Rechtsextremismus

Am Abend des (19. Januar, 22:10 Uhr) meldete ein Anwohner dem Polizeinotruf mehrere Personen, die auf der Moschee-Baustelle an der Karnaper Straße  in Essen  eingebrochen seien und dort zündeln würden. Die rasch eingetroffenen Polizeibeamten konnten wenige Minuten später zwei Tatverdächtige mit deutscher Nationalität (m/18, m/19) vorläufig festnehmen. Dem Anwohner war zunächst aufgefallen, dass Taschenlampen auf dem Dach der im Bau befindlichen Moschee leuchten, anschließend nahm er auch Feuer...

(Köln / NRW) „Die aktuelle Kritik an Hubert Aiwanger ist ungerechtfertigt. Natürlich sind die Demos gegen Rechts vielfach von Linksextremisten unterwandert. Das kritisieren wir Freie Wähler scharf. Gleichzeitig protestieren wir aber auch gegen Extremismus von Rechts und Links. Egal ob in Köln, oder zuletzt auch in München, wo Freie-Wähler Landtagsfraktionschef Florian Streibl erklärt hat, dass „auch wir bundesweit ein starkes Signal aus der Mitte der Gesellschaft gegen Rassismus und...

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch: „Nie wieder ist jetzt!“ Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und...

Mit Blick auf die für Freitag, 19. Januar 2024 in Bochum angekündigte Demonstration gegen die Gefährdung unserer Demokratie durch die AfD erklärt Oberbürgermeister Thomas Eiskirch: „Nie wieder ist jetzt!“ Das jüngst bekannt gewordene Treffen von Rechtsextremen aus der AfD, der Identitären Bewegung, aus Unternehmen und Organisationen und die dort diskutierte Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland hat uns alle schockiert und fassungslos gemacht. Es zeigt, welche perfiden und...

Das Bochumer Schauspielhaus teilte jetzt mit: Im "Oval Office" des Bochumer Schauspielhauses findet heute Abend, den 17. Januar, um 21 Uhr , folgende Veranstaltung statt: "Public Viewing - "Correctiv"-Recherchen "zu Enthüllungen über ein geheimes Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und finanzstarken Unternehmern,die aktuell hohe Wellen schlagen"! Das Bochumer Theater verstand und versteht sich immer als ein Theater der gesellschaftpolitischen Verantwortung! Johan Simons im Gespräch mit seiner...

Kölner bürgerliches Bündnis protestiert mit Partei FREIE WÄHLER gegen Extremismus (Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der...

(Köln / NRW) „In Köln haben wir FREIE WÄHLER 2020 zwar nur ein Ratsmandat gewonnen, das ist aber durchaus ausbaufähig. Denn derzeit bröckelt es gewaltig im Parteienspektrum. - Die unlängst bekannt gewordenen strategischen Treffen von CDU-Mitgliedern der sogenannten Werteunion, mit Vertretern der AfD und rechtsradikalen Personen, sehen wir FREIE WÄHLER mit großer Sorge. Medienberichten zufolge sollen auch CDU Mitglieder der Region Köln, eine städtische Mitarbeiterin und Ex-CDU-Mitglied, sowie...

Im Jahr 2017 sowie im Zeitraum von 2020 bis heute wurden deutschlandweit zahlreiche Droh- und Beleidigungsschreiben an verschiedene öffentliche Einrichtungen in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Bayern und Niedersachsen versandt. Im Fokus der Ermittlungen stehen hauptsächlich Briefe an Moscheegemeinden mit rechtsextremen und islamfeindlichen Inhalten. Aber auch andere öffentliche oder christliche Einrichtungen waren von den Drohschreiben betroffen. Insgesamt...

Am Dienstag, 29.08.2023, planen Rechtsextremisten eine Kundgebung mit der Parole „Remigration jetzt“ auf dem Marktplatz in Unna Massen. Der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus Unna lädt an diesem Tag bereits um 16 Uhr auf den Marktplatz in Unna-Massen ein, der extremistischen Hetze ein deutliches zivilgesellschaftliches Zeichen entgegenzusetzen. Der ehemalige Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla wird verdeutlichen, wie die gesellschaftlichen Herausforderungen konstruktiv zu gestalten...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

„Unser Aktionstag auf dem Steeler Wochenmarkt am vergangenen Samstag war ein voller Erfolg. Der Andrang war groß, die Leute interessiert! Innerhalb von zwei Stunden haben wir gut 700 der mit unseren fünf Regeln bedruckten Stofftaschen unter die Leute gebracht. Im Namen des Runden Tisches Steele danke ich allen, die mitgemacht haben, herzlich.“ So schön kann die Freude über eine gelungene Veranstaltung klingen! In diesem Fall freut sich Heiner Mausehund: Der frühere Schulpfarrer, Königssteeler...

