiven Konferenzteilnehmern wurde damals der Wunsch laut, noch einmal konkreter und tiefer in das Thema einzusteigen. "Wir...

Ein bekannter Dortmunder Rechtsextremist befindet sich nach einem Angriff auf einen 27-Jährigen am vergangenen Samstagabend (12. Oktober) in Dortmund-Dorstfeld in Untersuchungshaft. Aus diesem Grund wurde der ursprünglich für die nördliche Innenstadt angemeldete Aufzug vom Anmelder der Versammlung in das Gerichtsviertel der östlichen Innenstadt verlegt und die Inhaftierung zum Thema gemacht. Ersten Ermittlungen zufolge befand sich der 27-Jährige gegen 22.40 Uhr in Begleitung einer 22-Jährigen...

Heute abend läuft in 3sat eine äußerst interessante und wichtige Dokumentation zum Thema Extremismus, besonders aus der rechten Ecke. Zwar sind sowohl Links- als auch Rechtsextremismus in einigen Standpunkten austauschbar, aber der ideologische Hintergrund unterscheidet sich deutlich. Aber noch deutlicher unterscheidet sich die Gefährlichkeit der beiden Strömungen. Dieser Beitrag hilft, die Gefährlichkeit und die drohende Gefahr für unsere Demokratie exakter einzuordnen - und sich dazu zu...

Sommerinterview mit Oberbürgermeister Frank Baranowski: Sicherheit, Klima und mehr Eins fehlt noch, dann ist der Sommer wohl wirklich vorbei: Das Sommer-Interview mit Oberbürgermeister Frank Baranowski. Erstmals, vielleicht weil es schon September ist, war es doch etwas kühl auf der Terrasse vor dem OB-Büro. Dem Klima beim Gespräch tat das keinen Abbruch... Gleich auf die erste Frage, gab es eine ausweichende Antwort. Typisch Politiker könnte man sagen, in diesem Fall bleibt sich Frank...

Die Toleranz steht auf dem Prüfstand: Nicht erst, seit Alt-Bundespräsident Gauck mehr Toleranz nach rechts forderte, steht Toleranz wieder im Focus der politischen Debatte.  Grenzverschiebungen Zum einen gibt es Grenzverschiebungen: Populistische und rassistische Meinungen und die Abwertung von vermeintlich „Anderen“ wurden salonfähig. In der digitalisierten Gesellschaft wird Intoleranz rasant schnell verbreitet; sie ermöglicht rechtsradikalen Szenen die Mobilisierung zur Unterdrückung von...

Erneut versammelten sich heute gegen 18 Uhr Menschen zu einem "Spaziergang" durch die Herner Innenstadt. Unter den Teilnehmern waren zahlreiche Rechtsextreme. Ein Bündnis für Vielfalt und Demokratie mobilisierte rund 300 Menschen für den Protest. Es sollte nicht zu einem "Spaziergang" kommen. Der zuvor auf Facebook als "Zeichen gegen Gewalt" angesetzte Aufmarsch wurde um 18.50 durch die Polizei aufgelöst. Zuvor hatten sich unter den rund 120 Teilnehmern zahlreiche Rechtsextreme an der...

Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag, 04.07.2019, mittels PU-Schaum großflächig Hakenkreuze auf die Fahrbahn im Einmündungsbereich Kuckucksdahl / Hoynckallee gesprüht. Darüber hinaus beschädigten sie einen Baum und einen Abfallbehälter. Die Tat war durch einen Zeitungszusteller gegen 03:00 Uhr entdeckt worden. Der Staatschutz Krefeld hat die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise an die Kripo Krefeld, 02151/6340, oder jede andere Polizeidienststelle.

"Step by Step" nennt der Jugendring seinen heutigen (25.) Aktionstag. Angesichts der rechten Demonstration in Hörde wollen die jungen Dortmunder ein Zeichen gegen menschenverachtende Einstellungen, für Weltoffenheit, Menschenrechte und Solidarität setzen. Am Dortmunder U und auf dem Sonnenplatz lädt der Jugendring von 14 bis 17 Uhr zu Aktionen mit dem DPSG, Jungen Humanisten, der Naturfreundejugend und SJD ein.

Okay – wie aus der Pistole geschossen kommt jetzt die Antwort : Weil die in der EU mal wieder nichts besseres zu tun hatten ! Aber F A L S C H !! Die Beamten in der EU haben sich einer einer logistischen Anforderung der Handelslobbyisten gebeugt. Die wollten nämlich einfach mehr Gurkenmasse auf engstem Raum transportieren und im Verkauf platzieren können ! „Der Handel wollte die Verordnung Tatsächlich hatte die EU 1988 mit ihrer Verordnung lediglich Empfehlungen des UN-Wirtschaftsausschusses...

Seit 2006 lässt die Friedrich-Ebert-Stiftung im Zweijahresrhythmus das Ausmaß rechtsextremer Einstellungen in Deutschland ermitteln. Aus der repräsentativen Befragung von 2018/19 ergibt sich das Bild einer Verfestigung und Normalisierung rechter Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Mitte-Studie zur Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und weiteren antidemokratischen Meinungen in der Gesellschaft vorgelegt. Dazu hat ein...

Nach gut vier Wochen ist die vielbeachtete Ausstellung „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“ in der Bürgerhalle des Unnaer Rathauses  zu Ende gegangen. „Die Resonanz war überwältigend. Neben Schulklassen gab es viele Bürgerinnen und Bürger, die sich für diese Ausstellung interessiert haben - Insgesamt über 1000 Besucherinnen und Besucher“, so Rene Bast vom Kinder- und Jugendbüro der Stadt Unna. Auf 16 Ausstellungstafeln wies die speziell für Jugendliche gestaltete Ausstellung des...

Der AWO-Integrationskurs Bergkamen hat sich im Unterricht intensiv mit dem Thema Rechtsextremismus auseinandergesetzt und daraufhin beschlossen, ein internationales Frühstück anzubieten. Damit wollen sie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Die AWO Bundeskonferenz hat beschlossen, gegen jede Form rechtsextremer Ideologie Position zu beziehen. Damit sind nicht nur Gewalttaten von Rechtsextremisten gemeint. "Rassismus fängt in den Köpfen an. Wenn beispielsweise Menschen aufgrund ihrer...

Die Bombendrohung, die am Dienstagvormittag im Finanzamt Gelsenkirchen einging, kam wohl per E-Mail. Viele Medien berichteten darüber, dass sie zu einer Serie von bundesweit verschickten E-Mails gehören würde, die auf einen rechtsextremistischen Hintergrund schließen lassen. Laut "Süddeutsche Zeitung" und der NDR gehe es um mehr als 100 verschickte E-Mails, die mit "Nationalsozialistische Offensive", "NSU 2.0" oder "Wehrmacht" unterzeichnet worden seien. Doch offiziell bestätigt wurde das...

Einen fröhlich unbeschwerten Karnevalsumzug  hätten sich am Karnevalssonntag die Menschen in Freisenbruch und Steele eigentlich wohlverdient. Leider lassen die selbsternannten durchgebräunten Bürgerwehrburschen, die angeblichen "Steeler Jungs" auch diese Tradition nicht in Ruhe. Das Bündnis "Essen stellt sich quer- ESSQ", in dem viele Initiativen, Einzelpersonen, aber auch Parteien wie Grüne, SPD oder die Linke gegen Rechtsextremismus aktiv sind, hat dazu nachfolgenden Bericht aufgeschrieben,...