Am Ostersamstag 8.4.23 will die AfD Oberhausen in Lirich auf dem Concordiaplatz eine “Osterei Suche” veranstalten. Es verwundert nicht, dass sie zu Ostern versuchen, mit der Instrumentalisierung von Kindern erneut stärker in die Zivilgesellschaft einzudringen.  Die AfD ist KEINE normale Partei, sie ist der parlamentarische Arm der Extremen Rechten. Beworben wird das u. a. mit dem Rechtsextremisten Matthias Helferich aus Dortmund als Gastredner, der sich in internen AfD-Chats selbst als „das...

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

Keine Chance für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus: Azubis und Berufsschüler, die sich gegen Diskriminierung einsetzen, sind preisverdächtig. Noch bis Montag, 16. Januar, können sie beim Wettbewerb Gelbe Hand mitmachen. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Unter dem Motto Mach’ meinen Kumpel nicht an! werden Projekte gesucht, die sich für ein solidarisches Miteinander im Job engagieren. „Durch den Krieg in der Ukraine sind im vergangenen Jahr...

Keine Chance für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus: Azubis und Berufsschüler, die sich in Oberhausen gegen Diskriminierung einsetzen, sind preisverdächtig, denn noch bis Montag, 16. Januar, können sie beim Wettbewerb „Gelbe Hand“ mitmachen. Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. Unter dem Motto „Mach’ meinen Kumpel nicht an!“ werden Projekte gesucht, die sich für ein solidarisches Miteinander im Job engagieren. „Durch den Krieg in der Ukraine...

„Denken ist heute überhaupt nicht mehr Mode.“ Diesen Satz zitierte der Ex-Polizeipräsident Michael Dybowski (81) bei seinen Vortrag vor Polizisten und Mitgliedern der International Police Association (IPA) am vergangenen Mittwoch. Er stammt von der Journalistin Anna Haag angesichts der vielen von Nachbarn, Bekannten, Freunden um sie herum gedankenlos nachgeschwätzten Popagandasprüchen. Geschrieben hat sie ihn in ihrem Tagebuch 1941. Und heute angesichts der weltpolitischen Lage und der...

Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dierk Borstel hat einen Leitfaden für den „Umgang mit Rechtsextremismus“ erstellt, der aktuell im Buchhandel erschienen ist. Entstanden ist das Werk aus der Lehre an der Fachhochschule Dortmund. „Das Buch richtet sich primär an Studierende und Fachkräfte der Sozialen Arbeit, für die das Thema Rechtsextremismus und der Umgang damit noch neu sind“, erläutert Dierk Borstel. Konzipiert sei die Veröffentlichung einerseits als Lehrbuch für die Soziale Arbeit....

Die Polizei Münster hat gegen sieben Beamte der Spezialeinheiten Straf- und Disziplinarverfahren wegen der mutmaßlichen Beteiligung an rechtsextremistischen Chats eingeleitet. Ein weiteres Verfahren richtet sich gegen einen Beamten, der ehemaliges Mitglied der Spezialeinheiten in Münster ist. Die Ermittlungsergebnisse resultieren aus einem Verfahren im November gegen einen Beamten der Spezialeinheiten. Sie führten jetzt zu Erkenntnissen über weitere Chatverläufe aus den Jahren 2013 bis 2018, an...

Die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ermittelt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, der Vorbereitung eines Explosionsverbrechens und wegen Verstößen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz gegen einen 16-jährigen Jugendlichen aus Essen. Anschlag auf Gymnasium in Essen Ihm wird vorgeworfen, einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag auf Personen in dem von ihm...

Vorträge und Projekttage, Beratungsangebote und Netzwerktreffen - alles das gehört zum Angebot der Fachstelle für Demokratie und politische Bildung, die sich mit neuen Projekten vorgestellt hat. Die im Referat Kinder, Jugend und Familien der Stadt angesiedelte Fachstelle hat die Aufgabe, Präventionsarbeit und politische Bildung weiter auszubauen und vorhandene Netzwerke zu stärken. Eine wichtige Aufgabe, wie Oberbürgermeisterin Karin Welge bei der Vorstellung der Fachstelle im Hans-Sachs-Haus...

Eine entsprechende Klage der AfD werde abgewiesen, erklärte das Gericht am Dienstag. Im coronabedingten Ausweichort, Kölner Messehalle, verhandelte das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag (08.03.2022) die brisanteste politisch-juristische Frage der bundesdeutschen Gegenwart. Darf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD bundesweit als rechtsextremen Verdachtsfall mit geheimdienstlichen Mitteln beobachten? In einigen Bundesländern wird die Alternative für Deutschland schon länger vom...

Oberhausen – Am vergangenen Samstag, den 19.02.2022 versammelten sich rund 50 Personen aus der Oberhausener Zivilgesellschaft, um eine Gedenkkundgebung für die Opfer des rassistisch motivierten Attentats von Hanau vor zwei Jahren abzuhalten. Gedenken in Sterkrader Innenstadt Die Teilnehmer der Gedenkkundgebung trafen sich am Samstagvormittag am Center-Point in Oberhausen-Sterkrade und machten mit eigenen Redebeiträgen auf die Tat von vor zwei Jahren aufmerksam, auch wurden vorab aufgezeichnete...